Die urheberrechtlichen Reformdiskussionen in Deutschland während der Zeit der Weimarer Republik und des Nationalsozialismus

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Elke Koch
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1 PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Ralf-M. Vogt Die urheberrechtlichen Reformdiskussionen in Deutschland während der Zeit der Weimarer Republik und des Nationalsozialismus

2 IX Inhaltsverzeichnis ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS XV EINLEITUNG 1 KAPITEL 1. DIE VORGESCHICHTE 3 A. Der Urheberrechtsschutz bis zum Beginn des 20. Jahrhunderts...3 I. Der Anfang des gesetzlichen Urheberrechtsschutzes 3 II. Das Gesetz betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken, Abbildungen, musikalischen Kompositionen und dramaturgischen Werken vom 11.Juni III. Die Gesetze von Das Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste vom 9Januar 1876 (KUG) Das Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der Photographie gegen unbefugten Nachdruck vom lo.januar B. Der Urheberrechtsschutz bis zum Beginn der Weimarer Republik...l4 I. Das Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Tonkunst vom 19 Juni 1901 (LUG) 14 II. Das Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie vom 19Januar 1907 (KUG) 15 III. Das Gesetz vom 22.Mai 1910 zur Ausführung der Revidierten Berner Übereinkunft vom 13.November KAPITEL 2: DIE ENTWICKLUNG DES URHEBERRECHTS IN DEUTSCHLAND BIS ZUM ENDE DES ZWEITEN WELTKRIEGS A. Die Gründe für die Notwendigkeit einer Urheberrechtsreform...17 I. Die Berner Übereinkunft vom 9.September Die Revidierte Berner Übereinkunft von Die Ergebnisse der Revidierten Berner Übereinkunft von Die Auswirkung der Konferenzergebnisse auf die Reform in Deutschland 28 II. Die technischen Neuerungen Die Schallplatte Der Rundfunk Der Tonfilm 38 B. Die urheberrechtlichen Gesetzentwürfe von 1919 bis

X I. Die nicht-amtlichen Arbeiten an einem Urheberrechtsgesetzentwurf von 1923 bis 1931 43 1. Der Entwurf des Verbandes Deutscher Bühnenschriftsteller und Bühnenkomponisten von 1923 44 a.

3 X I. Die nicht-amtlichen Arbeiten an einem Urheberrechtsgesetzentwurf von 1923 bis Der Entwurf des Verbandes Deutscher Bühnenschriftsteller und Bühnenkomponisten von a. Der Verband Deutscher Bühnenschriftsteller und Bühnenkomponisten 44 b. Der Inhalt und die Begründung des Verbandsentwurfs Die Privatentwürfe von a. Der Entwurf von Wenzel Goldbaum und Hans-Erich Wolff. 48 b. Der Entwurf von Alexander Elster 51 c. Der Entwurf von Bruno Marwitz 54 d. Der Entwurf von Willy Hoffmann 59 e. Die Beratungen des Urheberrechtsausschuß des Deutschen Vereins für den Schutz des gewerblichen Eigentums Der Entwurf des Reichsverbandes bildender Künstler Deutschlands und des Schutzverbandes Deutscher Schriftsteller vom 2O.April II. Die amtlichen Entwürfe von 1930 bis Der Entwurf eines Gesetzes über die Regelung einiger urheberrechtlicher Fragen von Der Entwurf des Reichsjustizministeriums aus dem Jahre a. Die Ausarbeitung eines Urheberrechtsgesetzentwurfs gemeinsam mit dem österreichischen Bundesministerium für Justiz 83 b. Die internen Vorarbeiten an dem amtlichen Entwurf von 1932 im Reichsjustizministerium 92 c. Der Inhalt und die Begründung des amtlichen Entwurfs von aa. Der Inhalt des Urheberrechts 98 bb. Der Rechtsverkehr in Urheberrechtssachen 111 cc. Die Begrenzungen des Urheberrechts 114 dd. Der Leistungsschutz 121 ee. Der Schutz des Urheberrechts 125 d. Die Stellungnahmen zu dem amtlichen Entwurf von aa. Die Beratungen durch den vorläufigen RWR 127 bb. Die Begutachtung durch das Reichsgericht 143 cc. Die Stellungnahmen der Interessenverbände 145 dd. Die Stellungnahmen der Länder 152 ee. Die wissenschaftliche Kritik 153 C. Die urheberrechtlichen Gesetzentwürfe und Standesgesetze von 1933 bis I. Die 1933 und 1934 ergangenen Gesetze zur Regelung der Berufsausübung Das Gesetz über die Vermittlung musikalischer Aufführungsrechte vom 4Juli

XI 2. Das Gesetz über die Errichtung einer vorläufigen Filmkammer vom 14Juli 1933 158 3. Das Reichskulturkammergesetz vom 22.September 1933 159 4. Das Schriftleitergesetz vom 4.Oktober 1933 161 5.

