Bürgerliches Gesetzbuch

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1 Bürgerliches Gesetzbuch Studienkommentar von Prof. Dr. Florian Jacoby, Dr. Michael von Hinden, Prof. Dr. Jan Kropholler 14. Auflage Bürgerliches Gesetzbuch Jacoby / Hinden / Kropholler schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen zum BGB, allgemeine Fragen zum Zivilrecht Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Bürgerliches Gesetzbuch Studienkommentar Revision

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4 Bürgerliches Gesetzbuch Studienkommentar von Dr. Florian Jacoby Ordentlicher Professor an der Universität Bielefeld und Dr. Michael von Hinden Notar in Hamburg Lehrbeauftragter an der Bucerius Law School, Hamburg Bis zur 11. Auflage bearbeitet von Dr. Jan Kropholler weiland Professor an der Universität Hamburg 14., neubearbeitete Auflage qq Verlag C. H. Beck München 2013

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Satz, Druck und Bindung: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Revision, Vorwort Vorwort Vorwort Revision Vorwort 1 Dieser Studienkommentar vermittelt in komprimierter, aber leicht lesbarer Form das notwendige Wissen zum BGB. Examenswichtiges ist in knappen Anmerkungen zu den zentralen Vorschriften erläutert. Es wird bewusst nicht zu allen Normen etwas gesagt, sondern nur zu den wichtigen. Den Examensanforderungen entsprechend sind die Erläuterungen zu den ersten drei Büchern des BGB ausführlicher gehalten als zum Familien- und Erbrecht. Anders als andere Kommentare ist dieses Buch nicht primär ein Nachschlagewerk. Es soll durchgearbeitet werden. In den Anmerkungen finden sich die Leitentscheidungen des Bundesgerichtshofs und ausgewählte Hinweise auf größere Lehrbücher und Kommentare, mit deren Hilfe einzelne Fragen vertieft werden können. In der strengen Auswahl der zitierten Fundstellen liegt eine bewusste Beschränkung auf das Wesentliche. Skizzenhafte Übersichten vor einzelnen Abschnitten und Titeln des BGB verdeutlichen die Zusammenhänge der gesetzlichen Bestimmungen. Der Studienkommentar soll dazu anregen, unmittelbar mit dem Gesetzestext zu arbeiten. Hierin liegt der Unterschied zu einem Lehrbuch. Für den gewünschten Lernerfolg ist daher von entscheidender Bedeutung, dass nicht nur die Erläuterungen, sondern auch die jeweiligen Vorschriften des BGB sorgfältig gelesen werden. Auf eine Nacherzählung des Gesetzestextes wird in den Anmerkungen bewusst verzichtet. Stattdessen führt die Kommentierung direkt zur Sache, d. h. zu einer Erklärung der für das Examen wichtigen Auslegungsfragen. Die Neuauflage bringt das Buch auf den Gesetzesstand von Anfang Juli Das jüngst vom Bundestag verabschiedete Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie, das mit Wirkung zum 13. Juni 2014 zu bedeutenden Änderungen verbraucherschützender Regelungen auch des BGB führt, findet im Anhang bereits Berücksichtigung. Die für den Ausbildungserfolg bedeutsamen aktuellen Gerichtsentscheidungen wurden eingearbeitet. An vielen Stellen wurde die Kommentierung überarbeitet, um eine noch bessere Lesbarkeit zu erreichen. Dabei wurden auch zahlreiche Anregungen aus dem Kreis von Studierenden berücksichtigt. Für wertvolle Unterstützung bei der Auswertung der Rechtsprechung und sonstige Mitarbeit an der Neuauflage danken wir herzlich Nina Kuszlik und Manuel Holzmann, beide Mitarbeiter an der Universität Bielefeld, sowie Alexander Sekunde und Alexander Brüggemeier, beide Absolventen der Bucerius Law School in Hamburg. Für Hinweise, die dazu beitragen, dieses Buch weiter zu verbessern, sind wir stets dankbar. Wir bitten darum, solche Hinweise zu richten an Florian Jacoby, Universität Bielefeld, Universitätsstr. 25, Bielefeld, florian.jacoby@uni-bielefeld, oder Micheal von Hinden, Notariat am Alstertor, Alstertor 14, Hamburg, vonhinden@alstertor.de. Bielefeld/Hamburg, im Juli 2013 Florian Jacoby Michael von Hinden V

