Inhaltsverzeichnis ARBEIT. I. Arbeitsvertrag 9. digitalisiert durch IDS Basel/Bern, im Auftrag der Schweizerischen Nationalbibliothek

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1 Inhaltsverzeichnis ARBEIT I. Arbeitsvertrag 9 1. Einführung 2. Form und Inhalt 2.1 Form des Arbeitsvertrages 2.2 Inhalt des Arbeitsvertrages im Überblick 2.3 Person des Arbeitnehmers Weisungsrecht des Arbeitgebers Was st zulässig? Pflichten des Arbeitnehmers Treuepflicht des Arbeitnehmers Geheimhaltungspflicht Konkurrenzverbot während des Arbeitsverhältnisses Pflichten des Arbeitgebers 5.1 Lohnzahlungspflicht Dreizehnter Monatslohn Gratifikation und Bonus Provision und Gewinnbeteiligung 18 Pflicht zur Bezahlung einer Überstundenentschädigung Spesenzahlungspflicht Arbeits- und Ruhezeit Arbeitspausen Arbeitsweg Weiterbildung Wöchentliche Höchstarbeitszeit Verlängerung der Arbeitszeit mit Ausgleich Verlängerung der Arbeitszeit ohne Ausgleich Überzeitarbeit Pikettdienst Ferien Sonntagsarbeit Besonderheiten bei Schichtarbeit Besonderheiten bei ununterbrochenem Betrieb Sozialversicherungsbeiträge ALV UVG KTGV BVG Kinderzulagen 36 Vertragscockpit für Vertragscockpit für KMU-Geschäftsführer 2011 digitalisiert durch IDS Basel/Bern, im Auftrag der Schweizerischen Nationalbibliothek

2 7.6.1 Zweck und Höhe der Familienzulagen Anspruchsvoraussetzungen bei mehreren Personen Empfohlene Regelungen im Arbeitsvertrag Probezeit Telefonieren am Arbeitsplatz Benutzung des Internets Ärztliches Zeugnis bei Arbeitsunfähigkeit ab 3 Tagen Pensionsalter: Automatisches Ende kann festgelegt werden Bei Teilzeitarbeit Muster Spesenregelung im Arbeitsvertrag Arbeitsvertrag (Basismuster mit Varianten) Kündigung eines Arbeitsvertrages durch den Arbeitgeber 52 II. Freelancing Einführung Abgrenzung von Freelancingvertrag und Arbeitsvertrag Muster Freelancingvertrag (freiberufliche Mitarbeit eines Selbständigerwerbenden) 56 Auftrag Einführung Wesen des Auftrags Zustandekommen des Auftrags Merkmale des Auftrags Treueverpflichtung Besonderes Vertrauensverhältnis Persönlichkeitsbezug Inhaltliche Unbestimmtheit Haftung für sorgfältige Ausführung Selbständige Stellung des Beauftragten Pflichten des Beauftragten Sorgfaltspflicht des Beauftragten Persönliche Erfüllung Treuepflicht Geheimhaltungspflicht Benachrichtigungs-, Informations- und Rechenschaftspflicht Pflicht, Instruktionen zu befolgen Rückgabepflicht Folgen von Pflichtverletzungen Pflichten des Auftraggebers Zahlung einer Vergütung Auslagen- und Spesenersatz 72

3 6.3 Befreiung von eingegangenen Verbindlichkeiten Schadenersatzpflicht Haftung beim Auftrag Beendigung des Auftrags Vergütung und Ersatzpflicht Muster Auftrag (Basismuster mit Varianten) 77 INFRASTRUKTUR IV. Geschäftsraummiete Einführung Mietzinsgestaltung und Mietzinserhöhung bei der Geschäftsmiete Staffelmiete Umsatzmiete Muster Mietvertrag für Büroräumlichkeiten 89 V. Software-Entwicklung Einführung Geheimhaltung bei Service Level Agreements Muster % 4.1 Software-Entwicklungsvertrag 96 VI Einführung Muster Computerwartungsvertrag 107 EINKAUF/VERKAUF VII. Kaufvertrag 1. Einführung 2. Kaufarten Preis Transportkosten 4. Übergang von Nutzen und Gefahr 5. Lieferverzug 115 Vertragscockpit für

