Inhaltsverzeichnis. Einleitung... 1

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2 Inhaltsverzeichnis Vorwort... vii Inhaltsverzeichnis... ix Abkürzungsverzeichnis... xvii Einleitung... 1 A. Anlass und Kontext der Arbeit... 1 B. Fragestellung und Ziel der Arbeit... 4 C. Forschungsstand... 5 D. Struktur der Arbeit E. Abgrenzung der Arbeit Teil I: Zusammenhang zwischen kultureller Vielfalt und Urheberrecht A. Grundlagen zum Schutz kultureller Vielfalt I. Begriffsbestimmung Kulturelle Vielfalt Kulturelle Ausdrucksformen Kulturelle Aktivitäten, Güter und Dienstleistungen Urheber Künstler II. Hintergrund der Debatte III. Die Allgemeine Erklärung zum Schutz der kulturellen Vielfalt und ihr Aktionsplan IV. Das UNESCO-Übereinkommen zum Schutz und zur Förderung kultureller Ausdrucksformen und das Urheberrecht V. Bewertung B. Grundlagen zum Urheberrecht I. Begriffsbestimmung Copyright Autorenrechte Verwertungs- und Urheberpersönlichkeitsrechte Schranken und Ausnahmen II. Geltungsgründe des Urheberrechts ix

3 1. Naturrechtliche Ansätze Persönlichkeitsrechtliche Ansätze Menschenrechtliche Ansätze Utilitaristische Ansätze a) Ökonomische Theorie des Urheberrechts b) Anreiztheorie zum kulturellen Schaffen c) Schutz des Urheberrechts aus sozialen Gründen d) Politische Ansätze Informationsfreiheit und Identitätsstiftung Bewertung III. Interessenausgleich im Urheberrecht Die Interessen der Urheber Die Interessen der Verwerter Die Interessen der Nutzer Die Interessen der Allgemeinheit Ausgleich der Interessen IV. Bewertung C. Zusammenhang zwischen kultureller Vielfalt und Urheberrecht I. Unmittelbarer Zusammenhang zwischen kultureller Vielfalt und Urheberrecht Geltungsgründe des Urheberrechts Schutzgegenstand Schutzvoraussetzung: Originalität Inländergleichbehandlung II. Mittelbarer Zusammenhang zwischen kultureller Vielfalt und Urheberrecht Wahrung der Interessen des Urhebers Ausgleich der Interessentrias der Urheber, der Verwerter und der Nutzer D. Zwischenergebnis Teil II: Urheberrecht im Verhandlungsverlauf und der Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens A. Urheberrecht in der Allgemeinen Erklärung zur kulturellen Vielfalt und im Aktionsplan B. Phase I: Vorarbeiten zum UNESCO-Übereinkommen Urheberrechte im Entwurf der unabhängigen Experten x

4 I. Das Mandat zur Ausarbeitung eines neuen UNESCO-Übereinkommens II. Urheberrecht im Entwurf der unabhängigen Experten Explizite Erwähnung von geistigem Eigentum im Expertenentwurf Impliziter Bezug zu Urheberrechten im Expertenentwurf a) Verweise auf internationale Menschenrechtsinstrumente b) Zugang als Schlüsselbegriff aus dem Bereich des Urheberrechts c) Urheberrecht als Umsetzungsinstrument Bewertung III. Stellungnahmen zum Expertenentwurf Stellungnahmen ausgewählter internationaler Organisationen a) Weltorganisation für geistiges Eigentum b) Welthandelsorganisation c) Konferenz der Vereinten Nationen zu Handel und Entwicklung Stellungnahmen von Nichtregierungsorganisationen Bewertung C. Phase II: Verhandlungen der Regierungsexperten I. Urheberrecht im Rahmen der ersten Verhandlungsrunde (September 2004) II. Urheberrecht im Rahmen der zweiten Verhandlungsrunde (Januar/ Februar 2005) Explizite Erwähnung von geistigen Eigentumsrechten im Kapstadt-Entwurf Impliziter Bezug zu Urheberrechten im Kapstadt-Entwurf a) Verweis auf internationale Menschenrechtsinstrumente b) Zugang als Schlüsselbegriff aus dem Bereich des Urheberrechts c) Urheberrecht als Umsetzungsinstrument Bewertung III. Urheberrecht nach Abschluss der dritten Verhandlungsrunde (Juni 2005) Explizite Erwähnung von geistigen Eigentumsrechten im endgültigen Entwurf Impliziter Bezug zu Urheberrechten im endgültigen Entwurf a) Verweis auf internationale Menschenrechtsinstrumente b) Zugang als Schlüsselbegriff aus dem Bereich des Urheberrechts c) Urheberrecht als Umsetzungsinstrument Bewertung IV. Annahme des Übereinkommens in der 33. Generalkonferenz der UNESCO xi

