Inhaltsverzeichnis. Vorwort. Literaturverzeichnis. A. Einleitung 1 1

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort Literaturverzeichnis VII V XIII A. Einleitung 1 1 B. Grundlagen des Factoring 12 4 I. Funktionen 13 4 II. Factoringmodelle und -arten Unterscheidung nach Finanzierungszweck Unterscheidung nach Delkredererisiko Unterscheidung nach Offenlegung Weitere Unterscheidungsmerkmale 18 6 III. Ablauf 19 6 IV. Konditionen 22 8 C. Factoring in der Krise des Anschlusskunden 23 9 I. Krise des Anschlusskunden Arten und Merkmale der Krise Krisenfrüherkennung Krisenbewältigung Sanierungsgutachten II. Auswirkungen auf bestehendes Factoring Handlungsoptionen und Besicherung des Factors a) Kaufpreiseinbehalt b) Verlangsamte Auszahlung c) Limitanpassung d) Sonderprüfung e) Kontoverpfändung, Treuhand- und Unterkonten f) Kreditversicherung g) Sicherheiten, insbesondere Garantieerklärungen aa) Wirksamkeit der Garantie bb) Nachweis des Garantie- und Schadensfalles cc) Durchsetzbarkeit und Werthaltigkeit der Garantie dd) Abtretung der Ansprüche gegen die Masse h) Außerordentliche Kündigung des Factors VII

2 2. Factoring als Sanierungshebel? a) Auswirkungen auf die Zahlungsfähigkeit des Anschlusskunden b) Auswirkungen auf Bilanz und Überschuldung des Anschlusskunden c) Auswirkungen auf die Profitabilität des Anschlusskunden d) Fazit Haftungsrisiken des Factors gegenüber Dritten a) Exkurs: Haftung wegen Insolvenzverschleppung b) Exkurs: Steuerliche Risiken aus 13c UStG D. Factoring in der Insolvenz des Anschlusskunden I. Insolvenzgründe, Verfahrensgang im Allgemeinen Insolvenzantrag und -gründe a) Insolvenzantrag b) Insolvenzgründe aa) Zahlungsunfähigkeit bb) Drohende Zahlungsunfähigkeit cc) Überschuldung Ablauf eines Insolvenzverfahrens a) Anordnung der vorläufigen Verwaltung b) Regelverfahren c) Sonderformen (Insolvenzplan, Eigenverwaltung) II. Rechte und Pflichten des Factors in der Insolvenz des Anschlusskunden Im Eröffnungsverfahren a) Schicksal des Factoringvertrages aa) Gesetzliche Regelungen bb) Vertragliche Regelungen b) Auswirkungen eines allgemeinen Veräußerungsverbots c) Einziehungsrecht und Offenlegung aa) Gesetzliche Regelungen bb) Vertragliche Regelungen cc) Debitorenrundschreiben d) Gestaltungsmöglichkeiten bei unklarer oder streitiger Forderungsinhaberschaft aa) Treuhänderischer Einbehalt bb) Zahlung auf Anderkonten cc) Hinterlegung e) Anforderungen an Insolvenzgutachten und Rechte des Factors VIII

3 f) Verbindliche Absprachen und Vereinbarungen mit dem vorläufigen Verwalter, Ausschluss der späteren Anfechtbarkeit Im eröffneten Verfahren a) Schicksal der Factoringverträge und Rechtsstellung des Factors aa) Factoringrahmenvertrag (1) Erlöschen (2) Ausnahmen (3) Abschluss eines neuen Factoringrahmenvertrages bb) Einzelne Forderungskaufverträge (1) Echtes Factoring (a) Abgetretene und vom Factor bezahlte Forderungen (aa) Vollständige Erfüllung (bb) Aussonderungsrecht (aaa) Echtes Factoring und Aussonderungsrecht (bbb) Auskunftsanspruch (ccc) Keine Kostenbeteiligung (ddd) Ersatzaussonderung (b) Abgetretene, vom Factor bezahlte, aber noch nicht werthaltige Forderungen (aa) Valutierung während des Eröffnungsverfahrens (bb) Valutierung nach Verfahrenseröffnung (aaa) Wahlrecht des Insolvenzverwalters (bbb) Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung (c) Angediente, aber vom Factor noch nicht bezahlte Forderungen (d) Nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens angediente Forderungen (e) Nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens entstandene Forderungen (2) Unechtes Factoring (a) Erfüllung (b) Factor als Absonderungsgläubiger cc) Sonderfall: Inkassozession dd) Sonderfall: Scheitern des Vertrages zwischen Anschlusskunde und Debitor ee) Factor als einfacher Insolvenzgläubiger b) Handlungsoptionen und weitere Ansprüche des Factors und ihre Durchsetzung rx

