Inhalt.

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1 Inhalt A. Einführung I. Der Begriff der vorweggenommenen Erbfolge II. Ziele der vorweggenommenen Erbfolge 1. Erbschaftsteuerliche Überlegungen 2. Einkommensteuerliche Überlegungen 3. Mit warmer Hand schenken 4. Vermeidung eines drohenden Sozialhilferegresses 5. Die Versorgung des Übergebers 6. Die Sicherung der Existenz des Übernehmers Reduzierung der Pflichtteilsansprüche 8. Untersuchung über die Zuwendungsmotive a) Rechtstatsächliches zur Gestaltung der Überlassungsverträge b) Motive fiir die Übertragung eines wesentlichen Vermögensbestandteiles auf Abkömmlinge sind: c) Gegenleistungen, je nach Übertragungsgegenstand d) Innenausgleich zwischen mehreren Abkömmlingen e) Pflichtteilsrecht III. Grundüberlegungen in der Vorbesprechung 1. Macht eine lebzeitige Übertragung überhauptsinn? 2. Wann ist die Zeit reif? 3. Wer kommt als Übernehmer in Betracht? 4. Überlegungen zur Notwendigkeit, zur Art und zum Umfang der Absicherung

2 5. Erbvertrag und lebzeitige Verfugung 21 a) Problemlage 21 b) Muster 22 c) Einkommensteuerliche Wirkungen 26 d) Die erbschaftsteuerliche Behandlung der Gegenleistung für eine Pflegeverpflichtung 26 e) Pflichtteil Mehrere Ubernehmer 28 IV. Asset Protection 29 B. Zuwendungsverträge 33 I. Der Schenkungsvertrag Die reine Schenkung Die Schenkung unter Auflage Die gemischte Schenkung Die mittelbare Schenkung Kettenschenkung Die Pflicht-und Anstandsschenkung Schenkungsversprechen unter Lebenden auf den Todesfall Vertrag zugunsten Dritter auf den Todesfall Die Ausstattung, 1624 BGB 45 C. Steuerliche Grundlagen 49 I. Erbschaft- und Schenkungsteuer 49 II. Erbschaft- und Einkommensteuer 49 III. Erbschaftsteuer und Grunderwerbsteuer 50 IV. Erbschaftsteuer- und Bewertungsgesetz 51 V. Ergänzende Vorschriften zum Erbschaftsteuerund Bewertungsgesetz Erbschaftsteuerdurchfuhrungsverordnungen Erbschaftsteuerrichtlinien 52 6

3 3. Hinweise der obersten Länderfinanzbehörden (ErbStH) Die Abgabenordnung (AO) 53 VI. Maßgeblichkeit des Zivilrechtes 53 VII. Unbeschränkte persönliche Steuerpflicht 54 VIII. Beschränkte persönliche Steuerpflicht 55 IX. Doppelbesteuerungsabkommen 55 X. Anrechnung nach 21 ErbStG 56 XI. Sachliche Steuerpflicht 57 XII. Wertermittlung Steuerpflichtiger Erwerb Bewertungsstichtag Übernahme der Erbschaftsteuer durch den Erben Steuerbefreiungen 63 a) Sachliche Steuerbefreiungen 63 b) Hausrat 63 c) Bewegliche Gegenstände 63 d) Kunst nach 13 Absatz 1 Nr. 2 ErbStG 64 e) Familienheim 64 f) Übliche Gelegenheitsgeschenke Freibeträge Versorgungsfreibetrag Steuerklassen Besteuerung der Vor- und Nacherbschaft Berücksichtigung früherer Erwerbe Mehrfacher Erwerb desselben Vermögens Zugewinngemeinschaft 71 XIII. Die Bewertung des Grundvermögens Die Bewertung unbebauter Grundstücke 72 7

4 2. Die Bewertung von Wohnungseigentum, Teileigentum, Ein- und Zweifamilienhäusern Die Bewertung von Mietgrundstücken, Geschäftsgrundstücken und gemischt-genutzten Grundstücken Ertrags wertverfahren: Sachwertverfahren 76 D. Wie sicher sind die Zuwendungen? 79 I. Gesetzliche Rückforderungsrechte 79 II. Vertragliche Rückforderungsrechte Sinn und Zweck der Rückforderungsrechte Freies Rückforderungsrecht Der Umfang der Unentgeltlichkeit Steuerliche Wirkungen Pflichtteilsrechdiche Wirkungen Sozialrechdiche Wirkungen 83 E. Wie kann der Übergeber seine wirtschaftlichen Interessen absichern? 85 I. Der Nießbrauch Begriff Vorbehalts- und Zuwendungsnießbrauch Der Bruchteils- und Quotennießbrauch Pflichtteil Lastentragung Steuerliche Wirkungen Pflichtteilsrechdiche Wirkungen 88 II. Das Wohnungsrecht Begriff Lastentragung Höchstpersönlichkeit Beendigung/sozialrechtliche Wirkung 89 8

5 5. Pflichtteilsrechtliche Wirkungen Abgrenzung zum Dauerwohnrecht 91 III. Das Leibgeding/Altenteil Gesetzliche Grundlage Abänderung von Leibgedingsleistungen Der Begriff des Leibgedings 95 F. Wiederkehrende Geldleistungen, Reallasten 97 I. Definition 97 II. Inhalt der Reallast 97 G. Weitere Regelungen im Ubergabevertrag 101 I. Ausgleichungsbestimmungen 101 II. Pflichtteilsanrechnung und Pflichtteilsverzicht 102 III. Der Tod des veräußernden Ehegatten 103 IV. Gleichstellungsgelder 104 V. Die Grundstücksbelastungsvollmacht 105 VI. Bedingungen 106 H. Sozialhilferegress bei vorweggenommener Erbfolge 107 I. Nichtigkeit nach 138 BGB Höchstrichterliche Rechtsprechung Rechtsprechung zum Familien- und Erbrecht 108 II. Rückforderung nach 528 BGB Einsetzbares Vermögen Schenkung Verarmung des Schenkers Gegenstand der Rückforderung Rechdiche Gestaltungsmöglichkeiten 114 Stand dieses Buches: März