1. Inkrafttreten Das Insolvenzverfahren Zweiter Abschnitt Eröffnung des Insolvenzverfahrens... 3

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Ida Kaufer
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1 VII Vorwort... Literatur- und Abkürzungsverzeichnis... XV V Erster Abschnitt Allgemeiner Überblick Inkrafttreten Das Insolvenzverfahren... 1 Zweiter Abschnitt Eröffnung des Insolvenzverfahrens I. Das Insolvenzgericht Zuständigkeit Verfahren im Allgemeinen Haftung des Insolvenzrichters, -rechtspflegers II. Voraussetzungen der Eröffnung Antrag Verbindung des Insolvenzantrags mit einem Antrag auf Restschuldbefreiung bzw. auf Eigenverwaltung Insolvenzfähigkeit Materielle Voraussetzungen der Insolvenzeröffnung Kostendeckende Masse III. Tätigkeit des Insolvenzgerichts bis zur Eröffnung Vorläufige Sicherungsmaßnahmen Vorläufiger Insolvenzverwalter Ermittlungen des Gerichts I V. Gewöhnliches Verfahren oder Verbraucherinsolvenzverfahren V. Entscheidung über den Eröffnungsantrag Zurückweisung des Antrags Abweisung mangels Masse gem. 26 InsO Eröffnung des Insolvenzverfahrens durch Eröffnungsbeschluss Dritter Abschnitt Die Insolvenzmasse I. Allgemeines II. Bestandteile der Insolvenzmasse Das Vermögen des Schuldners Das gesamte Vermögen des Schuldners Vollstreckbares Vermögen... 22

Haftung des Insolvenzrichters, -rechtspflegers.... 5 II. Voraussetzungen der Eröffnung.... 6 1. Antrag.... 6 2. Verbindung des Insolvenzantrags mit einem Antrag auf Restschuldbefreiung bzw.

2 VIII 4. Nur das Vermögen des Insolvenzschuldners Zeitpunkt III. Die Freigabe Echte Freigabe Modifizierte Freigabe Unechte Freigabe I V. Inbesitznahme der Masse V. Streit über Massezugehörigkeit V I. Sollmasse, Istmasse Vierter Abschnitt Der Insolvenzverwalter I. Amtswalter im Insolvenzverfahren II. Der Insolvenzverwalter Ernennung Entlassung Rechtsstellung Aufgaben des Insolvenzverwalters Kontrolle des Insolvenzverwalters Haftung des Insolvenzverwalters Vergütung Prozesskostenhilfe Gerichtsstand Fünfter Abschnitt Die Insolvenzgläubiger, ihre Forderungen und Organe I. Insolvenzgläubiger Insolvenzforderungen Unterhaltsansprüche Gesamtschuld- und Bürgschaftsverhältnisse Nachrangige Insolvenzgläubiger Das Finanzamt als Gläubiger von Steuerforderungen II. Die Gläubigerversammlung Einberufung und Aufgaben Beschlüsse III. Der Gläubigerausschuss Fakultative Bestellung Aufgaben Sechster Abschnitt Die Massegläubiger I. Einteilung der Masseverbindlichkeiten Gerichtskosten für das Insolvenzverfahren Vergütung und Auslagen des Verwalters

Der Insolvenzverwalter... 29 1. Ernennung... 29 2. Entlassung...................................................... 30 3. Rechtsstellung... 30 4. Aufgaben des Insolvenzverwalters... 31 5.

3 IX 3. Handlungen des Insolvenzverwalters Kosten für Verwaltung, Verwertung und Verteilung der Masse Gegenseitige Verträge (Austauschverträge) Dauerschuldverhältnisse Ungerechtfertigte Bereicherung der Masse Vorläufige Insolvenzverwaltung Verbindlichkeiten aus Sozialplänen Verbindlichkeiten aus Gewährung von Unterhalt an den Schuldner Konkurrenzen II. Rangordnung der Masseansprüche Bei nicht kostendeckender Masse Bei Masseunzulänglichkeit III. Geltendmachung der Masseansprüche Keine Anmeldung zur Tabelle Ausschluss von Massegläubigern Bestreiten des Masseanspruchs Vollstreckung Streitigkeiten über die Verteilung Forthaftung des Schuldners Siebter Abschnitt Die Aussonderung I. Voraussetzungen des Aussonderungsrechts Dingliche Berechtigungen Persönliches Recht Verschaffungsansprüche II. Geltendmachung des Aussonderungsrechts Herausgabe Forderungen III. Ersatzaussonderung Voraussetzungen Fallgestaltungen IV. Sonderfälle Kosten der Aussonderung Ehegatten Bildung eines Gläubigerpools Achter Abschnitt Die Absonderung I. Allgemeines Absonderungsberechtigte Ausübung des Absonderungsrechts Feststellungsverfahren Absonderungsberechtigte Insolvenzgläubiger Persönlicher Schuldner nicht zugleich Sicherungsgeber

.. 45 11. Konkurrenzen... 45 II. Rangordnung der Masseansprüche... 46 1. Bei nicht kostendeckender Masse... 46 2. Bei Masseunzulänglichkeit... 46 III. Geltendmachung der Masseansprüche... 48 1.

