Inhaltsverzeichnis VII. Abbildungsverzeichnis... XIII. Tabellenverzeichnis... XV. Abkürzungsverzeichnis... XVII. Symbolverzeichnis...

Transkript

1 1.1 Einführung VII Abbildungsverzeichnis... XIII Tabellenverzeichnis... XV Abkürzungsverzeichnis... XVII Symbolverzeichnis... XXI 1 Die steuerliche Betriebsaufspaltung Einführung Problemstellung und Ziele der Arbeit Gang der Untersuchung Ziele und Formen einer Betriebsaufspaltung Begriff und Historie der Betriebsaufspaltung Vor- und Nachteile der Betriebsaufspaltung Außersteuerliche Motive zur Begründung einer Betriebsaufspaltung Haftungsbeschränkung Betriebliche Mitbestimmung Unternehmenserhaltung Rechnungslegungs-, Prüfungs- und Publizitätspflichten Steuerliche Motive zur Begründung einer Betriebsaufspaltung Außersteuerliche und steuerliche Nachteile einer Betriebsaufspaltung Zwischenergebnis... 20

2 VIII 2.3 Formen der Betriebsaufspaltung Differenzierung anhand der Entstehung Echte Betriebsaufspaltung Unechte Betriebsaufspaltung Differenzierung anhand der Funktion der beteiligten Unternehmen Besitz- und Betriebsunternehmen Produktions- und Vertriebsunternehmen Differenzierung anhand der Rechtsformen der beteiligten Unternehmen Vorbemerkung Klassische Betriebsaufspaltung Umgekehrte Betriebsaufspaltung Mitunternehmerische Betriebsaufspaltung Kapitalistische Betriebsaufspaltung Maßstab zur steuerlichen Beurteilung der klassischen Betriebsaufspaltung Tatbestandsvoraussetzungen einer steuerlichen Betriebsaufspaltung Sachliche Verflechtung durch Überlassung einer wesentlichen Betriebsgrundlage Allgemeine Voraussetzungen für die Existenz einer wesentlichen Betriebsgrundlage Kategorien von Wirtschaftsgütern als wesentliche Betriebsgrundlage Immaterielle Wirtschaftsgüter Bewegliche Wirtschaftsgüter Unbewegliche Wirtschaftsgüter Mögliche Charakteristika einer wesentlichen Betriebsgrundlage Eventuelle Mindestanforderungen an eine wesentliche Betriebsgrundlage Zwischenergebnis... 47

3 IX 4.2 Personelle Verflechtung aufgrund eines einheitlichen geschäftlichen Betätigungswillens Entwicklung und grundsätzliche Formen der personellen Verflechtung Von der Rechtsprechung des RFH bis zum Beschluss des Großen Senats des BFH vom Beteiligungsidentität und Beherrschungsidentität Beispiele für elementare Formen der personellen Verflechtung Weitere umstrittene Formen der personellen Verflechtung Widerlegung der Vermutung gleichgerichteter Interessen Vom Kapitalanteil abweichende Stimmrechtsregelungen Besitzpersonengesellschaft Beherrschung der sog. Geschäfte des täglichen Lebens Frage des Stimmrechtsausschlusses Zwischenergebnis Betriebskapitalgesellschaft Beherrschung aufgrund der Stimmrechte Beherrschung durch die Geschäftsführungsbefugnis Wirkung eines Vetorechts bzw. einer Einstimmigkeitsabrede Frage des Stimmrechtsausschlusses Zwischenergebnis Extrem konträre Beteiligungen Addition von Anteilen Familienangehöriger Zusammenrechnung der Anteile von Ehegatten Zusammenrechnung der Anteile von Ehegatten und Kindern Mittelbare Beherrschung Mitbestimmte Betriebskapitalgesellschaft Faktische Beherrschung Wiesbadener Modell Zwischenergebnis Steuerliche Folgen der Gründung einer klassischen Betriebsaufspaltung Grundlegende Vorbemerkungen Zeitpunkt der Entstehung der Betriebsaufspaltung... 89

