Besteuerung ausländischer Investmentfondserträge

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1 Reihe: Steuer, Wirtschaft und Recht Band 218 Herausgegeben von vbp StB Prof. Dr. Johannes Georg Bischoff, Wuppertal, Dr. Alfred Kellermann, Vorsitzender Richter (a. D.) am BGH, Karlsruhe, Prof. (em.) Dr. Günter Sieben, Köln, und WP StB Prof. Dr. Norbert Herzig, Köln Dr. Jörg Graetz Besteuerung ausländischer Investmentfondserträge Analyse aus der Sicht privater Kapitalanleger Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Norbert Herzig, Universität zu Köln A JOSEF EUL VERLAG Lohmar Köln

2 -IX- Inhaltsverzeichnis Seite Abkürzungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis XVIII XXVI Erster Teil: Grundlagen 1 Erstes Kapitel: Einführung 1 A. Problemstellung 1 B. Zielsetzung und wissenschaftstheoretische Einordnung 5 C. Praktische Bedeutung und Aktualität des Themas 8 Zweites Kapitel: Begriffsbestimmungen und Abgrenzungen, Untersuchungsprämissen, Untersuchungsplan 17 A. Begriffsbestimmungen und Abgrenzungen 17 I. Investment, Investmentfonds, Investmentvermögen, Investmenterträge und Investmentanteile 17 II. Wertpapier-Investmentfonds 22 B. Untersuchungsprämissen 26 C. Untersuchungsplan 27 Drittes Kapitel: Überblick über die relevanten Änderungen des Steuerrechts durch die Gesetze zur Reform der Unternehmensbesteuerung 31 Zweiter Teil: Wirtschaftsrechtliche Vorschriften des Investmentrechts und ihre Bedeutung für die Besteuerung von ausländischen Investmenterträgen 39 Erstes Kapitel: Sinn und Zweck sowie Aufbau der Vorschriften des Investmentrechts 39 A. Vorschriften des deutschen Investmentrechts 39 B. Europäisches Investmentrecht 42

3 -X- Zweites Kapitel: Begriff des ausländischen Investmentanteils 45 A. Vermögensrechtliche Tatbestandsvoraussetzungen eines ausländischen Investmentanteils 46 I. Ausländische Rechtszuständigkeit über das Investmentvermögen 46 II. Anforderungen an die Vermögenszusammensetzung und an die Zweckorientierung der Vennögensanlage Gegenstände des Investmentvermögens Grundsatz der Risikomischung 57 B. Rechtlicher Aufbau ausländischer Investmentvermögen 61 I. Alternative Konstruktionsformen Investmentfonds auf der Basis des Vertragstyps 63 a) Eigentum an den Gegenständen des Investmentvermögens 63 b) Rechtsbeziehungen zwischen der Investmentgesellschaft und den Anteil inhabern 65 c) Rechtsbeziehungen zwischen den Inhabern der Investmentanteile 66 d) Rechtsbeziehungen zur Depotbank 71 e) Verbreitung Investmentfonds auf der Basis des Gesellschaftstyps 73 II. Vorschriften des AuslInvestmG zum rechtlichen Aufbau des ausländischen Investmentvermögens 75 C. Bedeutung für die Besteuerung ausländischer Investmenterträge 81 Drittes Kapitel: Vertrieb ausländischer Investmentanteile in der Bundesrepublik Deutschland 82 A. Zulassung von ausländischen Investmentanteilen zum öffentlichen Vertrieb in der Bundesrepublik Deutschland 83 I. Gesetzliche Mindestanforderungen 84 II. Verfahren der Vertriebszulassung 86 B. Öffentlicher Vertrieb in der Bundesrepublik Deutschland 86 C. Bedeutung für die Besteuerung ausländischer Investmenterträge 88 Viertes Kapitel: Rechnungslegungs- und Publizitätspflichten ausländischer Investmentvermögen 90 A. Rechnungslegungspflichten des Investmentvermögens 91 I. Aufwands-und Ertragsrechnung 91 II. Vermögensaufstellung 93 B. Publizitätspflichten des Investmentvermögens 93 I. Rechenschaftsberichte und Halbjahresberichte 94 II. Ausgabe-und Rücknahmepreise 94 C. Bedeutung für die Besteuerung ausländischer Investmenterträge 94