4 X 6. Ersatzabsonderung II. Die einzelnen Absonderungsberechtigten Absonderungsrechte an Grundstücken, 49 InsO Pfandgläubiger, 50 InsO Weitere Absonderungsberechtigte, 51 InsO Gemeinschaftsgenossen Neunter Abschnitt Die Aufrechnung I. Allgemeines II. Bei Verfahrenseröffnung bestehende Aufrechnungslage Aufrechnung kraft Gesetzes Aufrechnung aufgrund Vereinbarung III. Eintritt der Aufrechnungslage während des Verfahrens Bedingte Forderungen Ungleiche Fälligkeit Ungleichartigkeit Verschiedene Währungen I V. Unzulässige Aufrechnung I Nr. 1 InsO I Nr. 2 InsO I Nr. 3 InsO I Nr. 4 InsO V. Streit um die Wirksamkeit einer Aufrechnung Zehnter Abschnitt Wirkungen der Insolvenzeröffnung I. Übergang des Verwaltungs- und Verfügungsrechts Verwaltungs- und Verfügungsrecht des Schuldners Neue Verpflichtungen des Schuldners Neue Verfügungen des Schuldners II. Einzelvollstreckung Unzulässigkeit der Einzelvollstreckung Zulässige Vollstreckungen Durchsetzung der Vollstreckungsverbote III. Sonstiger Rechtserwerb Rechtserwerb Dritter Ausnahmen Rechtserwerb an Grundstücken I V. Leistungen an den Schuldner V. Einfluss auf schwebende Prozesse Aktivprozesse Passivprozesse V I. Erfüllung schwebender Verträge Gegenseitige Verträge im Allgemeinen

.. 64 1. Aufrechnung kraft Gesetzes... 64 2. Aufrechnung aufgrund Vereinbarung... 65 III. Eintritt der Aufrechnungslage während des Verfahrens... 65 1. Bedingte Forderungen... 65 2.

5 XI 2. Fixgeschäfte, Finanztermingeschäfte Teilbare Leistungen Vormerkung Kauf unter Eigentumsvorbehalt Miete und Pacht Arbeits- und Dienstverhältnisse Auftrag und Geschäftsbesorgung Bürgschaft Vollmachten Gesellschaften Verein Elfter Abschnitt Die Insolvenzanfechtung I. Zweck der Insolvenzanfechtung Schmälerungen der Insolvenzmasse Beeinträchtigungen der Masse in der Zeit vor Eröffnung Anfechtungsgesetz Anfechtung nach 119, 123, 142 BGB II. Voraussetzungen der Insolvenzanfechtung Rechtshandlung Gläubigerbenachteiligung Anfechtungsgrund III. Allgemeine Regelungen zu den Anfechtungsgründen Fristberechnungen Nahestehende Personen Zurechnung von Wissen Unmittelbarkeit der Gläubigerbeeinträchtigung Übergangsrecht I V. Die einzelnen Anfechtungsgründe Kongruente oder inkongruente Deckung, 130 InsO Inkongruente Deckung, 131 InsO Unmittelbar nachteilige Rechtshandlungen, 132 InsO Vorsatzanfechtung, 133 InsO Schenkungsanfechtung, 134 InsO Gesellschafterdarlehen, 135 InsO Stille Gesellschaft, 136 InsO V. Geltendmachung der Anfechtung Form der Anfechtung Frist der Anfechtung Anfechtung gegen den Rechtsnachfolger VI. Wirkung der Anfechtung Allgemeines Inhalt der Rückgewährpflicht Rechtsstellung des Anfechtungsgegners

Zweck der Insolvenzanfechtung... 95 1. Schmälerungen der Insolvenzmasse... 95 2. Beeinträchtigungen der Masse in der Zeit vor Eröffnung... 95 3. Anfechtungsgesetz... 95 4.

