Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis...XV Einführung und Gegenstand der Untersuchung... 1 Erster Teil: Grundlagen... 5

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1 Literaturverzeichnis...XV Einführung und Gegenstand der Untersuchung... 1 Erster Teil: Grundlagen... 5 A. Solidarität unter Familienangehörigen... 5 I. Zum Begriff der Solidarität Semantisch-lexikalische Analyse (Gebrauchsbeispiele) Sozialethische Analyse... 6 II. Familiäre Solidarität Allgemeines Familiäre Solidarität und ihr Wirklichkeitsbezug... 9 B. Rechtliche Institutionalisierung familiärer Solidarität I. Familiäre Solidarität und positive Rechtspflicht II. Familiäre Solidarität als Rechtsprinzip Zweiter Teil: Die gesetzlichen Unterhaltspflichten und ihre Rückführung auf die familiäre Solidarität A. Verwandtenunterhalt ( 1601 ff. BGB) I. Rechtfertigung des Kindesunterhalts im Speziellen Prinzip der Selbstbindung durch Vertrag Genetische Rechtfertigung II. Rechtfertigung des Elternunterhalts im Speziellen: Dankesschuld III. Gesamtkonzeption: Solidarität Eltern-Kind-Beziehung a) Die zugrunde liegende Solidaritätsstruktur b) Kritische Stimmen zum lebenslangen Unterhaltsrechtsverhältnis aa) Elternunterhalt (1) Belastungsintensität (2) Prinzipielle Akzeptanz bb) Unterhalt für volljährige Kinder Verwandte zweiten und entfernteren Grades... 31

2 X Inhaltsverzeichnis B. Familienunterhalt ( 1360 ff. BGB) I. Solidarität Die zugrunde liegende Solidaritätsstruktur Andere Solidaritätsstruktur als im Verwandtenunterhalt II. Parallele zur Gesellschaft bürgerlichen Rechts C. Nachehelicher Unterhalt ( 1569 ff. BGB) I. Die herkömmlichen Rechtfertigungsansätze Der Topos der nachehelichen Solidarität Selbstbindung auf Lebenszeit ( 1353 Abs. 1 S. 1 BGB) Zwischenbilanz Teilhabe am gemeinsam Erwirtschafteten a) Haushaltsführungsehe aa) Gemeinsames Erwirtschaften während der Ehe bb) Andere Situation nach der Ehe b) Doppelverdienerehe Vertrauenshaftung: Unterhalt in Fällen ehebedingter Bedürftigkeit a) Ehebedingte Bedürftigkeit als begrifflicher Irrtum? b) Fehlende tatbestandliche Anknüpfung an ehebedingte Bedürfnislage als Einwand? c) Rechtfertigungsprobleme bei 1570 BGB aa) 1570 Abs. 1 BGB bb) 1570 Abs. 2 BGB d) Rechtfertigungsprobleme bei 1578 Abs. 1 S. 1 BGB II. Eigener Ansatz: Solidarlastenausgleich Unterhalt nach BGB a) Haushaltsführungsehe aa) Situationsbeschreibung: Ehebedingte Bedürftigkeit nach Scheidung bb) Ehebedingte Bedürftigkeit in den einzelnen Unterhaltstatbeständen cc) Tatbestandskombination: Grundanspruch und Aufstockungsteil? dd) Gemeinsame Lastentragung durch Solidarlastenausgleich ee) Der rechtsethisch ausgelegte Solidaritätsbegriff von Brudermüller im nachehelichen Unterhalt Abgrenzung und Kritik ff) Die Determinanten eines sachgerechten Ausgleichs gg) Zeitlicher Rahmen des Ausgleichs (1) Dauerhafter Unterhalt versus zeitliche Begrenzung... 80

