Juristische Kurz-Lehrbücher. Sachenrecht. Ein Studienbuch. von Prof. Dr. Hanns Prütting, Friedrich Lent, Karl Heinz Schwab

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1 Juristische Kurz-Lehrbücher Sachenrecht Ein Studienbuch von Prof. Dr. Hanns Prütting, Friedrich Lent, Karl Heinz Schwab Prof. Dr. Hanns Prütting ist Geschäftsführender Direktor des Instituts für Verfahrensrecht an der Universität zu Köln. 35., neu bearbeitete Auflage Sachenrecht Prütting / Lent / Schwab schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Sachenrecht: Gesamtdarstellungen Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Kurzlehrbücher für das juristische Studium Prütting Sachenrecht

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4 Sachenrecht Ein Studienbuch von Dr. Hanns Prütting o. Professor an der Universität zu Köln 35., neu bearbeitete Auflage des von Friedrich Lent begründeten und von Karl Heinz Schwab fortgeführten Werkes Verlag C. H. Beck München 2014

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Satz: ottomedien, Darmstadt Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Das Sachenrecht gehört in der Ausbildung und in der Praxis zum absoluten Kernbereich des Rechts. Deshalb möchte das vorliegende Buch sowohl im Grundstudium wie in der Examensvorbereitung eine wichtige Hilfe sein. Dem Anfänger soll ein guter und leicht verständlicher Einstieg in die Materie geboten werden. Dabei werden ihm zunächst die kurzen methodischen Hinweise in 1 zur Lektüre empfohlen. Der Aufbau des Buches lehnt sich bewusst an die Gliederung des Gesetzes an, um dem Anfänger die zwingend erforderliche parallele Arbeit mit dem Buch und dem Gesetzestext zu erleichtern. Für den Fortgeschrittenen ist die Wiederholung der zentralen sachenrechtlichen Strukturen Pflichtstoff. Mit Hilfe der zusätzlich eingefügten Examensprobleme und der weiteren Beispiele sowie durch die Lektüre aktueller Rechtsprechung lassen sich die wichtigen Fragen vertiefen. In der vorliegenden Neuauflage sei dem Examenskandidaten vor allem die Schnittstelle von Sachenrecht und Gesellschaftsrecht ans Herz gelegt (vgl. 15 V und 19 XII). Die Vorauflagen dieses Buches haben viel Lob und manche wertvolle Anregung erfahren, wofür ich danken möchte. Trotz intensiver Überarbeitung durch den jetzigen Autor seit nunmehr 24 Jahren verdankt das Werk seinem Begründer Friedrich Lent (verstorben am ) und seinem zweiten Bearbeiter Karl Heinz Schwab (verstorben am ) noch immer viel an Souveränität und Klarheit. Dies sei in dankbarem Andenken hervorgehoben. Bis zur 32. Auflage hat das Buch einen Abschnitt über das Sachenrecht der neuen Bundesländer enthalten. Wer sich auch heute noch zum Stand der Dinge und insbesondere zum heiklen Streit um die Rückabwicklung entzogenen Grundeigentums informieren möchte, greife zur 32. Auflage (2006), die in 5 a IV (Rn. 42 ff.) einen noch immer gültigen Überblick gibt. Von der Planung, ein eigenes Kapitel zum Internationalen und zum Europäischen Sachenrecht zu schreiben, habe ich nach näherer Prüfung im Rahmen eines Kurzlehrbuchs bewusst Abstand genommen. Wer sich hier intensiv informieren will, sei auf das vorzügliche Kapitel in der 18. Auflage (2009) des Sachenrechts von Baur/ Stürner verwiesen ( 64). Die Neuauflage befindet sich auf dem Stand vom Den aufmerksamen Leser bitte ich, mir Kritik und Hinweise zukommen zu lassen, die mir bei der Überarbeitung hilfreich sein können ( h.pruetting@uni-koeln.de). Köln, im September 2013 Hanns Prütting V

