InhaltsverzeichnIs... VlI. Abblldunpve... lchnls... Xlll. Abkürzungsverzeichnis... xv Fragestellung und Zielsetzung... 3

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1 Inhaltsverzeichnis InhaltsverzeichnIs... VlI Abblldunpve... lchnls... Xlll Abkürzungsverzeichnis... xv 1. Einleitung Fragestellung und Zielsetzung Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Stand der Forschung und verwendete Literatur Aufbau und Vorgehensweise Begrlflsbestlmmungen Universitäten im Sinne von 1 Satz 1 HRG Wissens- und Technologietransfer Grundlagenforschung und anwendungsorientierte Forschung Drittmittelforschung Auftrags- und Kooperationsforschung Akademische AusgrOndung (akademischer Spin-off) Technologietransfergesellschaften Der Wlssens- und Technologietransfer an deutschen Universitäten Ziele und Aufgabenstellung des Wissens- und Technologietransfers Abgrenzung zu anderen öffentlichen Forschungseinrichtungen Wissens- und Technologietransfer an Fachhochschulen Wissens- und Technologietransfer an außeruniversitären Forschungseinrichtungen Transferformen Drittmittelforschung Verwertung von Forschungsergebnissen Unternehmensgründungen Beteiligungen an privatrechtlichen Unternehmen vn

2 Herausforderungen bei HOchschulbeteiligungen Unmittelbare und mittelbare Unternehmensbeteiligung Institutionalisierte Transferstrukturen TechnologietransfersteIlen An-Institute Public-Private-Partnerships (PPP) Patentverwertungsagenturen (PVA) Hemmfaktoren des Wissens- und Technologietransfers Divergierende Interessenlage zwischen Wissenschaft und Wirtschaft Rechtliche Rahmenbedingungen Fehlende Anreizstrukturen Fehlen von Gesamt-Transferstrategien der Hochschulen Kompatibilität des Transferobjektes mit dem Nutzungssystem Hochschulbürokratie und unzureichende Organisationsstrukturen Intransparenz des FuE- Angebots Zusammenfassung Rechtliche Rahmenbedingungen des Wissens- und Technologietransfers Wissens- und Technologietransfer als gesetzliche Aufgabe Das Recht der Hochschulerfindungen Grundzage des Patentrechts Patentierbarkeit von Hochschulerfindungen Übertragung und Lizenzierung Das Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) Allgemeine Voraussetzungen Sonderregelungen gern. 42 ArbnErfG Nebentätigkeit Übertragung der Erfinderrechte an die Technologietransfer-GmbH Das öffentliche Hochschuldienstrecht Hauptamt und Nebentätigkeit Abgrenzung des Hauptamtes von der Nebentätigkeit Zuordnung ausgewählter transferrelevanter Tätigkeiten VllI

3 Wesentliche Vorgaben des Nebentätigkeitsrechts für Hochschullehrer Anzeige- und Genehmigungspflicht Inanspruchnahme von dienstlicher Ressourcen Vergütungsverbote, -höchstgrenzen und die Ablieferungspflicht Zusammenfassung Rechtsrahmen bei Unternehmensbeteiligungen Zulässigkeit privatrechtlicher Tätigkeit Hochschul- bzw. haushaltsrechtliche Regelungen bei unmittelbaren Unternehmens-beteiligungen LHO LHO Mittelbare Unternehmensbeteiligungen ( 65 Abs. 3 LHO) Prüfungsbefugnisse des Landesrechnungshofes gern. 92 LHO Zusammenfassung Die Besteuerung staatlicher Universitäten Grundlagen der Besteuerung Hoheitsbereich Vermögensverwaltung Der steuerpflichtige Betrieb gewerblicher Art Der Betrieb gewerblicher Art als steuerbegünstigter Zweckbetrieb Steuerrechtliche Entwicklungen bei Forschungs- und Verwertungsaktivitäten Verwertung von Forschungsergebnissen Auftragsforschung Zusammenfassung Beteiligungen an privatrechtlichen Unternehmen Die GmbH als Trilge'gesellschaft Die steuerpflichtige GmbH Gesellschaftsrechtliche Merkmale GrÜndungsvorgang Haftung IX

4 Organe und Kompetenzverteilung Rechte und Pflichten der GmbH-Gesellschafter Rechnungslegungs- und Veröffentlichungspflichten Besteuerung der GmbH Die gemeinnützige GmbH Vorteile der Gemeinnützigkeit Sphäreneinteilung und partielle Steuerpflicht Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit Selbstlosigkeit gem. 55 AO Gebot der zeitnahen Mittelverwendung gem. 55 Abs. 1 Nr. 1 AO Vermögensbindung gem. 55 Abs. 1 Nr. 4 AO Ausschließlichkeit gem. 56 AO und Unmittelbarkeit gem. 57 AO Rechnungslegung Die Unternehmergesellschaft {UG} als Einstiegsvariante der GmbH Zusammenfassung Universitätsinterne und -externe Gestaltungsansätze Die universitätsinterne Gestaltungslösung - Technologietransferdezernat Organisation und Gestaltungsbeschreibung Gestaltung der Kooperations- und Auftragsforschung!Verwertung von Forschungsergebnissen Steuerliche Bewertung der Kooperations- und Auftragsforschung/ Verwertung von Forschungsergebnissen Einbindung der Hochschullehrer Unmittelbare Beteiligung der Universität an akademischen Ausgründungen Hochschul- bzw. haushaltsrechtliche Anforderungen Steuerliche Bewertung Erfindungsvergütung gem. 42 Nr. 4 ArbnErfG Haftung Die steuerpflichtige Technologietransfer-GmbH Beteiligung an der Technologietransfer-GmbH rechnet zur Vermögensverwaltung x

5 Organisation und Gestaltungsbeschreibung Besonderheiten der steuerlichen Zuordnung Steuerliche Bewertung Beteiligungen der Universität an Unternehmen Unmittelbare Beteiligung an der Technologietransfergesellschaft Mittelbare Beteiligung an akademischen Ausgründungen Haftung Beteiligung Dritter an der Technologietransfer-GmbH Einbindung der Hochschullehrer Beteiligung an der Technologietransfer-GmbH begründet einen steuerpflichtigen Betrieb gewerblicher Art Besonderheiten der steuerlichen Zuordnung Steuerliche Bewertung Steuerlicher Vergleich Mittelbare Beteiligung an akademischen AusgrOndungen Die gemeinnützige Technologietransfer-GmbH Organisation und Gestaltungsbeschreibung Steuerliche Bewertung Unternehmensbeteiligungen Unmittelbare Beteiligung an der Technologietransfer-GmbH Anforderungen der Gemeinnützigkeit Hochschul- und haushaltsrechtliche Anforderungen Mittelbare Beteiligungen an akademischen Ausgründungen Steuerliche Zuordnung der Beteiligung Gemeinnützigkeitsrechtliche Vorgaben bei der Gründung Verlustausgleich Haftung Beteiligung Dritter an der Technologietransfer-GmbH Einbindung der Hochschullehrer Ergebnisse und Schlussbetrachtungen Zusammenfassung der Gestaltungslösungen und Handlungsempfehlungen Universitätsinterne Gestaltung - Technologietransferdezernat XI

6 Universitätsexterne Gestaltung- Die steuerpflichtige Technologietransfer-GmbH Universitätsexterne Gestaltung- Die gemeinnützige Technologietransfer-GmbH Ausblick und offener Forschungsbedarf Literatur- und Quellenverzeichnis XII

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