Handbuch der GmbH & Co.

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1 Handbuch der GmbH & Co. Systematische Darstellung in betriebswirtschaftlicher, handelsrechtlicher und steuerrechtlicher Sicht von Rechtsanwalt DR. MALTE HESSELMANN Fachanwalt für Steuerrecht Hamburg

2 Vorwort zur 15. Auflage Abkürzungsverzeichnis Inhaltsverzeichnis VII XVI A. Einleitung 1 I. Begriff der GmbH & Co. und Problemstellung 1 II. Entwicklung undzulässigkeit der GmbH & Co 3 1. Die Entstehung der GmbH & Co. und ihre zivilrechtliche Anerkennung 3 2. Der Kampf der Steuerbehörden gegen die GmbH & Co. und die allmähliche Anerkennung dieser Gesellschaftsform durch die Finanzgerichte Die Wirtschaftsverfassung und die GmbH & Co Die Anerkennung der GmbH & Co. durch den Gesetzgeber Die Stellungnahme anderer europäischer Rechtsordnungen zur Frage der Zulässigkeit der Beteiligung einer juristischen Person als persönlich haftender Gesellschafter an einer Offenen Handelsgesellschaft oder Kommanditgesellschaft 23 B. Die Bedeutung der GmbH & Co. im Wirtschaftsleben 26 I. Gesichtspunkte gesellschaftsrechtlicher Art, die zur Gründung von Gesellschaften mbh & Co. führen Das Problem der Nachfolge Das Problem der Kapitalbeschaffung Das Problem der Haftungsbeschränkung Uneingeschränkte Unternehmensleitung trotz kapitalmäßiger Unterlegenheit Zusammenschluß mehrerer selbständiger Unternehmen zu Interessengemeinschaften, Verkaufsvereinigungen usw Fortführung von Einzelfirmen oder Personengesellschaften durch eine GmbH Sanierung notleidender Unternehmen unter Berücksichtigung der Gläubigerinteressen 36 IX

3 8. Vereinigung von Produktions-Personengesellschaft und Vertriebs-GmbH Weitere Vorzüge der GmbH & Co., besonders im Hinblick auf die Regelung der Erbfolge 37 II. Gesichtspunkte steuerrechtlicher Art, die die GmbH & Co. vorteilhaft erscheinen lassen 39 C. Handelsrechtliche Probleme bei der GmbH & Co 44 I. Allgemeine Fragen bei der Gestaltung der Gesellschaftsverträge - Verzahnung der Gesellschaftsverträge oder Einheits-Gesellschaft 45 II. Errichtung und Firma der GmbH & Co Die Errichtung der GmbH & Co Satzungsänderung bei der GmbH vor Abschluß des GmbH & Co.-Gesellschaftsvertrages und Gegenstand der GmbH Problemedes 181 BGB Die Firma der GmbH & Co 55 a) Firmierung bei Neugründung einer GmbH & Co 55 b) Firmierung bei Eintritt einer GmbH als persönlich haftender Gesellschafter in eine bestehende Personengesellschaft oder bei Umwandlung eines Einzelunternehmens in eine GmbH &Co 59 c) Sonstige Firmierungsfragen 62 d) Auswirkungen auf die Firma der GmbH Die Anmeldung zum Handelsregister Die Firmenzeichnung 68 a) Zeichnung der Firma zur Aufbewahrung bei Gericht b) Firmenzeichnung im Geschäftsverkehr Angaben auf Geschäftsbriefen (Offenlegungsvorschriften) 72 III. Rechtsverhältnis der Gesellschafter untereinander 72 X 1. Gesellschaftskapital und Leistung der Einlagen Die Geschäftsführung 73 a) Die GmbH-Geschäftsführer als mittelbare Geschäftsführer" der GmbH & Co 73