5 D. Urheberrecht im Rahmen der Umsetzung des UNESCO- Übereinkommens I. Maßnahmen der Vertragsparteien Vertragsparteienkonferenz Zwischenstaatlicher Ausschuss Umsetzungsrichtlinien Umsetzungsberichte der Vertragsparteien Aktivitäten der Vertragsparteien in anderen internationalen Foren a) Umsetzungsaktivitäten im Rahmen der Weltorganisation für geistiges Eigentum b) Umsetzungsaktivitäten im Rahmen des TRIPS-Abkommens der Welthandelsorganisation c) Umsetzungsaktivitäten im Rahmen der Europäischen Union d) Umsetzungsaktivitäten im Rahmen des International Network on Cultural Policy Bewertung II. Begleitende Maßnahmen der Zivilgesellschaft International Network on Cultural Diversity International Federation of Coalitions on Cultural Diversity International Music Council International Federation of Library Associations and Institutions Bewertung E. Zwischenergebnis Teil III: Analyse bestehender völkervertraglicher Regelungen zum Urheberrecht im Lichte des UNESCO-Übereinkommens A. Anerkennung der Bedeutung des Künstlers durch Urheberpersönlichkeitsrechte I. Völkerrechtliche Regelungen zum Urheberpersönlichkeitsrecht II. Zusammenhang zwischen der Anerkennung der Bedeutung des Künstlers und dem Urheberpersönlichkeitsrecht III. Bewertung im Lichte des UNESCO-Übereinkommens Urheberpersönlichkeitsrechte zum Schutz der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen Urheberpersönlichkeitsrechte zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen B. Zugang zu einer Vielfalt kultureller Ausdrucksformen I. Schutzdauer xii

6 1. Völkerrechtliche Regelung zur Schutzdauer Zusammenhang zwischen dem Zugang zu einer Vielfalt kultureller Ausdrucksformen und der Schutzdauer Bewertung im Lichte des UNESCO-Übereinkommens II. Schranken des Urheberrechts Begriffsklärung zu Schranken im völkerrechtlichen Urheberrecht Zusammenhang zwischen dem Zugang der Öffentlichkeit zu einer Vielfalt kultureller Ausdrucksformen und den Schranken des Urheberrechts Bewertung im Lichte des UNESCO-Übereinkommens a) Auswirkungen der Schranken auf neue kulturelle Ausdrucksformen b) Neue kulturelle Ausdrucksformen und der Dreistufentest C. Ausgewogenheit zwischen dem Schutz der eigenen Kultur und der Offenheit gegenüber fremden Kulturen durch Inländergleichbehandlung und Mindestrechte I. Völkerrechtliche Regeln zur Inländergleichbehandlung und zu Mindestrechten II. Zusammenhang zwischen ausgewogenem Schutz und Offenheit sowie der Inländergleichbehandlung und den Mindestrechten III. Bewertung im Lichte des UNESCO-Übereinkommens D. Vorzugsbehandlung für Entwicklungsländer im Bereich des Urheberrechts I. Völkerrechtliche Regeln zur Vorzugsbehandlung von Entwicklungsländern im Urheberrecht II. Zusammenhang zwischen der Förderung kultureller Vielfalt und der Vorzugsbehandlung von Entwicklungsländern III. Bewertung im Lichte des UNESCO-Übereinkommens E. Zwischenergebnis Teil IV: Verhältnis des UNESCO-Übereinkommens zu den völkerrechtlichen Verträgen zum Urheberrecht A. Art des Verhältnisses I. Normkollision II. Programmkonflikt III. Einordnung IV. Die Kollisionsklausel des Art. 20 ÜVKA xiii

