Einführung in die Internationale Betriebswirtschaftliche Steuerlehre

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1 Einführung in die Internationale Betriebswirtschaftliche Steuerlehre mit Fallbeispielen, Übungsaufgaben und Lösungen Von Univ.-Prof. Dr. Volker Breithecker Steuerberater unter Mitarbeit von Dipl.-Kfm. Ralf Klapdor Steuerberater Gerhard-Mercator-Universität GH Duisburg b

2 Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Breithecker, Volker: Einführung in die Internationale betriebswirtschaftliche Steuerlehre : mit Fallbeispielen, Übungsaufgaben und Lösungen / von Volker Breithecker. Unter Mitarb. von Ralf Klapdor. - Bielefeld : Erich Schmidt, 1999 ISBN ISBN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Bielefeld Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Bibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO-Norm 9706 Druck und Bindung: Difo-druck, Bamberg

3 VII Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... VII 1 Einführung Bedeutung internationaler Wirtschaftsbeziehungen und deren Besteuerung Begriff und Aufgaben der internationalen Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre Begriff des internationalen Steuerrechts Grundlagen des Internationalen Steuerrechts Prinzipien des Internationalen Steuerrechts Souveränitätsprinzip Anknüpfungsmerkmale der Besteuerung Umfang der Besteuerung Vor- und Nachteile der Prinzipien Doppel- und Minderbesteuerung Begriff der Doppelbesteuerung Abgrenzung der Doppelbesteuerung von verwandten Erscheinungen Internationale Besteuerungsprinzipien als Ursache der Doppelbesteuerung Methoden zur Ausschaltung oder Minderung der Doppelbesteuerung Vorbemerkungen Anrechnungsmethoden Freistellungsmethoden Abzugsmethode Pauschalierung und Erlass Zusammenfassung Rechtsquellen des Internationalen Steuerrechts Nationales Außensteuerrecht Völkerrecht und supranationales Recht Recht der Doppelbesteuerungsabkommen Hierarchie der Rechtsquellen...92

4 VIII Inhaltsverzeichnis 2.5 Einfluss des Europäischen Gemeinschaftsrechts auf das Steuerrecht der Mitgliedstaaten Stellung des Europäischen Gemeinschaftsrechts im Internationalen Steuerrecht Rechtliche Grundlagen Einfluss durch sekundäres Gemeinschaftsrecht Einfluss durch primäres Gemeinschaftsrecht Ausblick auf die weiteren Entwicklungen im europäischen Steuerrecht Deutsches Internationales Steuerrecht Rechtsnormen Allgemeines Außensteuerrecht Spezielles Außensteuerrecht Doppelbesteuerungsabkommen mit deutscher Beteiligung Steuerpflichten im deutschen Steuerrecht Überblick Unbeschränkte Steuerpflichten Normale unbeschränkte Steuerpflichten Fiktive unbeschränkte Einkommensteuerpflicht Erweiterte unbeschränkte Steuerpflichten Beschränkte Steuerpflichten Normale beschränkte Steuerpflichten Erweiterte beschränkte Steuerpflichten Unbeschränkte Einkommen- und Körperschaftsteuerpflicht Umfang der Einkünfte Methoden zur Minderung der (juristischen) Doppelbesteuerung Anrechnungsmethode Abzugsmethode Pauschalierung und Erlass Nationale Regelungen zur Freistellungsmethode Methode zur Minderung der wirtschaftlichen Doppelbesteuerung Systemverstöße des deutschen Körperschaftsteuersystems Auslandseinkünfte in der deutschen Gliederung des verwendbaren Eigenkapitals Auslandseinkünfte und Ausschüttungspolitik Reformüberlegungen zum deutschen Körperschaftsteuersystem Besonderheiten bei ausländischen Verlusten

5 Inhaltsverzeichnis IX 3.4 Beschränkte Einkommen- und Körperschaftsteuerpflicht Besteuerungsumfang bei der beschränkten Steuerpflicht Abgeltungsbesteuerung Veranlagungsbesteuerung Fallstudie zur beschränkten Einkommensteuerpflicht Weitere Steuerarten mit Bedeutung bei internationalen Sachverhalten Erbschaft-/ und Schenkungsteuer Gewerbesteuer Solidaritätszuschlag Grundzüge deutscher Doppelbesteuerungsabkommen Überblick über das Musterabkommen der OECD und seine Wirkungsweise Unternehmensgewinne und Bedeutung der Betriebsstätten Dividenden und Quellensteuerbegrenzung Unselbständige Arbeit und die Ausgleichsnormen zur Doppelbesteuerung Öffentlicher Dienst als exemplarischer Sondertatbestand Internationale Steuergestaltung Planung internationaler Geschäftstätigkeit und Planungssicherheit Grundlagen der internationalen Steuerplanung Steuerplanung mit Abkommensrecht (treaty shopping) Abkommensrecht als sichere Planungsgrundlage? Steuerplanung und Steuerverfahrensrecht Einfluss des Internationalen Steuerrechts auf zweistufige Organisationsentscheidungen Vorbemerkungen zu den Organisationsmöglichkeiten internationaler Geschäftstätigkeit Besteuerung von Betriebsstätten Besteuerung von Tochterkapitalgesellschaften Vergleich der Alternativen Betriebsstätte und Tochterkapitalgesellschaft Einfluss des Internationalen Steuerrechts auf drei- und mehrstufige Unternehmensstrukturen Überblick Steuerliche Vorteile von Konzernstrukturen Skizze der steuerlichen Folgen dreistufiger Konzerne Steuerstrategien mit Zwischenholdinggesellschaften Steuerstrategien mit konzerninternen Dienstleistungsgesellschaften

6 X Inhaltsverzeichnis Steuerliche Nachteile von Konzernstrukturen aufgrund von Missbrauchsverhinderungsmaßnahmen Allgemeine Normen Hinzurechnungsbesteuerung nach dem AStG Normen in Doppelbesteuerungsabkommen Einfluss des Internationalen Steuerrechts auf Finanzierungsentscheidungen Grundüberlegungen zur Finanzierung internationaler Unternehmenstätigkeit Thin-capitalisation und internationale Gegenmaßnahmen Finanzierung des Auslandsengagements einer deutschen Spitzeneinheit Einfluss des Internationalen Steuerrechts auf die Erfolgsabgrenzung zwischen Spitzen- und Grundeinheit Erfolgsverlagerung und dealing-at-arm's-length- Prinzip Erfolgsabgrenzung bei Betriebsstätten Erfolgsabgrenzung im Konzern Anhang: OECD Musterabkommen auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen Übungsaufgaben Lösungen der Übungsaufgaben Abkürzungsverzeichnis Symbolverzeichnis Literaturverzeichnis Entscheidungsregister Verzeichnis sonstiger Quellen Sachverzeichnis