Zweiter Korb" Das neue Urheberrecht in der Informationsgesellschaft

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1 Berliner Bibliothek zum Urheberrecht - Band 4 Elmar Hucko Zweiter Korb" Das neue Urheberrecht in der Informationsgesellschaft Einführung in das Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft vom 26. Oktober 2007 (BGB1.1 S. 2513) mit Materialien sowie den Texten des UrhG und UrhWG in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung München 2007 Verlag Medien und Recht Wien - München

2 Vorwort Geleitwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Inhaltsverzeichnis V VIII XI XV XVI Der Zweite Korb" - eine Einführung 1 1. Urheberrecht in der Informationsgeseilschaft Die Gefährdung des Urheberrechts im digitalen Zeitalter Internationales Urheberrecht, Europäisches Recht und der Erste Korb" Das Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft (Zweiter Korb) 3 2. Die Privatkopie Rückblick Keine wesentliche Beschränkung der Privatkopie Die einzige neue Beschränkung der Privatkopie: Bei offensichtlich rechtswidrig zugänglich gemachter Vorlage ( 53 Abs. 1 Satz 1 UrhG) Bereichsausnahme für Schulbücher ( 53 Abs. 3 Satz 2 UrhG) Keine Durchsetzung der Privatkopie bei technischen Schutzmaßnahmen 8 3. Die Vergütung der Privatkopie Die Fortgeltung der Anlage zu 54d Abs. 1 UrhG als fingierte Tarife ( 27 Abs. 1 Satz 3 UrhWG) Die Mängel des bisherigen Rechts Keine Regelung der Vergütung durch Gesetz oder Verordnung Und so sieht die Neuregelung ( 54 Abs. 1 UrhG) aus Die Vergütungshöhe ( 54 a UrhG) Das Ausmaß der tatsächlichen Nutzung ( 54 a Abs.l UrhG) Gerätekombinationen ( 54 a Abs. 2 UrhG) Eigenschaften der Geräte und Speichermedien ( 54 a Abs. 3 UrhG) 15 XI

3 4.4. Die Grenze der Zumutbarkeit ( 54 a Abs. 4 UrhG) Die neuen Verfahrensregeln ( 13 a, 14,14 a, 14 e, 16, 17 a UrhWG) Die Unzulänglichkeiten des früheren Verfahrensrechts Neuregelungen und ihre Gründe Tarife für Geräte und Speichermedien ( 13 a UrhWG) Die Ermittlung der maßgeblichen Nutzung durch die Schiedsstelle ( 14 Abs. 5a UrhWG) Unterrichtungspflicht der Verwertungsgesellschaften ( 13 a Abs. 2 UrhWG) Neuregelungen zur Schiedsstelle beim DPMA Das Oberlandesgericht als erste Gerichtsinstanz in Streitigkeiten über die Vergütungsabgabe Die Freiwillige Schlichtung ( 17 a UrhWG) Die unbekannten Nutzungsarten und die Öffnung der Archive Der alte 31 Abs. 4 UrhG Die Neuregelung ( 31 a UrhG) Der Anspruch auf gesonderte angemessene Vergütung ( 32 c UrhG) Die Übergangsregelung für die Altfälle (Öffnung der Archive) UrhG Die Bibliotheken, die neuen Medien und das neue Urheberrecht Die Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen ( 52 b UrhG) Kopienversand auf Bestellung ( 53 a UrhG) Verbesserung der Rechtsstellung der Filmwirtschaft Die Erweiterung der gesetzlichen Vermutungen der 88 und 89 UrhG beim Erwerb der Rechte des Produzenten auf unbekannte Nutzungsarten Kein Widerrufsrecht des Urhebers bei Verträgen über unbekannte Nutzungsarten ( 88 Abs. 1 Satz 2 und 89 Abs. 1 Satz 2 UrhG) Der neue 63 a UrhG, die Reparatur einer Panne beim Urhebervertragsrecht von Das Problem und sein Hintergrund 34 XII

4 9.2. Die Lösung des Problems Was im Zweiten Korb nicht geregelt wurde Der elektronische Pressespiegel Der Zugriff der Universitäten und öffentlich geförderten Einrichtungen auf die Publikationen ihrer Mitarbeiter Bagatellklausel Beteiligung der Sendeunternehmen an den Einnahmen aus der Pauschalvergütung Auskunftsanspruch gegen Provider Ausstellungsvergütung Die Entschließung des Deutschen Bundestages vom 5. Juli Die Entschließung des Bundesrates vom 21. September Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft vom 26.Oktober 2007 (BGB11S. 2513) 45 Urheberrechtsgesetz (UrhG) in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung des Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft vom 26. Oktober Urheberrechtswahrnehmungsgesetz (UrhWG) in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung des Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft vom 26. Oktober Materialien zum Zweiten Korb" a. Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft - Bundestagsdrucksache 16/1828 (vom ) 216 b. Stellungnahme des Bundesrates vom 19. Mai Bundestagsdrucksache 16/ c. Gegenäußerung der Bundesregierung - Bundestagsdrucksache 16/ XIII

5 Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages zum Regierungsentwurf - Bundestagsdrucksache 16/5939 (vom ) 292 Entschließung des Deutschen Bundestages vom 5. Juli Beschluss des Bundesrates vom 21. September XIV