Handels- und Gesellschaftsrecht

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1 Jurakompakt Handels- und Gesellschaftsrecht von Prof. Dr. Martin Maties, Prof. Dr. Rolf Wank 3. Auflage Handels- und Gesellschaftsrecht Maties / Wank schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 beck-shop.de Maties/Wank Handels- und Gesellschaftsrecht

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4 beck-shop.de Handels- und Gesellschaftsrecht von Dr. Martin Maties o. Professor an der Universität Augsburg Dr. Rolf Wank em. o. Professor an der Ruhr-Universität Bochum 3. Auflage 2013

5 beck-shop.de ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: DTP-Vorlagen der Autoren Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 beck-shop.de Vorwort In der juristischen Ausbildung gibt es immer wieder Situationen, in denen man auf die Schnelle alles Wesentliche einer Materie parat haben sollte. Diesem Bedürfnis soll hier Rechnung getragen werden; sei es, dass diese Schrift zur komprimierten Wiederholung der Sachmaterie kurz vor den Klausuren oder der mündlichen Prüfung herangezogen wird, sei es, dass sie als rascher Einstieg in eine bisher unbekannte Materie dient. Für eine vertiefte Beschäftigung mit der Materie sind die Lehrbücher und Fallsammlungen des Handels- und Gesellschaftsrechts hinzuzuziehen. Dieses Ziel soll unter anderem mittels Aufbauschemata und Fällen verfolgt werden. Aufgrund dieses Zwecks wird weitestgehend auf Literaturnachweise verzichtet, um den Lesefluss nicht zu beeinträchtigen. Das Buch richtet sich an alle Juristen und ist gerade nicht auf Juristen mit dem Schwerpunktbereich Gesellschaftsrecht ausgerichtet, da hier nur grundlegendes Examenswissen vermittelt werden soll. Für Anregungen und Verbesserungsvorschläge sind wir stets dankbar. Bitte senden Sie diese an Augsburg und Köln, im Juni 2013 Martin Maties Rolf Wank

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8 beck-shop.de Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis...XVII Kapitel 1. Handelsrecht... 1 A. Handelsrecht und Kaufmannseigenschaft... 1 I. Die Reichweite des Handelsrechts... 1 II. Der Kaufmann Der Formkaufmann Der Kaufmann kraft (Handels)gewerbes... 3 a) Gewerbe... 4 aa) Selbständigkeit... 4 bb) Auftreten am Markt... 5 cc) Dauerhaftigkeit... 5 dd) Umstrittene Erfordernisse... 5 ee) Ausgenommene Berufe... 6 b) Erfordernis kaufmännischer Einrichtung... 7 c) Betreiben eines Gewerbes... 8 d) Rechtsfolge Der Kaufmann kraft Eintragung Der Kaufmann nach 5 HGB und der Scheinkaufmann... 9 a) 5 HGB... 9 b) Der Scheinkaufmann nach Gewohnheitsrecht B. Das Handelsregister I. Die Bedeutung des Handelsregisters Eintragungspflichtige Tatsachen Konstitutive Eintragungen... 13

9 VIII beck-shop.de Inhaltsverzeichnis II. Die Publizität des Handelsregisters Abs. 1 HGB, negative Publizität Abs. 2 HGB, positive Publizität Abs. 3 HGB, positive Publizität C. Die Firma I. Das Firmenrecht der Kaufleute Die Bildung der Firma Das Prinzip der Firmenbeständigkeit Die Firmenunterscheidbarkeit Die Firmeneinheit Der Rechtsschutz im Firmenrecht II. Das Firmenrecht der Nichtkaufleute D. Das Unternehmen I. Der Erwerb eines Unternehmens Das Verpflichtungsgeschäft a) Der Erwerbsvorgang b) Gewährleistungsrecht aa) Unternehmenskauf, asset deal bb) Anteilskauf, share deal Das Verfügungsgeschäft II. Der Inhaberwechsel Inhaberwechsel unter Lebenden a) Der frühere Inhaber b) Der Erwerber aa) Firmenfortführung bb) Fortführung des Unternehmens ohne Firmenfortführung Eintritt in das Unternehmen eines Einzelkaufmanns a) Haftung für Verbindlichkeiten b) Forderungen Erwerb von Todes wegen a) Zivilrechtliche Erbenhaftung b) Erbenhaftung nach Handelsrecht E. Prokura und Handlungsvollmacht I. Abgrenzung zum gesetzlichen Vertreter... 30

10 Inhaltsverzeichnis beck-shop.de IX II. Rechtsgeschäftliche Vertretung Allgemeines Prokura a) Erteilung b) Arten c) Umfang d) Missbrauch der Prokura e) Widerruf Handlungsvollmacht Die Vollmacht des Ladenangestellten F. Das für das Unternehmen arbeitende Personal I. Arbeitnehmer oder Selbständige II. Selbständige im Dienste des Unternehmens Überblick Handelsvertreter a) Abgrenzung zum Angestellten und Definition b) Pflichten des Handelsvertreters c) Pflichten des Unternehmers d) Kündigung e) Ausgleichsanspruch Handelsmakler Kommissionär Frachtführer a) Pflichten des Absenders b) Pflichten des Frachtführers c) Rechte des Empfängers d) Haftung Spediteur Lagerhalter Nicht gesetzlich geregelte Vertragstypen a) Franchisevertrag b) Vertragshändlervertrag G. Handelsgeschäfte I. Arten und Definition II. Handelsbrauch... 48

