Der Einfluss der EuGH-Rechtsprechung auf die deutsche Unternehmensbesteuerung

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1 Gregor J. Führich Der Einfluss der EuGH-Rechtsprechung auf die deutsche Unternehmensbesteuerung Eine steuerplanerische und steuersystematische Analyse GABLER EDITION WISSENSCHAFT

2 IX Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abbildungs-und Tabellenverzeichnis Symbolverzeichnis Abkürzungsverzeichnis IX XV XVII XIX 1. Einleitung : Problemstellung Gang der Untersuchung 4 2. Vorgaben für eine grenzüberschreitende Unternehmensbesteuerung Standortneutralität im grenzüberschreitenden Kontext Kapitalimportneutralität Kapitalexportneutralität Die Grundfreiheiten des Vertrages zur Gründung der europäischen Gemeinschaft Zielsetzung des Binnenmarktes Reichweite der Grundfreiheiten im Bereich der direkten Steuern Die Rechtsprechung des EuGH zu den Grundfreiheiten Schutzbereiche der Grundfreiheiten Die Niederlassungsfreiheit (Art. 43 EGV) Die Kapitalverkehrsfreiheit (Art. 56 EGV) Abgrenzung der Niederlassungsfreiheit von der Kapitalverkehrsfreiheit Beschränkung der Niederlassungsfreiheit und der Kapitalverkehrsfreiheit Rechtfertigungsgründe für eine Beschränkung der Niederlassungsfreiheit und der Kapitalverkehrsfreiheit Zwischenergebnis Weitere Vorgaben Zwischenstaatliche Gerechtigkeit Verfassungsrecht Praktikabilität und Transparenz der Besteuerung Internationale Steuerplanung grenzüberschreitender Konzerne Der Konzern als Rechtsform im Steuerrecht Begriff des grenzüberschreitenden Konzerns Rechtsformen grenzüberschreitender Geschäftstätigkeit Direktgeschäft Betriebsstätte 51

3 Tochterkapitalgesellschaft Grundlagen der internationalen Steuerplanung Annahmen Zielgröße der Steuerplanung: Maximierung des Endwerts Begriff und Zielsetzung der internationalen Steuerplanung Ursachen der internationalen Steuerplanung Aufgaben der internationalen Steuerplanung Vermeidung der Doppelbesteuerung! Vermeidung der konzerninternen Gewinnrealisierung Nutzung des Steuersatzgefälles Erzielung der doppelten Nichtbesteuerung Zulässigkeit und Grenzen der Steuerplanung Legitimität der internationalen Steuerplanung Ökonomische Grenzen der Steuerplanung Restriktive Annahmen Direkte Kosten Indirekte Kosten Rechtliche Grenzen der Steuerplanung Ausgewählte Möglichkeiten der internationalen Steuerplanung eines deutschen Konzerns Finanzierung Eigenkapitalfinanzierung: Steueraufschub Gestaltungsansatz Die Hinzurechnungsbesteuerung Steuerplanung im Rahmen der Hinzurechnungsbesteuerung Fremdkapitalfinanzierung: Zinsabzug Gestaltungsansatz Die Zinsschranke Steuerplanung im Rahmen der Zinsschranke Verlustverrechnung Gestaltungsansatz : Beschränkungen der grenzüberschreitenden Verlustverrechnung Steuerplanung im Rahmen von Verrechnungsbeschränkungen ausländischer Verluste Transfer von Wirtschaftsgütern und Funktionen Gestaltungsansatz 104

4 XI Wegzugsbesteuerung Besteuerung des Transfers von Wirtschaftsgütern Besteuerung von Funktionsverlagerungen Besteuerung der Sitzverlegung Steuerplanung im Rahmen der Wegzugsbesteuerung Fazit Der Einfluss der Rechtsprechung des EuGH auf die Möglichkeiten internationaler Steuerplanung, Finanzierung ; Hinzurechnungsbesteuerung Die EuGH-Rechtsprechung zur Hinzurechnungsbesteuerung Europarechtskonforme Lösungsmöglichkeiten Ausdehnung der Hinzurechnungsbesteuerung auf das Inland Einschränkung der Hinzurechnungsbesteuerung auf Missbrauchstatbestände Zinsabzugsbeschränkungen Die EuGH-Rechtsprechung zu Beschränkungen des Zinsabzugs Europarechtskonforme Lösungsmöglichkeiten Einschränkung des Zinsabzugs Missbrauchsregel Allgemeines Zinsabzugsverbot Abschaffung von Zinsabzugsbeschränkungen Beschränkungen der grenzüberschreitenden Verlustverrechnung Die EuGH-Rechtsprechung zu Beschränkungen der grenzüberschreitenden Verlustverrechnung Europarechtskonforme Lösungsmöglichkeiten Einschränkung des Verlustausgleichs Grenzüberschreitende Verlustverrechnung Ausweitung auf ausländische Verluste Ausweitung auf ausländische Gewinne und Verluste Wegzugsbesteuerung Die EuGH-Rechtsprechung zur Wegzugsbesteuerung Europarechtskonforme Lösungsmöglichkeiten Ausdehnung der Wegzugsbesteuerung auf das Inland Einschränkung der Sofortbesteuerung Abschaffung der Wegzugsbesteuerung 185

5 XII Aufgeschobene Wegzugsbesteuerung Zwischenergebnis: Problembereiche der nationalen Handlungsoptionen Ausweitung des Anwendungsbereichs einer (nachteiligen) Steuernorm auf das Inland Ausweitung des Anwendungsbereichs einer (vorteilhaften) Steuernorm auf das Ausland Fazit Die Wohnsitzbesteuerung als umfassender Lösungsvorschlag Darstellung der Wohnsitzbesteuerung Systematik der Wohnsitzbesteuerung innerhalb des Besteuerungssystems in Deutschland Tatbestandsvoraussetzungen Räumliche Reichweite Persönliche Reichweite: Der Konzernkreis Sachliche Reichweite: Mehrheitsbeteiligung Rechtsfolgen Ausübungswahlrecht Laufende Besteuerung Einkommensermittlung der Konzerngesellschaften Hinzurechnung und Konsolidierung bei der Muttergesellschaft Besteuerung und Anrechnung ausländischer Steuern Verlustabzug Aperiodische Besteuerung Eintritt in den Konzernkreis Erstkonsolidierung Verlustvorträge Austritt aus dem Konzernkreis Entkonsolidierung Verlustvorträge Anrechnungsvorträge Missbrauchsregelungen Regelungen innerhalb der EU Regelungen gegenüber Drittstaaten Analyse der Wohnsitzbesteuerung Konzeptionelle Analyse Europarechtliche Anforderungen 232

6 XIII Vereinbarkeit der Binnenmarktkonzeption mit internationaler Neutralität Vorgaben der EuGH-Rechtsprechung für die Unternehmensbesteuerung Auswirkungen auf die Steuerplanung Weitere Vorgaben Verfassungsrecht Praktikabilität der Besteuerung Koordinierungs-und Harmonisierungsbedarf Gemeinsame Bemessungsgrundlage ' Weitere Bereiche der Harmonisierung.. > DBA-rechtliche Probleme Fazit Thesenförmige Zusammenfassung 257 Literaturverzeichnis 263