6 XII Zwölfter Abschnitt Verwaltung und Verwertung der Insolvenzmasse I. Feststellung und Sicherung Die Feststellung und Sicherung der Insolvenzmasse Unterstützung des Insolvenzverwalters II. Verwaltung der Masse III. Verwertung der Masse Berichtstermin Sonderfälle Zustimmung der Gläubigerversammlung Verwertung von Gegenständen, an denen ein Absonderungsrecht besteht Betriebsveräußerung Schenkungen des Verwalters Dreizehnter Abschnitt Anmeldung, Prüfung und Feststellung der Forderungen I. Anmeldung der Insolvenzforderungen Anmeldung zur Tabelle Keine Anmeldung zur Tabelle Erfordernisse der Anmeldung Wirkung der Anmeldung Folge der Anmeldung II. Prüfung und Feststellung der Insolvenzforderungen Prüfungstermin Die Feststellung der Forderungen Besonderheiten bei Eigenverwaltung III. Übersicht: Prüfungsverfahren und Folgen im regulären Insolvenzverfahren Vierzehnter Abschnitt Die Verteilung I. Allgemeines II. Verteilung beim gewöhnlichen Insolvenzverfahren Arten der Verteilung Anordnung, Vorbereitung und Durchführung Fünfzehnter Abschnitt Die Beendigung des Verfahrens I. Verfahrensbeendigung Aufhebung Einstellung II. Wirkung der Beendigung des Insolvenzverfahrens III. Nachhaftung

.. 114 4. Verwertung von Gegenständen, an denen ein Absonderungsrecht besteht... 114 5. Betriebsveräußerung... 116 6. Schenkungen des Verwalters.

7 XIII Sechzehnter Abschnitt Der Insolvenzplan I. Insolvenzplan Anwendungsbereich Gegenstand des Plans Vorlageberechtigung Inhalt des Plans Unzulässige Pläne II. Annahme und Bestätigung des Plans Abstimmung Schuldner stimmt nicht zu Fehlende Mehrheit der Gläubiger Gerichtliche Bestätigung des Plans III. Wirkungen des bestätigten Plans IV. Verfahrensabschluss bei Planbestätigung Siebzehnter Abschnitt Die Eigenverwaltung I. Voraussetzungen der Anordnung Anordnung der Eigenverwaltung Weitere Voraussetzungen II. Aufhebung der Eigenverwaltung III. Besonderheiten des Insolvenzverfahrens mit Eigenverwaltung IV. Rechtsstellung der Beteiligten Der Schuldner Der Sachwalter V. Schutzschirmverfahren Voraussetzungen Verfahren des Insolvenzgerichts Achtzehnter Abschnitt Die Restschuldbefreiung I. Voraussetzungen der Restschuldbefreiung Eröffnung des Insolvenzverfahrens Natürliche Person als Schuldner Verfahrenseinleitung II. Verfahren und Entscheidung des Insolvenzgerichts Anhörung der Beteiligten Unzulässigkeit des Restschuldbefreiungsantrags Entscheidung des Insolvenzgerichts III. Die Wohlverhaltensperiode Aufgaben des Treuhänders Obliegenheiten des Schuldners Stellung der Gläubiger

Gerichtliche Bestätigung des Plans... 132 III. Wirkungen des bestätigten Plans... 133 IV. Verfahrensabschluss bei Planbestätigung... 133 Siebzehnter Abschnitt Die Eigenverwaltung... 134 I.

8 XIV I V. Endgültige Entscheidung über die Restschuldbefreiung Versagungsgründe Entscheidung über die Restschuldbefreiung V. Wirkungen der Restschuldbefreiung Erlöschen der Restforderungen der Insolvenzgläubiger Forderungen, die nicht erlöschen Weitere von der Restschuldbefreiung unberührte Rechtsverhältnisse Nachträglicher Widerruf der Restschuldbefreiung Neuerwerb im laufenden Insolvenzverfahren Neunzehnter Abschnitt Das Verbraucherinsolvenzverfahren I. Voraussetzungen Voraussetzungen im Einzelnen Erfolglose außergerichtliche Einigung Bescheinigung II. Das gerichtliche Verfahren Antrag eines Gläubigers Antrag des Schuldners Tätigkeit des Gerichts III. Wirkung des vom Gericht bestätigten Schuldenbereinigungsplans Wirkung eines gerichtlichen Vergleichs Kosten I V. Verfahrensfortgang bei gescheiterter gerichtlicher Schuldenbereinigung Kein Vereinfachtes Insolvenzverfahren mehr Einzelheiten Nachfolgende Restschuldbefreiung Zwanzigster Abschnitt Sondervorschriften I. Insolvenzverfahren über Gesellschaften Offene Handelsgesellschaft und Kommanditgesellschaft Die BGB-Gesellschaft (GdbR) Aktiengesellschaft und GmbH II. Nachlassinsolvenzverfahren Zulässigkeit Insolvenzgrund Erweiterung der Masseansprüche und der Insolvenzforderungen Insolvenzgläubiger und Insolvenzmasse III. Inlands- und Auslandsinsolvenzverfahren Inlandsinsolvenzverfahren Auslandsinsolvenzverfahren Sachverzeichnis

Nachträglicher Widerruf der Restschuldbefreiung... 149 5. Neuerwerb im laufenden Insolvenzverfahren... 150 Neunzehnter Abschnitt Das Verbraucherinsolvenzverfahren... 151 I. Voraussetzungen... 151 1.

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