7 Revision, Vorwort VI

8 Inhalt Inhalt Revision Inhaltsverzeichnis Inhalt Abkürzungsverzeichnis... XIII Verzeichnis des abgekürzt zitierten Schrifttums... XIX Bürgerliches Gesetzbuch Buch 1. Allgemeiner Teil... 1 Abschnitt 1. Personen... 1 Titel 1. Natürliche Personen, Verbraucher, Unternehmer... 1 Titel 2. Juristische Personen... 3 Untertitel 1. Vereine... 4 Kapitel 1. Allgemeine Vorschriften... 4 Kapitel 2. Eingetragene Vereine Untertitel 2. Stiftungen Untertitel 3. Juristische Personen des öffentlichen Rechts 21 Abschnitt 2. Sachen und Tiere Abschnitt 3. Rechtsgeschäfte Titel 1. Geschäftsfähigkeit Titel 2. Willenserklärung Titel 3. Vertrag Titel 4. Bedingung und Zeitbestimmung Titel 5. Vertretung und Vollmacht.. 67 Titel 6. Einwilligung und Genehmigung Abschnitt 4. Fristen, Termine Abschnitt 5. Verjährung Titel 1. Gegenstand und Dauer der Verjährung Titel 2. Hemmung, Ablaufhemmung und Neubeginn der Verjährung Titel 3. Rechtsfolgen der Verjährung Abschnitt 6. Ausübung der Rechte, Selbstverteidigung, Selbsthilfe Abschnitt 7. Sicherheitsleistung Buch 2. Recht der Schuldverhältnisse Abschnitt 1. Inhalt der Schuldverhältnisse Titel 1. Verpflichtung zur Leistung. 90 Titel 2. Verzug des Gläubigers Abschnitt 2. Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen Abschnitt 3. Schuldverhältnisse aus Verträgen Titel 1. Begründung, Inhalt und Beendigung Untertitel 1. Begründung Untertitel 2. Besondere Vertriebsformen Untertitel 3. Anpassung und Beendigung von Verträgen Untertitel 4. Einseitige Leistungsbestimmungsrechte Titel 2. Gegenseitiger Vertrag Titel 3. Versprechen der Leistung an einen Dritten Titel 4. Draufgabe, Vertragsstrafe Titel 5. Rücktritt; Widerrufs- und Rückgaberecht bei Verbraucherverträgen Untertitel 1. Rücktritt Untertitel 2. Widerrufs- und Rückgaberecht bei Verbraucherverträgen VII

9 Inhalt Abschnitt 4. Erlöschen der Schuldverhältnisse Titel 1. Erfüllung Titel 2. Hinterlegung Titel 3. Aufrechnung Titel 4. Erlass Abschnitt 5. Übertragung einer Forderung Abschnitt 6. Schuldübernahme Abschnitt 7. Mehrheit von Schuldnern und Gläubigern Abschnitt 8. Einzelne Schuldverhältnisse Titel 1. Kauf, Tausch Untertitel 1. Allgemeine Vorschriften Untertitel 2. Besondere Arten des Kaufs Kapitel 1. Kauf auf Probe Kapitel 2. Wiederkauf Kapitel 3. Vorkauf Untertitel 3. Verbrauchsgüterkauf Untertitel 4. Tausch Titel 2. Teilzeit-Wohnrechteverträge, Verträge über langfristige Urlaubsprodukte, Vermittlungsverträge und Tauschsystemverträge Titel 3. Darlehensvertrag; Finanzierungshilfen und Ratenlieferungsverträge zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher Untertitel 1. Darlehensvertrag Kapitel 1. Allgemeine Vorschriften Kapitel 2. Besondere Vorschriften für Verbraucherdarlehensverträge Unterkapitel 1. Verbraucherdarlehensvertrag Unterkapitel 2. Finanzierungshilfen zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher Unterkapitel 3. Ratenlieferungsverträge zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher Unterkapitel 4. Unabdingbarkeit, Anwendung auf Existenzgründer Titel 4. Schenkung Titel 5. Mietvertrag, Pachtvertrag Untertitel 1. Allgemeine Vorschriften für Mietverhältnisse Untertitel 2. Mietverhältnisse über Wohnraum Kapitel 1. Allgemeine Vorschriften Kapitel 1a. Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen Kapitel 2. Die Miete Unterkapitel 1. Vereinbarungen über die Miete Unterkapitel 2. Regelungen über die Miethöhe Kapitel 3. Pfandrecht des Vermieters Kapitel 4. Wechsel der Vertragsparteien Kapitel 5. Beendigung des Mietverhältnisses Unterkapitel 1. Allgemeine Vorschriften Unterkapitel 2. Mietverhältnisse auf unbestimmte Zeit Unterkapitel 3. Mietverhältnisse auf bestimmte Zeit. 339 Unterkapitel 4. Werkwohnungen Kapitel 6. Besonderheiten bei der Bildung von Wohnungseigentum an vermieteten Wohnungen Untertitel 3. Mietverhältnisse über andere Sachen Untertitel 4. Pachtvertrag Untertitel 5. Landpachtvertrag Titel 6. Leihe Titel 7. Sachdarlehensvertrag Titel 8. Dienstvertrag und ähnliche Verträge Untertitel 1. Dienstvertrag Untertitel 2. Behandlungsvertrag 363 VIII