4 -XI- Fünftes Kapitel: Rechtliche und steuerliche Vertretung ausländischer Investmentgesellschaften in der Bundesrepublik Deutschland.95 A. Repräsentant ausländischer Investmentvermögen 95 B. Steuervertreter ausländischer Investmentvermögen 95 C. Bedeutung für die Besteuerung ausländischer Investmenterträge 96 Sechstes Kapitel: Systematisierung der Merkmale ausländischer Investmentvermögen und ihrer Bedeutung für die Besteuerung von Investmente rträgen ; 97 A. Systematisierung nach wirtschaftlichen Kriterien 97 B. Zusammenfassender Überblick über die steuerrechtliche Bedeutung der rechtskonzeptionellen Merkmale 101 Dritter Teil: Erstes Kapitel: Darstellung der Besteuerung von Erträgen aus ausländischen Investmentanteilen 105 Sinn und Zweck der steuerlichen Vorschriften des Investmentrechts 105 Zweites Kapitel: Besteuerung auf der Ebene des Investmentvermögens einschließlich der von zugeflossenen Einnahmen im Quellenstaat einbehaltenen Zuflusssteuern 109 A. Besteuerung im Inland 110 I. Steuerpflicht des Investmentfonds bzw. der Investmentgesellschaft 110 II. Einfluss der Bestellung eines Repräsentanten oder eines Steuervertreters auf die inländische Steuerpflicht 113 B. Ermittlung der Investmenterträge für inländische Besteuerungszwecke 114 C. Besteuerung im Sitzstaat des Investmentvermögens 115 I. Laufende Besteuerung der Investmenterträge 115 II. Quellensteuerabzug auf Ausschüttungen 117 III. Exkurs: Besteuerung inländischer Investmenterträge 119 D. Zuflusssteuern, die im Quellenstaat der Kapitalerträge abgezogen worden sind 122 I. Inländische Kapitalertragsteuern 122 II. Ausländische Quellensteuern 124 III. Steueranrechnimg bzw. Steuererstattung auf der Ebene des Investmentvermögens 127

5 -XII- Drittes Kapitel: Besteuerung auf der Ebene der Anteilinhaber. 129 A. Steuerpflicht der Anteilinhaber im Inland 129 I. Persönliche Steuerpflicht 129 II. Sachliche Steuerpflicht 130 B. Grundzüge der Besteuerung von ausländischen Investmenterträgen 130 I. Drei Besteuerungskategorien des AuslInvestmG und die Kriterien für die Einordnung ausländischer Investmentanteile 131 II. Komponenten der steuerpflichtigen Investmenterträge 133 III. Grundsatz der Transparenz»ls tragendes Prinzip der Besteuerung von Investmenterträgen 134 C. Steuerpflichtige Erträge aus registrierten Investmentanteilen 138 I. Steuerpflichtige laufenden Erträge Steuerpflichtige Ausschüttungsbestandteile Steuerpflichtigen Bestandteile der thesaurierten Erträge Steuerpflichtige Ertragsausgleichsbeträge 143 II. Zwischengewinn bei Anteilscheinbewegungen 144 D. Steuerpflichtige Erträge aus nicht registrierten Investmentanteüen 147 I. Besteuerung nach 18 Abs. 1 AuslInvestmG 147 II. Besteuerung nach 18 Abs. 3 AuslInvestmG 150 III. Anwendungskonkurrenzen zwischen den Besteuerungskategorien 152 E. Steuerabzug vom Kapitalertrag im Inland und die Berücksichtigung inländischer Kapitalertragsteuern bei den Anteilinhabern 154 I. Steuerabzug vom Kapitalertrag Voraussetzungen für einen Steuerabzug Kapitalertragsteuerpflichtige Investmenterträge Durchführung des Steuerabzugs 158 II. Berücksichtigung von Steuerabzugsbeträgen bei den Anteilinhabern 160 F. Quellensteuerabzug im Ausland und die Berücksichtigung von ausländischen Quellensteuern bei den Anteil inhabern 161 I. Abflusssteuern auf Ausschüttungen im Sitzstaat 161 II. Zuflusssteuern auf zugeflossenen Erträgen des Investmentvermögens 162 G. Besteuerungsverfahren 167

