b) Sachqualität virtueller Gegenstände a) Kriterien für den Sachbegriff... 70
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- Eike Förstner
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1 Vorwort... 5 Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis A. Einleitung I. Gegenstand und Zielsetzung der Arbeit II. Gang der Untersuchung B. Virtuelle Welten I. Begriffsdefinition der virtuellen Welt II. Geschichtliche Entwicklung Geschichtliche Entwicklung des Internets Geschichtliche Entwicklung der virtuellen Welten III. Arten von virtuellen Welten MMORPGs a) Überblick b) Erlçsmodelle der Hersteller c) Technische Grundlagen aa) Online-Verbindung bb) Technische Plattform cc) Kommunikation (1) Client-Server-Kommunikation (2) Peer-to-Peer-Kommunikation d) Spielablauf aa) Wahl eines Charakters bb) Spielprinzip cc) Handel dd) Interaktion mit Mitspielern Soziale Welten a) Überblick b) Technische Grundlagen c) Spiel ablauf aa) Wahl eines Charakters bb) Nutzungsmçglichkeiten aaa) Kommunikation bbb) Kreation ccc) Handel cc) Beispiele für die Nutzung sozialer Welten
2 IV. Wirtschaftliche Bedeutung und çkonomische Auswirkungen von virtuellen Welten auf die Realität Wirtschaftliche Bedeutung von virtuellen Welten a) Markt für Onlinespiele weltweit b) Markt für Onlinespiele in Deutschland c) Verteilung der Nutzer auf die virtuellen Welten Auswirkungen des Handels in virtuellen Welten auf die reale Wirtschaft a) Handel in sozialen Welten b) Handel in MMORPGs aa) Real Money Trading bb) Folgen des Real Money Trading aaa) Goldfarming bbb) Einsatz technischer Modifikationen Ausblick V. Rechtliche Problemstellungen in virtuellen Welten C. Die Rechtsnatur von virtuellen Gegenständen I. Einordnung als Sache Sachqualität virtueller Gegenstände a) Kriterien für den Sachbegriff b) Sachqualität virtueller Gegenstände c) Sachqualität virtueller Gegenstände aufgrund ihrer Abspeicherung d) Zwischenergebnis Analoge Anwendbarkeit von 90 BGB auf virtuelle Gegenstände Sachqualität von virtuellen Gegenständen als Bestandteil von Computerprogrammen a) Meinungsstand b) Entscheidung aa) Vergleich mit Druckschriften bb) Notwendige Verkçrperung eines Computerprogramms cc) Einfluss des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes 85 dd) Zwischenergebnis Anerkennung von Eigentum analog 903 BGB an virtuellen Gegenständen Virtuelles Eigentum in der deutschen Rechtsdiskussion II. Einordnung als Gegenstand Inhalt des Gegenstandsbegriffes Items und Spielfiguren als Gegenstände a) Individualisierbarkeit b) Zukommen eines Vermçgenswertes
3 c) Objekt der natürlichen Welt d) Rechtsmacht e) Zwischenergebnis III. Immaterialgüterrecht Anwendbarkeit des Urheberrechtsgesetzes a) Einordnung des Computer spiels aa) Einordnung als Computerprogramm (1) Programmbegriff (a) Programmausgaben als Ausdrucksformen 109 (b) Erweiterter Programmbegriff (c) Zwischenergebnis (2) Schutzvoraussetzungen (a) Persçnliches Schaffen (b) Geistiger Gehalt (c) Wahrnehmbare Formgestaltung (d) Individualität (e) Zwischenergebnis bb) Einordnung als Film- bzw. filmähnlich geschaffeneswerk (1) Filmeigenschaft (a) Grundvoraussetzung eines bewegten Geschehensablaufs (b) Herstellungsverfahren (c) Gegenstand der filmischen Darstellung. 124 (d) Bedeutung der Interaktivität (e) Zwischenergebnis (2) Schutzvoraussetzungen (a) Persçnliches Schaffen (aa) Untrennbare Einheit von Computerprogramm und Bildausgabe (bb) Zufallsgeneratoren (cc) Interaktivität des Spielers (dd) Zwischenergebnis (b) Geistiger Gehalt (c) Wahrnehmbare Formgestaltung (d) Individualität (aa) Genereller Ausschluss der Individualität (bb) Ermittlung der Individualität (e) Zwischenergebnis cc) Einordnung virtueller Welten als Multimediawerk 141 (1) Generelle Anerkennung des Multimediawerkes
4 (2) Anwendung für herkçmmliche Onlinewelten 143 (3) Anwendung für nutzergenerierte Onlinewelten (4) Zwischenergebnis dd) Konsequenz für die Einordnung virtueller Gegenstände (1) Rechtliche Konsequenzen aus der Doppelnatur (2) Virtuelle Gegenstände als Computerprogramm 148 (a) Erscheinungsformen in herkçmmlichen Onlinewelten (b) Erscheinungsformen in nutzergenerierten Onlinewelten (aa) Erstellung von Avataren und Objekten mit den Menüoptionen einer nutzergenerierten Onlinewelt (bb) Benutzung einer inkorporierten Programmiersprache (3) Virtuelle Gegenstände als Teil eines Computerprogramms (a) Die Schutzfähigkeit von Werkteilen (b) Schutzfähigkeit von Werkteilen eines Computerprogramms in Onlinewelten. 159 (4) Virtuelle Gegenstände als filmähnliches Werk 160 (a) Virtuelle Figuren (b) Programmierte Animationen (c) Betrachtung aus verschiedenen Blickwinkeln (5) Virtuelle Gegenstände als Teil eines filmähnlichen Werks (a) Meinungsstand beim herkçmmlichen Filmwerk (b) Einordnung für das filmähnliche Werk der Onlinewelt (6) Zwischenergebnis b) Figurenschutz virtueller Gegenstände aa) Virtuelle Gegenstände als Kunstwerke (1) Grundlagen (a) Schutzgegenstand und Formgebung (b) Persçnliches Schaffen (c) Abgrenzung zwischen reiner und angewandter Kunst