4 b) Das Rechtsverhältnis zwischen den Geschäftsführern der GmbH und der GmbH 74 c) Das Rechtsverhältnis zwischen den Geschäftsführern der GmbH und der GmbH & Co 76 d) Der Umfang der Geschäftsführungsbefugnis der GmbH e) Die Haftung für Schäden, die ein Geschäftsführer der GmbH in Ausübung seiner Tätigkeit als mittelbarer Geschäftsführer" der GmbH & Co. dieser zufügt 80 f) Die Auswirkung der Beendigung der Geschäftsführungsbefugnis der GmbH auf die Stellung der Geschäftsführer dergmbh Die Stellung der Kommanditisten (insbesondere im Hinblick auf die Möglichkeit der Übertragung der Kommanditanteile) Beirat oder Aufsichtsrat und Vertretung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat Ersatz von Aufwendungen Wettbewerbsverbot Buchführung und Bilanzierung Die Gewinn- und Verlustverteilung Bildung des Betriebsrates 107 IV. Rechtsverhältnis der Gesellschafter zu Dritten DieVertretungderGmbH&Co Die Haftung der GmbH & Co. für Schäden, die die Geschäftsführer der GmbH bei ihrer Tätigkeit als mittelbare Geschäftsführer" der GmbH & Co. Dritten zufügen Die Schuldenhaftung, insbesondere die Frage der Haftung der,,geschäftsführenden"komrnanditisten 111 a) Die Haftung der Kommanditisten im allgemeinen 111 b) Die Haftungserweiterung über 171, 172 HGB und 30, 31GmbHG 116 c) Die Haftungserweiterung durch interne Verlustbeteiligung der Kommanditisten 117 d) Die Haftung der Gründer einer GmbH & Co 118 V. Zulässigkeit der Beteiligung weiterer persönlich haftender Gesellschafter neben der GmbH und die Gestaltung der Geschäftsführung und Vertretung in derartigen Fällen 119 XI

5 VI. Auflösung und Abwicklung der GmbH&Co Auflösungsgründe für eine GmbH & Co Konkurs der GmbH & Co. und der GmbH Abwicklung 128 D. Steuerrechtliche Probleme bei der GmbH&Co 128 I. Einkommen-und Körperschaftsteuer 128 XII 1. Betriebsvermögen 131 a) Die GmbH & Co. hat einen eigenen Geschäftsbetrieb 135 b) Die GmbH als Komplementär mehrerer GmbH & Co 136 c) Gesellschafter der GmbH sind Ausländer Einheitliche Gewinnfeststellung Einkommensteuerliche Behandlung der Geschäftsführergehälter 140 a) Der Geschäftsführer der GmbH ist nicht als Kommanditist an der GmbH & Co. beteiligt 141 aa) Der Geschäftsführer erhält sein Gehalt von der GmbH, der der GmbH & Co. das Gehalt im Wege einer Vergütung für die Geschäftsführung erstattet 141 bb) Der Geschäftsführer erhält von der GmbH & Co. unmittelbar eine Vergütung für die Geschäftsführung b) Der Geschäftsführer der GmbH ist als Kommanditist an dergmbh&co. beteiligt 142 aa) Der Geschäftsführer erhält sein Gehalt von der GmbH, der der GmbH & Co. das Gehalt im Wege einer Vergütung für die Geschäftsführung erstattet 142 bb) Der Geschäftsführer erhält von der GmbH & Co. unmittelbar eine Vergütung für die Geschäftsführung Besteuerung der Bezüge der Mitglieder eines beider GmbH&Co. bestehenden Beirats GmbH&Co. und verdeckte Gewinnausschüttung 148 a) Ist bei der GmbH & Co. eine verdeckte Gewinnausschüttungmöglich? 148 b) Kann bei Gründung einer GmbH & Co. das Betriebsvermögen der GmbH zu den Buchwerten in die GmbH & Co. eingebracht werden? 153

