Gesellschaftsrecht. von DR. IUR. ULRICH EISENHARDT o. Professor der Rechte an der Fernuniversität Hagen. 6.,überarbeitete Auflage

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1 Gesellschaftsrecht von DR. IUR. ULRICH EISENHARDT o. Professor der Rechte an der Fernuniversität Hagen 6.,überarbeitete Auflage C. H.BECK'SCHE VERLAGSBUCHHANDLUNG MÜNCHEN 1994

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturhinweise Rdnr XIX XXV 1. Kapitel. Grundlagen und Grundbegriffe des Gesellschaftsrechts Das Gesellschaftsrecht und seine Bedeutung für die Rechtsund Wirtschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland. 1 1 I. Der Begriff Gesellschaftsrecht 1 1 II. Das Gesellschaftsrecht und seine Stellung zu anderen Rechtsgebieten 3 2 III. Gesellschaftsrecht und Wirtschaftsordnung Organisationsformen im wirtschaftlichen Bereich 7 4 I. Arten von Gesellschaften 7 4 II. Personengesellschaften und Vereine. 8 5 III. Gibt es einen Allgemeinen Teil des Gesellschaftsrechts? 12 5d IV. Der BegriffKapitalgesellschaft 13 6 V. Die steuerliche Behandlung der nichtrechtsfähigen Personengesellschaften und der rechtsfähigen Körperschaften 13 7 VI. Derjoint venture-vertrag und die Gesellschaftssatzung 14 7a VII. Die neue europäische Gesellschaftsform - EWIV b 3. Gesellschaftsvertrag und Privatautonomie Kapitel. Die BGB-Gesellschaft und der eingetragene Verein als die zwei Grundrypen von Vereinigungen Die BGB-Gesellschaft (Gesellschaft bürgerlichen Rechts) I. Begriff und Bedeutung der Gesellschaft bürgerlichen Rechts II. Der gemeinsame Zweck III. Der Gesellschaftsvertrag 26 18

3 X Inhaltsverzeichnis Rdnr IV. Die Rechtsbeziehungen der Gesellschafter untereinander (Das Innenverhältnis) V. Geschäftsführung und Vertretung VI. Das Gesellschaftsvermögen und die Haftung für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft VII. Gesellschafterwechsel VIII. Die Beendigung der Gesellschaft IX. Die BGB-Gesellschaft als reine Innengesellschaft Der eingetragene Verein I. Grundbegriffe und Bedeutung des Vereinsrechts II. Die Gründung des Vereins III. Die Verfassung des rechtsfähigen Vereins IV. Die Organe des Vereins V. Die Mitgliedschaft VI. Vereinsstrafen und Ausschluß von Mitgliedern VII. Das Ende des Vereins Kapitel. Die Abgrenzung von Gesellschaften und rechtsfähigen Vereinen von Vereinigungen und Organisationen anderer Art Der nichtrechtsfähige Verein I. Begriff und Bedeutung des nichtrechtsfähigen Vereins II. Das auf den nichtrechtsfähigen Verein anwendbare Recht III. Die Haftung IV. Die passive und aktive Parteifähigkeit im Zivilprozeß Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts I. Körperschaften des öffentlichen Rechts II. Anstalten des öffentlichen Rechts Die rechtsfähige Stiftung des privaten Rechts I. Die Bedeutung II. Begriff und Rechtsquellen III. Die Entstehung der rechtsfähigen Stiftung IV. Die Verfassung der rechtsfähigen Stiftung V. Die Beendigung der Stiftung 97 67

4 Inhaltsverzeichnis XI 9. Gemeinschaften im Rechtssinne I. Die Entstehung von Gemeinschaften im Rechtssinne II. Der Unterschied zwischen Gemeinschaften im Rechtssinne und Gesellschaften im Sinne des 705 BGB Kapitel. Die offene Handelsgesellschaft Begriff, Rechtsnatur und Bedeutung der offenen Handelsgesellschaft I. Der Begriff der OHG II. Die Rechtsnatur der OHG III. Die Bedeutung der OHG als typische Personenhandelsgesellschaft IV. Die Rechtsform der EWIV a 11. Der Gesellschaftsvertrag der OHG I. Abschluß und Inhalt des Gesellschaftsvertrages II. Die Rechtsnatur des OHG-Gesellschaftsvertrages Errichtung und Entstehung einer OHG I. Die Entstehung einer OHG II. Der Eintritt in das Geschäft eines Einzelkaufmanns ( 28HGB) III. Der Vorvertrag zu einem Gesellschaftsvertrag IV. Die Scheingesellschaft Die Beziehungen der Gesellschafter untereinander (Das Innenverhältnis) I. Die Rechtsgrundlagen des Innenverhältnisses bei der OHG II. Überblick über die Rechte und Pflichten der Gesellschafter III. Die Beitragspflicht der Gesellschafter IV. Die Verteilung von Gewinn und Verlust V. Die Treuepflichten der Gesellschafter VI. Geschäftsführung und Beschlußfassung VII. Informations-und Kontrollrechte VIII. Der Aufwendungsersatz IX. Das Gesellschaftsvermögen Die Beziehungen der Gesellschafter zu Dritten (Die Außenbeziehungen) I. DieVertretung Rdnr

