Inhaltsverzeichnis. Steinhauser, Ertragsbesteuerung inländischer Risikokapitalfonds VII

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1 Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXV 1. Einleitung Thematischer Zugang Beschreibung und Prämissen der zu untersuchenden Sachverhalte Ebene des Fonds Ebene der Zielunternehmen Ebene des Investors Grafische Darstellung der zu untersuchenden Sachverhalte Problemstellung und Zielsetzung Methodischer Zugang Steuerrechtsnormendarstellung Betriebswirtschaftliche Steuerwirkungslehre Betriebswirtschaftliche Steuerplanungslehre Aufbau des Buches Aufsichtsrechtliche Einstufung von Risikokapitalfonds als Vorfrage der ertragsteuerlichen Behandlung Systematisierung der aufsichtsrechtlichen Rahmenbedingungen für Fonds im Allgemeinen und Risikokapitalfonds im Besonderen Zur Anwendbarkeit des AIFMG auf Risikokapitalfonds Anwendungsbereich des AIFMG und Bedeutung des AIF-Begriffs AIF-Definition und deren Interpretationsgrundlagen Exkurs: Formale Aspekte bei der aufsichtsrechtlichen Einstufung eines (Risikokapital-) Fonds in der Praxis Kriterien der AIF-Definition und deren Übertragung auf Risikokapitalfonds Steinhauser, Ertragsbesteuerung inländischer Risikokapitalfonds VII

2 Organismus für gemeinsame Anlagen Organismus Gemeinsame Anlagen Einsammeln von Kapital Anzahl von Anlegern Festgelegte Anlagestrategie Investition zum Nutzen der Anleger Kein unmittelbarer Einsatz des eingesammelten Kapitals für operative Tätigkeiten Keine Genehmigung gem Art 5 der OGAW-RL Zwischenfazit zu den AIF-Kriterien und deren Übertragung auf Risikokapitalfonds Voraussetzungen für die Qualifikation eines Risikokapitalfonds als AIF Gestaltungsüberlegungen für die Qualifikation eines Risikokapitalfonds als Nicht-AIF Ausnahmen vom Anwendungsbereich des AIFMG und deren Übertragung auf Risikokapitalfonds Vollständige Ausnahmen Holdinggesellschaften Konzerninterne Veranlagungen Teilweise Ausnahmen Ergebnisse zur aufsichtsrechtlichen Einstufung von Risikokapitalfonds und Konsequenzen für die ertragsteuerliche Behandlung Ertragsbesteuerung eines Risikokapitalfonds als beteiligungsverwaltende Kapitalgesellschaft Grundsätze der Besteuerung von beteiligungs- bzw vermögensverwaltenden Kapitalgesellschaften Ebene des Fonds Anschaffung der Anteile an Zielunternehmen Bilanzierung der Anteile dem Grunde nach Wirtschaftsgut- und Betriebsvermögenseigenschaft Anlage- vs Umlaufvermögen Beteiligungsbegriff (Erstmalige) Bilanzierung der Anteile der Höhe nach Gewinnausschüttungen aus Zielunternehmen Inländische Zielunternehmen Ausländische Zielunternehmen Internationale Schachtelbeteiligungen VIII Steinhauser, Ertragsbesteuerung inländischer Risikokapitalfonds