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8 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur.... Literatur zum Sachenrecht..... XI XV XVII Einleitung 1. Grundlagen Die Bedeutung des Sachenrechts Das Wesen des Sachenrechts Grundsätze und Prinzipien des Sachenrechts Das dingliche Rechtsgeschäft Kapitel. Der Besitz 6. Begriff und Bedeutung des Besitzes Erwerb und Verlust des Besitzes Eigenbesitz und Fremdbesitz Der Besitzdiener Besitz ohne tatsächliche Gewalt Mehrfacher Besitz an einer Sache Der Besitzschutz im Allgemeinen Die Selbsthilfe des Besitzers Die Besitzansprüche Kapitel. Das Liegenschaftsrecht im Allgemeinen 1. Abschnitt. Das materielle Grundstücksrecht Die Aufgaben des Grundbuchs Begründung, Übertragung und Beendigung von Grundstücksrechten Die Rangordnung der Grundstücksrechte Die Vormerkung Der öffentliche Glaube des Grundbuchs und der gutgläubige Erwerb Die Berichtigung des Grundbuchs Der Widerspruch Der Zeiteinfluss auf eingetragene Rechte Abschnitt. Das formelle Grundstücksrecht Die Einrichtung der Grundbücher Die Voraussetzungen der Eintragung Die eingetragenen Schiffe Kapitel. Das Eigentum 1. Abschnitt. Der Inhalt des Eigentums Geschichte und Bedeutung des Eigentums VII

9 Inhaltsverzeichnis beck-shop.de 27. Inhalt, Schranken und Begriff des Eigentums Das Nachbarrecht Abschnitt. Erwerb und Verlust des Grundeigentums Die Übereignung von Grundstücken Andere Erwerbsgründe Der Verlust des Grundeigentums Abschnitt. Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen Die Übertragung des Eigentums Der Eigentumsvorbehalt Die Sicherungsübereignung Der gutgläubige Erwerb Die Ersitzung Verbindung und Vermischung Die Verarbeitung Ausgleichsansprüche bei Verbindung, Vermischung und Verarbeitung Eigentumserwerb an Schuldurkunden Der Fruchterwerb Aneignung und Aufgabe Jagd- und Fischereirecht Das Bergrecht Der Fund Andere Erwerbsarten Abschnitt. Ansprüche aus dem Eigentum Der Herausgabeanspruch Nebenansprüche des Eigentümers und Gegenrechte des Besitzers Der Eigentumsstörungsanspruch Eigentumsvermutung und Anspruch aus früherem Besitz Abschnitt. Mehrheit von Eigentümern Das Miteigentum Das Wohnungseigentum Kapitel. Kreditsicherungsrecht 53. Einführung und Überblick Abschnitt. Kreditsicherung an Grundstücken Die Hypothek Die Begründung der Hypothek Der Hypothekenbrief Der Gegenstand der Hypothek Das Nebeneinander von Hypothek und Forderung Die Rechte des Hypothekars vor und nach Fälligkeit Die Übertragung der Hypothek VIII

10 Inhaltsverzeichnis 61. Das Ende der Hypothek Die Eigentümergrundpfandrechte Die Gesamthypothek Die Sicherungshypothek Die Höchstbetragshypothek Die Grundschuld Die Rentenschuld Das Schiffspfandrecht Abschnitt. Kreditsicherung an beweglichen Sachen Das Pfandrecht an beweglichen Sachen Die Begründung und Haftung des Pfandrechts Pfandverwertung, Übertragung und Erlöschen Abschnitt. Kreditsicherung an Rechten Das Pfandrecht an Rechten Sicherungszession Factoring und Finanzierungsleasing Kapitel. Die anderen Rechte an fremder Sache 1. Abschnitt. Das Erbbaurecht Das Erbbaurecht Abschnitt. Die Dienstbarkeiten Übersicht Die Grunddienstbarkeiten Der Nießbrauch an Sachen Der Nießbrauch an Rechten Der Nießbrauch am Vermögen und am Unternehmen Die beschränkten persönlichen Dienstbarkeiten Abschnitt. Vorkaufsrecht und Reallast Das Vorkaufsrecht Die Reallast Gesetzesverzeichnis Sachverzeichnis IX