Die einverständliche Scheidung

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1 Die einverständliche Scheidung Eine rechtsvergleichende und rechtshistorische Untersuchung zu Umfang und Grenzen der Privatautonomie im Scheidungsrecht von Dr.NinaDethloff,LL.M. Verlag C.H.Beck München 1994

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort VII Einleitung 1 1.Kapitel. Dogmen- und Theoriegeschichte der einverständlichen Scheidung A. Diskussion um die Einführung der einverständlichen Scheidung im 18.Jahrhundert 5 I. Rechtslage 6 1. Deutschland 6 2. Frankreich 8 3. England 11 II. Gründe für und gegen die Einführung der einverständlichen Scheidung Lösung des staatlichen Rechts von religiösen Grundsätzen Vertragsform der Ehe Personalistisches Eheverständnis Individual- und Allgemeininteressen 27 B. Diskussion um die Abschaffung der einverständlichen Scheidung im 19. Jahrhundert 34 I. Rechtslage Deutschland Frankreich England 37 II. Gründe für und gegen die Abschaffung der einverständlichen Scheidung im 19.Jahrhundert Maßgeblichkeit religiösen Rechts Form der Ehe Idealistisches Eheverständnis Interessen der Allgemeinheit 54 a) Staatliche Interessen im einzelnen 55 (1) Einfluß auf die Scheidungsziffern 55 (2) Einfluß des Scheidungsrechts auf die Sitten 56 (3) Einfluß auf das Eheschließungsverhalten 58 (4) Einfluß auf das Verhalten in der Ehe 59

3 X Inhaltsverzeichnis (5) Einfluß in den unteren Gesellschaftsschichten (6) Einfluß auf die Situation der Frauen 61 (7) Einfluß auf die Situation der Kinder. 62 (8) Willensentscheidung als Scheidungsgrund 64 b) Vorrang der Interessen der Allgemeinheit vor Individualinteressen 66 C. Bewertung der einverständlichen Scheidung im 18. und 19. Jahrhundert 69 2.Kapitel. Die einverständliche Scheidung in der neueren Reformdiskussion A. Die Reform des deutschen Scheidungsrechts durch das Erste Eherechtsreformgesetz von I. Gang der Reform 71 II. Bedeutung des einverständlichen Scheidungswillens im Rahmen der Grundkonzeption des Ersten Eherechtsreformgesetzes 74 III. Argumente für die Zulassung der einverständlichen Scheidung 75 IV. Argumente gegen die Zulassung der einverständlichen Scheidung 78 V. Auswirkungen der Reformdiskussion 82 B. Der Divorce Reform Act von I. Gang der Reform 85 II. Bedeutung des einverständlichen Scheidungswillens im Rahmen der Grundkonzeption des Divorce Reform Act von III. Argumente gegen die Zulassung der einverständlichen Scheidung 87 IV. Argumente für die Zulassung der einverständlichen Scheidung 88 V. Auswirkungen der Reformdiskussion 90 C. Das französische Scheidungsgesetz vom 11. Juli I. Gang der Reform 91 II. Bedeutung des einverständlichen Scheidungswillens im Rahmen der Grundkonzeption des Scheidungsgesetzes vom ll.juli III. Argumente für die Zulassung der einverständlichen Scheidung 93

4 Inhaltsverzeichnis IV. Argumente gegen die Zulassung der einverständlichen Scheidung 95 V. Auswirkungen der Reformdiskussion 95 D. Bewertung der einverständlichen Scheidung in den Reformdiskussionen 97 XI 3. Kapitel. Umfang der Verfügungsmacht über die Ehe nach dem Ersten Eherechtsreformgesetz von 1976 A. Bedeutung des Einverständnisses nach den gesetzlichen Regelungen im Überblick 99 I. Materiellrechtliche Regelung in 1565 Abs. 1 i. V. m Abs. 1 BGB 99 II. Untersuchungsgrundsatz und eingeschränkte Geltung der Dispositionsmaxime im Prozeßrecht 103 B. Bedeutung des Einverständnisses im Rahmen der einzelnen Scheidungstatbestände - Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtswirklichkeit 104 I. Scheidung gem Abs. 1 i. V.m Abs. 1 BGB - Unwiderlegliche Scheiternsvermutung bei Einverständnis Konsens der Ehegatten 105 a) Rechtliche Bedeutung des Konsenses 106 (1) Beidseitiger Scheidungsantrag 106 (2) Zustimmung zum Scheidungsantrag 107 b) Umfang der richterlichen Kontrolle Einjähriges Getrenntleben Scheidungsfolgenvereinbarung Scheidungsschranke der Kinderschutzklausel des 1568 BGB Abs. 1 BGB in der Rechtswirklichkeit 124 II. Scheidung im Einverständnis über andere Tatbestände Scheidung gem Abs. 1 BGB 126 a) Scheitern der Ehe 126 b) Einjähriges Getrenntleben 129 (1) Anwendbarkeit des 1565 Abs.2 BGB 129 (2) Tatbestandsvoraussetzungen des 1565 Abs.2 BGB. 131 (a) Fortsetzung der Ehe 131 (b) Unzumutbare Härte 132 (c) Gründe in der Person des anderen Ehegatten c) Scheidungsfolgenvereinbarung 135