4 X Bestimmung des Geschäftsjahres Buchführungspflicht und Modus der Gewinnermittlung Ertragsteuerliche Folgen Vermeintlicher Beginn der Gewerbesteuerpflicht des Besitzunternehmens Übertragung von Wirtschaftsgütern der Besitz- auf die Betriebsgesellschaft Bewertung der beim Besitzunternehmen verbleibenden Wirtschaftsgüter Fraglicher Übergang des Geschäfts- oder Firmenwerts von der Besitz- auf die Betriebsgesellschaft Umsatzsteuerliche Aspekte Grunderwerbsteuerliche Aspekte Laufende Besteuerung der klassischen Betriebsaufspaltung Einkommensteuerliche Fragestellungen hinsichtlich der Besitzgesellschaft und ihrer Gesellschafter Umfang des Betriebsvermögens Besitzeinzelunternehmen Besitzpersonengesellschaft Beurteilung der laufenden Einkünfte Fragliche Gewerblichkeit der Besitzgesellschaft Qualifikation der Einkünfte Einkommensteuerliche Folgen Vergütungen für die Überlassung von Wirtschaftsgütern an die Betriebskapitalgesellschaft Qualifikation der Einkünfte Einkommensteuerliche Folgen Vergütungen für die Überlassung von Wirtschaftsgütern an Dritte Gewinnausschüttungen und Darlehensvergütungen der Betriebskapitalgesellschaft Qualifikation der Einkünfte Einkommensteuerliche Folgen Vergütungen für die Tätigkeit in der Besitzpersonenund Betriebskapitalgesellschaft

5 XI Qualifikation der Einkünfte Einkommensteuerliche Folgen Qualifikation der Einkünfte der Nur-Besitzgesellschafter Fragen der korrespondierenden Bilanzierung Substanzerhaltungsanspruch und Sachwertdarlehen Aktivierung des Dividendenanspruchs bei der Besitzgesellschaft Körperschaftsteuerliche Organschaft Einkommensteuerliche Merkmalsübertragung Betriebsaufspaltung über die Grenze Gewerbesteuerliche Aspekte bei der Besitz- und Betriebsgesellschaft Grundsätzliche Vorbemerkungen Gewerbesteuerliche Organschaft Ermittlung der gewerbesteuerlichen Bemessungsgrundlage Hinzurechnungen Kürzungen Verlustabzug Gewerbesteuerliche Merkmalsübertragung Körperschaftsteuerliche Aspekte bei der Betriebskapitalgesellschaft Umsatzsteuerliche Aspekte Grunderwerbsteuerliche Aspekte Besteuerung im Zuge der Beendigung der Betriebsaufspaltung Gründe für die Beendigung Steuerliche Folgen der Beendigung und Gestaltungsmöglichkeiten Die laufende Steuerbelastung der klassischen Betriebsaufspaltung im Vergleich Methode und Prämissen des Steuerbelastungsvergleichs Ziele des Steuerbelastungsvergleichs Individuelle Ausgangsdaten der betrachteten Rechtsformen und Rechtsformkombinationen

6 XII 8.4 Laufende Steuerbelastung der einzelnen Rechtsformen und Rechtsformkombinationen Entnahme- bzw. Ausschüttung des Gewinns OHG und GmbH GmbH & Co. KG Klassische Betriebsaufspaltung Ohne ertragsteuerliche Organschaft Mit ertragsteuerlicher Organschaft Thesaurierung des Gewinns Vorbemerkung OHG und GmbH GmbH & Co. KG Klassische Betriebsaufspaltung Ohne ertragsteuerliche Organschaft Mit ertragsteuerlicher Organschaft Exkurs: Laufende Steuerbelastung einer kapitalistischen Betriebsaufspaltung Analyse der Ergebnisse des Steuerbelastungsvergleichs Steuerbelastung im Fall der Entnahme bzw. Ausschüttung Gewerbesteuer-Hebesatz in Höhe von 387 % Gewerbesteuer-Hebesatz in Höhe von 490 % Steuerbelastung im Fall der Thesaurierung Gewerbesteuer-Hebesatz in Höhe von 387 % Gewerbesteuer-Hebesatz in Höhe von 490 % Zwischenergebnis Thesenförmige Zusammenfassung Anhang Anhang I: Berechnung des Einheitswerts Anhang II: Formel zur Einkommensteuerbelastung nach 34a EStG im Wirtschaftsjahr der Gewinnentstehung Literaturverzeichnis Rechtsquellenverzeichnis

7