DER NOTLEIDENDE KREDIT

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1 DER NOTLEIDENDE KREDIT EIN RECHTSRATGEBER FÜR KREDITGEBER UND KREDITNEHMER von RA Dr. Jasna Zwitter-Tehovnik, LL.M. (NYU) ITIVERLAG V_J ÖSTERREICH Wien 2009

2 INHALTSVERZEICHNIS Abkürzungsvefzeichnis 7 Vorwort 13 Abschnitt I Begriffsbestimmung, Struktur und Dokumentation 15 A. Einführung 15 B. Der notleidende Kredit Begriffsbestimmung Handlungsalternativen und deren rechtliche Implikationen.. 16 C. Der Kreditvertrag Der Kreditvertrag als Dauerschuldverhältnis Die Abgrenzung Darlehen versus Kredit Auf Geld gerichtete Kreditgeschäfte Gewerbsmäßiger Abschluss von Geldkreditverträgen Grenzüberschreitender Sachverhalt 21 D. Die Finanzierungsdokumentation Allgemeines Der Einfluss anglo-amerikanischer Vertragsdokumentation Die Vorbereitungsdokumentätion der Finanzierung Der Kreditvertrag (loan agreement).-" Die Konsortialkreditvertragsdokumentatiofi 30 6., Die Non-Performing Vertragsbestimmungen 35 E. Zwischenergebnis und Ausblick 37

3 Abschnitt II Fortfuhrung/Restrukturierung der Finanzierung 39 A. Einführung 39 B. Rechtliche Aspekte einer Fortführung oder Restrukturierung der Finanzierung Die Krise des Kreditnehmers aus betriebswirtschaftlicher, rechtlicher und vertraglicher Sicht Die Sanierungsfähigkeit DiefinanzwirtschaftlichenSanierungsmaßnahmen Ausgewählte rechtliche Aspekte einzelner Ausgestaltungsformen Restrukturierungen bei unterschiedlichen Finanzierungstypen Erwägungen für die Praxis 57 C. Exkurs Die'Marktstörung Einfuhrung Market Disruption aus Refinanzierungsperspektive Aktuelle Marktentwicklungen 66 D. Zusammenfassung 70 Abschnitt III Verzug und Verwertung 71 A. Einführung 71 B. Der Verzug Einleitung Die Nachfrist : Der Verzug beim Kreditvertrag 76 C. Die Kreditsicherheiten und deren Verwertung Einleitung Die Rahmenbedingungen für Kreditsicherheiten Die Verwertung von Kreditsicherheiten 93 D.Ausblick : 106 Abschnitt IV Die außergerichtliche Sanierung 107 A. Einleitung ; 107 * t

4 B. Die außergerichtliche Unternehmenssanierung Allgemeines Maßnahmen der außergerichtlichen Sanierung 109 C. Debt Equity Swaps Einführung Debt Equity Swaps 124 D. Die Beteiligung der Gläubiger auf der Eigenkapitalseite Allgemeines Eigenkapitalersatzaspekte Einlagenrückgewähraspekte 146 E. Zusammenfassung 147 Abschnitt V» Distressed Credit Sales 149 A. Einführung Grundsätzliches Der Europäische NPL-Markt Motivationen, Strategien und Ziele der Marktteilnehmer Ausblick 155 B. Rechtliche Rahmenbedingungen Regulatorische Aspekte Ziyilrechtliche Aspekte 174 C. Der Transaktionsablauf Der Transaktionsablauf im Überblick Die Portfolioaufbereitung...: Die Transaktionsvorbereitung Die Transaktionsdurchführung Closing und Post-Closing Aspekte 186 D. Zusammenfassung und Ausblick 186 Abschnitt VI Das Insolvenzszenario.;. 189 A. Einführung ~ 189 B. Die gerichtlichen Insolvenz- und Reorganisationsverfahren Die Verfahrensarten Die Insolvenzeröffnungsgründe 192 Jasna Zwitter- Tehovnik, Der notleidende Kredit 5

5 3. Die Einleitung des Insolvenzverfahrens durch Schuldner bzw. Gläubiger Haftung der Konkursgläubiger wegen Konkursverschleppung Der Masseverwalter Die sonstigen Organe des Konkursverfahrens Der Ausgleichsverwalter und die sonstigen Organe des Ausgleichsverfahrens Die Prinzipien des Insolvenzrechtes und die Durchsetzung von Rechten in der Insolvenz Grenzüberschreitende Insolvenzverfahren 214 C. Die Verwertung von Sicherheiten im Insolvenzszenario Grundsätzliches Die Sicherheiten in der Insolvenz 219 D. Die Anfechtung im Insolvenzszenario Zweck und Wirkung der Anfechtungsvorschriften Wesentliche Anfechtungstatbestände 230 E. Zusammenfassung und Ausblick 247 Executive Summary 249 Literaturverzeichnis 271 Entscheidungsverzeichnis 283