Einleitung B. Ziele dieser Arbeit Erstes Kapitel: Grundlagen des Sanierungsrechts... 27

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3 Inhaltsverzeichnis Einleitung A. Einführung in das Thema B. Ziele dieser Arbeit C. Gang der Untersuchung Erstes Kapitel: Grundlagen des Sanierungsrechts A. Die Unternehmenskrise I. Ursachen einer Unternehmenskrise II. Verlauf einer Unternehmenskrise B. Außergerichtliche Sanierung I. Vorteile der außergerichtlichen Sanierung II. Nachteile der außergerichtlichen Sanierung C. Zerschlagung und Liquidation D. Sanierung als Aufgabe des Insolvenzverfahrens I. Grundideen des Insolvenzrechts Deutschland Schweiz II. Das Sanierungsverfahren als Bestandteil des Insolvenzrechts Deutschland Schweiz III. Der Sanierungsbegriff Deutschland a) Der betriebswirtschaftliche Sanierungsbegriff b) Der rechtliche Sanierungsbegriff Schweiz E. Vergleichende Würdigung Zweites Kapitel: Das schweizerische Insolvenzrecht A. Historische Entwicklung des schweizerischen Insolvenzrechts B. Allgemeine Grundlagen des schweizerischen Insolvenzrechts I. Einzel- und Gesamtvollstreckung (Spezial- und Generalexekution) II. Formelles und materielles Konkursrecht III. Anwendungsbereich der Konkursbetreibung IV. Arten der Konkursbetreibung C. Die Subjekte des Insolvenzverfahrens I. Das Konkursamt

4 II. Die Konkursbeamten III. Die Konkursgerichte IV. Der Insolvenzschuldner (Konkursit) V. Die Gläubiger Insolvenzgläubiger a) Absonderungsberechtigte Gläubiger (Befriedigung der Pfandgläubiger) b) Gläubiger ohne gesicherte Forderungen (Gläubiger ohne Pfanddeckung) Massegläubiger D. Die Verfahrenseröffnung I. Die Konkurseröffnung mit Betreibung (Ordentliche Konkursbetreibung) Die Konkursandrohung Das Güterverzeichnis Die Eröffnung II. Die Konkurseröffnung ohne Betreibung Gläubigerantrag Schuldnerantrag III. Der Widerruf des Konkurses E. Die Insolvenzmasse (Konkurssubstrat) I. Der zeitliche und sachliche Umfang der Masse II. Die örtliche Ausweitung des Konkursverfahrens III. Das Konkursinventar und die Konkurspublikation F. Der Verlauf des Verfahrens I. Die Verwaltung der Masse Die erste Gläubigerversammlung Der Gläubigerausschuss Die Konkursverwaltung II. Die Prüfung der angemeldeten Forderungen Die Forderungsprüfung (Erwahrung) Der Verteilungsplan (Kollokationsplan) III. Die Verwertung und Verteilung der Masse Die zweite Gläubigerversammlung Die Verwertungsarten a) Die öffentliche Versteigerung b) Der Freihandverkauf c) Die Abtretung von Rechtsansprüchen der Masse Die Verteilung IV. Die Beendigung des Konkursverfahrens G. Die Insolvenzanfechtung (paulianische Anfechtung) I. Die Anfechtung nach schweizerischem Recht II. Anfechtungstatbestände Die Schenkungsanfechtung (Schenkungspaulina) Die Überschuldungsanfechtung (Überschuldungspaulina) Die Absichtsanfechtung (Absichtspaulina) H. Vergleichende Würdigung

5 Drittes Kapitel: Die Sanierung im deutschen und im schweizerischen Recht A. Die Systeme beider Länder im Überblick I. Deutschland II. Schweiz III. Vergleichende Würdigung B. Der Insolvenzplan und der Nachlassvertrag I. Entstehungsgeschichte Deutschland Schweiz a) Der Nachlassvertrag von b) Weiterentwicklung durch die Revision Vergleichende Würdigung II. Das Einleitungsverfahren Deutschland a) Die Vorlageberechtigten aa) Der Schuldner bb) Der Insolvenzverwalter cc) Der vorläufige Insolvenzverwalter dd) Einzelne Gläubiger b) Die Vorprüfung durch das Insolvenzgericht Schweiz a) Das Nachlassverfahren aa) Begriff und Bedeutung bb) Die Antragsberechtigten (1) Der Schuldner (2) Die Gläubiger (3) Verfahrenseinleitung von Amts wegen cc) Der Sachwalter im Nachlassverfahren b) Die Nachlassstundung aa) Maßnahmen des Nachlassrichters bb) Wirkungen der Stundung cc) Dauer der Stundung Vergleichende Würdigung III. Inhaltliche Regelungen Rechtsnatur a) Deutschland b) Schweiz Plan- und Vertragsarten a) Deutschland aa) Darstellender und gestaltender Teil des Insolvenzplans bb) Planarten (1) Der Liquidationsplan (2) Der Übertragungsplan (a) Stellung und Begriff der übertragenden Sanierung in der InsO. 98 (b) Vor- und Nachteile einer übertragenden Sanierung (3) Der Sanierungsplan (4) Mischformen

