Leseprobe zu. Carlé Die Betriebsaufspaltung

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1 Leseprobe zu Carlé Die Betriebsaufspaltung Gestaltung, Beratung, Muster 2. neu bearbeitete Auflage, 2014, ca. 383 Seiten, gebunden, Monographie / Praxisbuch / Ratgeber, 16 x 24cm ISBN Verfügbarkeit: April ,80

2 Inhaltsübersicht Vorwort... Inhaltsverzeichnis... Literaturverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... Seite V IX XXI XXXIX Rz. Seite Einleitung Erster Teil Zivilrecht der Betriebsaufspaltung A. Formen der Betriebsaufspaltung und deren Bestimmungsgründe B. Begründung der Betriebsaufspaltung C. Vertragsgestaltung D. Beendigung der Betriebsaufspaltung Zweiter Teil Steuerrecht der Betriebsaufspaltung A. Voraussetzungen für das Vorliegen einer Betriebsaufspaltung B. Steuerrechtliche Folgen der typischen Betriebsaufspaltung C. Steuerrechtliche Folgen bei den besonderen Formen der Betriebsaufspaltung D. Die Betriebsaufspaltung im Erbfall VII

3 Inhaltsübersicht Dritter Teil Betriebsaufspaltung in weiteren Rechtsgebieten A. Der GmbH-Geschäftsführer im Arbeits- und Sozialversicherungsrecht B. Insolvenzrecht Vierter Teil Muster A. Musterverträge für eine typische Einheits-Betriebsaufspaltung B. Musterverträge für eine typische Betriebsaufspaltung Stichwortverzeichnis VIII

4 Vorwort... Inhaltsübersicht... Literaturverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... Seite V VII XXI XXXIX Einleitung I. Rechtsgrundlagen II. Verfassungsrecht Erster Teil Zivilrecht der Betriebsaufspaltung A. Formen der Betriebsaufspaltung und deren Bestimmungsgründe I. Typische Betriebsaufspaltung II. Typische mitunternehmerische Betriebsaufspaltung III. Kapitalistische Betriebsaufspaltung IV. Unechte Betriebsaufspaltung V. Umgekehrte Betriebsaufspaltung VI. Wiesbadener Modell VII. Mehrfache Betriebsaufspaltung VIII. Bestimmungsgründe für die Betriebsaufspaltung oder Betriebsverpachtung IX. Planung der Betriebsaufspaltung B. Begründung der Betriebsaufspaltung I. Vorbemerkung II. Begründung der typischen Betriebsaufspaltung Vor Aufnahme der Tätigkeit Begründung bei bestehender gewerblicher Tätigkeit a) Begründung durch einen Einzelunternehmer durch Ausgliederung IX

5 aa) Optionen bb) Ausgliederung zur Aufnahme cc) Ausgliederung zur Neugründung dd) Abspaltung b) Begründung bei bestehender Personenhandelsgesellschaft durch Aufspaltung, Abspaltung oder Ausgliederung aa) Optionen bb) Aufspaltung cc) Abspaltung dd) Ausgliederung c) Begründung bei bestehendem Einzelunternehmen oder bestehender Personenhandelsgesellschaft durch Ausgliederung des Anlagevermögens Begründung der Betriebsaufspaltung durch Neugründung der Betriebs-GmbH a) Optionen b) Bargründung c) Sachgründung III. Begründung der mitunternehmerischen Betriebsaufspaltung Vor Aufnahme der gewerblichen Tätigkeit Begründung bei bestehender Personenhandelsgesellschaft durch Aufspaltung, Abspaltung oder Ausgliederung Ausgliederung auf eine neu gegründete Personenhandelsgesellschaft IV. Begründung der kapitalistischen Betriebsaufspaltung Vor Aufnahme der gewerblichen Tätigkeit Begründung bei bestehender GmbH durch Aufspaltung, Abspaltung oder Ausgliederung a) Aufspaltung b) Abspaltung c) Ausgliederung Ausgliederung auf eine neu gegründete Betriebs- GmbH V. Begründung der unechten Betriebsaufpaltung VI. Begründung der umgekehrten Betriebsaufspaltung X