5 (aa) Items in herkçmmlichen Onlinewelten (bb) Spielfiguren in herkçmmlichen Onlinewelten (cc) Güter in nutzergenerierten Onlinewelten (d) Zwischenergebnis (2) Schçpferische Qualität (a) Kunstwerkschutz in herkçmmlichen Onlinewelten (aa) Spielfiguren (bb) Items (b) Kunstwerkschutz in nutzergenerierten Onlinewelten (aa) Ausgangsformen (bb) Nutzergenerierte Items (cc) Zusammengestellte Avatare (dd) Sonderproblem: Abbilder der Realität (ee) Zuerkennung des geistigen Eigentums durch den Betreiber (c) Zwischenergebnis (3) Werke der Baukunst bb) Figurenschutz c) Sonstige urheberrechtliche Einordnungen aa) Lichtbildschutz bb) Datenbankwerk cc) Unbenannte Werkart d) Zwischenergebnis Immaterialgüterrecht sui generis an virtuellen Gegenständen 191 a) Geistiger Rechtsgegenstand b) Absolutheit aa) Abhängigkeit von technischer Realisierung bb) Abhängigkeit von Vertragsbeziehung (1) Stellung des Domaininhabers (2) Stellung des Nutzers von Onlinewelten c) Anerkennung durch die Rechtsordnung aa) Argumente für eine immaterialgüterrechtliche Zuordnung bb) Numerus clausus der Immaterialgüterrechte d) Zwischenergebnis IV. Ergebnis
6 D. Vertragliche Rechtsbeziehungen I. Vertragliche Rechtsbeziehungen zwischen Betreiber und Nutzer Softwareüberlassung a) Vertrag gem. 453 I, 433 BGB b) Urheberrechtlicher Lizenzvertrag c) Unentgeltliche Überlassung der Zugangssoftware aa) Zuwendung bb) Entreicherung cc) Unentgeltliche Bereicherung dd) Einigsein über Unentgeltlichkeit der Zuwendung. 202 ee) Zwischenergebnis Nutzung der virtuellen Welt a) Vorgehensweise der rechtlichen Qualifikation b) Leistungsbeschreibungen von Betreibern und Nutzern virtueller Welten c) Einordnung in Vertragstypen aa) Dienstvertrag bb) Werkvertrag cc) Pachtvertrag dd) Verwahrung ee) Mietvertrag (1) Tauglicher Vertragsgegenstand (2) Bestimmtheit der Mietsache (3) Überlassung des Gebrauchs (4) Erhalten des Mietgebrauchs (5) Entgeltlichkeit ff) Leihe gg) Typengemischter Vertrag Einheitlicher Vertrag der Softwareüberlassung und Servernutzung Ergebnis II. Vertragliche Rechtsbeziehungen zwischen (potentiellen) Teilnehmern einer Onlinewelt untereinander Dauerhafte Überlassungen a) Dauerhafte Überlassungen mit monetärer Gegenleistung 220 b) Dauerhafte rein spielinterne Überlassungen aa) Keine reine Spielmodalität bb) Vertragstyp c) Vertragliche Nebenpflichten d) Gewährleistung aa) 311a BGB bb) 453IIIBGB cc) 453 III BGB analog
7 dd) Entsprechende Anwendung der 434 f. BGB aaa) 435 BGB entsprechend bbb) 434 BGB entsprechend Zeitweise Überlassungen Ergebnis E. Übertragbarkeit virtueller Gegenstände I. Sachverhalt Übertragung von Items Übertragung des Spielcharakters II. Rechtliche Würdigung der Übertragung virtueller Gegenstände Items a) Meinungsstand b) Einordnung aa) Keine analoge Anwendbarkeit der 929 ff. BGB. 242 bb) Keine Übertragung durch Realakt wegen Forderungsabtretung Spielfiguren Urheberrechtlich geschützte Gestaltungen a) Anwendbarkeit des Erschçpfungsgrundsatzes b) Voraussetzungen III. Ausschluss der Übertragbarkeit Ausschluss der Übertragbarkeit eines Accounts a) Zustimmungserfordernis bei Vertragsübernahmen b) Verstoß gegen 242 BGB bei Verweigerung Ausschluss der Übertragbarkeit von Items a) Vereinbarung über Ausschluss der Abtretbarkeit b) Abtretungsverbot in AGB aa) Mçglichkeiten der Einbringung der Endnutzerlizenzvereinbarungen bb) EULA als AGB cc) Einbeziehung (1) Versuchte Einbeziehung bei Erwerb der Software (2) Versuchte Einbeziehung bei Abschluss des Onlinenutzungsvertrages dd) Überraschende Klausel ee) Inhaltskontrolle (1) Widerspruch zum Erschçpfungsgrundsatz, 17 II UrhG (2) Sonstige Abweichung von wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung
8 (3) Gefährdung des Vertragszweckes durch ein Übertragungsverbot (4) Interessenabwägung gem. 307 I 1 BGB (a) Interessen der Betreiber von Onlinewelten (b) Interessen der Teilnehmer von Onlinewelten (c) Interessenabwägung (d) Zwischenergebnis der Inhaltskontrolle. 270 ff) Zwischenergebnis Ergebnis F. Zusammenfassung Literaturverzeichnis
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