6 6. Kann die GmbH &c Co. für körperschaftsteuerpflichtig erklärt werden? Besteuerung der Gewinne aus der Veräußerung von Kommandit- und GmbH-Anteilen 158 II. Gewerbesteuer Gewerbeertragsteuer 161 a) Gewerbeertragsteuerliche Behandlung der GmbH 161 b) Gewerbeertragsteuerliche Behandlung der Geschäftsführergehälter Gewerbekapitalsteuer 164 III. Vermögensteuer Die vermögensteuerliche Behandlung der GmbH & Co Die vermögensteuerliche Behandlung der Komplementär-GmbH 166 IV. Grunderwerbsteuer Grunderwerbsteuerfragen bei der Einbringung von GrundstükkenindieGmbH&Co Sonstige Grunderwerbsteuerfragen 171 V. Kapitalverkehrsteuer Gesellschaftsteuerpflicht bei der GmbH & Co Gesellschaftsteuerpflichtige Tatbestände Berechnung der Gesellschaftsteuer Zeitpunkt des Entstehens der Steuerschuld Steuerschuldner und Steuerhaftung Abzugsfähigkeit der Gesellschafter 187 VI. Umsatzsteuer Umsatzsteuerfragen bei der Gründung der GmbH & Co Überlassung von Gegenständen an die GmbH & Co. zur Benutzung 188 a) Überlassung auf Grund eines Miet-oder Pachtvertrages b) Überlassung als Gesellschafterbeitrag 189 XIII

7 3. Umsatzsteuerliche Behandlung einer der GmbH von der GmbH & Co. gewährten Vergütung für die Geschäftsführung Sonstige Umsatzsteuerfragen Unternehmereinheit zwischen GmbH und GmbH & Co Organschaftsfragen 194 E. Umwandlung von Gesellschaften und Einzelfirmen in eine GmbH&Co 195 I. Umwandlung einer GmbH in eine GmbH & Co Umwandlung ohne Berücksichtigung des Umwandlungsgesetzes 196 a) Firma 196 b) Einkommensteuer 196 c) Gesellschaftsteuer 197 d) Umsatzsteuer Umwandlung auf Grund der Umwandlungsgesetze 197 a) Firma 198 b) Einkommensteuer 198 c) Gesellschaftsteuer 200 d) Umsatzsteuer 200 II. Umwandlung einer Personengesellschaft in eine GmbH & Co. 200 a) Firma 200 b) Einkommensteuer 200 c) Gesellschaftsteuer 202 d) Umsatzsteuer 202 III. Umwandlung einer Einzelfirma in eine GmbH & Co 202 a) Firma 202 b) Einkommensteuer 203 c) Gesellschaftsteuer 203 d) Umsatzsteuer 203 F. Schluß 204 G. Anhang 204 XIV

8 I. Körperschaftsteuerreform Die Körperschaftsteuer abl Vergleich der Besteuerung von Personengesellschaften und Kapitalgesellschaften Gesellschaftsrechtliche Aspekte, die auch nach der Körperschaftsteuerreform für die Rechtsform der GmbH & Co. sprechen Möglichkeiten der Umwandlung von Unternehmen ab a) Möglichkeit der Umwandlung einer Personengesellschaft in eine Kapitalgesellschaft 210 b) Möglichkeit der Umwandlung einer Kapitalgesellschaft in eine Personengesellschaft, insbesondere in eine GmbH & Co Zusammenfassung 213 II. Die Stellung der GmbH & Co. in der zukünftigen Gesetzgebung Der Entwurf eines Gesetzes über Gesellschaften mit beschränkter Haftung mit Einführungsgesetz 213 a) Unmittelbare Auswirkungen auf die GmbH & Co 214 b) Mittelbare Auswirkungen auf die GmbH & Co 218 aa) Stammkapital der GmbH 218 bb) Namensangabe 218 cc) Wettbewerbsverbot 219 dd) Aufsichtsrat 219 ее) Rechnungslegung der GmbH Die Handelsgesellschaft auf Einlagen - eine Alternative zur GmbH& Co.? Pläne zur Vermögensbeteiligung der Arbeitnehmer 223 III. Beispiele für einen GmbH Sc Co.-Gesellschaftsvertrag ohne Verzahnung mit Verzahnung 237 IV. Wichtige Urteile und Erlasse 248 Literaturverzeichnis 278 Register der besprochenen Urteile der Finanzgerichte 308 Sachregister 315 XV