Sachenrecht. Von Prof. Dr. iur. Rainer Wörlen. 5., überarbeitete und verbesserte Auflage. Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn München

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1 Sachenrecht Von Prof. Dr. iur. Rainer Wörlen Fachhochschule Schmalkalden Fachbereich Wirtschaftsrecht unter Mitarbeit von Prof. Dr. iur. Karin Metzler-Müller Verwaltungsfachhochschule in Wiesbaden (Abt. Frankfurt a.m.) 5., überarbeitete und verbesserte Auflage Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn München

2 Vorwort VII Auszug aus dem Vorwort zur 1. Auflage - zugleich eine Arbeitsanleitung Verzeichnis der Übersichten Abkürzungen Literatur VIII XVI XVII XIX 1. Kapitel: Einführung und allgemeine Grundsätze 1 I. Eigentum und Besitz als zentrale Begriffe 1 1. Eigentum 1 2. Besitz 2 II. Bewegliche und unbewegliche Sachen 5 III. Beschränkte dingliche Rechte 7 IV. Typenzwang der Sachenrechte 8 V Publizitätsgrundsatz (Offenkundigkeitsprinzip) 8 VI.»Bestimmtheits-«oder»Spezialitätsgrundsatz«9 VII. Abstraktionsgrundsatz 10 VIII. Das Sachenrecht in den neuen Bundesländern Die Rechtslage in der ehemaligen DDR Der Einigungsvertrag Die Sachenrechtsbereinigung Rückgabe entzogener Vermögenswerte Kapitel: Der Besitz 17 I. Begriff 17 IL Unmittelbarer und mittelbarer Besitz...' 17 III. Schutz des Besitzes Gewaltrechte des unmittelbaren Besitzers Besitzschutzansprüche Kapitel: Das Eigentum 27 I. Wesen des Eigentums 27 XI

3 1. Privatrechtliche Schranken des Eigentums Öffentlich-rechtliche Schranken des Eigentums 31 IL Mehrheit von Eigentümern Miteigentum nach Bruchteilen Gesamthandseigentum 35 III. Herausgabeanspruch des Eigentümers Voraussetzungen des Herausgabeanspruchs Die Eigentumsvermumng gem Abwicklung des Herausgabeanspruchs Konkurrenzen 45 IV. Ansprüche des Eigentümers auf Nutzungen und Schadensersatz Haftung nach Rechtshängigkeit und Bösgläubigkeit Ansprüche auf Nutzungsherausgabe Schadensersatzanspruch Konkurrenzen 54 V. Ansprüche des Besitzers auf Ersatz von Verwendungen Der Begriff der Verwendung in den 994 ff Geltendmachung der Verwendungsersatzansprüche Das Wegnahmerecht Konkurrenzen Kapitel: Eigentumserwerb an beweglichen Sachen 63 XII I. Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb vom Berechtigten Einigung und Übergabe Einigung»ohne«Übergabe Einigung und Besitzkonstitut Einigung und Abtretung des Herausgabeanspruchs 67 IL Gutgläubiger Eigentumserwerb vom Nichtberechtigten Nichtberechtigter und guter Glaube Gutgläubiger Erwerb durch Einigung und Übergabe Gutgläubiger Erwerb bei Besitzkonstitut Gutgläubiger Erwerb bei Abtretung des Herausgabeanspruchs Ausschluss des gutgläubigen Erwerbs 77 III. Sonstige Arten des Eigentumserwerbs Ersitzung Verbindung und Vermischung 81 a) Verbindung einer beweglichen Sache mit einem Grundstück 81 b) Verbindung mehrerer beweglicher Sachen 83 c) Vermischung und Vermengung Verarbeitung 85