5 XII Inhaltsverzeichnis II. Die Haftung der Gesellschafter für Verbindlichkeiten der Gesellschaft Die Beendigung der Gesellschaft I. Allgemeine Grundsätze II. Die Auflösungsgründe III. Die Auflösungsklage Der Wechsel von Gesellschaftern I. Das Ausscheiden von Gesellschaftern II. Der Eintritt von Gesellschaftern in die bestehende OHG III. Die Fortsetzung der OHG mit den Erben der Gesellschafter IV. Die Abfindung des ausscheidenden Gesellschafters a 17. Die fehlerhafte Gesellschaft I. Die Fragestellung II. Die Voraussetzungen,bei deren Vorliegen von einer fehlerhaften Gesellschaft gesprochen werden kann III. Die auf die in Vollzug gesetzte fehlerhafte Gesellschaft anzuwendenden Rechtssätze IV. Beschränkungen bei der Anerkennung der fehlerhaften Gesellschaft Kapitel. Die Kommanditgesellschaft Begriff und Bedeutung der Kommanditgesellschaft als Sonderform der OHG I. Der Begriff der Kommanditgesellschaft II. Die Bedeutung der Kommanditgesellschaft Die Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft I. Die persönlich haftenden Gesellschafter (Komplementäre) II. Die Kommanditisten III. Der Wechsel von Gesellschaftern und die Beendigung der Kommanditgesellschaft a 20. Die GmbH & Co KG I. Einleitung II. Die Struktur der GmbH & Co KG HI. Das auf die GmbH & Co KG anzuwendende Recht Rdni

6 Inhaltsverzeichnis XIII 21. Die kapitalistisch organisierte Kommanditgesellschaft I. Die Gründe für die mögliche Abweichung vom gesetzlichen Vorbild der KG und der Begriff der kapitalistisch organisierten Kommanditgesellschaft II. Die möglichen Abweichungen von der im Gesetz vorgesehenen Struktur der Kommanditgesellschaft III. Die rechtlichen Grenzen der kapitalistisch organisierten Kommanditgesellschaft Gesellschaftsanteile und Treuhandverhältnisse I. Publikumsgesellschaften und Treuhandkonstruktionen II. Die echte Treuhand III. Die unechte Treuhand IV. Ansprüche der Kapitalanleger (Kommanditisten) aus sogenannter Prospekthaftung a 23. Die Inhaltskontrolle im Hinblick auf Gesellschaftsverträge bei sog. Publikumsgesellschaften Kapitel. Die stille Gesellschaft Begriff und Bedeutung der stillen Gesellschaft I. Der Begriff der stillen Gesellschaft II. Die Bedeutung der stillen Gesellschaft III. Rechte und Pflichten der Gesellschafter IV. Die Abgrenzung der stillen Gesellschaft von der Gesellschaft bürgerlichen Rechts und vom partiarischen Darlehen Die Unterbeteiligungsgesellschaft I. Das Bedürfnis, Unterbeteiligungsgesellschaften zu gründen II. Die Rechtsform der Unterbeteiligungsgesellschaft Kapitel. Die Aktiengesellschaft Die Bedeutung der Aktiengesellschaft I. Die Aktiengesellschaft als die geeignete Gesellschaftsform für große Unternehmen II. Die Aktiengesellschaft als Gegenstand von Kritik und Reform Begriff und Rechtsnatur der Aktiengesellschaft

7 XIV Inhaltsverzeichnis Rdnr I. Begriff und Typen von Aktiengesellschaften II. Die Rechtsnatur der Aktiengesellschaft Das Grundkapital I. Der Begriff Grundkapital II. Grundkapital und Gesellschaftsvermögen III. Die Einlagepflicht IV. Gesetzliche Rücklagen und freie Rücklagen V. Die Kapitalerhöhung VI. Die Kapitalherabsetzung Die Aktien. Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft I. Aktie und Mitgliedschaft II. Rechtsnatur und Arten von Aktien Gründung und Entstehung der Aktiengesellschaft I. Die einfache Gründung II. Die qualifizierte Gründung Die Organe der Aktiengesellschaft I. Das Verhältnis der Organe zueinander II. DerVorstand III. Der Aufsichtsrat IV. Die Hauptversammlung V. Die Mitbestimmung Rechte und Pflichten der Aktionäre I. Die Rechte aus der Mitgliedschaft II. Nichtigkeit und Anfechtbarkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen III. Die Pflichten aus der Mitgliedschaft IV. Der Minderheitenschutz Jahresabschluß und Gewinnverwendung I. Jahresabschluß und Geschäftsbericht II. Die Gewinnverwendung Aktuelle Probleme des Aktienrechts I. Die Machtverteilung in der Hauptversammlung II. Das Verhältnis des Aufsichtsrats und des Aktionärs zum Vorstand III. Die Europäische Gemeinschaft und die Angleichung des Aktienrechts IV. Rechtsmißbräuchliches Verhalten von Aktionären a

