Gewerbliche Stiftungen

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1 Gewerbliche Stiftungen Unternehmensstiftung Stiftung & Co. Familienstiftung Von Rechtsanwalt Dr. Gerhard Brandmüller Fachanwalt für Steuerrecht und Sozialrecht, Vereidigter Buchprüfer 2., neubearbeitete und erweiterte Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Geleitwort... 5 Vorwort... 7 Abkürzungsverzeichnis Einleitung Bedarf es gewerblicher Stiftungen? Die Unvollkommenheit der Rechtsformen des Zivil- und Handelsrechts Sicherung von Unternehmen Erhaltung der finanziellen Unabhängigkeit und Vermeidung von Teilungen und Zahlung von Abfindungen Vermeidung der ausufernden Publizitätspflichten Gesellschaftspolitische Vorstellungen des Unternehmers Sicherung von Familienmitgliedern Zulässigkeit gewerblicher Stiftungen Die Stiftung als Trägerin gewerblicher Unternehmen Wirtschaftliche Betätigung als Stiftungszweck Holding-Stiftungen Beispiele für wirtschaftlich tätige Stiftungen Trennung des Stiftungsvermögens vom Vermögen des Unternehmens

3 3. Die rechtlichen Voraussetzungen für die Gründung gewerblicher Stiftungen Möglichkeiten zur Gründung einer Stiftung Die Errichtung einer Stiftung Das Stiftungsgeschäft Die staatliche Genehmigung Verhältnis Stiftungsgeschäft und staatliche Genehmigung Die Anerkennung ausländischer Stiftungen Firma der Stiftung und Eintragung in das Handelsregister Die Stiftungsverfassung im einzelnen Bedeutung der Stiftungsverfassung Organe der Stiftung Stiftungsmittel und Stiftungsvermögen Ansprüche von Destinatären Auslegung der Stiftungsverfassung Die gewerbliche Stiftung im Steuerrecht Die Besteuerung der Stiftungserrichtung Die Besteuerung des Stifters Einbringung einer Kapitalgesellschaft oder einzelner Wirtschaftsgüter einer Kapitalgesellschaft in eine Stiftung Steuerliche Auswirkungen bei der Stiftung Die laufende Besteuerung der Stiftung Ertragsteuern Substanzsteuern Verkehrsteuern Die Besteuerung der Destinatäre Einkommensteuer Vermögensteuer Erbschaftsteuer Steuerliche Besonderheiten bei Auslandsberührungen

4 5. Unternehmensverbundene Stiftungen als Möglichkeiten gewerblicher Betätigung Unternehmensstiftung: Unternehmen und Stiftung als Einheit Stiftungs- und Unternehmenszweck Organe Kapitalbeschaffung Anpassung des Unternehmens an die wirtschaftliche Entwicklung Die Stiftungsaufsicht Die Stiftung &Co, neue Rechtsform für den Mittelstand? Gründung einer Stiftung &Co durch Einbringung eines Einzelunternehmens Gründung einer Stiftung &Co durch Eintritt einer Stiftung in eine Personengesellschaft Gründung einer Stiftung &Co durch Umwandlung einer GmbH Stiftungssatzung und Gesellschaftsvertrag Unterschiede zwischen Stiftung &Co KG und GmbH &Co KG Beteiligung einer Stiftung an einer Kapitalgesellschaft, insbesondere die Stiftung als Alleingesellschafterin einer GmbH Die Stiftung als Inhaberin von Anteilen an Kapitalgesellschaften Die Stiftung als Alleingesellschafterin einer GmbH Die Familienstiftung, in Einzelfällen noch immer aktuell Begriff der Familienstiftung Die Familienstiftung im Stiftungszivilrecht Besteuerung der Gründung einer Familienstiftung Unentgeltliche Übertragung eines Betriebes Übertragung einzelner Wirtschaftsgüter Überlassung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft

5 6.3.4 Auflösung und Liquidation der Kapitalgesellschaft mit anschließender Übertragung der Wirtschaftsgüter auf die Familienstiftung Verschmelzung einer Kapitalgesellschaft mit einer Stiftung Erbschaftsteuer bei der Gründung von Familienstiftungen Die laufende Besteuerung der Familienstiftung Ertragsteuern Verkehrsteuern Erbersatzsteuer Die laufende Besteuerung der Destinatäre einer Familienstiftung Die ausländische Familienstiftung Einkommensteuer Erbschaftsteuer Zweckumwandlung und Aufhebung der Stiftung Zweckumwandlung der Stiftung Zweckumwandlung kraft Stiftungsverfassung Zweckumwandlung kraft Gesetzes Aufhebung der Stiftung Aufhebung kraft Stiftungsverfassung Aufhebung der Stiftung nach 87 BGB Konkurseröffnung Aufhebung nach Landesrecht Eintritt einer auflösenden Bedingung oder eines Endtermins Vermögensanfall bei Aufhebung einer Stiftung Durchführung einer Liquidation/Ausgliederung des Handelsbetriebes Steuerrechtliche Probleme Vertragsmuster für gewerbliche Stiftungen Unternehmensstiftung Errichtung einer Unternehmensstiftung (Stiftungsgeschäft) Satzung einer Unternehmensstiftung

6 8.2 Stiftung &Co Errichtung einer Stiftung mit Stiftungssatzung Abtretung eines Teils eines GmbH-Geschäftsanteils an die Stiftung Beschluß über die Umwandlung der GmbH in eine Stiftung &Co KG Stiftung als Alleingesellschafterin einer GmbH Stiftungssatzung GmbH-Satzung Bayern: Muster für Stiftungsgeschäft und Satzungen Entwurf eines Musters zu einem Stiftungsgeschäft Entwurf einer Mustersatzung Entwurf einer Mustersatzung für eine Stiftung mit einem dreiköpfigen Stiftungsvorstand als einzigem Organ Merkblatt für den Gebrauch der Muster Zur Rechnungslegung und Prüfung von Stiftungen: Hinweise zum Entwurf einer Verlautbarung des Hauptfachausschusses des Instituts der Wirtschaftsprüfer Gesetzliche Rechnungslegungsvorschriften für Stiftungen Bundesrecht Landesrechtliche Vorschriften Wert von Rechnungslegungsvorschriften des Instituts der Wirtschaftsprüfer Rechtscharakter Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung Anwendung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung auf unternehmensverbundene Stiftungen Übernahme der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung in die Stiftungssatzung Vorschläge zur Einnahmen-/Ausgabenund Vermögensrechnung

7 Literaturverzeichnis Fundstellen der landesrechtlichen Stiftungsgesetze, Verordnungen, Erlasse und Verfügungen Sachregister