Besteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen Körperschaften

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1 Kristin Heidler Besteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen Körperschaften Eine Analyse am Beispiel der Hochschulen Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 19 Abbildungsverzeichnis 23 A. Grundlegung 25 I. Untersuchungsgegenstand Rechtsformwahl der Hochschule Besteuerung von Hochschulen 28 II. Untersuchungsbedarf 28 III. Untersuchungsziel 30 IV. Untersuchungsplan 30 B. Rechtsformen 32 I. Rechtsformen des öffentlichen Rechts 32 II. Rechtsformen des privaten Rechts 34 C. Besteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts 37 I. Steuersubjekt und Steuerobjekt 38 II. Steuerliche Sphären juristischer Personen des öffentlichen Rechts 41 /. Hoheitliche Sphäre Vermögensverwaltung Betrieb gewerblicher Art 46 a) Einrichtung 48 b) Wirtschaftliche Tätigkeit 50 c) Wirtschaftliche Heraushebung 51 d) Nachhaltigkeit 53 e) Einnahmenerzielungsabsicht 54 f) Keine Notwendigkeit einer Gewinnerzielungsabsicht 55 g) Keine notwendige Teilnahme am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr 56 h) Keine Land- und Forstwirtschaft 56 i) Keine überwiegend hoheitliche Tätigkeit 57 13

3 j) Verpachtungsbetriebe Zweckbetrieb 60 III. Gewinnermittlung eines Betriebs gewerblicher Art Grundsätze 63 a) Bestimmung der Einkunftsart 63 b) Verhältnis von Betrieb gewerblicher Art und Trägerkörperschaft 65 c) Buchführungspflicht und Gewinnermittlungsmethode Umfang des Betriebsvermögens Betriebseinnahmen 70 a) Beteiligungserträge 70 b) Veräußerung und Aufgabe des Betriebs gewerblicher Art 72 c) Sphärenwechsel von Wirtschaftsgütern Betriebsausgaben Schuldrechtliche Beziehungen zwischen Betrieb gewerblicher Art und Trägerkörperschaft Zusammenfassung von Betrieben gewerblicher Art und Verlustausgleich 78 IV. Steuerbelastung 79 /. Betrieb gewerblicher Art Fiktive Ausschüttung an die Trägerkörperschaft Kapitalerträge in der Vermögensverwaltung 81 D. Besteuerung gemeinnütziger Körperschaften des privaten Rechts 83 I. Steuersubjekt und Steuerobjekt 84 II. Steuerliche Sphären gemeinnütziger Körperschaften des privaten Rechts Idealsphäre Vermögensverwaltung Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb 88 a) Tätigkeit 89 b) Selbständigkeit 90 c) Nachhaltigkeit 91 d) Einnahmenerzielungsabsicht 91 e) Keine Notwendigkeit einer Gewinnerzielungsabsicht 92 f) Keine notwendige Teilnahme am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr Zweckbetrieb 93

4 a) Zweckbetneb im Sinne des 65 AO 93 aa) Verwirklichung des Satzungszwecks 94 bb) Notwendigkeit für die Zweckverwirklichung 94 cc) Unvermeidbarkeit des Wettbewerbs 95 b) Katalogzweckbetriebe i.s.d AO 96 Grundsätze des Gemeinnützigkeitsrechts Selbstlosigkeit im Sinne des 55 AO 98 a) Begriff der Selbstlosigkeit 98 b) Definition der Mittel 100 c) Gemeinnützige Mittelverwendung 101 d) Zeitnahe Mittelverwendung 103 e) Anforderungen an die Vermögens- und Rücklagenverwaltung 106 f) Gemeinnützige Vermögensbindung Ausschließlichkeit im Sinne des 56 AO Unmittelbarkeit im Sinne des 57 AO Sonstige unschädliche Betätigungen im Sinne des 58 AO Anforderungen an Satzung und Geschäftsführung 113 Gewinnermittlung eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs Grundsätze 114 a) Bestimmung der Einkunftsart 114 b) Gewinnermittlungssubjekt 116 c) Buchführungspflicht und Gewinnermittlungsmethode Umfang des Betriebsvermögens Betriebseinnahmen 118 a) Beteiligungserträge 119 b) Veräußerung und Aufgabe des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs 120 c) Sphären Wechsel von Wirtschaftsgütern Betriebsausgaben Schuldrechtliche Beziehungen zwischen wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb und Trägerkörperschaft Zusammenfassung von wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben und Verlustausgleich 124 Steuerbelastung Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb Fiktive Ausschüttung an die Trägerkörperschaft 126