3 XI (a) Gesetzliche Systematik und der Aspekt der fortwirkenden ehebedingten Nachteile (b) Zeitliche Begrenzung vor dem Hintergrund des Solidarlastenausgleichs (2) Kritik an der Überbetonung nachehelicher Eigenverantwortung hh) Höhe des laufenden Ausgleichs (1) Bedarf nach den ehelichen Lebensverhältnissen ( 1578 Abs. 1 S. 1 BGB): Aufrechterhaltung des ehelichen Standards? (a) Gemeinsame Lastentragung und trennungsbedingter Mehrbedarf (b) Gemeinsame Lastentragung und trennungsbedingter Fortfall steuerlicher Vorteile (2) Das Grundmodell: Bemessung nach dem solidarischen Prinzip (a) Verhältnismäßige Belastung statt Kompensation (b) Die beiderseitigen Beiträge zur Lastentragung (aa). Die Grundformel (bb) Erläuterungen (c) Dynamische Komponente: Berücksichtigung von Einkommensveränderungen (3) Anbindung des Grundmodells an das Gesetz (a) Bedarf nach den ehelichen Lebensverhältnissen ( 1578 Abs. 1 S. 1 BGB) (aa). Grundsatz der Halbteilung (bb).spätere Einkommensveränderungen: Die Auslegung des 1578 Abs. 1 S. 1 BGB durch den BGH (cc) Einordnung der neueren BGH-Rechtsprechung und Kritik aus der Literatur (dd) Der dogmatisch verfehlte Ansatz zu den Surrogaten für Haus- und Familienarbeit (ee) Eigener Vorschlag zur Auslegung des 1578 Abs. 1 S. 1 BGB im Hinblick auf spätere Einkommensveränderungen (ff) Weitere Einzelfragen zur Berücksichtigung späterer Einkommensveränderungen (b) Sonderproblem: Höhenmäßige Begrenzung beim Anschlussunterhalt?

4 XII Inhaltsverzeichnis (c) Bedürftigkeit ( 1577 BGB) (aa). Anrechenbares Einkommen (bb) Problematik der Verwertung des Vermögensstamms ( 1577 Abs. 3 BGB) (d) Grenze der Leistungsfähigkeit ( 1581 BGB). 139 (4) Spezielle Modifikationen und Abweichungen vom Grundmodell (a) Mehrbedarf nach 1578 Abs. 2 und 3 BGB (b) Ersatzmaßstab des angemessenen Lebensbedarfs ( 1578b Abs. 1 S. 1 BGB) (aa) Regel-Ausnahme-Verhältnis zwischen 1578 Abs. 1 S. 1 und 1578b Abs. 1 BGB (bb) Anwendungsbereich für die Kompensation ii) Schlussbemerkung: Keine Schutzlosstellung der Hausfrau/des Hausmanns durch Stärkung der nachehelichen Eigenverantwortung b) Zuverdienerehe c) Doppelverdienerehe d) Phasenmodelle und allgemeine Typenvielfalt e) Problem des überschießenden Unterhalts Unterhalt nach 1570 BGB a) Die ehebedingte Bedürftigkeit b) Gemeinsame Lastentragung durch Solidarlastenausgleich c) Zeitlicher Rahmen des Ausgleichs d) Höhe des laufenden Ausgleichs Unterhalt im Anschluss an 1570 BGB Zusammenfassung D. Trennungsunterhalt ( 1361 BGB) I. Solidarität Die zugrunde liegende Solidaritätsstruktur Fehlende Reziprozität? II. Abgrenzung zum Solidarlastenausgleich des nachehelichen Unterhalts Die ehebedingte Bedürftigkeit Bedarf nach den ehelichen Lebensverhältnissen ( 1361 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 BGB)

5 XIII E. Unterhalt zwischen nicht verheirateten Eltern: Speziell Betreuungsunterhalt ( 1615l Abs. 2 S. 2 BGB) I. Gemeinsame Lastentragung durch Solidarlastenausgleich II. Probleme bei der Höhe des laufenden Ausgleichs Das Unterhaltsmaß nach 1615l Abs. 3 S. 1, 1610 Abs. 1 BGB Bewertung F. Zusammenfassung Dritter Teil: Unterhaltsverwirkung als Reaktion auf gestörte Grundlagen für familiäre Solidarität A. Allgemeines B. Besonderheiten im nachehelichen Unterhalt I. Solidarlastenausgleich und Verwirkung: Umrisse eines Spannungsfeldes II. Härtegründe mit unmittelbarem Bezug zur Legitimationsbasis des Unterhalts III. Andere Härtegründe Speziell 1579 Nr. 2 BGB: Leben in einer verfestigten Lebensgemeinschaft a) Das irrige Verständnis von der Herauslösung aus der nachehelichen Solidarität b) Exkurs: Unterhaltsrechnerische Auswirkungen der verfestigten Lebensgemeinschaft aa) Bedürftigkeitsmindernde Anrechnung unterhaltsähnlicher Leistungen bb) Haushaltsführung für den neuen Partner cc) Haushaltsersparnis durch das Zusammenleben c) Die letzte Hürde: Grobe Unbilligkeit Speziell 1579 Nr. 7 BGB: Offensichtlich schwerwiegendes Fehlverhalten a) Der undifferenzierte Rekurs auf den Grundsatz der Gegenseitigkeit b) Unangemessenheit eines solidarischen Ausgleichs IV. Exkurs: Auswirkungen auf den Trennungsunterhalt Vierter Teil: Schlussbetrachtung und Ausblick