Guter Rat bei Insolvenz

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1 Beck-Rechtsberater Guter Rat bei Insolvenz Problemlösungen für Schuldner und Gläubiger Von Prof. Dr. jur. Hans Haarmeyer, Bonn, unter Mitarbeit von Christian Stoll, M. A., Hannover 3. aktualisierte Auflage Deutscher Taschenbuch Verlag

2 Vorwort. V Inhaltsübersicht IX Literaturverzeichnis XVII Einleitung 1 I. Wirtschaft und Insolvenz Am Anfang steht der Kredit, am Ende die Insolvenz Funktionen des Insolvenzrechts im Wandel der Zeit Insolvenzrecht und Marktwirtschaft Insolvenzrecht als unternehmensstrategische Option Reformansatz der Insolvenzordnung 21 II. Wirksame Risikovorsorge durch Gläubiger und Schuldner Warum ist Risikovorsorge wichtig? Externe und interne Signale der Krise Reaktion des Schuldners auf die Krise 37 a) Insolvenzvermeidung 37 b) Auswahl und Einsatz des richtigen" Beraters Reaktion des Gläubigers auf die Krise (Forderungssicherung) Straf- und haftungsrechtliche Risiken - auch für Berater 49 III. Der rechtliche Rahmen für die Krisenbewältigung Die außergerichtliche Sanierung Die gerichtliche Abwicklung 57 IV. Gründe für die Einleitung eines Insolvenzverfahrens Die Einleitung des Insolvenzverfahrens aus Gläubigersicht Der Insolvenzantrag aus der Sicht des Schuldners Der typische Ablauf eines Insolvenzverfahrens 72 XI

3 V. Das Insolvenzeröffnungsverfahren Wie wird ein Insolvenzantrag gestellt? 80 a) Darlegung des Bestandes einer Forderung 86 b) Einreichung einer zustellungsfähigen Zweitschrift.. 87 c) Antragsberechtigung 87 aa) Antragsberechtigung bei Eigenantrag des Schuldners 87 bb) Antragsberechtigung bei Gläubigerantrag 90 d) Glaubhaftmachung der Forderung 93 e) Glaubhaftmachung des Insolvenzgrundes 93 aa) Glaubhaftmachung der Zahlungsunfähigkeit bb) Glaubhaftmachung der Überschuldung 95 cc) Darlegung der drohenden Zahlungsunfähigkeit Wo stelle ich den Antrag, was muss ich beifügen? a) Örtliche Zuständigkeit 97 b) Beibringung der notwendigen Unterlagen 98 c) Kosten, Risiken und Vorschuss Bis wann ist die Rücknahme eines Antrags möglich? VI. Das Eröffnungsverfahren aus der Sicht des Insolvenzgerichtes Ziel des Eröffnungsverfahrens Die Prüfung durch das Insolvenzgericht Anhörung des Schuldners Bekanntmachung von Sicherungsmaßnahmen Der Erlass so genannter Sicherungsmaßnahmen 119 a) Mögliche Sicherungsmaßnahmen 120 b) Auswirkungen eines Verfügungsverbotes 126 c) Auskunftspflicht des Schuldners Informationsrechte der Gläubiger 130 a) Informationsquellen vor der Insolvenz 130 b) Auskünfte in Insolvenzeröffnungsverfahren 131 c) Auskunft und Akteneinsicht im eröffneten Verfahren 133 VII. Die Entscheidung über den Insolvenzantrag und seine Konsequenzen Abweisungsgründe 136 XII

4 2. Abweisung mangels Masse Die Eröffnungsentscheidung 139 VIII. Wer ist Insolvenzgläubiger? Einteilung der Gläubigergruppen und Anmeldeverfahren Das weitere Prüfungsverfahren 149 IX. Einflussmöglichkeiten der Gläubiger Die Organe der Gläubigerselbstverwaltung Mitwirkungs- und Gestaltungsrechte der Gläubiger X. Welche Sicherheiten bieten Sicherheit? Die privilegierten Gläubiger 161 a) Aussonderungsgläubiger 161 b) Absonderungsgläubiger 165 c) Wie erfolgt eine abgesonderte Befriedigung? Wann und wie kann der Gläubiger aufrechnen? 171 XI. Die Auswirkungen der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens Rechtsfolgen der Eröffnung aus Gläubigersicht Auswirkungen der Eröffnung aus Schuldnersicht Die Auswirkung der Eröffnung aus Arbeitnehmersicht Wirkung der Eröffnung aus gerichtlicher Sicht XII. Der Insolvenzverwalter Allgemeines Kriterien bei der Auswahl Aufgabenstellung Die Rechtsmacht des Insolvenzverwalters 209 a) Das Schicksal" gegenseitiger Verträge im Insolvenzverfahren 209 b) Kauf unter Eigentumsvorbehalt 211 c) Andere Vertragsformen Das Anfechtungsrecht des Insolvenzverwalters 218 a) Allgemeine Bedeutung 218 b) Voraussetzungen der Insolvenzanfechtung 221 XIII

5 XIII. Die Eigenverwaltung im Insolvenzverfahren Allgemeine Funktion und Bedeutung Eigenverwaltung aus der Sicht des Schuldners : Gesetzliche Voraussetzungen für die Eigenverwaltung Rechtsfolgen der Anordnung Kompetenzverteilung in der Eigenverwaltung Beendigung des eigenverwalteten Verfahrens Gläubigerselbstverwaltung und Eigenverwaltung XIV. Die Stellung des Gläubigers in masselosen und massearmen Verfahren Einstellung mangels Kostendeckung Einstellung wegen Masseunzulänglichkeit Folgen der Verfahrenseinstellung 244 XV. Das Insolvenzplanverfahren Verfahrenswege zum Plan Das gerichtliche Vorprüfungsverfahren Prüfung des Planinhalts 258 a) Der Inhalt des darstellenden Plans 259 b) Der Inhalt des gestaltenden Plans 261 c) Befreiung des Schuldners von Verbindlichkeiten d) Planüberwachung Prüfung der sachgerechten Gruppenbildung Das weitere Planverfahren Der Erörterungs- und Abstimmungstermin 268 a) Festsetzung der Stimmrechte 269 b) Die Vornahme der Abstimmung über den Plan c) Die Ersetzung der Zustimmung (Obstruktionsverbot) 271 d) Zustimmung und/oder Widerspruch des Schuldners. 273 e) Schutz der Minderheiten Die Entscheidung über die Bestätigung des Plans und deren Wirkung Die Erfüllung des Plans 277 XVI. Restschuldbefreiung Die Bedeutung der Restschuldbefreiung 281 XIV

6 2. Zugang zur Restschuldbefreiung Voraussetzungen der Gewährung der Restschuldbefreiung Erörterung und Beschlussfassung Der Ablauf des Restschuldbefreiungsverfahrens Obliegenheiten des Schuldners während der Wohlverhaltensperiode Entscheidung über die Restschuldbefreiung Wirkung der Restschuldbefreiung 294 Anhang Auszug aus einem Insolvenzplan Die Abwicklung der Herlitz-Insolvenz 2002 mit einem < Insolvenzplan Auszug aus dem regionalen Pressespiegel der ZlnsO Porträts der Interviewpartner 320 Sachverzeichnis 323