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1 Vorwort... Abkürzungen... V XV Erste Abteilung Allgemeine Bestimmungen Erster Titel Die Entstehung der Obligationen... 3 Erster Abschnitt. Die Entstehung durch Vertrag g 3 Vorbemerkungen zu Art. 1 40g... 3 Allgemeines... 3 Auslegung des Gesetzes... 3 Zwingendes Recht... 5 Gewohnheitsrecht... 5 Übung und Ortsgebrauch... 6 Private Regelwerke... 6 Öffentlich-rechtlicher Vertrag... 6 Staatsverträge... 7 Realobligation... 7 Dereliktion und Aneignung... 7 Gleichbehandlungsprinzip... 7 Zu vor-, quasi- und ausservertraglichen Situationen... 8 «Letter of intent»... 8 Faktisches Vertragsverhältnis... 8 Gefälligkeitshandlungen ohne Rechtsbildungswillen... 8 Haftung für erwecktes Vertrauen... 9 Culpa in contrahendo Haftung für falsche Auskunft Zum Zustandekommen des Vertrags Zugang empfangsbedürftiger Willenserklärungen Kontrahierungspflicht Genehmigungspflichtiges Rechtsgeschäft Konversion Zum bestehenden Vertrag Austauschvertrag Dauerverträge Rückwirkung Vertragsbeitritt Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter Vertragsübergang / Vertragsübertragung / Vertragsübernahme 22 Gestaltungsrechte VII

2 Wahl zwischen zwei alternativen Forderungen Zur Beendigung des Vertrags Aufhebungsvertrag Kündigung und Rücktritt Beendigung von Dauerschuldverhältnissen Rückabwicklung von Verträgen Zur Anspruchsdurchsetzung Aktiv- und Passivlegitimation Tatfrage und Rechtsfrage Zweiter Abschnitt. Die Entstehung durch unerlaubte Handlungen Dritter Abschnitt. Die Entstehung aus ungerechtfertigter Bereicherung Zweiter Titel Die Wirkung der Obligationen Erster Abschnitt. Die Erfüllung der Obligationen Zweiter Abschnitt. Die Folgen der Nichterfüllung Dritter Abschnitt. Beziehungen zu dritten Personen Dritter Titel Das Erlöschen der Obligationen Vierter Titel Besondere Verhältnisse bei Obligationen Erster Abschnitt. Die Solidarität Zweiter Abschnitt. Die Bedingungen Dritter Abschnitt. Haft- und Reugeld. Lohnabzüge. Konventionalstrafe Fünfter Titel Die Abtretung von Forderungen und die Schuldübernahme Zweite Abteilung Die einzelnen Vertragsverhältnisse Vorbemerkungen zu Art Verhältnis zwischen Vertragsrecht und Sachenrecht Rechtliche Qualifizierung eines Rechtsgeschäftes Entgeltlichkeit Vertragliche Nebenpflichten VIII

3 Innominatverträge / Gemischte Verträge Allgemeines Anwendbare Regeln Zustandekommen des Vertrages Vertragsergänzung Störung in der Vertragsabwicklung Weiteres Alleinverkaufsvertrag /Alleinvertretungsvertrag / Alleinvertriebsvertrag Aktionärbindungsvertrag Architektenvertrag Aussergerichtlicher Nachlassvertrag Automatenaufstellungsvertrag Berufliche Vorsorge Checkvertag EDV-Vertrag Franchisevertrag Gastaufnahmevertrag Geschäftsübernahmevertrag Girovertrag Kreditkartenvertrag Leasingvertrag Lizenzvertrag Optionsvertrag Reiseveranstaltungsvertrag Schiedsmannvertrag / Schiedsvertrag Spitalaufnahmevertrag Sukzessivlieferungsvertrag Temporärarbeitsverhältnis Trödelvertrag Vergleich Aussergerichtlicher Vergleich Gerichtlicher Vergleich Vertragsübernahme Werbevertrag Weitere Beispiele Gemischter Vertrag Zusammengesetzte Verträge Allgemeines Form Prozess Beispiele IX

4 Weiteres Öffentliche Anstalt und ihre Benützer Unterscheidung öffentliches Recht / Privatrecht Sechster Titel Kauf und Tausch Erster Abschnitt. Allgemeine Bestimmungen Zweiter Abschnitt. Der Fahrniskauf Dritter Abschnitt. Der Grundstückkauf Vierter Abschnitt. Besondere Arten des Kaufes Fünfter Abschnitt. Der Tauschvertrag Siebenter Titel Die Schenkung Achter Titel Die Miete Erster Abschnitt. Allgemeine Bestimmungen b 694 Zweiter Abschnitt. Schutz vor missbräuchlichen Mietzinsen und andern missbräuchlichen Forderungen des Vermieters bei der Miete von Wohn- und Geschäftsräumen e 756 Dritter Abschnitt. Kündigungsschutz bei der Miete von Wohnund Geschäftsräumen c 789 Vierter Abschnitt. Behörden und Verfahren g 820 Achter Titel bis Die Pacht Neunter Titel Die Leihe Erster Abschnitt. Die Gebrauchsleihe Zweiter Abschnitt. Das Darlehen Zehnter Titel Der Arbeitsvertrag Erster Abschnitt. Der Einzelarbeitsvertrag Zweiter Abschnitt. Besondere Einzelarbeitsverträge Dritter Abschnitt. Gesamtarbeitsvertrag und Normalarbeitsvertrag f 1025 Vierter Abschnitt. Zwingende Vorschriften X