4 XI 2. Das Gesetz über die Errichtung einer vorläufigen Filmkammer vom 14Juli Das Reichskulturkammergesetz vom 22.September Das Schriftleitergesetz vom 4.Oktober Das Lichtspielgesetz vom 16.Februar II. Die amtlichen Urheberrechtsgesetzentwürfe von 1933 und Der überarbeitete amtliche Entwurf vom 12Juli a. Die wesentlichen Änderungen 169 b. Die Stellungnahmen zu dem amtlichen Entwurf von Der überarbeitete amtliche Entwurf vom 22Januar a. Die Änderungen des amtlichen Entwurfs von b. Die Grundsatzberatungen im Urheberrechtsauschuß der Akademie für Deutsches Recht 181 c. Die weiteren Stellungnahmen zu dem amtlichen Entwurf von III. Die nicht-amtlichen Urheberrechtsgesetzentwürfe von Der Hoffmann-Entwurf aus dem Jahre a. Der Inhalt und die Begründung des Entwurfs 193 b. Die Stellungnahmen zu dem Hoffmann-Entwurf von Der Entwurf des Nationalsozialistischen Juristenbundes vom 6.Mai a. Der Nationalsozialistische Juristenbund 211 b. Der Inhalt und die Begründung des Entwurfs 212 c. Die Stellungnahmen zu dem Entwurf 217 IV. Die Akademieberatungen von 1934 und der Akademieentwurf von Die Arbeiten des Ausschusses für Urheber- und Verlagsrecht in der Akademie für Deutsches Recht Der Inhalt und die Begründung des Akademieentwurfs von Die Stellungnahmen zu dem Akademieentwurf von KAPITEL 3: DIE REFORMDISKUSSIONEN VON EINZELASPEKTEN DES URHEBERRECHTS 241 A. Das Urheberpersönlichkeitsrecht 241 I. Die gesetzlichen Grundlagen 242 II. Das Urheberpersönlichkeitsrecht in der Diskussion Die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Urheberpersönlichkeitsrecht Die Entscheidungen des Reichsgerichts 249 a. Felseneiland mit Sirenen" (RGZ 79,397 ff.) 250 b. Wilhelm Busch" (RGZ 123,312 ff.) 251 III. Das Urheberpersönlichkeitsrecht in den Entwürfen ab

5 XII B. Die Schutzfrist 255 I. Die gesetzlichen Grundlagen Die Novelle von Der Entwurf über die Regelung einiger urheberrechtlicher Fragen von Der Entwurf eines Gesetzes über die Verlängerung der Schutzfristen im Urheberrecht vom 5.November Das Gesetz über die Verlängerung der Schutzfristen im Urheberrecht vom 13.Dezember Das Gesetz zur Verlängerung der Schutzfristen für das Urheberrecht an Lichtbildern vom 12.Mai II. Die Schutzfrist in der Diskussion 261 C. Die Rundfunksendung und die Verwendung der Schallplatte und des Lautsprechers 266 I. Die gesetzlichen Grundlagen 266 II. Der Rundfunk in der Diskussion Die Entscheidungen des Reichsgerichts 266 a. Der Tor und der Tod" 267 b. Gewerbliche Verwertung von Lautsprechermusik" 267 c. Schallplatten und Rundfunk" Die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Rundfunk 269 a. Unterlag die Sendung eines Werkes einer dem Urheber vorbehaltene Befugnis? 269 b. Die Hörbarmachung eines gesendeten urheberrechtlich geschützten Tonkunstwerkes mittels eines Lautsprechers 272 c. Die Veranstaltung von Schallplattenkonzerten durch die Rundfunkgesellschaften 273 III. Der Rundfunk in den Entwürfen ab D. Der Tonfilm 279 I. Die gesetzlichen Grundlagen Die Novelle von Das Gesetz zur Erleichterung der Filmberichterstattung" vom 30.Aprill II. Der Tonfilm in der Diskussion Die Entscheidungen des Reichsgerichts Der Tonfilm in der Literatur 281 a. Die rechtliche Einordnung des Tonfilms 282 b. Die Urheberschaft am Tonfilm 286 III. Der Tonfilm in den Entwürfen ab E. Der Rechtsschutz des ausübenden Künstlers 292

6 XIII I. Die gesetzlichen Grundlagen 293 II. Der ausübende Künstler in der Diskussion 294 III. Der ausübende Künstler in den Entwürfen ab KAPITEL 4: DAS URHEBERRECHT IM NATIONALSOZIALISMUS UND DIE WEITERE ENTWICKLUNG IN DEUTSCHLAND 301 A. Das Urheberrecht im Nationalsozialismus 301 B. Ausblick über die weitere Entwicklung des Urheberrechts 309 QUELLEN- UND LITERATURVERZEICHNIS 312 A. Archivalien 312 I. Bundesarchiv Berlin, Lichterfelde Reichsjustizministerium Reichskanzlei Document Center (jetzt Bundesarchiv Berlin-Lichterfelde) 314 II. Bundesarchiv Berlin, Dahlwitz- Hoppegarten 314 III. Geheimes Staatsarchiv Leipzig 314 IV. Staatsarchiv Hamburg ~ 314 B. Entwürfe 315 C.Literaturverzeichnis 317 SACHVERZEICHNIS 332

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