Inhaltsverzeichnis. Vorwort

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1 VII INHALTSVERZEICHNIS Seite Vorwort V A. Zivilrecht 1 I. Begriff des Nießbrauchs 1. Einschränkung des Eigentums, 2. Nießbrauchsberechtigter Nießbrauch an Sachen a) Umfang des Nutzungsrechts. b) Miet- und Pachtverträge 2 c) Verfügungsrecht über das Inventar 2 4. Nießbrauch an Rechten 3 a) Umfang des Nutzungsrechts 3 b) Nießbrauch bei Forderungen 3 5. Nießbrauch an einem Vermögen ; 4 a) Vermögen einer Person 4 b) Nießbrauch an einer Erbschaft 4 c) Sonderregelung für die Schuldenhaftung 4 II. Einräumung des Nießbrauchs 5 1. Verpflichtüngsgeschäfte 5 2. Bestellung des Nießbrauchs 6 a) bei beweglichen Sachen 6 b) bei Grundstücken 7 c) bei Rechten 7 d) bei Vermögen 7 3. Rechte gegenüber Dritten 8 4. Verträge mit Minderjährigen 8 III. Rechtsbeziehungen zwischen Nießbraucher und Besteller Ausübung des Nießbrauchs Ansprüche des Eigentümers - Rechtsinhabers Pflicht zur Feststellung der Verhältnisse Errichtung von Bauwerken Verjährung 13 IV. Beendigung des Nießbrauchs Keine Übertragung 13

2 VIII Inhaltsverzeichnis 2. Erlöschen des Nießbrauchs Aufhebung des Nießbrauchs 14 V. Nießbrauch an gewerblichen Unternehmen Zulässigkeit Inhalt des Nießbrauchsrechts 15 a) Nießbrauch am Unternehmen 15 b) Nießbraucher hat nur Anspruch auf den Reingewinn Bestellung des Nießbrauchs 20 VI. Nießbrauch an Beteiligungen an Personengesellschaften Nur an übertragbaren Gesellschaftsrechten Inhalt des Nießbrauchsrechts Bestellung des Nießbrauchsrechts 24 VII. Nießbrauch an Beteiligungen an Kapitalgesellschaften 25 B. Steuerrecht 26 I. Ertragsteuerliche Auswirkungen des Nießbrauchs im allgemeinen Nießbrauch wurde entgeltlich eingeräumt 26 a) Auswirkung beim Eigentümer (Besteller) 26 b) Auswirkungen beim Nießbrauchsberechtigten Unentgeltlich gewährter Nießbrauch 27 a) Wirtschaftliche Bedeutung 27 aa) Zuwendungsnießbrauch 27 bb) Vorbehaltsnießbrauch 27 cc) Vermächtnisnießbrauch 28 dd) Auflagennießbrauch 29 ee) Bruttonießbrauch 29 ff) Quotennießbrauch und Bruchteilsnießbrauch 29 b) Steuerliche Bedeutung 30 c) Steuerliche Auswirkung beim Nießbraucher 30 d) Steuerliche Auswirkung beim Eigentümer Abgrenzung zwischen entgeltlich, teilentgeltlich und unentgeltlich gewährtem Nießbrauch 32 a) Grundsatz 32 b) Abgrenzung beim Nießbrauch an Grundstücken 33 c) Sonderbehandlung des Vorbehaltsnießbrauchs 35 II. Ertragsteuerliche Anerkennung des Nießbrauchs Regelfall Keine Anerkennung von Scheingeschäften 38