6 -XIII- Vierter Teil: Wirkungen der steuerrechtlichen Vorschriften für laufende ausländische Investmenterträge 169 Erstes Kapitel: Vorgehensweise und Vergleichsmaßstab 169 A. Vorgehensweise 169 B. Vergleichsmaßstab 171 I. Besteuerung der Teilhaber einer vermögensverwaltenden Bruchteilsgemeinschaft als Vergleichsmaßstab 171 II. Grundzüge der Besteuerung von Kapitalerträgen einer vermögensverwaltenden Bruchteilsgemeinschaft Ermittlung der Einkünfte der Teilhaber : Persönliche Zurechnung der Einkünfte Zeitliche Zurechnung der Einkünfte Steuerabzug vom Kapitalertrag und ausländische Quellensteuern Verlustausgleich und Verlustabzug 198 Zweites Kapitel: Ermittlung und Verteilung der Investmenterträge nach den wirtschaftsrechtlichen Vorschriften des Investmentrechts 199 A. Höhe und Zusammensetzung der Investmenterträge 203 I. Ermittlung der Höhe der Investmenterträge Ermittlungsverfahren Wichtigste Unterschiede gegenüber der Ergebnisrechnung einer Bruchteilsgemeinschaft 221 II. Ausweis der erzielten Einnahmen und Ausgaben 228 B. Ertragsausgleich bei Inyestmentfonds 230 I. Funktion des Ertragsausgleichs 230 II. Wirkungen des Ertragsausgleichs auf die Aufwands- und Ertragsrechnung des Investmentvermögens 232 C. Verteilung der Investmenterträge 233 I. Verteilungsgrundsätze Anteilmäßige Verteilung bei Investmentfonds Besitzzeitanteilige Ertragszurechnung bei Bruchteilsgemeinschaften 238 II. Wirkungen der Verteilungsregeln im Vergleich Wirkungen in Bezug auf ordentliche Erträge Wirkungen in Bezug auf Veräußerungsgewinne 248 D. Zwischenergebnisse 250

7 Drittes Kapitel: -XIV- Ermittlung und Verteilung der steuerpflichtigen Investmenterträge nach den Vorschriften des Investmentsteuerrechts 252 A. Ermittlung der Höhe und der Zusammensetzung der steuerpflichtigen Investmenterträge 253 I. Anzuwendende Einkünfteermittlungsvorschriften Systematischer Aufbau der steuerrechtlichen Vorschriften des AuslInvestmG zur Ermittlung der steuerpflichtigen Investmenterträge Bedeutung der allgemeinen Vorschriften des EStG für die Ermittlung der steuerpflichtigen Investmenterträge 262 II. Steuerpflichtige Einnahmen eines Investmentvermögens Dividenden Zinsen Sonstige Erträge Gewinne aus steuerpflichtigen privaten Termingeschäften Gewinne aus der Veräußerung von Wertpapieren und Bezugsrechten auf Anteile an Kapitalgesellschaften Zwischenergebnisse 292 III. Abzugsfähige Ausgaben eines Investmentvermögens 293 IV. Ermittlung der steuerpflichtigen Nettoeinnahmen Methode zur Ermittlung der Nettoeinnahmen Freibeträge und Verlustverrechnung 312 V. Einfluss der Verwendung der Einnahmen auf die Höhe der steuerpflichtigen Investmenterträge 318 VI. Vergleich mit den steuerpflichtigen Einnahmen einer Bruchteilsgemeinschaft Zinsen, Dividenden und vereinnahmten Investmenterträge Gewinne aus der Veräußerung von Wertpapieren Steuerpflichtige Gewinne aus Termingeschäften Steuerpflichtige sonstige Erträge Steuerpflichtige Erträge aus Zinsansprüchen und vergleichbaren Abgrenzungen 328 B. Einfluss des Ertragsausgleichs auf die Höhe der steuerpflichtigen Investmenterträge 330 I. Aufblähung und Abschmelzung der steuerpflichtigen Erträge infolge von Änderungen der Anzahl umlaufender Anteile 330 II. Praktische Probleme der Anwendung des Ertragsausgleichs aus steuerlicher Sicht Variation Margins aus Futuresgeschäften Erträge aus Zielfondsanteilen Dividenden mit Quellensteuerabzug 339

