Kredite und Kreditsicherheiten der GmbH zugunsten ihrer Gesellschafter und nahestehender Dritter

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1 Kredite und Kreditsicherheiten der GmbH zugunsten ihrer Gesellschafter und nahestehender Dritter Eine Studie zu 30, 43a GmbHG von Dr. Georgios Sotiropoulos R. v. Decker's Verlag Heidelberg

2 Inhaltsverzeichnis Geleitwort Vorwort Abkiirzungsverzeichnis VII IX XV Einleitung 1 1. Zur Problematik der Kreditgewahrung an Gesellschafter Grenzen der Untersuchung 2 3. Gang der Untersuchung 3 Kapitel 1: Die Gesetzeslage, die Judikatur und die Literatur zum Problem der Gesellschaftsdarlehen 5 ErsterAbschnitt Die Gesetzeslage Keine gesetzliche Regelung Die Entstehungsgeschichte des 43a GmbHG Organkredite und Kreditwesengesetz Das Verhaltnis zwischen 15 ff. KWG und 43a GmbHG. 10 ZweiterAbschnitt Auslandische Rechtsordnungen Franzosisches Recht Amerikanisches Recht Norwegisches Recht Schwedisches Recht Danisches Recht Griechisches Recht 14 Dritter Abschnitt Die Judikatur und die Literatur Die Judikatur Die Literatur Gesellschaftsdarlehen bei der konzernfreien GmbH Analoge Anwendung des 43a GmbHG? Extensive Interpretation des 30 GmbHG? Konzerninterne Darlehen 20 Ergebnisse (1. Kapitel) 21 Kapitel 2: Gesellschaftsdarlehen und Kapitalerhaltung ( 30 GmbHG) 23 Erster Abschnitt Abgrenzungskriterien 24 XI

3 Auszahlung an Gesellschafter Auszahlung,,causa societatis" Darlehensvertrage Un- bzw. Niedrigverzinslichkeit Wertloser Riickzahlungsanspruch 29 ZweiterAbschnitt Extensive Interpretation des 30 GmbHG? Das,,Sonnenring"-Urteil Der Standpunkt der Lehre Absolutes Darlehensverbot Die herrschende Auffassung Stellungnahme 34 Ergebnisse (2. Kapitel) 36 Kapitel 3: Analoge Anwendung des 43a GmbHG auf die Gesellschaftsdarlehen? 37 Erster Abschnitt Zur Kreditgewahrung an Geschaftsfiihrer a GmbHG: Regelungsinhalt und -zweck Verhaltnis zu 30 GmbHG Verhaltnis zu 89 AktG Zustandigkeitsfragen Die Funktionsweise des 43a GmbHG Geschiitztes Vermogen Der Begriff der Kreditgewahrung Ausnahme fur besicherte Kredite? Die mabgeblichen Zeitpunkte Die Zeitpunktfrage i.v. m. der Organeigenschaft Der Zeitpunkt der Unterschreitung des Stammkapitals Die Rechtsfolgen Die Wiederauffiillung des Stammkapitals Privilegierung des gutglaubigen Kreditnehmers? Haftung der Geschaftsfiihrer Der Normadressatenkreis,,intra legem" Begrenzung durch den Wortlaut ,,Faktische Geschaftsfuhrer" 54 Zweiter Abschnitt Nachweis des Analogiebediirfnisses beziiglich der Gesellschafter Kurze methodologische Vorbemerkungen Die Bedeutung des Enumerationsprinzips fur die Analogiefahigkeit des 43a GmbHG Die Liicke im Gesetz 60 XII

4 Kapitalaufbringung und Gesellschaftsdarlehen EinfluBmoglichkeiten der Gesellschafter bezuglich der Geschaftsfiihrung Unmittelbare EinfluGnahme Mittelbare EinfluBnahme Liickenfiillung durch Analogie Durchfuhrung der Analogie Tatbestandliche Voraussetzungen Rechtsfolgen a Satz 2 GmbHG analog GmbHG analog 68 Dritter Abschnitt Darlehen an das herrschende Unternehmen: Kreditverbot oder,,konzernprivileg"? Einfache faktische Konzerne Qualifizierte faktische Konzerne Vertragskonzerne 75 Ergebnisse (3. Kapitel) 79 Kapitel 4: Die DarJehensgewahrung an den Gesellschaftern nahestehende Dritte 81 Erster Abschnitt Grundlagen Zum Problem Die Gesetzesumgehung als ein Auslegungs- bzw. Analogieproblem 82 Zweiter Abschnitt Kasuistik Darlehen an Ehegatten und minderjahrige Kinder Darlehen an konzernverbundene Nichtgesellschafter Darlehen bei mittelbaren Beteiligungen Darlehen an fiir Rechnung des Gesellschafters handelnde Dritte (,,Strohmanner") 91 Ergebnisse (4. Kapitel) 92 Kapitel 5: Kreditbesicherung zugunsten des Gesellschafters 95 Erster Abschnitt Das Problem Anwendung des 30 GmbHG auf die Sicherheitsbestellung? Analoge Anwendung des 43a GmbHG? Begriindung und tatbestandliche Voraussetzungen Rechtsfolgen 101 XIII

5 Zweiter Abschnitt Sonderfalle der Kreditbesicherung ,,Konzernprivileg"? Beteiligung Dritter 105 Ergebnisse (5. Kapitel) 106 Kapitel 6: Ergebnisse und Ausblick 109 Erster Abschnitt Die Ergebnisse in Thesenform 109 Zweiter Abschnitt Ausblick Die Anwendbarkeit des 43a GmbHG auf die GmbH & Co KG Glaubigerschutz und Gesellschaftsdarlehen in der Liquidation 114 Literaturverzeichnis 117 Stichwortverzeichnis 127 XIV