7 1. Inhalt und Zweck von Kollisionsklauseln Einordnung der Kollisionsklausel des Art. 20 ÜVKA Effektivität des Art. 20 ÜVKA als Kollisionsinstrument a) Artikel 20 Abs. 1 ÜVKA Lit. a gegenseitige Unterstützung Lit. b Berücksichtigung des UNESCO-Übereinkommens in anderen Vertragsregimen b) Artikel 20 Abs. 2 ÜVKA V. Bewertung B. Harmonisierende Vertragsauslegung zur gegenseitigen Unterstützung I. Grundlagen der Vertragsauslegung nach Art. 31 und 32 WVK II. Grenzen der harmonisierenden Auslegung III. Bewertung IV. Harmonisierende Auslegung Anwendung auf Programmkonflikte im Bereich kulturelle Vielfalt und Urheberrecht Anerkennung der Bedeutung des Künstlers Urheberpersönlichkeitsrecht Zugang zu kulturellen Ausdrucksformen a) Die urheberrechtliche Schutzdauer b) Der Dreistufentest des Artikels 13 TRIPS Ausgewogenheit zwischen Schutz und Offenheit Inländergleichbehandlung und Mindestrechte Vorzugsbehandlung von Entwicklungsländern V. Bewertung der harmonisierenden Auslegung als Instrument zur gegenseitigen Unterstützung C. Bewertung rechtlicher Instrumente zur Beilegung von Programmkonflikten D. Grundlagen institutioneller Regelungen zur Koordinierung völkerrechtlicher Verträge I. Vertragliche Grundlage der Koordinierung Artikel 21 UNESCO-Übereinkommen Förderung des UNESCO-Übereinkommens Art. 21 S. 1 ÜVKA Andere internationale Foren Art. 21 S. 1 ÜVKA Konsultation der Vertragsparteien Art. 21 S. 2 ÜVKV Instrumente der Konsultation Umsetzung von Art. 21 ÜVKA durch die Vertragsparteien xiv

8 6. Bewertung II. Vertragliche Grundlage für die Aktivitäten der Zivilgesellschaft Artikel 11 UNESCO-Übereinkommen Begriff der Zivilgesellschaft Anerkennung der grundlegenden Rolle der Zivilgesellschaft Art. 11 S. 1 ÜVKA Ermutigung zur aktiven Beteiligung Art. 11 S. 2 ÜVKA III. Einfluss epistemischer Gemeinschaften auf das Agenda-Setting im Bereich kultureller Vielfalt und Urheberrecht Begriff der epistemischen Gemeinschaften und Abgrenzung Grundannahmen und Voraussetzungen Einfluss epistemischer Gemeinschaften auf politischen Wandel Operationalisierung des Konzepts für die Rechtswissenschaft Fallbeispiel: Erklärung für eine ausgewogene Auslegung des Dreistufentests im Urheberrecht a) Hintergrund b) Die Münchner Gruppe als epistemische Gemeinschaft c) Aktivitäten der Münchner Gruppe d) Erfolge - Lernen seitens der Entscheidungsträger IV. Bewertung E. Zwischenergebnis Teil V: Zusammenfassung Literatur- und Quellenverzeichnis xv