4 aa) Einziehungsrecht bb) Unterlassungs-, Rechnungslegungs- und Schadensersatzansprüche, Verwalterhaftung cc) Weiterleitungsansprüche bei Debitorenzahlungen an den Anschlusskunden (1) Zahlungen vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens (2) Zahlungen nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens dd) Auskunfts-, Informations-und Einsichtsrechte ee) Sicherungsrechte des Factors ff) Schadensersatzansprüche gegen Dritte, insbesondere gegen Geschäftsführer gg) Aufrechnungsmöglichkeiten des Factors (1) Rechtliche Grundlagen (2) Fallgruppen (a) Aufrechnungslage älter als vier Monate vor Insolvenzantrag (b) Aufrechnungslage im Drei-Monatszeitraum vor Insolvenzantrag (c) Aufrechnungslage nach Insolvenzantrag (d) Aufrechnungslage nach Insolvenzeröffnung hh) Einflussmöglichkeiten des Factors (1) Gläubigerversammlung (2) Gläubigerausschuss (3) Besondere Verfahrenskonstellationen (Insolvenzplan, Eigenverwaltung) ü) Umgang mit unkooperativen Verwaltern und Reaktionsmöglichkeiten (1) Beschwerde beim Insolvenzgericht (2) Abwahl in der Gläubigerversammlung (3) Entlassungsantrag (4) Akteneinsicht c) Exkurs: Gestaltungsmöglichkeiten bei übertragender Sanierung und Fortsetzung des Factoring mit dem Erwerber aa) Vereinbarung außerhalb des Kaufvertrages (1) Abschluss einer gesonderten dreiseitigen" Vereinbarung (2) Abtretung und Schuldübernahme bb) Vereinbarung im Kaufvertrag cc) Sonstiges d) Kollisionsfragen

5 aa) Unterscheidung zwischen echtem und unechtem Factoring (1) Echtes Factoring (2) Unechtes Factoring bb) Einzelne Kollisionsfragen (1) Kollision zwischen Factoring und verlängertem Eigentumsvorbehalt (a) Echtes Factoring (aa) Zeitlicher Vorrang der Factoring- Globalzession (bb) Zeitlicher Vorrang des verlängerten Eigentumsvorbehalts (b) Unechtes Factoring (2) Kollision zwischen Factoring und Banken- Globalzession (a) Zeitlicher Vorrang der Factoring-Globalzession (b) Zeitlicher Vorrang der Banken-Globalzession (3) Kollision zwischen Factoring und Zentralregulierung cc) Fazit e) Aufrechnungs- und Anfechtungsmöglichkeiten des Verwalters aa) Aufrechnung in der Insolvenz bb) Insolvenzanfechtung (1) Grundsatz: unanfechtbares Bargeschäft (2) Ausnahme: Globalzession? (3) Ausnahme: Fälligkeits- und Inhouse-Factoring (4) Ausnahme: bestimmte Aufrechnungslagen (5) Ausnahme: Deckungsgeschäft nach Insolvenzreife Anhang 93 (1) Muster Debitorenrundschreiben 93 (2) Muster Garantieerklärung Hintergrund der Garantieerklärung Garantieerklärung Höchstbetrag Inanspruchnahme Dauer und Kündigung Schlussbestimmungen 96 (3) Checkliste für Krise und Insolvenz des Anschlusskunden 97 Stichwortverzeichnis 99 XI