Dr. Volker Dudek. Rechtsformabhängige. Ungleichbehandlungen beim. gewerbesteuerlichen. Verlustabzug. nach 10a GewStG

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1 Reihe: Steuer, Wirtschaft und Recht Band 336 Herausgegeben von vbp StB Prof. Dr. Johannes Georg Bischoff, Wuppertal, Dr. Alfred Kellermann, Vorsitzender Richter (a. D.) am BGH, Karlsruhe, Prof. (em.) Dr. Günter Sieben, Köln, und WP StB Prof. Dr. Dr. h. c. Norbert Herzig, Köln Dr. Volker Dudek Rechtsformabhängige Ungleichbehandlungen beim gewerbesteuerlichen Verlustabzug nach 10a GewStG ts

2 XI Vorwort Inhaltsübersicht T abellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VII XI XIX XXI Kapitell: Einleitung 1 1. Problemstellung 1 2. Untersuchungsziel 9 3. Aufbau der Arbeit 10 Kapitel 2: Grundlagen Begriff des Gewerbeverlusts Ermittlung des Gewerbeverlusts Überblick über die Vorschrift des 10a GewStG Bedeutung der Regelung Verhältnis zu 35 EStG Rechtsentwicklung 25 Kapitel 3: Voraussetzung der Unternehmensidentität Definition Herleitung Inhalt der Unternehmensidentität Überblick Sachlicher Zusammenhang als Beurteilungsmaßstab Gleichartige Beurteilungsmaßstäbe für Zwecke des 2 GewStG und des 10a GewStG Wirtschaftlicher Zusammenhang 37

3 XII Organisatorischer Zusammenhang Finanzieller Zusammenhang Zusammenspiel von wirtschaftlichem, organisatorischem und finanziellem Zusammenhang Richtungsweisende Kriterien Maßgeblichkeit des Gesamtbilds der Verhältnisse im Einzelfall Rechtsformspezifische Bedeutung Einzelunternehmen Personengesellschaften Einheitlicher Gewerbebetrieb Ausnahme der Teil-Unternehmensidentität Unterbrechung des Vorliegens eines einheitlichen Gewerbebetriebs Übergang eines Verlustbetriebs auf eine Personengesellschaft Kapitalgesellschaften Einheitlicher Gewerbebetrieb Übergang eines Verlustbetriebs auf eine Kapitalgesellschaft Zwischenergebnis 64 Kapitel 4: Voraussetzung der Unternehmeridentität Definition Herleitung Einzeluntemehmen Gesetzliche Grundlage Herleitung bis zur Einführung der gesetzlichen Grundlage Personengesellschaften Gesetzliche Grundlage 71

4 XIII Herleitung bis zur Einführung der gesetzlichen Grundlage Kapitalgesellschaften Grundsätzlicher Widerspruch zum Objektsteuercharakter Inhalt der Unternehmeridentität Rechtsformspezifische Bedeutung Einzelunternehmen Personengesellschaften Maßgeblichkeit des allgemeinen Gewinnverteilungsschlüssels Veränderungen im Gesellschafterbestand Änderung der Beteiligungsquote Ausscheiden eines Gesellschafters Eintritt eines Gesellschafters Gesellschafterwechsel Besonderheiten aufgrund des Fehlens einer gesellschafterbezogenen Verlustfeststellung Umstrukturierungen von Personengesellschaften Übergang auf einen Dritten Übergang auf einen Gesellschafter Übergang auf eine Personengesellschaft Einbringung in eine andere Personengesellschaft Verschmelzung auf eine andere Personengesellschaft Formwechsel in eine andere Personengesellschaft Übergang auf eine Kapitalgesellschaft 108

5 XIV Realteilung Verschmelzung einer vorgeschalteten Kapitalgesellschaft auf eine andere Kapitalgesellschaft Doppelstöckige Personengesellschaften Veränderungen im Gesellschafterbestand der Obergesellschaft Übergang der Obergesellschaft auf einen Gesellschafter Übergang der Obergesellschaft auf eine Personengesellschaft Übergang der Obergesellschaft auf eine Kapitalgesellschaft Übergang der Untergesellschaft auf die Obergesellschaft Einbringung eines Mitunternehmeranteils in eine Personengesellschaft Besonderheiten bei unterjährigen Ereignissen Kapitalgesellschaften Zwischenergebnis 125 Kapitel 5: Entsprechende Anwendung des 8c KStG Verlustuntergang nach 8c KStG Überblick über die Vorschrift Verfassungsrechtliche Bedenken Übergang von 8 Abs. 4 KStG a.f. zu 8c KStG Entsprechende Anwendung bei Kapitalgesellschaften Entsprechende Anwendung bei nachgelagerten Personengesellschaften Ziel der Vermeidung missbräuchlicher Gestaltungen 148

6 XV 3.2 Unmittelbar nachgelagerte Personengesellschaft Mittelbar nachgelagerte Personengesellschaft Anwendung der Konzernklausel und der Stille-Reserven-Klausel Besonderheiten bei unterjährigen Ereignissen Zwischenergebnis 158 Kapitel 6: Belastungswirkungen des Verlustabzugs und des Verlustuntergangs Unterschiedliche Besteuerungskonzepte für einkommensteuerpflichtige und körperschaftsteuerpflichtige Personen Einkommensteuerpflichtige Personen Körperschaftsteuerpflichtige Personen Beschränkung des Verlustabzugs in Gestalt der Mindestbesteuerung Rechtsformspezifische Auswirkungen des Verlustabzugs und des Verlustuntergangs auf die Gesamtsteuerbelastung Einzelunternehmen Personengesellschaften Kapitalgesellschaften Zwischenergebnis 189 Kapitel 7: Systematische Defizite der bestehenden Regelungen und Lösungsvorschläge Fehlende Rechtsformneutralität aufgrund des Nebeneinander der unterschiedlichen Voraussetzungen Fälle rechtsformabhängiger Ungleichbehandlungen und Gestaltungsmöglichkeiten Änderung der Beteiligungsquote eines Gesellschafters Ausscheiden eines Gesellschafters Eintritt eines Gesellschafters Gesellschafterwechsel 206

7 XVI 2.5 Anteilsübertragung im Erbfall Unterjährige Anteilsübertragung Mittelbare Anteilsübertragungen Einbringungen Verschmelzungen Formwechsel Wechsel der gewerblichen Betätigung Veräußerung eines Teilbetriebs Anwendung der Konzernklausel und der Stille-Reserven-Klausel Notwendigkeit der Rechtsformneutralität Lösungsvorschläge für den Gesetzgeber Aufhebung des Nebeneinanders der unterschiedlichen Voraussetzungen Abmilderung der Ungleichbehandlungen unter Beibehaltung der unterschiedlichen Voraussetzungen 236 Kapitel 8: Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick 243 Literaturverzeichnis 249 Rechtsprechungsverzeichnis 279 I. Gericht der Europäischen Union 279 II. Bundesverfassungsgericht 279 III. Reichsfinanzhof 279 IV. Bundesfinanzhof 279 V. Finanzgerichte 284 Verwaltungsanweisungsverzeichnis 287 I. Reichsfinanzministerium 287 II. Bundesministerium der Finanzen 287 III. Finanzministerien der Länder 287

8 XVN IV. Oberfinanzdirektionen 288 V. Richtlinien 288 Quellenverzeichnis 289 I. Europäisches Recht 289 II. Nationales Recht Gesetze Gesetzesmaterialien Verordnungen 296