Tätigkeit a) Begriff der selbstständigen Tätigkeit b) Wirtschaftliche Tätigkeit... 29

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1 Inhalt Vorbemerkung Erster Teil Verbraucherinsolvenzverfahren Lernziel dieses Abschnitts A. Hintergrund und Ziele des Verbraucherinsolvenzverfahrens I. Allgemeine Ziele des Insolvenzverfahrens II. Statistische Bedeutung III. Ziele des Verbraucherinsolvenzverfahrens/ Schuldturmproblematik IV. Reform V. Zusammenfassung B. Unterschiede und Abgrenzung zwischen Verbraucherund Regelinsolvenzverfahren I. Grundlagen II. Abgrenzung Verbraucher-/Regelinsolvenz Natürliche Person Keine (frühere) selbstständige wirtschaftliche Tätigkeit a) Begriff der selbstständigen Tätigkeit b) Wirtschaftliche Tätigkeit c) Frühere selbstständige wirtschaftliche Tätigkeit aa) Nicht überschaubare Vermögensverhältnisse bb) Keine Forderungen aus Arbeitsverhältnissen Rechtsprechung Checkliste zur Abgrenzung Verbraucher-/Regelinsolvenz III. Zusammenfassung

2 C. Verfahrensablauf I. Außergerichtliches Schuldenbereinigungsverfahren Normzweck Außergerichtliche Einigung Bescheinigung einer geeigneten Person oder Stelle Scheiternsfiktion Rechtsprechung II. Gerichtliches Schuldenbereinigungsverfahren Normzweck Voraussetzungen Inhalt des Schuldenbereinigungsplans Schaubild: Arten von Schuldenbereinigungspllänen Verfahren Rechtsfolgen Schaubild III. Eröffnetes Insolvenzverfahren Erfolglosigkeit des gerichtlichen Schuldenbereinigungsverfahrens Feststellung des Insolvenzgrundes Deckung der Verfahrenskosten Verfahrenseröffnung Verfahrensablauf a) Eröffnungsbeschluss b) Bestellung des Insolvenzverwalters c) Forderungsanmeldung Insolvenzmasse a) Arbeitseinkommen/Sozialleistungen b) Hausrat c) Mietsicherheit/Genossenschaftsanteile

3 d) Bankkonto und Sparguthaben e) Lebensversicherungen/Altersbezüge Abweichungen gegenüber der Regelinsolvenz a) Entfallen des Berichtstermins b) Zeitliche Erweiterung der Rückschlagsperre Verfahrensabschluss und Sperrwirkung IV. Zusammenfassung D. Restschuldbefreiungsverfahren I. Voraussetzungen Antrag Erklärung nach 287 Abs. 1 Satz 3, Abtretungserklärung, 287 Abs Anhörung der Gläubiger im Schlusstermin Eingangsentscheidung/Zulässigkeitsvoraussetzungen Fehlen von Versagungsgründen II. Ankündigung der Restschuldbefreiung III. Bestellung des Treuhänders IV. Obliegenheiten V. Entscheidung über die Restschuldbefreiung Vorzeitige Beendigung ohne Restschuldbefreiung Vorzeitige Erteilung der Restschuldbefreiung Regelfristige Erteilung Wirkungen der Restschuldbefreiung Widerruf der Restschuldbefreiung VI. Zusammenfassung E. Stundung der Verfahrenskosten I. Voraussetzungen II. Gewährung III. Wirkung und Umfang IV. Beiordnung eines Rechtsanwalts

4 V. Aufhebung VI. Rechtsprechung VII. Schaubild: Deckung der Verfahrenskosten VIII. Zusammenfassung F. Sonderfragen I. Selbstständigkeit in der Verbraucherinsolvenz II. Steuerliche Pflichten des Treuhänders G. Schaubild Verbraucherinsolvenzverfahren (stark vereinfacht) Zweiter Teil Nachlassinsolvenz und andere Sonderverfahren Lernziel dieses Abschnitts A. Nachlassinsolvenzverfahren I. Regelungszweck II. Anwendungsbereich Subjektiver Anwendungsbereich a) Tod vor Stellung des Insolvenzantrages b) Tod im Insolvenzeröffnungsverfahren c) Tod im eröffneten Insolvenzverfahren d) Tod in der Wohlverhaltensperiode Objektiver Anwendungsbereich a) Erblasserverbindlichkeiten b) Erbfallverbindlichkeiten c) Nachlasserbenverbindlichkeiten III. Rechtliche Grundlagen Erbrechtliche Grundlagen Verfahrensrechtliche Besonderheiten der Nachlassinsolvenz a) Zulässigkeitsvoraussetzungen aa) Örtliche Zuständigkeit bb) Antragsberechtigung und Antragspflicht

5 b) Antragsfrist Eröffnungsgründe a) Überschuldung des Nachlasses b) Zahlungsunfähigkeit des Nachlasses c) Drohende Zahlungsunfähigkeit Rechtsfolgen der Eröffnung eines Nachlassinsolvenzverfahrens Besonderheiten des Nachlassinsolvenzverfahrens a) 321 InsO b) 322 InsO c) 323 InsO d) 324 InsO B. Insolvenzverfahren über das Gesamtgut einer fortgesetzten Gütergemeinschaft C. Insolvenzverfahren über das gemeinschaftlich verwaltete Gesamtgut einer Gütergemeinschaft Anhang Weiterführende Literatur I. Grundlagen und Allgemeines II. Zur Verbraucherinsolvenz III. Zur Nachlassinsolvenz Literaturverzeichnis Stand dieses Buches: November