5 3. Kapitalerträge in der Vermögensverwaltung 128 E. Unterschiede bei der Besteuerung von öffentlichen-rechtlichen und privaten gemeinnützigen Körperschaften 130 I. Steuersubjekt und Steuerobjekt 130 II. Sphärenabgrenzung Hoheitliche Sphäre und Idealsphäre Vermögensverwaltung Betrieb gewerblicher Art und wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb 136 a) Selbständigkeit 137 b) Wirtschaftliche Heraushebung und Frei-bzw. Aufgriffsgrenzen 138 c) Land- und Forstwirtschaft 140 d) Untrennbar mit hoheitlichen bzw. ideellen Tätigkeiten verbundene Aktivitäten 142 e) Verpachtungsbetriebe Zweckbetrieb Zwischenfazit 146 III. Gewinnermittlung Grundsätze Buchführungspflicht und Gewinnermittlungsmethode Umfang des Betriebsvermögens Betriebseinnahmen 151 a) Beteiligungserträge 151 b) Veräußerung und Aufgabe des Betriebs gewerblicher Art bzw. wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs 153 c) Sphärenwechsel von Wirtschaftsgütern Betriebsausgaben Schuldrechtliche Beziehungen zwischen Betrieb gewerblicher Art bzw. wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb und Trägerkörperschaft Zusammenfassung von Betrieben gewerblicher Art bzw. wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben und Verlustausgleich Zwischenfazit 162 IV. Steuerbelastung 164 /. Betrieb gewerblicher Art bzw. wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb Fiktive Ausschüttungen an die Trägerkörperschaft Kapitalerträge in der Vermögensverwaltung

6 4. Zwischenfazit 167 F. Besteuerungsvergleich in Bezug auf einzelne Tätigkeitsfelder der Hochschule 171 I. Forschung Differenzierung von Forschungsaktivitäten 172 a) Finanzierung 173 b) Verwertung der Forschungsergebnisse Sphärenzuordnung 177 a) Finanzierung der Forschung mit Haushaltsmitteln, ideellen Mitteln und unechten Drittmitteln 179 aa) Forschungstätigkeit 179 bb) Forschungsverwertung 181 b) Auftragsforschung 184 aa) Abgrenzung von steuerlich relevanter und irrelevanter Forschung 184 bb) Auftragsforschung als Zweckbetrieb nach 68 Nr. 9 AO 187 cc) Steuerbefreiung der Auftragsforschung nach 5 Abs. 1 Nr. 23KStG 189 dd) Übersicht Ertragsteuerliche Besonderheiten Zwischenfazit 192 II. Lehre Differenzierung von Lehraktivitäten 193 a) Grundständige Studiengänge 194 b) Weiterbildungsangebote und Aufbaustudiengänge 195 c) Nebenleistungen Sphärenzuordnung 195 a) Unentgeltliche Lehrtätigkeiten 196 b) Entgeltliche Lehrtätigkeiten 196 c) Erbringung von Nebenleistungen 199 d) Bildungs-Zweckbetrieb" 200 e) Übersicht Ertragsteuerliche Besonderheiten Zwischenfazit

7 III. Fundraising Differenzierung von Fundraising-Aktivitäten Sphärenzuordnung 208 a) Spenden 208 b) Sponsoring 210 aa) Hinweis auf den Sponsor durch die Hochschule 211 bb) Nutzung des Namens der Hochschule durch den Sponsor 213 cc) Überlassung von Werbeflächen 214 dd) Anzeigen in hochschuleigenen Medien 215 ee) Kooperation im Rahmen des Personalmarketings 215 c) Zweckbetrieb i.s.d. 65 ff. AO 216 d) Übersicht Ertragsteuerliche Besonderheiten Zwischenfazit 218 G. Zusammenfassung und Ausblick 220 Anhang 229 Literaturverzeichnis 233 Rechtsprechungsverzeichnis 253 Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen 263 Verzeichnis der Rechtsmaterialien 265 Sonstige Quellen