10 Inhalt Titel 9. Werkvertrag und ähnliche Verträge Untertitel 1. Werkvertrag Untertitel 2. Reisevertrag Titel 10. Mäklervertrag Untertitel 1. Allgemeine Vorschriften Untertitel 2. Vermittlung von Verbraucherdarlehensverträgen Untertitel 3. Ehevermittlung Titel 11. Auslobung Titel 12. Auftrag und Geschäftsbesorgungsvertrag Untertitel 1. Auftrag Untertitel 2. Geschäftsbesorgungsvertrag Untertitel 3. Zahlungsdienste Kapitel 1. Allgemeine Vorschriften Kapitel 2. Zahlungsdienstevertrag Kapitel 3. Erbringung und Nutzung von Zahlungsdiensten Unterkapitel 1. Autorisierung von Zahlungsvorgängen; Zahlungsauthentifizierungsinstrumente Unterkapitel 2. Ausführung von Zahlungsvorgängen 408 Unterkapitel 3. Haftung Titel 13. Geschäftsführung ohne Auftrag Titel 14. Verwahrung Titel 15. Einbringung von Sachen bei Gastwirten Titel 16. Gesellschaft Titel 17. Gemeinschaft Titel 18. Leibrente Titel 19. Unvollkommene Verbindlichkeiten Titel 20. Bürgschaft Titel 21. Vergleich Titel 22. Schuldversprechen, Schuldanerkenntnis Titel 23. Anweisung Titel 24. Schuldverschreibung auf den Inhaber Titel 25. Vorlegung von Sachen Titel 26. Ungerechtfertigte Bereicherung Titel 27. Unerlaubte Handlungen Buch 3. Sachenrecht Abschnitt 1. Besitz Abschnitt 2. Allgemeine Vorschriften über Rechte an Grundstücken Abschnitt 3. Eigentum Titel 1. Inhalt des Eigentums Titel 2. Erwerb und Verlust des Eigentums an Grundstücken Titel 3. Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen Untertitel 1. Übertragung Untertitel 2. Ersitzung Untertitel 3. Verbindung, Vermischung, Verarbeitung Untertitel 4. Erwerb von Erzeugnissen und sonstigen Bestandteilen einer Sache Untertitel 5. Aneignung Untertitel 6. Fund Titel 4. Ansprüche aus dem Eigentum Titel 5. Miteigentum Abschnitt 4. Dienstbarkeiten Titel 1. Grunddienstbarkeiten Titel 2. Nießbrauch Untertitel 1. Nießbrauch an Sachen Untertitel 2. Nießbrauch an Rechten Untertitel 3. Nießbrauch an einem Vermögen Titel 3. Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten IX