6 1. Begründung durch Aufspaltung, Abspaltung oder Ausgliederung Ausgliederung auf eine Personenhandelsgesellschaft VII. Wiesbadener Modell VIII. Rechtsfolgen der Begründung der Betriebsaufspaltung Besitzgesellschaft Betriebs-GmbH Betriebs-Personengesellschaft Nur-Besitzgesellschafter C. Vertragsgestaltung I. Typische Betriebsaufspaltung Allgemeines Weitere Vertragshinweise zum Unternehmenspacht- Modell a) Betriebs-GmbH b) Besitzgesellschaft c) Pachtvertrag Weitere Vertragshinweise zum Steuerberater-Modell a) Betriebs-GmbH b) Besitzgesellschaft c) Pacht-/Mietvertrag II. Vertragshinweise zur mitunternehmerischen Betriebsaufspaltung III. Vertragshinweise zur kapitalistischen Betriebsaufspaltung IV. Vertragshinweise zur unechten Betriebsaufspaltung V. Vertragshinweise zur umgekehrten Betriebsaufspaltung VI. Vertragshinweise zum Wiesbadener Modell D. Beendigung der Betriebsaufspaltung I. Bewusste Beendigung der Betriebsaufspaltung Überblick Typische Betriebsaufspaltung a) Ein-Personen-Betriebsaufspaltung b) Besitzunternehmen als Gesellschaft c) Typische Einheits-Betriebsaufspaltung XI

7 3. Mitunternehmerische Betriebsaufspaltung a) Typische mitunternehmerische Betriebsaufspaltung b) Mitunternehmerische Einheits-Betriebsaufspaltung Kapitalistische Betriebsaufspaltung Unechte Betriebsaufspaltung Umgekehrte Betriebsaufspaltung a) Typische umgekehrte Betriebsaufspaltung b) Umgekehrte Einheits-Betriebsaufspaltung II. Ungewollte Beendigung der Betriebsaufspaltung Zweiter Teil Steuerrecht der Betriebsaufspaltung A. Voraussetzungen für das Vorliegen einer Betriebsaufspaltung I. Einführung II. Besitzunternehmen III. Betriebsgesellschaft IV. Sachliche Verflechtung Grundsätzliche Voraussetzungen Wesentliche Betriebsgrundlage a) Begriff b) Frühere Rechtsprechung c) Aktuelle Rechtsprechung aa) Uneinheitlichkeit der Rechtsprechung bb) Überlassung von Grundstücken mit Gebäuden cc) Überlassung von unbebauten Grundstücken dd) Überlassung beweglicher Anlagegüter ee) Überlassung immaterieller Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens ff) Überlassung von Wirtschaftsgütern des Umlaufvermögens, Dienstleistungen d) Kein Eigentum an der wesentlichen Betriebsgrundlage erforderlich e) Stellungnahme zum Begriff der wesentlichen Betriebsgrundlage Nutzungsüberlassung durch das Besitzunternehmen XII

8 V. Keine Nutzungsüberlassung nach 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Satz 1 Halbs. 2 EStG VI. Personelle Verflechtung Grundsätzliche Voraussetzungen Personengruppentheorie Rechtsformspezifische Besonderheiten Stimmrechtsverbote Fallgruppen a) Einteilung b) Ein-Personen-Betriebsaufspaltung und Einheits- Betriebsaufspaltung c) Beteiligungsidentität zwischen Besitzpersonenund Betriebsgesellschaft d) Personenidentität e) Beherrschungsidentität f) Mittelbare Beherrschung g) Faktische Beherrschung h) Ehegatten i) Abkömmlinge j) Nur-Besitzgesellschafter k) Nur-Betriebsgesellschafter VII. Mehrfache Betriebsaufspaltung VIII. Beginn der Betriebsaufspaltung B. Steuerrechtliche Folgen der typischen Betriebsaufspaltung I. Unterscheidung zwischen den unterschiedlichen Folgen II. Steuerbelastung bei typischer Betriebsaufspaltung Kombination von unterschiedlichen Rechtsformen Beispielssachverhalt Schlussfolgerungen aus dem Beispielssachverhalt a) Würdigung der typischen Betriebsaufspaltung b) Gesamtsteuerbelastung c) Einfluss der Höhe des Pachtentgelts d) Unechte Betriebsaufspaltung mit Betriebs-Kapitalgesellschaft e) Typische Betriebsaufspaltung eines Personenunternehmens XIII