4 6. Gewährleistung Verpflichtungen des Käufers Einschränkung der Gewährleistung Wahlmöglichkeiten bei mangelhafter Kaufsache 9. Sonderfragen zur Haftung beim Kaufvertrag Haftung bei Weiterverkauf Produktehaftpflicht Exkurs: Internationale Regelungen über Konsumentenschutz EU-Richtlinie über Gewährleistung bei Verbrauchsgütern Wichtige Unterschiede zum Schweizer Recht Formulierungsbeispiele für Haftungsausschlüsse Beim Weiterverkauf von Waren Verbot der Abtretung von Gewährleistungsansprüchen Falle von Fehlern oder Manipulationen des Kunden Bei Verzögerung oder Unmöglichkeit Muster Vertragsraster Kaufvertrag 124 Kaufvertrag über eine genau bestimmte Sache 127 Kaufvertrag über Maschinen 128 VIII. Allgemeine Geschäftsbedingungen/AGB Einführung Hintergrund und Zweck von AGB 3. Rechtsprobleme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Wann werden AGB zum Vertragsinhalt? Ausdrückliche Übernahme Stillschweigende Übernahme Spezialfall: Beidseitige Verwendung von AGB 5. Interpretation Gerichtsstandsvereinbarungen Haftungsbeschränkung bzw.-ausschluss Exkurs: Die Regelungen der EU-Richtlinie Anhang zur EU-Richtlinie über Klauseln in Verbraucherverträgen vom Muster AGB für Kaufverträge (insbesondere Internetverkauf) AGB für das Beschaffungswesen (Allgemeine Einkaufsbedingungen)

5 VERTRIEB IX. Alleinvertriebsvertrag Einführung 2. Wirtschaftliche Funktion 3. Rechtsnatur und Entstehung Form Inhalt Alleinvertriebsverpflichtung 4.2 Alleinbezugsverpflichtung sowie Absatzförderungspflicht 4.3 Weitere gängige Bestimmungen Umschreibung des Vertragsgebietes oder der Zielgruppe Direktbelieferungsverbot Zielmengen Mindestbezugsverpflichtung Preisbindungsklauseln Verkaufsunterstützungsklauseln Auskunftsklauseln Konkurrenzverbot Gewährleistung und Garantie Kundschaftsentschädigung 164 Vertragsdauer und Kündigung Auslaufklauseln Abgrenzung zu anderen Vertriebsverträgen Übersichtstabelle Muster Alleinvertriebsvertrag (Basismuster mit Varianten) 167 X. Franchisingvertrag 1. Einführung Wofür eignet sich Franchising? 3. Elemente des Franchisingvertrages Muster Franchisingvertrag XI. Agenturvertrag Einführung Vertragsabschluss und Rechtsstellung des Agenten Der Anspruch des Agenten auf Provision Abschlussprovision Inkasso- und Delkredereprovision Entstehen und Fälligkeit des Provisionsanspruches 186 Vertragscockpit für

6 4. Muster Vermittlungsagenturvertrag (Alleinvertrieb von Produkten im innerschweizerischen Vertragsgebiet) Abschlussagenturvertrag (internationaler Alleinvertrieb von Produkten) 192 XII. Handelsreisendenvertrag Einführung Vollmachten und Ausweise Vermittlungsvollmacht Abschlussvollmacht Stundungsvollmacht Erteilung und Entzug der Vollmacht Bewilligungspflicht Ausnahmen von der Bewilligungspflicht Bewilligungsvoraussetzungen Zuständiger Kanton Ausweiskarten Pflichten der Reisenden Abgabe der Ausweiskarte durch Unternehmen Wirksamkeit und Dauer Internationale Gewerbelegitimation Muster Handelsreisendenvertrag 201 XIII Einführung Einteilung nach Transportarten Klauseln für alle Verkehrsarten EXW FCA DAT DAP DDP Gefahr- und Kostenübergang an verschiedenen Orten CPT CIP Klauseln für den Schiffsverkehr FAS FOB CFR Regeln für die Anwendung Übersichtstabelle 213

7 ZUSAMMENARBEIT MIT DRITTEN XIV. Absichtserklärung/Letter of intent 1. Einführung Elemente einer Absichtserklärung Muster Absichtserklärung (letter of intent) 219 XV. Geheimhaltungsvereinbarung Einführung Muster Geheimhaltungsvereinbarung 226 XVI. Kooperationsvertrag Einführung Erscheinungsformen der einfachen Gesellschaft Offene einfache Gesellschaft Stille Gesellschaft Entstehung der einfachen Gesellschaft Zweck der einfachen Gesellschaft Rechte und Pflichten der Vertragsparteien bzw. Gesellschafter Beitragspflicht Geschäftsführung und Konkurrenzverbot Kontrollrechte Gewinn- und Verlustbeteiligung der Vertragsparteien Gewinnverteilung Verlustverteilung Muster Kooperationsvertrag (Vertrieb in verschiedenen Vertragsgebieten) 236 FINANZEN XVII. Darlehensvertrag Einführung Verpflichtung durch den Darlehensvertrag Übertragung der Darlehensvaluta Rückerstattungspflicht Vertragsgegenstand und Zinszahlungspflicht Vertragsgegenstand Zinsen Formvorschriften Sicherheiten 244 Vertragscockpit für

8 6. Qualifikation und Beendigung des Darlehens Verjährung des Darlehens Anwendungsbereich des Darlehens Kredit Krediteröffnungsvertrag Partiarisches Darlehen Muster Darlehensvertrag 247 XVIII. Factoringvertrag Einführung Wirtschaftliche Funktion Echtes und unechtes Factoring Offenes und verdecktes Factoring Internationales Factoring Rechtsnatur und Entstehung Form Inhalt Grundsatz der Vertragsfreiheit AGB Dauer Muster Factoringvertrag 256