.. nwb. Stiftung und Unternehmen

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1 Stiftung und Unternehmen ~ Zivilrecht ~ Steuerrecht ~ Gemeinnützigkeit Von Dipl.-Kfm. Dr. Hans Berndt Wirtschaftsprüfer und Dipl. Finanzwirt Dr. Hellmut Götz Rechtsanwalt, Steuerberater, Fachanwalt für Steuerrecht 8. Auflage.. nwb

2 Vorwort zur 8. Auflage Inhaltsverzeichnis Uteraturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Seite Abschnitt A: Abschnitt B: Abschnitt C: Abschnitt D: Abschnitt E: Abschnitt F: Abschnitt G: Abschnitt H: Abschnitt I: Einleitung: Begriff der unternehmensverbundenen Stiftung Rechtsinstitut der rechtsfähigen Stiftung Rechtsinstitut der unselbständigen Stiftung Die steuerpflichtige Familienstiftung im Steuerrecht Die steuerbefreite Stiftung im Steuerrecht Motive und Gestaltungsmöglichkeiten unternehmensverbundener Stiftungen Typen der unternehmensverbundenen Stiftungen Stiftung als Unternehmensform oder als an Unternehmen Beteiligte Unternehmensverbundene Stiftung im Vergleich zu anderen Rechtsformen Stichwortverzeichnis 447 7

3 INHALTSVERZEICH NIS Vorwort zur 8. Auflage 5 Inhaltsübersicht 7 literaturverzeichnis 17 Abkürzungsverzeichnis 41 A. EINLEITUNG: BEGRIFF DER UNTERNEHMENSVERBUNDENEN STIFTUNG Rdn. Seite B. RECHTSINSTITUT DER RECHTSFÄHIGEN STIFTUNG I. Vorbemerkung Begriff der Stiftung Klärung des Sprachgebrauchs Stiftung im Rechtssinne Privates und öffentliches Recht der Stiftung Stellung in der Rechtsordnung Bürgerlich-rechtliche Stiftung Bu ndesrecht Grundgesetz BGB-Bestimmungen La ndesrecht Stiftungsgesetze der Länder Gemeindeordnungen Öffentlich-rechtliche Stiftung BGB-Bestimmungen Bundesrecht Landesrecht IV. Entstehung der rechtsfähigen Stiftung Entstehung der privatrechtlichen Stiftung Stiftungsgeschäft Anerkennung Entstehung der öffentlich-rechtlichen Stiftung

4 VERZEICHNIS Inhalt Rdn. Seite V. Stiftungsverfassung Vorschriften Name der Stiftung Sitz der Stiftung Zweck der Stiftung Organe der Stiftung Destinatäre Stiftungsvermögen Satzungsänderung und Erlöschen VI. Haftung der Stiftung VII. Mitbestimmung VIII. Betriebsrat IX. Kaufmannseigenschaft X. Rechnungslegung und Prüfung XI. Publizität XII. Stiftungsaufsicht über die bestehende Stiftung C. RECHTSINSTITUT DER UNSELBSTÄNDIGEN STIFTUNG I. Begriff und Struktur der unselbständigen Stiftung l. Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen der selbständigen und unselbständigen Stiftung des Privatrechts Träger des Stiftungsvermögens Steuerliche Besonderheiten Errichtungsformen Allgemeines Stiftungsgeschäft unter Lebenden Schenkung unter Auflage Treuhandgeschäft Stiftungsgeschäft von Todes wegen Satzung, Vermögensausstattung, Haftung, Auflösung l. Die Satzung der unselbständigen Stiftung Vermögensausstattung und -zuordnung

5 Inh~ IV. 3. Haftungsfragen bei der unselbständigen Stiftung 4. Auflösung der unselbständigen Stiftung Vorteile der unselbständigen Stiftung Rdn Seite D. DIE STEUERPFLICHTIGE FAMILIENSTIFTUNG IM STEUERRECHT I. Einführung Besteuerung der Stiftungserrichtung Besteuerung des Stifters Einkommensteuer Sonstige Steuern Besteuerung des Unternehmens des Stifters Einkommensteuer Körperschaftsteuer Gewerbesteuer Umsatzsteuer Besteuerung der Stiftung Ertragsteuern Erbschaftsteuer Steuerpflicht Steuerschuldner Entstehen der Steuerschuld Berechnung der Steuer Wertermittlung Steuerbefrei ungen Grunderwerbsteuer Umsatzsteuer Laufende Besteuerung Laufende Besteuerung der Stiftung Körperschaftsteuer Steuerpflicht und Steuersatz Buchführu ngspflicht Wi rtschaftsja hr Einkommensermittlung Abzugsverbot für satzungsgemäße Aufwendungen Zuwendungen an eine bestehende Stiftung