9 III. Begründung der typischen Betriebsaufspaltung Möglichkeiten zur Begründung der typischen Betriebsaufspaltung Nutzungsüberlassung und Übertragung von Wirtschaftsgütern Nutzungsüberlassung und Übertragung des Umlaufvermögens Einbringung des Betriebs des Besitzunternehmens in die Betriebsgesellschaft Begründung einer unechten Betriebsaufspaltung Abweichendes Wirtschaftsjahr von Besitzunternehmen und Betriebsgesellschaft Umsatzsteuer beim Aufspaltungsvorgang Grunderwerbsteuer beim Aufspaltungsvorgang IV. Laufende Besteuerung der typischen Betriebsaufspaltung Unterscheidung zwischen den steuerrechtlichen Folgen der typischen Betriebsaufspaltung Laufende Besteuerung im Rahmen der Einkommensteuer a) Gewerbebetrieb des Besitzunternehmens b) Auswirkungen der Einkünftequalifikation c) Bemessung des Nutzungsentgelts d) Änderung des Nutzungsentgelts e) Vollständiger oder teilweiser Verzicht auf das Nutzungsentgelt f) Geschäfts- oder Firmenwert g) Zuordnung der Wirtschaftsgüter zum jeweiligen Betriebsvermögen h) Betriebs- oder Sonderbetriebsvermögen: Anteile an der Betriebs-Kapitalgesellschaft i) Sonderbetriebsvermögen: Darlehensforderungen j) Sonderbetriebsvermögen: Weitere mögliche Gegenstände k) Phasengleiche Bilanzierung l) Tätigkeitsvergütung und Pensionszusagen m) Andere Leistungsbeziehungen neben der bestehenden Betriebsaufspaltung n) Zinsschranke XIV

10 3. Laufende Besteuerung im Rahmen der Gewerbesteuer Betriebsaufspaltung und Investitionszulage Umsatzsteuerliche Besonderheiten bei der Betriebsaufspaltung V. Beendigung der typischen Betriebsaufspaltung Vermeidung der Gewinnrealisierung Beendigung als actus contrarius zur Begründung der Betriebsaufspaltung Sachliche Entflechtung Personelle Entflechtung Folgen der Beendigung der Betriebsaufspaltung Vermeidung der Gewinnrealisierung a) Gestaltungsmöglichkeiten b) Einbringung des Besitzunternehmens in eine gewerblich geprägte GmbH & Co. KG oder eine Kapitalgesellschaft c) Umwandlung der Besitzgesellschaft in eine gewerblich geprägte GmbH & Co. KG d) Verschmelzung des Besitzunternehmens auf eine gewerblich geprägte GmbH & Co. KG bzw. eine Kapitalgesellschaft e) Formwechselnde Umwandlung des Besitzunternehmens in eine Kapitalgesellschaft f) Verschmelzung der Betriebs-Kapitalgesellschaft auf das Besitzunternehmen C. Steuerrechtliche Folgen bei den besonderen Formen der Betriebsaufspaltung I. Vorbemerkung II. Typische Einheits-Betriebsaufspaltung Definition Voraussetzung der Einheits-Betriebsaufspaltung Laufende Besteuerung der Einheits-Betriebsaufspaltung Beendigung der Einheits-Betriebsaufspaltung III. Mitunternehmerische Betriebsaufspaltung Definition Alte Rechtslage Neue Rechtslage XV

