Zwangsvollstreckung in die Website

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1 Zwangsvollstreckung in die Website Eine urheber- und sachenrechtliche Betrachtung von Mani Radjai-Bokharai 1. Auflage Zwangsvollstreckung in die Website Radjai-Bokharai schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Rechtliche Aspekte der EDV Tectum 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Mani Radjai-Bokharai Zwangsvollstreckung in die Website Eine urheber- und sachenrechtliche Betrachtung Tectum Verlag

3 Mani Radjai-Bokharai Zwangsvollstreckung in die Website. Eine urheber- und sachenrechtliche Betrachtung Zugl.: Europa-Universität Viadrina, Frankfurt an der Oder, Univ. Diss ISBN: Tectum Verlag Marburg, 2008 Besuchen Sie uns im Internet Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über abrufbar.

4 Inhalt GLOSSAR...15 EINLEITUNG...23 A. Die wirtschaftliche Funktion und Bedeutung der Website B. Ziel und Gang der Untersuchung Erster Abschnitt: TECHNISCHE HINTERGRÜNDE...29 A. Das Internet B. Server und Router C. Die Website D. Die Domain...37 I. Vergabeverfahren der DENIC e.g II. Funktion und Nutzen III. Wirtschaftliche Bedeutung von Domains...41 Zweiter Abschnitt: ZWANGSVOLLSTRECKUNG in die WEBSITE als GANZES...45 A. Rechtsnatur der Website und anzuwendende Vorschriften I. Die Website als Sache Enger Sachbegriff Weiter Sachbegriff Ergebnis II. Die Website als Forderung III. Die Website als Immaterialgut Bezugsobjekt der Zwangsvollstreckung a) Pfändung des Immaterialguts b) Pfändung des Rechts...57 c) Stellungnahme...57

5 d) Ergebnis Einordnung der Website IV. Zwischenergebnis B. Exkurs: Analoge Anwendbarkeit der 808ff. ZPO I. Aufgrund dinglicher Zuordnung Erfordernis eines körperlichen Bezugsobjektes Verzicht auf Körperlichkeit des Bezugsobjektes Stellungnahme Ergebnis II. Aufgrund der Verkehrsfähigkeit Begrifflichkeiten, Hintergründe und Parallelen Anwendbarkeit sachenrechtlicher Vorschriften auf Wertpapiere und Wertrechte Pfändung von Wertpapieren und Wertrechten Zwischenergebnis III. Ergebnis 72 Dritter Abschnitt: VOLLSTRECKUNG in BESTANDTEILE der WEBSITE...73 A. Zwangsvollstreckung in die Domain I. Die Rechtsnatur und Pfändbarkeit von Domains Diskussionsstand in der Literatur Domainpfändung in der Rechtsprechung Stellungnahme a) Hinsichtlich der Domain als Herrschaftsrecht b) Hinsichtlich der Domain als Bündel vertraglicher Ansprüche aa) Anspruch auf Eintragung der Domain bb) Anspruch auf Konnektierung...81

6 cc) Anspruch auf Datenpflege dd) Rechtsnatur des zugrunde liegenden Vertrages ee) Ergebnis c) Ergebnis II. Pfändung der vertraglichen Ansprüche des Domaininhabers III. Das Verfahren Zuständigkeit Pfändungsantrag Arrestatorium a) DENIC e.g. als Drittschuldnerin b) Umfang des Arrestatoriums Zustellung - Verstrickung - Inhibitorium IV. Pfändungshindernisse Namens- und Kennzeichenrechte a) Namens- und Kennzeichenrechte Dritter aa) Relevante Rechtsprechung bb) Stellungnahme b) Namens- und Kennzeichenrechte des Pfändungsschuldners...97 aa) Zur Unpfändbarkeit von Namensund Kennzeichendomains bb) Stellungnahme c) Ergebnis Sonstige relevante Pfändungshindernisse a) Unpfändbarkeit als Arbeitsmaterial b) Verbot zweckloser Pfändung Ergebnis V. Die Verwertung von Domains

7 1. Überweisung gemäß 835 Abs. 1 Alt. 1 ZPO Überweisung an Zahlungs Statt zum Nennwert gemäß 835 Abs. 1 Alt. 2 ZPO Andere Art der Verwertung nach 844 Abs. 1 ZPO a) Freihändige Veräußerung b) Versteigerung c) Überweisung an Zahlungs Statt zum Schätzwert Ergebnis VI. Ergebnis 107 B. Pfändung des Websiteprogramms I. Rechtsnatur und Pfändbarkeit der konstitutiven Daten Gegenstand der Pfändung Die Websiteprogrammierung als Computerprogramm II. Verfahren der Pfändung nach 857 Abs. 1 ZPO i.v.m. 808ff. ZPO Zuständigkeit Inbesitznahme und Verstrickung a) Inbesitznahme eines Computerprogramms b) Inbesitznahme des Websiteprogramms aa) Ermittlung des Speichermediums bb) Inbesitznahme durch Zugang cc) Relevanz datenschutzrechtlicher Bestimmungen c) Ergebnis III. Pfändungshindernisse Pfändungshindernisse gemäß 811 ZPO Urheberrechte a) Bestehen von Urheberrechten aa) Schutz als Datenbankwerk 4 Abs. 2 UrhG...121