5 Elfter Titel Der Werkvertrag Zwölfter Titel Der Verlagsvertrag Dreizehnter Titel Der Auftrag Erster Abschnitt. Der einfache Auftrag Erster Abschnitt bis. Auftrag zur Ehe- oder zur Partnerschafts vermittlung a 406h 1175 Zweiter Abschnitt. Der Kreditbrief und der Kreditauftrag Dritter Abschnitt. Der Mäklervertrag Vierter Abschnitt. Der Agenturvertrag a 418v 1194 Vierzehnter Titel Die Geschäftsführung ohne Auftrag Fünfzehnter Titel Die Kommission Sechzehnter Titel Der Frachtvertrag Siebzehnter Titel Die Prokura und andere Handlungsvollmachten Achtzehnter Titel Die Anweisung Neunzehnter Titel Der Hinterlegungsvertrag Zwanzigster Titel Die Bürgschaft Einundzwanzigster Titel Spiel und Wette a 1295 Zweiundzwanzigster Titel Der Leibrentenvertrag und die Verpfründung Dreiundzwanzigster Titel Die einfache Gesellschaft XI

6 Dritte Abteilung Die Handelsgesellschaften und die Genossenschaft Vorbemerkungen zu Art Numerus Clausus Verhältnis zum Allgemeinen Teil des OR Organe Vertrauensschutz Schutz der Persönlichkeit Prozessrechtliche Aspekte Strafrechtliche Aspekte Weiteres Vierundzwanzigster Titel Die Kollektivgesellschaft Erster Abschnitt. Begriff und Errichtung Zweiter Abschnitt. Verhältnis der Gesellschafter unter sich Dritter Abschnitt. Verhältnis der Gesellschaft zu Dritten Vierter Abschnitt. Auflösung und Ausscheiden Fünfter Abschnitt. Liquidation Sechster Abschnitt. Verjährung Fünfundzwanzigster Titel Die Kommanditgesellschaft Erster Abschnitt. Begriff und Errichtung Zweiter Abschnitt. Verhältnis der Gesellschafter unter sich Dritter Abschnitt. Verhältnis der Gesellschaft zu Dritten Vierter Abschnitt. Auflösung, Liquidation, Verjährung Sechsundzwanzigster Titel Die Aktiengesellschaft Erster Abschnitt. Allgemeine Bestimmungen b 1392 Zweiter Abschnitt. Rechte und Pflichten der Aktionäre h 1417 Dritter Abschnitt. Organisation der Aktiengesellschaft b 1453 Vierter Abschnitt. Herabsetzung des Aktienkapitals Fünfter Abschnitt. Auflösung der Aktiengesellschaft Sechster Abschnitt. Verantwortlichkeit Siebenter Abschnitt. Beteiligung von Körperschaften des öffentlichen Rechts Achter Abschnitt. Ausschluss der Anwendung des Gesetzes auf öffentlich-rechtliche Anstalten XII

7 Siebenundzwanzigster Titel Die Kommanditaktiengesellschaft Achtundzwanzigster Titel Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Erster Abschnitt. Allgemeine Bestimmungen Zweiter Abschnitt. Rechte und Pflichten der Gesellschafter Dritter Abschnitt. Organisation der Gesellschaft Vierter Abschnitt. Auflösung und Ausscheiden Fünfter Abschnitt. Verantwortlichkeit Neunundzwanzigster Titel Die Genossenschaft Erster Abschnitt. Begriff und Errichtung Zweiter Abschnitt. Erwerb der Mitgliedschaft Dritter Abschnitt. Verlust der Mitgliedschaft Vierter Abschnitt. Rechte und Pflichten der Genossenschafter Fünfter Abschnitt. Organisation der Genossenschaft Sechster Abschnitt. Auflösung der Genossenschaft Siebenter Abschnitt. Verantwortlichkeit Achter Abschnitt. Genossenschaftsverbände Neunter Abschnitt. Beteiligung von Körperschaften des öffentlichen Rechts Vierte Abteilung Handelsregister, Geschäftsfirmen und kaufmännische Buchführung Dreissigster Titel Das Handelsregister Einunddreissigster Titel Die Geschäftsfirmen Zweiunddreissigster Titel Kaufmännische Buchführung und Rechnungslegung b 1647 Erster Abschnitt. Allgemeine Bestimmungen f 1647 Zweiter Abschnitt. Jahresrechnung e 1651 Dritter Abschnitt. Rechnungslegung für grössere Unternehmen d 1656 Vierter Abschnitt. Abschluss nach anerkanntem Standard zur Rechnungslegung a 1658 Fünfter Abschnitt. Konzernrechnung b 1659 XIII

8 altzweiunddreissigster Titel Die kaufmännische Buchführung... alt Fünfte Abteilung Die Wertpapiere Dreiunddreissigster Titel Die Namen-, Inhaber- und Ordrepapiere Erster Abschnitt. Allgemeine Bestimmungen Zweiter Abschnitt. Die Namenpapiere Dritter Abschnitt. Die Inhaberpapiere Vierter Abschnitt. Der Wechsel Fünfter Abschnitt. Der Check Sechster Abschnitt. Wechselähnliche und andere Ordrepapiere Siebenter Abschnitt. Die Warenpapiere Vierunddreissigster Titel Anleihensobligationen Erster Abschnitt. Prospektzwang bei Ausgabe von Anleihensobligationen Zweiter Abschnitt. Gläubigergemeinschaft bei Anleihensobligationen Schluss- und Übergangsbestimmungen Sachregister XIV