3 IX 3. Auswirkung von Formmängeln Bestellung zugunsten von Unterhaltsberechtigten Nießbrauch zugunsten minderjährigen Kinder 43 III. Anerkennung eines Nießbrauchs an Grundstücken Einkünfte aufgrund des Nießbrauchsrechts Unentgeltlich bestellter Nießbrauch Entgeltlich bestellter Nießbrauch Abgrenzung zwischen entgeltlich und unentgeltlich erworbendem Nießbrauch Miet- und Pachtverträge mit dem Eigentümer Nießbrauch am Grundbesitz zugunsten mindeqahriger Kinder IV. Anerkennung eines Nießbrauchs am Kapitalvermögen Nießbrauch an Wertpapieren Keine Anwendung auf den Vorbehaltsnießbrauch und den Vermächtnisnießbrauch Nießbrauch am Gewinnstammrecht 61 V. Ertragsteuerliche Auswirkungen beim Nießbraucher Steuerliche Bedeutung Nießbraucher als wirtschaftlicher Eigentümer Verwertung zur Erzielung von Einkünften 68 a) Zurechnung der Nutzung 68 b) Abtretung der Ausübung des Nießbrauchs Nutzung zur Erzielung von Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft Nutzung zur Erzielung von Einkünften aus Gewerbebetrieb Nutzung zur Erzielung von freiberuflichen Einkünften Nutzung zur Erzielung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit Nutzung als Einkünfte aus Kapitalvermögen 71 a) Unentgeltlich gewährter Nießbrauch 72 b) Entgeltlich gewährter Nießbrauch 73 c) Unentgeltliche Abtretung von Rechten bei Vorbehalt des Nießbrauchs 73 d) Bestellung eines Nießbrauchsrechts aufgrund testamentarischer Verfügung oder durch vorweggenommene Erbfolge 75 e) Anrechnung von Kapitalertragsteuer und Körperschaftsteuer beim Vorbehaltsnießbraucher und Vermächtnisnießbraucher... 75

4 X Inhaltsverzeichnis f) Anrechnung der Kapitalertragsteuer und der Körperschaftsteuer beim unentgeltlich oder entgeltlich bestellten Nießbrauchsrecht Nutzung als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Nutzung als sonstige Einkünfte 79 a) Einkünfte aus sonstigen Leistungen 79 b) Einkünfte aus wiederkehrenden Bezügen Verzicht auf den Nießbrauch gegen Entgelt 79 VI. Einfluß eines Nießbrauchs auf die Gewinnermittlung Gewinnbegriff Keine Aktivierung der mit dem Nießbrauch belasteten Wirtschaftsgüter Bilanzierung der aufgrund des Nießbrauchs errichteten Bauwerke 87 a) Nießbraucher ist Eigentümer 87 b) Eigentumserwerb durch den Eigentümer 87 c) Abschreibung Bilanzierung eines entgeltlich erworbenen Nießbrauchsrechts 90 a) Allgemeines 90 b) Besonderheiten bei laufenden Zahlungen 92 c) Besonderheiten für Einlagen aus dem Privatvermögen Bilanzierung eines unentgeltlich erworbenen Nießbrauchsrechts Abschreibungen des Nießbrauchsrechts Betriebsausgaben Besonderheiten bei der Einnahme-Überschußrechnung Besonderheiten bei Personengesellschaften 106 VII. Auswirkungen des Nießbrauchs an Grundstücken bei den Einkünften des Nießbrauchers Zurechnung der Einkünfte Nutzung für Wohnzwecke des Nießbrauchers 107 a) Nießbrauch wurde entgeltlich bestellt 108 b) Nießbrauch wurde unentgeltlich bestellt Nutzung durch Vermietung 111 a) Nießbrauch wurde entgeltlich bestellt 111 b) Nießbrauch wurde unentgeltlich bestellt 112 c) Unentgeltliche Übertragung eines Grundstücks unter Nießbrauchsvorbehalt 112