4 4. Ausgleichsansprüche bei Verbindung, Vermischung und Verarbeitung 86 a) Bereicherungsanspruch 86 b) Aufgedrängte Bereicherung 89 c) Konkurrenzen Eigentumserwerb an Schuldurkunden Aneignung und Eigentumsaufgabe Jagd- und Fischereirechte Fund Kapitel: Schutz gegen Eigentumsstörungen 99 I. Der Beseitigungs-und Unterlassungsanspruch nach Die Beeinträchtigung Der Störer Widerrechtlichkeit, Duldungspflichten Rechtsfolgen 103 II. Das Nachbarrecht Anwendungsbereich Der Immissionsschutz Überbau Notweg Sonstige nachbarschützende Vorschriften 114 III. Konkurrenz zwischen Privatrecht und öffentlichem Recht Kapitel: Formelles Grundstücksrecht 116 I. Grundbuch und Grundbuchamt 116 IL und Aufbau des Grundbuchs Aufschrift Bestandsverzeichnis Erste Abteilung Zweite Abteilung Dritte Abteilung 131 III. Die Eintragung von Rechten in das Grundbuch Eintragungsantrag Antragsberechtigung Eintragungsbewilligung Einigungsnachweis Voreintragung des Betroffenen Kapitel: Materielles Grundstücksrecht 141 I. Erwerb des Eigentums (und anderer Rechte) an Grundstücken Einigung 141 XIII

5 2. Eintragung ins Grundbuch 143 IL Gutgläubiger Erwerb des Eigentums und von anderen Rechten an Grundstücken Grundsatz Gesetzliche Vermutung für die Richtigkeit von Grundbucheintragungen 145 III. Grundbuchberichtigungsanspruch 146 IV. Widerspruch gegen die Eintragung 146 V Die Vormerkung Zweck der Vormerkung Wirkung der Vormerkung 150 VI. Rangverhältnis unter mehreren Grundstücksrechten Kapitel: Kreditsicherungsrechte 155 XIV I. Kreditsicherheiten an beweglichen Sachen Pfandrecht an beweglichen Sachen 156 a) Das gesetzliche Pfandrecht 156 b) Das Pfändungspfandrecht 157 c) Das vertragliche Pfandrecht 157 aa) Anwendungsbereich 157 bb) Entstehung 158 cc) Gutgläubiger Erwerb 161 dd) Akzessorietät 162 ее) Die Verwertung 164 ff) Erlöschen Sicherungsübereignung Anwartschaftsrecht Pfandrecht an Rechten 177 a) Bestellung und Übertragung des Pfandrechts 178 b) Das Rechtsverhältnis vor der Pfandreife 179 c) Das Rechtsverhältnis nach der Pfandreife Sicherungszession 181 a) Rechtsform 182 b) Verwertungsrecht 183 c) Sicherungsglobalzession Factoring 184 IL Kreditsicherheiten an Grundstücken Hypothek 186 a) Begriff 186 b) Akzessorietät von Hypothek und Forderung 187 c) Bestellung der Hypothek 188 aa) Briefhypothek 188 bb) Buchhypothek 188

6 d) Besondere Hypothekenarten 189 aa) Sicherungshypothek 189 bb) Höchstbetragshypothek 189 cc) Eigentümerhypothek 190 dd) Gesamthypothek Grundschuld Rentenschuld Kapitel: Andere Rechte an fremder Sache 195 I. Das Erbbaurecht Bestellung Beendigung 197 II. Die Dienstbarkeiten Bestellung der Dienstbarkeiten der Dienstbarkeiten Schutz der Dienstbarkeiten 206 III. Der Nießbrauch Nießbrauch an Sachen 208 a) Bestellung des Nießbrauchs 208 b) Rechte und Pflichten des Nießbrauchers 209 c) Erlöschen des Nießbrauchs Nießbrauch an Rechten 210 a) Gegenstand 210 b) Nießbrauch an Forderungen 211 c) Nießbrauch an Wertpapieren und Gesellschaftsanteilen 211 IV. Das Vorkaufsrecht und die Reallast Vorkaufsrecht 213 a) Begriff und Arten 213 b) Entstehung 215 c) Wirkung 216 d) Rechtsnatur Reallast 220 a) Entstehung 220 b) Rechte und Pflichten der Beteiligten 222 Sachregister 225 XV