3 Internationale Portfoliobeteiligungen Andere ausländische Zielunternehmen Unrealisierte Wertänderungen der Anteile an Zielunternehmen Wertminderungen Voraussetzungen und allgemeine Konsequenzen einer Teilwertabschreibung Ermittlung des Teilwerts Einschränkungen und Besonderheiten der Steuerwirksamkeit von Teilwertabschreibungen Werterholungen Voraussetzungen und allgemeine Konsequenzen einer Zuschreibung Einschränkungen und Besonderheiten der Steuerwirksamkeit von Zuschreibungen Veräußerung der Anteile an Zielunternehmen Ermittlung des Veräußerungserfolgs Veräußerungsgewinne Grundsätzliche Steuerpflicht von Veräußerungsgewinnen Einschränkungen und Besonderheiten der Steuerpflicht von Veräußerungsgewinnen Veräußerungsverluste Grundsätzliche Abzugsfähigkeit von Veräußerungsverlusten Einschränkungen und Besonderheiten der Abzugsfähigkeit von Veräußerungsverlusten Abzugsfähigkeit von Kosten auf Ebene des Fonds Voraussetzungen des Betriebsausgabenabzugs Zur Anwendbarkeit des Abzugsverbots gem 12 Abs 2 TS 1 KStG Ermittlung des Einkommens und der Ertragsteuerbelastung des Fonds Ermittlung des Einkommens (Mindest-)Körperschaftsteuer Einkommensverwendung Einlagenrückzahlung Ebene der Investorin (Kapitalgesellschaft) Anschaffung des Fondsanteils Gewinnausschüttungen aus dem Fonds Unrealisierte Wertänderungen des Fondsanteils Veräußerung des Fondsanteils (Ausscheiden aus dem Fonds) Steinhauser, Ertragsbesteuerung inländischer Risikokapitalfonds IX

4 Abzugsfähigkeit von Kosten izm dem Fondsanteil Ermittlung der Einkünfte der Investorin Zwischenergebnis Zusammenfassung der steuerlichen Behandlung unter besonderer Berücksichtigung kritischer und umstrittener Aspekte Zusammenfassende Darstellung der Besteuerung Ertragsbesteuerung eines Risikokapitalfonds als beteiligungsverwaltende Personengesellschaft Grundsätze der Besteuerung von beteiligungs- bzw vermögensverwaltenden Personengesellschaften Vorbemerkungen Zurechnung von Einkünften Mögliche Ansätze zur Einkünftezurechnung im außerbetrieblichen Bereich Voraussetzungen der analogen Anwendung des 23 Z 2 EStG Konsequenzen der analogen Anwendung des 23 Z 2 EStG Einkunftsart, Einkünfteermittlung und -feststellung Anteile im Privatvermögen Anteile im Betriebsvermögen Verteilung des Überschusses bzw Gewinns/Verlusts Einnahmenüberschuss- bzw Gewinnverteilung Werbungskostenüberschuss- bzw Verlustverteilung Zurechnung von Wirtschaftsgütern Zwischenfazit Ebene des Fonds Fonds als Gewinnermittlungssubjekt Zweistufige Gewinnermittlung Ebene der Investorin (Kapitalgesellschaft) Anschaffung des Fondsanteils Gewinn- und Verlustanteile Steuerliche Behandlung von Gewinn- und Verlustanteilen im Allgemeinen Besonderheiten bei der steuerlichen Behandlung der Gewinn- und Verlustanteile der Investorin Gewinnausschüttungen aus Zielunternehmen Unrealisierte Wertänderungen der Anteile an Zielunternehmen Veräußerung der Anteile an Zielunternehmen Kosten auf Ebene des Fonds X Steinhauser, Ertragsbesteuerung inländischer Risikokapitalfonds

