Inhalt VORWORT...13 EINLEITUNG...15

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1 VORWORT...13 EINLEITUNG...15 ERSTER TEIL: DIE RECHTSNATUR DER DOMAIN...17 I. Die Domain als technische Adresse...17 II. III. Die Domain als eigenständiges Kennzeichen- und Namensrecht Marke Geschäftliche Bezeichnung...19 a) Unternehmenskennzeichen...20 aa) Unternehmensbezeichnungen, 5 Abs. 1 MarkenG...21 bb) Betriebliche Unterscheidungszeichen, 5 Abs. 2 S. 2 MarkenG...23 b) Werktitel...24 aa) Schutzvoraussetzungen...24 bb) Webseiten als Werke isv 5 Abs. 3 MarkenG...25 cc) Beginn des Titelschutzes...29 (1) Benutzungsaufnahme durch Registrierung?...29 (2) Registrierung der Domain als Titelschutzanzeige...31 (3) Stellungnahme Name im Sinne von 12 BGB...34 a) Schutzfähigkeit von Wahlnamen in der Literatur...35 b) Schutzfähigkeit von Wahlnamen in der Rechtsprechung...36 c) Stellungnahme unter Berücksichtigung des Schutzes für Pseudonyme...39 Die Domain als Immaterialgüterrecht Der Numerus clausus im Immaterialgüterrecht...42 a) Der Numerus clausus im Sachenrecht...43 b) Erweiterung des Numerus clausus im Immaterialgüterrecht...43 c) Anwendung auf die Domain Durchbrechung des Numerus clausus?

2 3. Ergebnis IV. Weitere Vorschläge zur Einordnung der Domain Die Domain als absolutes Recht Die Domain als Recht sui generis Die Domain als sonstiges Recht isv 823 Abs. 1 BGB Ergebnis V. Die Domain als Nummer im Sinne des TKG VI. Die Domain als Bündel vertraglicher Rechte Allgemeines Der Vertrag mit dem Internet Service Provider Der Vertrag mit der DENIC a) Pflichten der DENIC und des Kunden b) Einordnung des Domainvertrags Ergebnis VII. Zusammenfassung ZWEITER TEIL: RECHTSGESCHÄFTLICHE VERFÜGUNG ÜBER DIE DOMAIN I. Ausschluss der Übertragbarkeit wegen 6 Abs. 2 DENIC-DB Übertragung durch Kündigung? Auslegung von 6 DENIC-DB a) Perplexität von 6 DENIC-DB b) DENIC-DB als AGB DENIC-DB im Lichte der Unklarheitenregel a) Die Auslegung von 6 Abs. 1 und 2 DENIC-DB aa) Wortlaut bb) Systematische Auslegung cc) Historische Auslegung dd) Teleologische Auslegung ee) Ergebnis der Auslegung b) Anwendung der Unklarheitenregel Verstoß von 6 DENIC-DB gegen das Transparenzgebot a) Anforderungen des Transparenzgebots b) 6 DENIC-DB im Lichte des Transparenzgebots c) Unangemessene Benachteiligung des Kunden aa) Meinungsstand bb) Anwendung auf 6 DENIC-DB

3 5. Das Verhältnis von Unklarheitenregel und Transparenzgebot...81 a) Grundsätzliche Erwägungen...81 b) Anwendung auf 6 DENIC-DB...82 c) Anwendung von 306 BGB auf den Domainvertrag? Ergebnis...86 II. Übertragung der Domain als Vertragsübernahme Zulässigkeit der Vertragsübernahme Voraussetzungen der Vertragsübernahme Vertragsübernahme beim Domainvertrag...89 a) Widerspruch der DENIC im Voraus?...89 b) Fehlende Verfügungswirkung von 6 Abs. 2 DENIC-DB?...91 c) Ergebnis Ausschluss der Übertragbarkeit wegen 399 BGB Übertragung nur des werkvertraglichen Teils des Domainvertrags Ergebnis...95 III. Zusammenfassung...95 DRITTER TEIL: DIE DOMAIN ALS PFÄNDUNGSGEGENSTAND...97 I. Allgemeines...97 II. III. Pfändung gemäß 857 ZPO Grundsätzliche Zulässigkeit der Pfändung einer Domain...98 a) Meinungsstand...98 b) Stellungnahme Konkreter Pfändungsgegenstand a) Pfändung der Konnektierungs- und Registrierungsansprüche b) Pfändung der Vertragsstellung des Domaininhabers aa) Aufdrängung eines neuen Vertragspartners bb) Stellungnahme cc) Übertragbarkeit der Vertragsstellung nach 851 ZPO dd) Ergebnis c) Zur Eignung der Pfändungsgegenstände Der Pfändung entgegenstehende Rechte des Schuldners oder Dritter Einem bestehenden Namens- oder Kennzeichenrecht entsprechende Domains

4 a) Name im Sinne von 12 BGB aa) Name des Schuldners als Pfändungshindernis bb) Pfändung ohne Rücksicht auf Namensrecht cc) Stellungnahme dd) Fazit b) Firma c) Marke d) Geschäftliche Bezeichnung, 5 Abs. 2 MarkenG e) Werktitel, 5 Abs. 3 MarkenG Domains, die erstmals einen Namen oder ein Kennzeichen begründen a) Domain als Benutzungsmarke b) Domain als Unternehmenskennzeichen, 5 Abs. 2 MarkenG aa) Bindung an den Geschäftsbetrieb bb) Unterschied zu Marken cc) Domains als Geschäftsbezeichnung isv 5 Abs. 2 MarkenG c) Domains als Werktitel, 5 Abs. 3 MarkenG Zwischenergebnis IV. Andere Hinderungsgründe einer Pfändung von Domains Abs. 1 Nr. 5 ZPO analog a ZPO V. Durchführung der Zwangsvollstreckung Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung DENIC als Drittschuldnerin Wirkung der Pfändung a) Möglichkeit der Kündigung des Domainvertrags durch den Schuldner? b) Notwendigkeit der Domainaufgabe Verwertung von gepfändeten Domains a) Überweisung zur Einziehung b) Überweisung an Zahlungs Statt c) Andere Art der Verwertung aa) Versteigerung der gepfändeten Vertragsstellung bb) Freihändige Veräußerung cc) Ausübung durch einen anderen dd) Ergebnis

5 VI. Die Domain in der Insolvenz Die Zugehörigkeit der Domain zur Insolvenzmasse Aussonderungsrechte gemäß 47 InsO Die Vertragsstellung als Gegenstand der Absonderung, 50, 51 InsO a) Rechtsgeschäftliche Verpfändung b) Pfändungspfandrechte c) Sicherungsübertragung, 51 Nr. 1 InsO aa) Notwendigkeit des Inhaberwechsels beim Domainvertrag? bb) Dispute-Eintrag zugunsten des Zessionars? d) Zurückbehaltungsrechte Ergebnis VII. Zusammenfassung VIERTER TEIL: GESAMTERGEBNIS ANLAGEN LITERATUR