8 Inhaltsverzeichnis XV 8. Kapitel. Die Kommanditgesellschaft auf Aktien Die Kommanditgesellschaft auf Aktien als Mischform aus Elementen der Aktiengesellschaft und Kommanditgesellschaft I. Begriff, Bedeutung und Organe der Kommanditgesellschaft auf Aktien II. Die Auswirkungen des Mitbestimmungsgesetzes auf die Kommanditgesellschaft auf Aktien a Rdnr 9. Kapitel. Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Der Begriff der GmbH und die Bedeutung der GmbH für das Wirtschaftsleben I. Begriff und Rechtsnatur der GmbH II. Die Bedeutung der GmbH für das Wirtschaftsleben in der Bundesrepublik Deutschland Errichtung und Entstehung der GmbH I. Der Gesellschaftsvertrag II. Die Entstehung der GmbH III. Die Gründung einer GmbH unter Ankauf eines GmbH-Mantels a 38. Die Verfassung der GmbH I. Unterschiede zur Aktiengesellschaft II. Geschäftsführer III. Das Weisungsrecht der Gesellschafter a TV Die Gesamtheit der Gesellschafter V. Der Aufsichtsrat Die Mitgliedschaft I. Der Begriff der Mitgliedschaft II. Rechte und Pflichten der Gesellschafter III. Der Erwerb der Mitgliedschaft IV. Der Verlust der Mitgliedschaft V. Die Auflösung der GmbH VI. Stimmrechtsausschluß und Stimmbindung Die Einmann-GmbH I. Begriff und Gründung der Einmann-GmbH II. Die Verfassung der Einmann-GmbH

9 XVI Inhaltsverzeichnis 41. Die Haftung der Gesellschafter einer GmbH I. Die grundsätzliche Regelung II. Die Durchgriffshaftung bei der GmbH Rechnungslegung und Bilanz Kapitel. Die eingetragene Genossenschaft Zweck, Begriff und Rechtsnatur der eingetragenen Genossenschaft I. Der Zweck einer eingetragenen Genossenschaft II. Begriff und Rechtsnatur der eingetragenen Genossenschaft Die Mitgliedschaft I. Erwerb und Beendigung der Mitgliedschaft II. Rechte und Pflichten der Genossen III. Die Verfassung der eingetragenen Genossenschaft Kapitel. Die Umwandlung von Gesellschaften Gründe für die Umwandlung von Gesellschaften Die formwechselnde Umwandlung I. Begriff und Möglichkeiten II. Die Umwandlung einer OHG in eine KG als typisches Beispiel für eine formwechselnde Umwandlung III. Die Umwandlung einer BGB-Gesellschaft in eine OHG oder KG IV. Die Umwandlung einer Kapitalgesellschaft in eine andere Kapitalgesellschaft Die übertragende Umwandlung I. Begriff und Möglichkeiten II. Die Umwandlung einer Kapitalgesellschaft in eine Personenhandelsgesellschaft III. Die Umwandlung einer Personenhandelsgesellschaft durch Übertragung des Vermögens auf eine Aktiengesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien IV. Die Umwandlung einer Personenhandelsgesellschaft in eine GmbH V. Die Umwandlung des Unternehmens eines Einzelkaufinanns in eine Aktiengesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien Rdnr

10 Inhaltsverzeichnis XVII VI. Die Umwandlung des Unternehmens eines Einzelkaufmanns in eine GmbH Die steuerlichen Aspekte der Umwandlung Rdnr 12. Kapitel. Verbundene Unternehmen Probleme und Bedeutung der verbundenen Unternehmen I. Einleitung II. Rechtsquellen Die verschiedenen Verbundformen zwischen Unternehmen I. Überblick II. Der Begriff des Unternehmens in 15ff.AktG III. In Mehrheitsbesitz stehende Unternehmen und mit Mehrheit beteiligte Unternehmen ( 16 AktG) IV. Abhängige und herrschende Unternehmen ( 17 AktG) V. Konzern und Konzernunternehmen ( 18 AktG) VI. Wechselseitig beteiligte Unternehmen ( 19 AktG) VII. Vertragsteile eines Unternehmensvertrages gemäß 291,292 AktG VIII. Rechnungslegung im Konzern a IX. Probleme eines GmbH-Konzernrechts Die unternehmerische Mitbestimmung im Konzern I. Überblick II. Der Konzernbegriff des 5 MBG HI. Das Problem des Konzerns im Konzern Gesetzesregister 457 Sachverzeichnis 463