11 Inhalt Abschnitt 5. Vorkaufsrecht Abschnitt 6. Reallasten Abschnitt 7. Hypothek, Grundschuld, Rentenschuld Titel 1. Hypothek Titel 2. Grundschuld, Rentenschuld Untertitel 1. Grundschuld Untertitel 2. Rentenschuld Abschnitt 8. Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten Titel 1. Pfandrecht an beweglichen Sachen Titel 2. Pfandrecht an Rechten Buch 4. Familienrecht Abschnitt 1. Bürgerliche Ehe Titel 1. Verlöbnis Titel 2. Eingehung der Ehe Untertitel 1. Ehefähigkeit Untertitel 2. Eheverbote Untertitel 3. Ehefähigkeitszeugnis Untertitel 4. Eheschließung Titel 3. Aufhebung der Ehe Titel 4. Wiederverheiratung nach Todeserklärung Titel 5. Wirkungen der Ehe im Allgemeinen Titel 6. Eheliches Güterrecht Untertitel 1. Gesetzliches Güterrecht Untertitel 2. Vertragliches Güterrecht Kapitel 1. Allgemeine Vorschriften Kapitel 2. Gütertrennung Kapitel 3. Gütergemeinschaft Unterkapitel 1. Allgemeine Vorschriften Unterkapitel 2. Verwaltung des Gesamtguts durch den Mann oder die Frau Unterkapitel 3. Gemeinschaftliche Verwaltung des Gesamtguts durch die Ehegatten Unterkapitel 4. Auseinandersetzung des Gesamtguts. 693 Unterkapitel 5. Fortgesetzte Gütergemeinschaft Kapitel 4. Wahl-Zugewinngemeinschaften Untertitel 3. Güterrechtsregister. 702 Titel 7. Scheidung der Ehe Untertitel 1. Scheidungsgründe Untertitel 1 a. Behandlung der Ehewohnung und der Haushaltsgegenstände anlässlich der Scheidung Untertitel 2. Unterhalt des geschiedenen Ehegatten Kapitel 1. Grundsatz Kapitel 2. Unterhaltsberechtigung Kapitel 3. Leistungsfähigkeit und Rangfolge Kapitel 4. Gestaltung des Unterhaltsanspruchs Kapitel 5. Ende des Unterhaltsanspruchs Untertitel 3. Versorgungsausgleich Titel 8. Kirchliche Verpflichtungen 717 Abschnitt 2. Verwandtschaft Titel 1. Allgemeine Vorschriften Titel 2. Abstammung Titel 3. Unterhaltspflicht Untertitel 1. Allgemeine Vorschriften Untertitel 2. Besondere Vorschriften für das Kind und seine nicht miteinander verheirateten Eltern Titel 4. Rechtsverhältnis zwischen den Eltern und dem Kind im Allgemeinen X

12 Inhalt Titel 5. Elterliche Sorge Titel 6. Beistandschaft Titel 7. Annahme als Kind Untertitel 1. Annahme Minderjähriger Untertitel 2. Annahme Volljähriger Abschnitt 3. Vormundschaft, Rechtliche Betreuung, Pflegschaft Titel 1. Vormundschaft Untertitel 1. Begründung der Vormundschaft Untertitel 2. Führung der Vormundschaft Untertitel 3. Fürsorge und Aufsicht des Vormundschaftsgerichts Untertitel 4. Mitwirkung des Jugendamts Untertitel 5. Befreite Vormundschaft Untertitel 6. Beendigung der Vormundschaft Titel 2. Rechtliche Betreuung Titel 3. Pflegschaft Buch 5. Erbrecht Abschnitt 1. Erbfolge Abschnitt 2. Rechtliche Stellung des Erben Titel 1. Annahme und Ausschlagung der Erbschaft, Fürsorge des Nachlassgerichts Titel 2. Haftung des Erben für die Nachlassverbindlichkeiten Untertitel 1. Nachlassverbindlichkeiten Untertitel 2. Aufgebot der Nachlassgläubiger Untertitel 3. Beschränkung der Haftung des Erben Untertitel 4. Inventarerrichtung, unbeschränkte Haftung des Erben Untertitel 5. Aufschiebende Einreden Titel 3. Erbschaftsanspruch Titel 4. Mehrheit von Erben Untertitel 1. Rechtsverhältnis der Erben untereinander Untertitel 2. Rechtsverhältnis zwischen den Erben und den Nachlassgläubigern Abschnitt 3. Testament Titel 1. Allgemeine Vorschriften Titel 2. Erbeinsetzung Titel 3. Einsetzung eines Nacherben Titel 4. Vermächtnis Titel 5. Auflage Titel 6. Testamentsvollstrecker Titel 7. Errichtung und Aufhebung eines Testaments Titel 8. Gemeinschaftliches Testament Abschnitt 4. Erbvertrag Abschnitt 5. Pflichtteil Abschnitt 6. Erbunwürdigkeit Abschnitt 7. Erbverzicht Abschnitt 8. Erbschein Abschnitt 9. Erbschaftskauf Anhang: BGB-Novelle zur Umsetzung der VerbrRRL Sachverzeichnis 921 XI

13 Inhalt XII