Robert Jung. Registergerichtliche Prüfung und Haftungsfragen bei der Mantelund Vorrats-GmbH

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1 Robert Jung Registergerichtliche Prüfung und Haftungsfragen bei der Mantelund Vorrats-GmbH

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3 Robert Jung Registergerichtliche Prüfung und Haftungsfragen bei der Mantel- und Vorrats-GmbH Tectum Verlag

4 Robert Jung Registergerichtliche Prüfung und Haftungsfragen bei der Mantel- und Vorrats-GmbH Zugl.: Bielefeld, Univ. Diss ISBN: Tectum Verlag Marburg, 2008 Besuchen Sie uns im Internet Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über abrufbar.

5 Meinen Eltern

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7 Vorwort Die vorliegende Arbeit ist von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bielefeld im Sommersemester 2007 als Dissertation angenommen worden. Sie befindet sich auf dem Stand Ende Danach erschienene Literatur konnte nur noch teilweise eingearbeitet werden. An dieser Stelle bedanke ich mich bei meinem Doktorvater, Herrn Professor Dr. Detlef Kleindiek, für seine hilfreichen Anregungen und die umfassende Unterstützung während des gesamten Vorhabens. Für die Erstellung des Zweitgutachtens bedanke ich mich bei Herrn Professor Dr. Wolfgang Oehler. Mein ganz besonderer Dank gilt meiner Frau Christine für Rückhalt, Unterstützung und Geduld. Dortmund, Januar 2008 Robert Jung

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9 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung... 1 B. Grundlegendes... 1 I. Verwendete Begriffe... 1 II. Zulässigkeit der Vorratsgründung und des Mantelkaufes... 2 III. Bedeutung in der Praxis und Gründe für den Erwerb einer Mantel- oder Vorrats-GmbH Handhabung in der Praxis Gründe für den Rückgriff auf eine Vorrats- oder Mantel- GmbH... 4 a) Schnelle und risikoarme Geschäftsaufnahme... 4 b) Kostenersparnis... 5 c) Nutzung einer bestehenden Firma... 6 d) Früheres Motiv: steuerrechtliche Vorteile... 7 C. Die BGH-Beschlüsse vom und : analoge Anwendung der registerger. Prüfungsvorschriften... 8 I. Situation vor den BGH-Beschlüssen... 8 II. Inhalte der Beschlüsse des BGH vom und Der Beschluss vom Der Beschluss vom III. Resonanz in Literatur und Rechtsprechung auf die BGH- Beschlüsse hinsichtlich der Anwendung der registergerichtlichen Prüfungsvorschriften...14 IV. Stellungnahme zur analogen Anwendung der registergerichtlichen Prüfungsvorschriften Das Schlagwort der Umgehung Die wirtschaftliche Neugründung Abgrenzung zur Umorganisation...24 a) Die Änderung des Unternehmensgegenstandes und die Einbringung eines neuen Unternehmens...25 b) Wechsel der Gesellschafter oder des Sitzes der Gesellschaft...28 c) Die vorübergehende Einstellung des Geschäftsbetriebes ohne wirtschaftliche Anknüpfung Der gestreckte Gründungsvorgang Gesamtschau und Zwischenergebnis zur Anwendbarkeit der registergerichtlichen Prüfungsvorschriften...34 I

10 D. Folgeaspekte - obiter dictum der BGH-Beschlüsse: Handelnden- und Unterbilanzhaftung...40 I. Handelndenhaftung Rechtsprechung und Lehre vor den BGH-Beschlüssen vom und Position des Bundesgerichtshofes in den Beschlüssen vom und Reaktion der Literatur auf die BGH-Beschlüsse Stellungnahme zur analogen Anwendung der Handelndenhaftung...44 a) Die Handelndenhaftung in der direkten Anwendung...44 aa) Straffunktion...44 bb) Sicherungsfunktion...45 cc) Druckfunktion...47 dd) Restsicherungsfunktion bei fehlender Vertretungsmacht oder nicht erfolgter Eintragung der Gesellschaft...48 ee) Ausgleichsfunktion für die fehlende Kontrolle des Registergerichtes...51 ff) Ausgleichsfunktion für die fehlende Registerpublizität...53 gg) Zusammenfassung zum Sinn und Zweck des 11 Abs. 2 GmbHG in der direkten Anwendung...57 b) Analoge Anwendung des 11 Abs. 2 GmbHG bei der Verwendung einer Vorrats- oder Mantel-GmbH?...58 aa) Druckfunktion und Analogie...60 bb) Ursprüngliche Sicherungsfunktion und Analogie...61 cc) Fehlende Vertretungsmacht und Eintragung - Analogie...62 dd) Ausgleichsfunktion und Analogie...64 ee) Fehlende Registerpublizität und Analogie...65 ff) Zwischenergebnis zur analogen Anwendung des 11 Abs. 2 GmbHG...66 II. Unterbilanzhaftung Ansicht des Bundesgerichtshofes zur Unterbilanzhaftung bei Verwendung einer Mantel- oder Vorrats-GmbH Reaktionen der Literatur Stellungnahme zur Unterbilanzhaftung...69 II

11 a) Unterbilanzhaftung in der direkten Anwendung...69 b) Anwendung auf die Verwendung einer Mantel- oder Vorrats-GmbH und Zwischenergebnis zur Unterbilanzhaftung...71 E. Alternative Lösungswege?...78 I. Materielle Unterkapitalisierung Definition der materiellen Unterkapitalisierung...80 a) Ältere Lehren (subjektive Missbrauchslehre etc.)...83 b) Normzwecktheorie / rein objektiver Ansatz...84 c) Organähnliche (Innen-) Haftung Ansätze der Rechtsprechung Stellungnahme zur Haftung wegen materieller Unterkapitalisierung...91 a) Angemessene Kapitalausstattung...92 b) Reaktion auf das faktisch zu geringe Kapital...92 c) Vorwerfbarkeit...94 d) Abgrenzungsprobleme...96 e) Fazit...97 II. Lösung durch allgemeine zivilrechtliche Vorschriften BGB...99 a) Haftungsbegründender Tatbestand - die Handlung...99 b) Haftungsbegründender Tatbestand - Sittenwidrigkeit c) Kenntnis und Vorsatz d) Zwischenergebnis zu 826 BGB Culpa in contrahendo a) Grundsätzliche Möglichkeit der Haftung des Gesellschafters b) Haftung Dritter gem. 311 Abs. 3 BGB aa) Eigenes wirtschaftliches Interesse bb) Inanspruchnahme besonderen persönlichen Vertrauens cc) Offenbarungspflicht c) Zwischenergebnis zu 280 Abs. 1, 311 Abs. 2, 3, 241 BGB III. Neuere Rechtsprechung des BGH: Existenzvernichtender Eingriff Haftungsvoraussetzungen Rechtsfolge III

12 3. Verwendung einer unterkapitalisierten Mantel- oder Vorrats-GmbH als Unterfall der BGH-Rechtsprechung zum existenzvernichtenden Eingriff? a) Materielle Unterkapitalisierung als Eingriff? b) Zwischenergebnis: Unterkapitalisierung als Eingriff Ergebnis: keine Anwendung der BGH-Rechtsprechung zum existenzvernichtenden Eingriff auf die Verwendung einer Mantel- oder Vorrats-GmbH F. Zusammenfassung der Ergebnisse G. Reaktionsmöglichkeiten der Praxis auf die BGH-Beschlüsse129 I. Vorratsgesellschaften II. Mantelgesellschaft H. Ausblick IV