5 Gewinnentnahmen aus dem Fonds Unrealisierte Wertänderungen des Fondsanteils Veräußerung des Fondsanteils (Ausscheiden aus dem Fonds) Abzugsfähigkeit von Kosten izm dem Fondsanteil Ermittlung der Einkünfte der Investorin Zwischenergebnis Zusammenfassung der steuerlichen Behandlung unter besonderer Berücksichtigung kritischer und umstrittener Aspekte Zusammenfassende Darstellung der Besteuerung Ertragsbesteuerung eines Risikokapitalfonds als AIF isd AIFMG Vorbemerkungen Hintergrund und Voraussetzungen für den Einbezug von AIF isd AIFMG in 186 InvFG Hintergrund Voraussetzungen Vorliegen eines AIF isd AIFMG für steuerliche Zwecke Herkunftsmitgliedstaat Österreich Kein AIF in Immobilien isd AIFMG Zeitliche Aspekte und Ausnahmen Grundsätze der Fondsbesteuerung gem 186 InvFG und deren Übertragung auf AIF isd AIFMG Durchgriffs- bzw Transparenzprinzip und dessen Einschränkungen im Allgemeinen Form und Zeitpunkt der steuerlichen Einkünftezurechnung bei AIF isd AIFMG Ausschüttung und ausschüttungsgleiche Erträge Ausschüttung Ausschüttungsgleiche Erträge Formalrechtliche Anforderungen und deren Einfluss auf die Besteuerung: Meldefonds vs Nichtmeldefonds Meldefonds Nichtmeldefonds Einkünfte- bzw Ertragsermittlung bei AIF isd AIFMG Subjekt der Einkünfte- bzw Ertragsermittlung Grundlagen der Einkünfte- bzw Ertragsermittlung Exkurs: Grundlagen der Einkünfte- bzw Ertragsermittlung bei inländischen Kapitalanlagefonds Steinhauser, Ertragsbesteuerung inländischer Risikokapitalfonds XI

6 Grundlagen der Einkünfte- bzw Ertragsermittlung bei AIF isd AIFMG Zusammensetzung und Ermittlung der den Anlegern zuzurechnenden Erträge Erträge aus Einkünften isd 27 EStG Aufwendungen Verlustverrechnung Exkurs: Ertragsausgleich Ebene des Fonds Ertrags- bzw Einkünfteermittlung Erträge aus Einkünften isd 27 EStG Erträge aus Einkünften isd 27 Abs 2 EStG Erträge aus Einkünften isd 27 Abs 3 EStG Abzug von Kosten auf Ebene des Fonds Aufwands- und Verlustverrechnung Form und Zeitpunkt der Zurechnung der Erträge Ausschüttung Ausschüttungsgleiche Erträge Ebene der Investorin (Kapitalgesellschaft) Anschaffung des Fondsanteils Steuerliche Behandlung von Ausschüttungen und ausschüttungsgleichen Erträgen AIF als Meldefonds Allgemeines Zusammensetzung und Steuerpflicht der Ausschüttung und ausschüttungsgleichen Erträge Zeitpunkt der steuerlichen Erfassung Erhebung der Steuer auf die Ausschüttung und die ausschüttungsgleichen Erträge Meldung vs Selbstnachweis AIF als Nichtmeldefonds Bilanzielle Auswirkungen von Ausschüttungen und ausschüttungsgleichen Erträgen Erhöhung des Buchwerts um ausschüttungsgleiche Erträge Verminderung des Buchwerts um steuerfreie und nicht steuerbare Ausschüttungen Unrealisierte Wertänderungen des Fondsanteils Veräußerung des Fondsanteils (Ausscheiden aus dem Fonds) Abzugsfähigkeit von Kosten izm dem Fondsanteil Ermittlung der Einkünfte der Investorin XII Steinhauser, Ertragsbesteuerung inländischer Risikokapitalfonds

7 5.6. Zwischenergebnis Zusammenfassung der steuerlichen Behandlung unter besonderer Berücksichtigung kritischer und umstrittener Aspekte Zusammenfassende Darstellung der Besteuerung Vergleichende Analyse der Besteuerungsregime für Risikokapitalfonds Vorbemerkungen, Vorgehensweise und Prämissen Besteuerungsvergleich einer beteiligungsverwaltenden GmbH mit einem AIF isd AIFMG Identifikation von Unterschieden Laufendes Ergebnis des Fonds Allgemeine Unterschiede zwischen den Besteuerungssystemen Unterschiede hinsichtlich der Einkünfteermittlung und -besteuerung Unterschiede hinsichtlich des Realisationszeitpunkts Fondsanteil der Investorin Anschaffung des Fondsanteils Ausschüttungen aus dem Fonds Keine Ausschüttungen aus dem Fonds Unrealisierte Wertänderungen des Fondsanteils Veräußerung des Fondsanteils Abzugsfähigkeit von Kosten izm dem Fondsanteil Zusammenfassung der wesentlichen Unterschiede Analyse der identifizierten Unterschiede ub kapitalwerterhöhender und -mindernder Wirkungen bei Qualifikation eines Risikokapitalfonds als AIF Kapitalwerterhöhende Wirkungen (steuerliche Vorteile) Kapitalwertmindernde Wirkungen (steuerliche Nachteile) Zwischenergebnis zu zentralen Vor- und Nachteilen der Besteuerung eines Risikokapitalfonds als AIF Besteuerungsvergleich einer beteiligungsverwaltenden GmbH & Co KG mit einem AIF isd AIFMG Identifikation von Unterschieden Laufendes Ergebnis des Fonds Allgemeine Unterschiede zwischen den Besteuerungssystemen Unterschiede hinsichtlich der Einkünfteermittlung und -besteuerung Steinhauser, Ertragsbesteuerung inländischer Risikokapitalfonds XIII