8 -XV- C. Verteilung der steuerpflichtigen Erträge 341 I. Steuerliche Wirkungen der Verteilungsregeln im Vergleich 343 II. Steuerliche Auswirkungen des Ertragsausgleichs auf die Verteilung der steuerpflichtigen Erträge 345 D. Zwischenergebnisse 347 Viertes Kapitel: Sachliche Qualifikation sowie zeitliche und persönliche Zurechnung der steuerpflichtigen Investmenterträge 348 A. Sachliche Qualifikation der Investmenterträge 348 B. Zeitliche Zurechnung der Investmenterträge 352 C. Persönliche Zurechnung der Investmenterträge 354 D. Zwischenergebnisse 356 Fünftes Kapitel: Inländische Kapitalertragsteuern im Investmentsteuerrecht A. Inländische Zuflusssteuern auf Einnahmen des Investmentvermögens 357 B. Inländische Abflusssteuern auf Investmenterträge 360 C. Inländische Kapitalertragsteuern und Ertragsausgleich 363 D. Inländische Kapitalertragsteuern bei beschränkter Steuerpflicht 364 E. Zwischenergebnisse 365 Sechstes Kapitel: Ausländische Quellensteuern im Investmentsteuerrecht 366 A. Ausländische Zuflusssteuern im Quellenstaat 366 B. Ausländische Abflusssteuern im Sitzstaat des Investmentvermögens 367 C. Ausländische Quellensteuern und Ertragsausgleich 370 D. Zwischenergebnisse 370 Siebtes Kapitel: Technische Durchführung der Ermittlung der steuerpflichtigen Investmenterträge auf der Ebene des Investmentvermögens 371 A. Ermittlung der steuerpflichtigen Investmenterträge pro Anteil 371 B. Verfahrensrechtliche Einordnung 372 Achtes Kapitel: Besonderheiten bei der steuerlichen Behandlung von Erträgen aus nicht registrierten ausländischen Investmentanteilen 373 A. Erträge aus Investmentanteilen i.s. des 18 Abs. 1 AuslInvestmG 373 B. Erträge aus Investmentanteilen i.s. des 18 Abs. 3 AuslInvestmG 374

9 -XVI- Fünfter Teil: Wirkungen der steuerlichen Vorschriften zur Veräußerung von ausländischen Investmentanteilen 377 Erstes Kapitel: Besteuerung des Zwischengewinns 378 A. Kreis der zum Zwischengewinn gehörenden Einnahmen und Ausgaben 379 B. Ermittlung des Zwischengewinns 384 C. Zwischengewinn und Ertragsausgleich 388 I. Ertragsausgleich als Bestandteil des Zwischengewinns 388 II. Zusammenhang zwischen Ertragsausgleich und Zwischengewinn und die Bedeutung für die Besteuerung von Investmenterträgen 389 D. Sachliche Qualifikation sowie persönliche und zeitliche Zurechnung des Zwischengewinns 395 E. Wirkung des Zwischengewinns im Vergleich zur besitzzeitanteiligen Verteilung der steuerpflichtigen Erträge bei Bruchteilsgemeinschaften 396 I. Zinseinnahmen 396 II. Dividendeneinnahmen 397 III: Steuerpflichtige Gewinne aus Termingeschäften 398 IV. Einnahmen aus Zielfondsanteilen 400 V. Ertragsausgleich auf vereinnahmte Ertragsausgleichsbeträge 401 F. Steuerabzug vom Kapitalertrag von Zwischengewinnen 401 Zweites Kapitel: Besteuerung von Gewinnen aus privaten Veräußerungsgeschäften über ausländische Investmentanteile 402 A. Investmentanteil als Wirtschaftsgut 402 B. Anschaffüngs- und VeräußerungsVorgänge über ausländische Investmentanteile 408 C. Ermittlung der Veräußerungsergebnisse 411 D. Abstimmung zwischen der Besteuerung von Ergebnissen aus privaten Veräußerungsgeschäften über Investmentanteile mit der Besteuerung laufender Investmenterträge 412 I. Überschneidungsbereich in der Person eines Anteilinhabers Zwischengewinne Ausschüttungsgleiche Erträge 413 II. Überschneidungsbereich bei verschiedenen Personen 413 E. Wirkungsvergleich mit den Besteuerungsfolgen aus der Veräußerung von Bruchteilsrechten 416

10 -XVII- Drittes Kapitel: Anwendung des 17 EStG auf ausländische Investmentanteile 419 A. Ausländischer Investmentanteil als Anteil an einer Kapitalgesellschaft i.s. des 17 EStG 420 B. Rechtsfolgen aus der Anwendung des 17EStG 422 Sechster Teil: Hinzurechnungsbesteuerung nach den Vorschriften des Außensteuergesetzes bei ausländischen Investmenterträgen 425 Erstes Kapitel: Investmentvermögen als ausländische Gesellschaft i.s. der Hinzurechnungsbesteuerung 427 Zweites Kapitel: Beteiligung unbeschränkt Steuerpflichtiger an der ausländischen Gesellschaft 441 Drittes Kapitel: Ermittlung des Hinzurechnungsbetrages 442 Viertes Kapitel: Verhältnis zur laufenden Investmentbesteuerung 447 Siebter Teil: Besteuerung von Investmenterträgen im Referentenentwurf zum StSenkG 455 Achter Teil: Zusammenfassung 463 Literaturverzeichnis 479 Rechtsprechungsverzeichnis 517 Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen 521 Verzeichnis der Gesetze 525 Verzeichnis der Richtlinien der Europäischen Union 529 Verzeichnis der sonstigen Quellen 531