Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis

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1 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XVII Gang der Untersuchung... 1 Erstes Kapitel: Musikverwertung im Internet... 5 A. Einführung... 5 B. Typische Nutzungsformen... 7 I. Download-Angebote... 7 II. Abonnement-Angebote III. Tauschbörsen IV. Internetradio V. Sonstige Formen C. Urheber- und Leistungsschutz I. Schutz der Urheber Urheberrechtsgesetz (UrhG) a) Vervielfältigungsrecht b) Recht der öffentlichen Zugänglichmachung c) Senderecht Gemeinschaftsrecht Internationale Abkommen II. Schutz der Tonträgerhersteller und ausübenden Künstler Leistungsschutzrechte der Tonträgerhersteller nach dem UrhG Leistungsschutzrechte der ausübenden Künstler nach dem UrhG Gemeinschaftsrecht Internationale Abkommen III. Keine Erschöpfung der Verwertungsrechte D. Die Verwertungsrechte im Rechtsverkehr I. Vertragsbeziehungen der Urheber Rolle der Musikverlage Praxis der Subverlegung IX

2 II. Vertragsbeziehungen der Tonträgerhersteller und ausübenden Künstler E. Urheber-Kollisionsrecht im Internet I. Technische Reichweite von Internetangeboten II. Geltung des Schutzlandprinzips III. Ermittlung des Eingriffsorts im Internet Vervielfältigung Sendung und öffentliche Zugänglichmachung a) Auffassungen in der Literatur b) Stellungnahme Ergebnis IV. Folgen für den Lizenzverkehr F. Zusammenfassung Zweites Kapitel: Verwertungsgesellschaften A. Allgemeines I. Bedeutung II. Aufgaben III. Arbeitsweise Mandatierung im Wahrnehmungsvertrag Festlegung der Nutzungsbedingungen Erteilung von Lizenzen Inkasso und Verteilung der Einnahmen Kontrolle unautorisierter Nutzungen IV. Ökonomische Funktionen B. Regulierung der Verwertungsgesellschaften I. Deutsches Recht Urheberrechtswahrnehmungsgesetz (UrhWG) a) Behördliche Kontrolle b) Verhältnis der Verwertungsgesellschaften zu den Rechteinhabern c) Verhältnis der Verwertungsgesellschaften zu den Verwertern Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB).. 79 II. Gemeinschaftsrecht X

3 1. Maßnahmen der Gemeinschaft auf dem Gebiet des Wahrnehmungsrechts a) Acquis Communautaire b) Mitteilung der Kommission c) Entschließung des Europäischen Parlaments Bedeutung des EG-Wettbewerbsrechts C. Verwertungsgesellschaften im Musikbereich I. Deutschland GEMA a) Binnenorganisation b) Inhalt des Berechtigungsvertrags c) Verteilungsplan GVL II. Europäische Union Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen den Verwertungsgesellschaften Gemeinschaftsrechtliche Gewährleistung der Freizügigkeit der Rechteinhaber a) Wahlfreiheit der Rechteinhaber b) Möglichkeit der Spartenlizenzierung c) Tatsächlicher Befund: Geringer grenzüberschreitender Verkehr D. Zusammenfassung Drittes Kapitel: Das System der Gegenseitigkeitsverträge A. Definition und Bedeutung der Gegenseitigkeitsverträge. 109 B. Funktionen der Gegenseitigkeitsverträge I. Für die Rechteinhaber II. Für die Verwerter III. Für die Verwertungsgesellschaften C. Gegenseitigkeitsverträge für die Nutzung von Musikwerken I. CISAC-Standardvertrag (öffentliche Wiedergabe von Musikwerken) XI

4 1. Gegenstand Territoriale Beschränkungen Verteilungsregeln II. BIEM-Standardvertrag (mechanische Rechte) Gegenstand Territoriale Beschränkungen Verteilungsregeln D. Möglicher Wettbewerb zwischen den Verwertungsgesellschaften I. Lizenzierung der öffentlichen Wiedergabe musikalischer Werke II. Besonderheiten bei der Tonträgerlizenzierung Lohn- und Konzernpressungen Europäische Zentrallizenzierung a) Entwicklung der Zentrallizenzierung b) Vorteile der Zentrallizenzierung c) Ausprägung des Wettbewerbs d) Konfliktpotential des Wettbewerbs III. Fazit E. Beurteilung der Gegenseitigkeitsverträge nach EG-Wettbewerbsrecht I. Voraussetzungen von Art. 81 Abs. 1 EG II. Das Tournier-Urteil des Gerichtshofs Sachverhalt Inhalt und Begründung des Urteils a) Blankettlizenzierung und Höhe des SACEM-Tarifs 136 b) Beurteilung der Gegenseitigkeitsverträge III. Stellungnahme Ziele der Verträge und Auswirkungen auf den Wettbewerb a) Gleichbehandlung der Rechteinhaber b) Inanspruchnahme der Verwertungs- und Kontrollstrukturen c) Bildung des Weltrepertoires Herleitung des Urteils a) Heranziehung der lizenzkartellrechtlichen Judikatur des EuGH XII