8 Unterschiede hinsichtlich des Realisationszeitpunkts Fondsanteil der Investorin Anschaffung des Fondsanteils Ausschüttungen bzw Entnahmen aus dem Fonds Keine Ausschüttungen bzw Entnahmen aus dem Fonds Unrealisierte Wertänderungen des Fondsanteils Veräußerung des Fondsanteils Abzugsfähigkeit von Kosten izm dem Fondsanteil Zusammenfassung der wesentlichen Unterschiede Analyse der identifizierten Unterschiede ub kapitalwerterhöhender und -mindernder Wirkungen bei Qualifikation eines Risikokapitalfonds als AIF Kapitalwerterhöhende Wirkungen (steuerliche Vorteile) Kapitalwertmindernde Wirkungen (steuerliche Nachteile) Zwischenergebnis zu zentralen Vor- und Nachteilender Besteuerung eines Risikokapitalfonds als AIF Ergebnisse zu steuerlichen Vor- und Nachteilen der Besteuerung eines Risikokapitalfonds als AIF und Empfehlungen zur Ausgestaltung im Hinblick auf die steuerliche Vorteilhaftigkeit Ausblick: Ertragsbesteuerung eines Risikokapitalfonds als Mittelstandsfinanzierungsgesellschaft isd MiFiGG Vorbemerkungen Grundsätze der Besteuerung von Mittelstandsfinanzierungsgesellschaften Voraussetzungen Ebene der Mittelstandsfinanzierungsgesellschaft Ebene der Zielunternehmen Ebene der Investoren Ertragsteuerliche Konsequenzen Ebene der Mittelstandsfinanzierungsgesellschaft Ebene der Investoren Ebene des Fonds Ebene der Investorin (Kapitalgesellschaft) Einordnung in den Besteuerungsvergleich Zwischenergebnis XIV Steinhauser, Ertragsbesteuerung inländischer Risikokapitalfonds

9 8. Zusammenfassung der Ergebnisse Ergebnisse zur aufsichtsrechtlichen Einstufung von Risikokapitalfonds Ergebnisse zur vergleichenden Analyse der Besteuerung von Risikokapitalfonds Ergebnisse zur ertragsteuerlichen Behandlung von Risikokapitalfonds unter besonderer Berücksichtigung kritischer und umstrittener Aspekte Risikokapitalfonds als beteiligungsverwaltende Kapitalgesellschaft Risikokapitalfonds als beteiligungsverwaltende Personengesellschaft Risikokapitalfonds als AIF isd AIFMG Ergebnisse des Besteuerungsvergleichs Steuerliche Vor- und Nachteile bei der Qualifikation einer beteiligungsverwaltenden Kapitalgesellschaft als AIF isd AIFMG Steuerliche Vor- und Nachteile bei der Qualifikation einer beteiligungsverwaltenden Personengesellschaft als AIF isd AIFMG Implikationen für eine steueroptimale Ausgestaltung eines Risikokapitalfonds Fazit und Ausblick Stichwortverzeichnis Steinhauser, Ertragsbesteuerung inländischer Risikokapitalfonds XV