11 X beck-shop.de Inhaltsverzeichnis III. Einzelne Vorschriften Allgemeines Schweigen im Handelsverkehr a) Vertragsschluss im Allgemeinen b) 362 HGB c) Kaufmännisches Bestätigungsschreiben aa) Auftragsbestätigung bb) Kaufmännisches Bestätigungsschreiben cc) Schweigen bei Rügeobliegenheit Gutgläubiger Erwerb Zurückbehaltungsrecht Bankgeschäfte, Kontokorrent und Abtretungsausschluss a) Kaufmännische Orderpapiere b) Kontokorrent c) Abtretungsausschluss IV. Handelskauf Allgemeines Fixgeschäfte Die Rügeobliegenheit Annahmeverzug Kapitel 2. Gesellschaftsrecht A. Einleitung und Gemeinsamkeiten aller Gesellschaften I. Vertraglicher Zusammenschluss II. Gemeinsamer Zweck III. Beitragspflicht der Gesellschafter IV. Oberbegriff der Gesellschaft V. Abgrenzung VI. Weitere Gemeinsamkeiten B. Die einzelnen Gesellschaftsformen I. Der eingetragene Verein e. V Gründung Juristische Person Organe... 65

12 Inhaltsverzeichnis beck-shop.de XI a) Vorstand ( 26 ff. BGB) b) Mitgliederversammlung ( 32 ff. BGB) Vertretung und Haftung a) Vertretung b) Haftung Mitglieder II. Der nicht eingetragene Verein III. Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts GbR 705 ff. BGB Einleitung Rechtsträger/Eigentümer von Vermögen Schuldnereigenschaft der GbR Gesellschaftsvertrag Geschäftsführung und Vertretung a) Geschäftsführung aa) Wer? bb) Was? cc) Rechte und Pflichten dd) Kontrolle b) Vertretungsmacht Gesellschafter a) Gewinne b) Actio pro socio (gilt für alle Personengesellschaften) c) Ausscheiden eines Gesellschafters Verbindlichkeiten/Haftung der Gesellschaft a) Außenverhältnis b) Aufwendungsersatz/Innenverhältnis Beendigung der Gesellschaft Exkurs: ARGE IV. Die offene Handelsgesellschaft OHG 105 ff. HGB Einleitung Wichtige Folgen der Kaufmannseigenschaft Geschäftsführung a) Wer?... 86

13 XII beck-shop.de Inhaltsverzeichnis b) Was? c) Gehalt? Vertretung a) Wer? b) Was? Dritte als Geschäftsführer und Vertreter der Gesellschaft Gesellschafterrechte und -pflichten a) Verwaltungsrechte b) Treuepflicht c) Gewinn- und Verlustbeteiligung d) Ersatz von Aufwendungen e) Verhältnis der Gesellschafter untereinander f) Tod/Ausscheiden eines Gesellschafters Rechtsstellung der OHG nach außen Haftung der Gesellschafter nach außen a) Persönliche Haftung b) Einwendungen c) Prozessual d) Eintritt/Austritt Auflösung der Gesellschaft (Willens-) Mängel im Gesellschaftsvertrag (gilt für alle Personengesellschaften) V. Kommanditgesellschaft KG 161 ff. HGB Kommanditist Komplementär Vertretung und Geschäftsführung Haftung der Gesellschafter nach außen a) Komplementär b) Kommanditist aa) Beschränkte Haftung bb) Unbeschränkte Haftung Austritt/Enthaftung VI. Aktiengesellschaft AG Einleitung

14 Inhaltsverzeichnis beck-shop.de XIII a) Einfache Gründung b) Qualifizierte Gründung c) Umwandlung Verein Kompetenzen und Aufgaben der Organe a) Vorstand b) Aufsichtsrat c) Hauptversammlung d) Aktionär Haftung VI. Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbH Einleitung a) Allgemeines b) Entstehung Verein Haftung der Gesellschaft a) Kapitalaufbringung und -erhaltung b) Kapitalersetzende Darlehen Kompetenzen und Organe a) Geschäftsführer b) Gesellschafterversammlung Gesellschafter VIII. GmbH & Co. KG Rechtliche Vorzüge der GmbH & Co. KG Konstruktion Anwendung von GmbH-Recht IX. Annex: Weitere Gesellschaftsformen im Kurzüberblick Stille Gesellschaft EWIV (Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung) Partnerschaften KGaA (Kommanditgesellschaft auf Aktien) Genossenschaft SE (Europäische Aktiengesellschaft) X. Unternehmensmitbestimmung

15 XIV beck-shop.de Inhaltsverzeichnis 1. Montan-Mitbestimmungsgesetz (Montan- MitbestG) Mitbestimmungsgesetz (MitbestG) Mitbestimmung gem. DrittelbeteiligungsG XI. Konzernrecht Schlussübersicht über alle wichtigen Gesellschaftsformen Stichwortverzeichnis