5 XI 4. Abschreibung von dem Nießbrauchsrecht beim entgeltlichen Erwerb Abschreibung von dem Nießbrauchsrecht beim unentgeltlichen Erwerb Abschreibung beim Vorbehaltsnießbrauch Eigene Stellungnahme Abschreibung von errichteten Bauwerken Absetzung von Werbungskosten 123 a) Was sind Werbungskosten des Nießbrauchers? 124 b) Zeitpunkt der Absetzung 125 c) Aufwendungen des Eigentümers Bruchteilsnießbrauch Quotennießbrauch Was ist bei der künftigen Vertragsgestaltung zu berücksichtigen? 128 VIII. Nießbrauch an einem Betriebsvermögen Nießbraucher ist Unternehmer Aktivierung des Nießbrauchsrechts Vereinbarung der Substanzerhaltung Buchung der Entschädigungen wegen Beeinträchtigung des Nießbrauchs Nießbrauch am Reingewinn Eigentümer und Nießbraucher als Mitunternehmer 135 IX. Nießbrauch am Anteil einer Personengesellschaft Nießbraucher hat Stimmrecht Nießbrauch am Gewinnstammrecht ohne Stimmrecht 137 X. Ertragsteuerliche Auswirkungen beim Eigentümer bzw. Rechtsinhaber Nießbrauch wurde entgeltlich gewährt 137 a) Nießbrauch an Grundstücken und Sachinbegriffen 137 b) Nießbrauch an beweglichen Sachen 140 c) Nießbrauch an Rechten 140 d) Heimfallanspruch für die vom Nießbrauch errichteten Bauwerke Abschreibung und Aufwendungen des Eigentümers als Werbungskosten 142 a) Allgemeines 142 b) Bei entgeltlicher Bestellung des Nießbrauchsrechts 142

6 XII Inhaltsverzeichnis c) Beim unentgeltlich bestellten Nießbrauchsrecht nach bisheriger Rechtsprechung 143 d) Bei einem unentgeltlich bestellten Nießbrauch nach neuer Rechtsprechung 145 e) Abschreibung nach Beendigung eines unentgeltlich gewährten Nießbrauchs Übertragung eines Betriebsgrundstücks unter Vorbehalt des Nießbrauchs Bestellung eines Nießbrauchsrechts an einem Wirtschaftsgut des Betriebsvermögens 149 a) Entgeltliche Bestellung 149 b) Nießbrauch wurde unentgeltlich eingeräumt Rückgängigmachung von Entnahmehandlungen Bestellung des Nießbrauchs an einem Betriebsvermögen Bereicherungen des Eigentümers beim unentgeltlichen Nießbrauch Aufwendungen des Eigentümers als dauernde Last Zahlung eines Entgelts für den Verzicht auf den Nießbrauch Anrechnung der Kapitalertragsteuer und der Körperschaftsteuer 161 XI. Steuerliche Behandlung von nachträglichem Herstellungsaufwand und größere Erhaltungsaufwendungen bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung Nachträgliche Herstellungskosten Größerer Erhaltungsaufwand des Eigentümers Herstellungsaufwand und Erhaltungsaufwand des Nießbrauchers 165 XII. Übergangsregelungen und Anpassung bestehender Rechte 165 XIII. Dingliches Wohnrecht 166 XIV. Obligatorische Nutzungsrechte Allgemeines Behandlung beim obligatorisch Nutzungsberechtigten Behandlung beim Eigentümer 172 XV. Auswirkungen des Wohneigenhausförderungsgesetzes auf den Nießbrauch und andere Nutzungsrechte Allgemeines 175

7 XIII 2. Auswirkungen für den Eigentümer einer unentgeltlich überlassenen Wohnung Folgerungen aus dem Wegfall der Nutzungswertbesteuerung für den Nutzungsberechtigten Anwendung der Übergangsregelungen des 52 Abs. 21 EStG beim Nutzungsberechtigten Inanspruchnahme des Abzugsbetrages nach loe EStG durch den Nutzungsberechtigten 178 XVI. Vermögensteuerliche Auswirkung des Nießbrauchs Beim Nießbraucher Beim Eigentümer 180 XVII. XVIII. Behandlung des Nießbrauchs bei der Erbschaftsteuer (Schenkungssteuer) Bei der Bestellung des Nießbrauchs Zuwendung eines mit einem Nießbrauch belasteten Wirtschaftsguts Rückgängigmachung eines unentgeltlich bestellten Nießbrachs 181 Übertragung von Grundstücken bei Bestellung eines Nießbrauchsrechts und Auswirkungen bei der Grunderwerbsteuer 182 XIX. Umsatzsteuerliche Fragen 183 Anhang 184 Literaturverzeichnis 199 Stichwortverzeichnis 216