6 ~nhal~t_~_~ ~ _ Rdn. Seite Sachliche Steuerbefreiungen Organschaft mit Ergebnisabführungsvertrag 1.2 Gewerbesteuer 1.3 Erbschaftsteuer Erbersatzsteuer für Familienstiftungen 1.5 Umsatzsteuer und sonstige Steuern Umsatzsteuer Sonstige Steuern Besteuerung der Destinatäre 2.1 Einkommensteuer 2.2 Erbschaftsteuer Zurechnung der erzielten Einkünfte gem. 15 AStG IV. Besteuerung der Stiftungsaufhebung 1. Besteuerung der Stiftung Körperschaftsteuer 1.2 Gewerbesteuer 1.3 Umsatzsteuer 1.4 Erbschaftsteuer 1.5 Grunderwerbsteuer 2. Besteuerung der Destinatäre 2.1 Erbschaftsteuer Sonstige Steuern E. DIE STEUERBEFREITE STIFTUNG IM STEUERRECHT I. Voraussetzungen der Steuerbefreiung Steuerbefreiung nach 5 Abs.1 Nr. 9 KStG Anforderungen an die Stiftungssatzung nach AO Selbstlosigkeit ( 55 AO) Ausschließlichkeit ( 56 AO) Unmittelbarkeit ( 57 AO) Steuerlich unschädliche Betätigungen ( 58 AO) Die Einkommens- und Vermögenssphären einer steuerbegünstigten Stiftung Überblick Ideeller Bereich Vermögensverwaltung

7 Inhalt ~~~ _ 3.4 Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb Zweck betrieb ,,- Besteuerung der Stiftungserrichtung Besteuerung des Stifters Überführung von Privatvermägen Spendenabzug Besteuerung des Unternehmens des Stifters Ertragsteuern Überführung von einzelnen Wirtschaftsgütern des Betriebsvermögens Überführung von Betrieben, Teilbetrieben und M itu nternehmera nteilen Umsatzsteuer Besteuerung der steuerbefreiten Stiftung Ertragsteuern Erbschaft-ISchenku ngsteuer Grunderwerbsteuer I. Laufende Besteuerung Laufende Besteuerung der Stiftung Körperschaftsteuer Steuerpflicht und Steuersatz Buchführungspflicht Wirtschaftsjahr Einkommensermittlung Zustiftung Spendenabzug für Zuwendungen an eine bestehende Stiftung Organschaft Ausgründung von Unternehmen Investitionszulage Gewerbesteuer Grundsatz der Steuerfreiheit Steuerpflicht des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs Umsatzsteuer Sonstige Steuern Rdn. Seite 13

8 VERZEICHNIS Inhalt Rdn. Seite 2. Besteuerung der Destinatäre Einkommensteuer Sch enkung-/e rbsch aftsteuer IV. Besteuerung der Stiftungsaufhebung Ertragsteuern Erbschaftsteuer F. MOTIVE UND GESTALTUNGSMÖGLICHKEITEN UNTERNEHMENSVERBUNDENER STIFTUNGEN -- I. Komplexität der Motive Erhaltung des Unternehmens Beziehung zur Größe des Unternehmens Vermeidung der Teilung und der Abfindung Fehlen von Unternehmer-Nachfolgern Fehlen von Erben Gesellschaftspolitische und ethische Ord nungsvorstellungen Nachhaltige Erzielung von Dotationsmitteln l. Stellung zum Motiv der Erhaltung des Unternehmens Gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke Zwecke der Familienmitglieder Zwecke der Belegschaftsangehörigen Durchsetzung von Ideen und Lehren IV. Nachhaltige Erlangung von anderen Vorteilen Nachhaltige Vorteilserlangung für Dritte Nachhaltige Vorteilserlangung für den Stifter und seine Interessen Denkmalserrichtung Steuerliche Vorteile Vermeidung von Publizitätspflichten Sonstige Vorteile

9 Inhalt VERZEICHNIS G. TYPEN DER UNTERNEHMENSVERBUNDENEN STIFTUNGEN Rdn. Seite I. Ausgestaltung nach den Motiven des Stifters Unternehmensträger-Stiftungen Kapitalfondsträger-Stiftungen IV. Funktionsträger-Stiftungen V. Anstaltsträger-Stiftungen H. STIFTUNG ALS UNTERNEHMENSFORM ODER ALS AN UNTERNEHMEN BETEILIGTE I. Determinanten für die Gestaltungsform Stiftung als Unternehmensform Wesen der Stiftung als Unternehmensform Organisation der Stiftung als Unternehmensform Bedeutung der Stiftungsverfassung Stellung des Stiftungsvorstandes Stellung der Unternehmensleitung Finanzierung der Stiftung als Unternehmensform Abgrenzung des Problemkreises Fremdfi na nzierung Beteiligungsfinanzierung Kreditfina nzierung Finanzierung durch Zustiftungen, Beiträge, Spenden Sei bstfinanzieru ng Steuerliche Gestaltungsformen Steuerliche Gestaltungsformen bei der Errichtung Steuerliche Gestaltungsformen bei der laufenden Besteuerung Steuerliche Gestaltungformen bei der Liquidation Stiftung als Beteiligte Mögliche Arten der Beteiligungsformen Beteiligung an Personengesellschaften Mögliche gesellschaftsrechtliche Gestaltungsformen Merkmale der Organisation

10 ,,, VERZEICHNIS. 2.3 Finanzierung Steuerliche Besonderheiten Beteiligung an Kapitalgesellschaften Mögliche geselischaftsrechtjiche Gestaltungsformen Stiftung als unternehmerische Holding Wesensmerkma le Besonderheiten der Organisation Finanzierungsprobleme Steuerliche Gestaltungsformen Stiftung als Vermögensverwaltung Wesensmerkma Je Steuerpfl ichtige Vermögensverwa Itu ngsstiftung Steuerbefreite Vermögensverwaltungsstiftung Rdn. Seite I. UNTERNEHMENSVERBUNDENE STIFTUNG IM VERGLEICH ZU ANDEREN RECHTSFORMEN Stichwortverzeichnis