8 bb) Schutz als Werk der bildenden Künste 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG cc) Schutz als wissenschaftliche oder technische Darstellung 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG dd) Schutz als Schriftwerk 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG ee) Schutz als Computerprogramm 2 Abs. 1 Nr. 1 i.v.m. 69a UrhG (1) Schutzvoraussetzungen (2) Exkurs: Pfändung des Urheberrechts unter Einwilligungsvorbehalt b) Ergebnis IV. Verwertung der Websitesoftware C. Zwangsvollstreckung in andere Rechte I. Zwangsvollstreckung in Urheberrechte Urheberrechte an der Website a) Website als Werk b) Website als persönliche Schöpfung c) Website als geistige und individuelle Schöpfung aa) Schutz als Datenbankwerk 4 Abs. 2 UrhG (1) Website als Datenbankwerk (i) Bezüglich der integrierten Materialien (ii) Bezüglich der Webseiten (iii) Ergebnis (2) Materielle Schutzvoraussetzungen (3) Schutzumfang (4) Ergebnis bb) Schutz als filmähnliches Werk 2 Abs. 1 Nr. 6 UrhG (1) Website als filmähnliches Werk

9 (i) Hinsichtlich der Abfolge der Einzelseiten (ii) Hinsichtlich der einzelnen Elemente (iii) Ergebnis (2) Schutzumfang (3) Ergebnis cc) Schutz als Werk der bildenden Künste 2 Abs. 1 Nr.4 UrhG (1) Die Website als Werk der bildenden Kunst (2) Materielle Schutzvoraussetzungen (i) Website als Kunstwerk (ii) Website als angewandte Kunst (iii) In Abgrenzung zum Geschmacksmusterrecht (iv) Ergebnis (3) Schutzumfang (4) Ergebnis dd) Schutz als wissenschaftlich-technische Darstellung 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG (1) Website als wissenschaftlich-technische Darstellung (2) Materielle Schutzvoraussetzung (3) Schutzumfang (4) Ergebnis ee) Schutz als Schriftwerk 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG (1) Die Website als Schriftwerk (2) Ergebnis ff) Schutz als Computerprogramm 2 Abs. 1 Nr. 1, 69 a Abs. 2 UrhG (1) Die Website als Computerprogramm

10 (2) Ergebnis gg) Schutz als Multimediawerk (1) Urheberrechtsschutz für Multimediawerke (i) Multimedia als eigene Werksart (ii) Schutzfähigkeit von Multimediawerken (iii) Bestimmung der Schöpfungshöhe (2) Die Website als Multimediawerk (3) Schutzumfang (4) Ergebnis d) Ergebnis Urheberrechte an Bestandteilen und Elementen der Website a) Hinsichtlich substituierender Bestandteile b) Hinsichtlich integrierter Elemente c) Hinsichtlich spezifischer Erscheinungsformen d) Ergebnis Dauer des Urheberrechtsschutzes a) Übertragbarkeit auf Websites b) Ergebnis Pfändbarkeit des Urheberrechts a) Zwangsvollstreckung gegen den Urheber aa) Teleologische Reduktion bb) Konkludente Erteilung und Anspruch auf Erteilung cc) Zustimmung des Urhebers analog 89 Abs. 1, 90, 93 UrhG (1) Rechtseinräumung durch Filmurheber (2) Übertragung auf die Website

11 b) Zwangsvollstreckung gegen den Nutzungsberechtigten c) Ergebnis Verwertung a) Beschränkung durch Verwertungsabsicht des Urhebers b) Zustimmungserfordernis des Urhebers nach 34 Abs. 1 S. 1 UrhG c) Integritätsschutz gemäß 14, 39 UrhG aa) Architekturfälle bb) Übertragbarkeit auf die Website cc) Ergebnis d) Haftungsrisiko für Urheberrechtsverletzungen e) Ergebnis Ergebnis II. Zwangsvollstreckung in Markenrechte Pfändbarkeit von Markenrechten Durchführung der Zwangsvollstreckung Ergebnis III. Ergebnis D. Ergebnis SCHLUSSBEMERKUNG LITERATURVERZEICHNIS