5 aa) Coditel II-Entscheidung bb) Maissaatgut-Entscheidung cc) Vergleich mit den Gegenseitigkeitsverträgen 147 b) Bedeutung des Territorialitätsprinzips c) Kein potentieller Wettbewerb Möglichkeit einer Freistellung vom Kartellverbot Fazit F. Zusammenfassung Viertes Kapitel: Gegenseitigkeitsverträge im Online-Bereich 159 A. Ausgangslage B. Praxis der Verwertungsgesellschaften im Online-Bereich 160 I. GEMA Berechtigungsvertrag Tarife Verteilungsregeln II. GVL III. MCPS-PRS (Großbritannien) IV. Fazit C. Die Simulcasting-Entscheidung der Kommission I. Gegenstand der Simulcasting-Vereinbarung II. Inhalt und Begründung der Entscheidung Wettbewerbsbeschränkungen a) Zuständigkeitsregelung b) Bestimmung der Lizenzgebühr Freistellung vom Kartellverbot a) Tatbestandsmerkmal der Unerlässlichkeit b) Keine Ausschaltung des Wettbewerbs III. Stellungnahme Die Simulcasting-Vereinbarung im Lichte des Tournier-Urteils a) Vergleichbarkeit b) Abgrenzung aa) Wahrung des urheberrechtlichen Monopols bb) Potentieller Wettbewerb XIII

6 2. Zuständigkeitsregelung Bestimmungslandprinzip a) Urheberrechtliche Bedeutung b) Beurteilung als Wettbewerbsbeschränkung c) Freistellung vom Kartellverbot aa) Exkurs: Tonträgerlizenzierung bb) Prüfung der Unerlässlichkeit Getrennte Ausweisung der Verwaltungskosten IV. Ergebnis D. Die Santiago- und Barcelona-Abkommen der Urheber- Verwertungsgesellschaften I. Gegenstand und Inhalt der Abkommen Definition des Lizenznehmers Zuständigkeitsregelung Bestimmung der Lizenzgebühr Verteilungsregeln Abrechnung der Verwaltungskosten II. Ablehnende Haltung der Kommission III. Folgen für die Lizenzierungspraxis Anwendung der herkömmlichen Gegenseitigkeitsverträge Beanstandung durch die Kommission (CISAC- Verfahren) IV. Stellungnahme E. Fazit F. Zusammenfassung Fünftes Kapitel: Neuordnung der kollektiven Rechtewahrnehmung im Binnenmarkt A. Empfehlung der Kommission vom 18. Oktober I. Zielsetzung II. Inhalt Wahlrecht der Rechteinhaber a) Spartenlizenzierung b) Kündigungsrecht XIV

7 c) Vereinbarkeit eines Wahrnehmungszwangs mit der Empfehlung Gerechte Verteilung Repräsentation der Rechteinhaber Transparenz der Verwertungsgesellschaften Mechanismen zur Streitbeilegung III. Folgen der Empfehlung Rechtliche Wirkung Tatsächliche Auswirkungen a) Verwertungsgesellschaften b) Rechteinhaber c) Online-Musikanbieter IV. Stellungnahme Vorteile des empfohlenen Wettbewerbs Nachteile für die kulturelle Vielfalt in der Gemeinschaft Nachteile für die Online-Musikanbieter V. Fazit B. Harmonisierung des Wahrnehmungsrechts I. Unterschiede in den nationalen Wahrnehmungsrechten 238 II. Internationaler Anwendungsbereich des nationalen Rechts III. Einfluss des Gemeinschaftsrechts Primärrechtliche Dienstleistungsfreiheit Dienstleistungsrichtlinie IV. Fazit C. Zusammenfassung Literaturverzeichnis Sachregister XV

8 XVI Inhaltsverzeichnis