11 4. Gegenansicht Mögliche Besitz-Personengesellschaften Doppel- oder mehrstöckige Personengesellschaft Unentgeltliche/teilentgeltliche Nutzungsüberlassung Bilanzierungskonkurrenzen Einzelunternehmen kein Betriebsunternehmen Vermeidung der mitunternehmerischen Betriebsaufspaltung Für und Wider der mitunternehmerischen Betriebsaufspaltung Laufende Besteuerung der mitunternehmerischen Betriebsaufspaltung Besonderheiten bei der Beendigung der mitunternehmerischen Betriebsaufspaltung IV. Kapitalistische Betriebsaufspaltung Definition Voraussetzung der kapitalistischen Betriebsaufspaltung Spezifische Folgen der kapitalistischen Betriebsaufspaltung Verdeckte Gewinnausschüttungen Beendigung der kapitalistischen Betriebsaufspaltung V. Umgekehrte Betriebsaufspaltung Definition Voraussetzungen der umgekehrten Betriebsaufspaltung Beendigung der umgekehrten Betriebsaufspaltung VI. Betriebsaufspaltung zwischen mehreren Betriebs- und Besitzunternehmen Vorbemerkung Betriebsaufspaltung bei mehreren Besitzunternehmen Laufende Besteuerung bei mehreren Besitzunternehmen Beendigung der Betriebsaufspaltung bei mehreren Besitzunternehmen Betriebsaufspaltung bei mehreren Betriebsunternehmen XVI

12 D. Die Betriebsaufspaltung im Erbfall I. Einleitung II. Erbschaftsteuerliche Grundlagen Überblick Regelverschonung Abzugsbetrag Vollverschonung Begünstigungsfähiges Vermögen Begünstigtes Vermögen III. Vorbereitende Maßnahmen Bedeutung Gesetzliche und vertragliche Grundlagen Verzahnung der Verträge Abweichende testamentarische Verfügung Einheits-Betriebsaufspaltung IV. Maßnahmen nach dem Erbfall V. Maßnahmen zu Lebzeiten Dritter Teil Betriebsaufspaltung in weiteren Rechtsgebieten A. Der GmbH-Geschäftsführer im Arbeits- und Sozialversicherungsrecht I. Der GmbH-Geschäftsführer im Arbeitsrecht Vorbemerkung Geschäftsführer als Arbeitnehmer Anstellungsvertrag a) Rechtsnatur b) Vergütung c) Wettbewerbsverbot d) Beendigung des Anstellungsvertrags II. Der GmbH-Geschäftsführer im Sozialversicherungsrecht XVII

13 B. Insolvenzrecht I. Insolvenzverfahren bei Betriebsaufspaltung II. Zulässigkeit des Insolvenzverfahrens und Insolvenzantragspflicht III. Krise und Risikoüberwachung IV. Insolvenzeröffnungsgründe V. Insolvenzeröffnungsverfahren VI. Insolvenzmasse, Insolvenzgläubiger VII. Verwertung und Verteilung der Masse VIII. Insolvenzplanverfahren IX. Eigenverwaltung Vierter Teil Muster A. Musterverträge für eine typische Einheits- Betriebsaufspaltung Muster 1 Bilanzen Muster 2 Beschluss über die Begründung der Betriebsaufspaltung Muster 3 Gründung der Betriebs-GmbH Muster 4 Anmeldung der Betriebs-GmbH zum Handelsregister Muster 5 Anmeldung der Umfirmierung der Besitzgesellschaft zum Handelsregister Muster 6 Kapitalerhöhungsbeschluss Muster 6a Übernahmeerklärung Muster 7 Anmeldung der Umfirmierung und Kapitalerhöhung bei der Betriebs-GmbH Muster 8 Übertragung von Anlagevermögen und Umlaufvermögen auf die Betriebs-GmbH auf schuldrechtlicher Basis Muster 8a Einbringung des Umlaufvermögens auf schuldrechtlicher Basis Muster 9 Kommanditbeteiligungskauf und -abtretungsvertrag mit Treuhandvereinbarung Muster 10 Unternehmenspachtvertrag XVIII

14 B. Musterverträge für eine typische Betriebsaufspaltung Muster 11 Gesellschaftsverträge der Betriebs-GmbH und der Besitz-GmbH & Co. KG Muster 12 Gesellschaftsverträge der typischen mitunternehmerischen Betriebsaufspaltung Muster 13 Stimmrechtsbindungsvertrag (Konsortium) Stichwortverzeichnis XIX