5 XII Inhaltsverzeichnis 2. Unwiderlegliche Scheiternsvermutung bei dreijährigem Getrenntleben gem Abs. 1 i. V.m Abs.2 BGB 138 C. Eigenständiger Tatbestand der einverständlichen Scheidung in der Praxis Kapitel. Verfügungsmacht über die Ehe im englischen und französischen Scheidungsrecht A. Verfügungsmacht über die Ehe nach dem englischen Matrimonial Causes Act 1973 : 143 I. Bedeutung des Einverständnisses nach den gesetzlichen Regelungen im Überblick Materiellrechtliche Regelung in See. l(2)(d)m.c.a Untersuchungsgrundsatz des Matrimonial Causes Act und seine Einschränkung durch die Special Procedure 145 II. Bedeutung des Einverständnisses im Rahmen der einzelnen Scheidungstatbestände - Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtswirklichkeit Scheidung aufgrund der Zerrüttungsvermutung der See. 1 (2)(d) M.C. A. bei Getrenntleben und Zustimmung des Antragsgegners a) Zustimmung des Antragsgegners 151 (1) Rechtliche Bedeutung 152 (2) Umfang der richterlichen Kontrolle b) Zweijähriges Getrenntleben 154 c) Zerrüttung 157 d) Scheidungshindernisse 158 (1) Unzureichende finanzielle Vorkehrungen zum Schütze des Antragsgegners gem. See. 10 (2) M.C.A (2) Unzureichende Vorkehrungen zum Wohle der Kinder gem.sec.41m.c.a Scheidung im Einverständnis über andere Tatbestände a) Scheidung aufgrund der Zerrüttungsvermutung der See. 1 (2)(a) M. CA. wegen Ehebruchs und Unerträglichkeit des Zusammenlebens 163 (1) Ehebruch. 163 (2) Unerträglichkeit des Zusammenlebens. 164 (a) Ursache für Unerträglichkeit 164 (b) Anforderungen an Unerträglichkeit 165 (3) Zerrüttung 166

6 Inhaltsverzeichnis XIII (4) Scheidungshindernisse 166 (a) Scheidungsverbot innerhalb des ersten Ehejahres (b) Scheidungsfolgenregelung 167 b) Scheidung aufgrund der Zerrüttungsvermutung der See. 1 (2)(b) M. C. A. wegen unzumutbaren Verhaltens des Antragsgegners 168 c) Scheidung aufgrund der Zerrüttungsvermutung der See. 1 (2)(c) M.C. A. wegen böswilligen Verlassens seit zwei Jahren bzw. der See. 1 (2)(e) M. CA. wegen fünfjährigen Getrenntlebens 171 III. Praxis der einverständlichen Scheidung im administrativen Verfahren 171 B. Verfügungsmacht über die Ehe nach dem französischen Scheidungsgesetz vom 11. Juli I. Bedeutung des Einverständnisses nach den gesetzlichen Regelungen im Überblick Materiellrechtliche Regelung in Art. 230 C. civ. und Art. 233 Cciv. 173 a) Scheidung bei gemeinsamem Antrag gem. Art. 230 C. civ. 173 b) Scheidung durch Antrag und Annahme gem. Art. 233 C. civ , Verhandlungsgrundsatz im Prozeßrecht 175 II. Bedeutung des Einverständnisses im Rahmen der einzelnen Scheidungstatbestände - Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtswirklichkeit Scheidung im gegenseitigen Einverständnis 178 a) Scheidung bei gemeinsamem Antrag gem. Art. 230 C. civ (1) Scheidungseinverständnis 179 (a) Rechtliche Bedeutung 179 (b) Umfang der richterlichen Kontrolle 180 (2) Fristerfordernisse : 182 (a) Mindestdauer der Ehe 182 (b) Überlegungsfrist 183 (3) Scheidungsfolgenvereinbarung 184 (a) Umfang der Vereinbarung 184 (b) Richterliche Inhaltskontrolle 185 (4) Gehalt des Art. 230 C civ. in der praktischen Anwendung 188 b) Scheidung durch Antrag und Annahme gem. Art. 233 C. civ. 189

7 XIV Inhaltsverzeichnis (1) Antrag und Annahme bzw. Tatsachenvortrag und Zugeständnis dieser Tatsachen 189 (a) Rechtliche Bedeutung. 189 (b) Richterliche Kontrolle 190 (2) Fristen 191 (a) Mindestdauer der Ehe 191 (b) Fehlen einer Überlegungsfrist 192 (3) Scheidungsfolgenvereinbarung 193 (4) Gehalt des Art. 233 C. civ. in der praktischen Anwendung Scheidung im Einverständnis über andere Tatbestände a) Scheidung wegen Verschuldens gem. Art. 242 C. civ (1) Scheidungsgrund des Verschuldens 197 (2) Scheidungsfolgen 200 b) Scheidung wegen Zerrüttung der ehelichen Gemeinschaft 201 III. Möglichkeit der Wahl zwischen verschiedenen Scheidungstatbeständen 201 C. Schlußfolgerungen 202 Schluß 204 Literaturverzeichnis 212 Personen- und Sachregister 227