6 12 b) Schweiz aa) Die Vertragstypen (1) Der ordentliche Nachlassvertrag (a) Der Prozent- oder Dividendenvergleich (b) Der Stundungsvergleich (c) Kombinationen (2) Der Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung (a) Begriff (b) Unterschied zu anderen Verfahrensarten (c) Inhaltliche Mindestbestimmungen (d) Gestaltungsmöglichkeiten (3) Der Nachlassvertrag im Konkursverfahren (4) Einvernehmliche private Schuldenbereinigung (a) Der Gang des Verfahrens (b) Die Stellung des Sachwalters (c) Der Schuldenbereinigungsvertrag Vergleichende Würdigung IV. Gläubiger- und Vollstreckungsorgane Deutschland Schweiz a) Der ordentliche Nachlassvertrag b) Der Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung aa) Der Liquidator bb) Der Gläubigerausschuss Vergleichende Würdigung V. Abstimmung und Bestätigung Deutschland a) Das Zustimmungsverfahren aa) Die Vorprüfung durch das Insolvenzgericht bb) Erörterungs- und Abstimmungstermin (1) Ablauf des Erörterungstermins (2) Änderungsmöglichkeit cc) Die Bildung von Abstimmungsgruppen (1) Die Funktion der Gruppenbildung (2) Die Gruppenbildung (3) Die Abstimmung (4) Das Obstruktionsverbot b) Die Bestätigung des Insolvenzplans aa) Die Versagungsgründe bb) Die Bestätigung bedingter Pläne c) Der Minderheitenschutz gemäß 251 InsO Schweiz a) Die Vorbereitung bis zum abstimmungsfähigen Vertragsentwurf b) Die Zustimmung aa) Die Gläubigerversammlung bb) Die Abstimmung c) Das Bestätigungsverfahren (Homologationsverfahren) aa) Der Sachwalterbericht bb) Voraussetzungen für die Bestätigung

7 cc) Der richterliche Bestätigungsbescheid Vergleichende Würdigung VI. Erfüllung und Überwachung Deutschland a) Die Aufhebung des Insolvenzverfahrens b) Die Planüberwachung Schweiz a) Der Vollzug des ordentlichen Nachlassvertrags b) Der Vollzug des Nachlassvertrags mit Vermögensabtretung c) Aufhebung und Widerruf des Nachlassvertrags Vergleichende Würdigung C. Weitere Sanierungsinstrumente I. Deutschland: Die Eigenverwaltung Der Anwendungsbereich der Eigenverwaltung Die Anordnung der Eigenverwaltung a) Die Anordnung nach 270 I 1 InsO b) Die Anordnung nach 271 InsO Die Aufhebung der Anordnung a) Der Antrag der Gläubigerversammlung b) Das Antragsrecht bestimmter Gläubigergruppen c) Der Antrag durch den Schuldner Die Kompetenzverteilung zwischen Sachwalter und Schuldner a) Der Schuldner b) Der Sachwalter Die Gläubiger in der Eigenverwaltung a) Einflussmöglichkeiten der Gläubigerversammlung b) Einflussmöglichkeiten des Gläubigerausschusses II. Schweiz: Der Konkursaufschub nach Art. 725a OR Begriff und Zweck Das Verhältnis zum Nachlassverfahren Voraussetzungen des Konkursaufschubs a) Die Überschuldungsanzeige aa) Der Überschuldungsbegriff bb) Die Zahlungsunfähigkeit cc) Die Benachrichtigung des Gerichts (Bilanzdeponierung) b) Der Antrag auf Konkursaufschub c) Aussicht auf Sanierung Die Aufgaben des Richters Wirkungen des Konkursaufschubs III. Vergleichende Würdigung Viertes Kapitel: Reformvorhaben im Sanierungsrecht A. Deutschland I. Zielsetzung Stärkung des Gläubigereinflusses Konzentration der Zuständigkeit der Insolvenzgerichte II. Das Insolvenzplanverfahren

8 1. Die Rechte der Anteilsinhaber Der Debt-Equity-Swap Der Minderheitenschutz Rechtsmittel im Planverfahren III. Die Eigenverwaltung B. Schweiz I. Zielsetzung II. Das Nachlassverfahren Die provisorische Nachlassstundung Gläubigerrechte Dauerschuldverhältnisse Arbeitsverhältnisse bei Betriebsübergang Der Nachlassvertrag III. Das Konzerninsolvenzrecht IV. Konkursprivilegien V. Der Konkursaufschub C. Vergleichende Würdigung Schlussbetrachtung und Ausblick Anhang: Schweizerische Rechtsnormen Literaturverzeichnis