Die Weisungsbindungen der Gemeindevertreter in Aufsichtsräten kommunaler Unternehmen
|
|
- Henriette Mann
- vor 5 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Uwe Lieschke A2005/ 918 Die Weisungsbindungen der Gemeindevertreter in Aufsichtsräten kommunaler Unternehmen Ein Beitrag zur Beseitigung von Widersprüchen bei der Auslegung des Gesellschafts-, des Kommunal- und des Beamtenrechts PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften
2 Inhalt Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungen VII IX XVII Einleitung 1 I. Kommunale Unternehmen in den Rechtsformen von AG und GmbH 1 II. Darstellung der Problematik 2 III. Aufgabenstellung 5 1. Teil Gemeinderechtliche Regelungen über Weisungsbindungen der Gemeindevertreter im Aufsichtsrat 7 I. Bedeutung der Weisungsrechtsregelungen in den Gemeindeordnungen 7 II. Zuständigkeit für die Erteilung von Weisungen 9 III. Vertreter der Gemeinde im Aufsichtsrat Besetzung der Anteilseignerorgane von AG und GmbH Besetzung des Aufsichtsrats einer AG Besetzung des Aufsichtsrats einer GmbH Mitbestimmte Aufsichtsräte kommunaler Unternehmen Schlußfolgerungen für die Eigenschaft als Vertreter der Gemeinde im Aufsichtsrat Ergebnis 19 IV. Gemeindeordnungen ohne ausdrückliche Weisungsrechtsregelungen für Gemeindevertreter im Aufsichtsrat Weisungsrechtsregelungen nur für Gemeindevertreter in der Haupt- und Gesellschafterversammlung Gemeindeordnungen ohne ausdrücklichen Weisungsrechtsregelungen für irgend einen Gemeindevertreter 22 V. Zusammenfassung 23 XI
3 2. Teil Weisungsbindungen der Aufsichtsratsmitglieder nach dem Gesellschaftsrecht 25 I. Mitglieder des Aufsichtsrats einer AG Weisungsfreiheit der gewählten Aufsichtsratsmitglieder Verpflichtung auf das Gesellschaftsinteresse Entsandte Mitglieder des Aufsichtsrats Arbeitnehmervertreter mitbestimmter Aufsichtsräte Weisungsbindungen aufgrund des Rechts der verbundenen Unternehmen 38 II. Mitglieder des Aufsichtsrats einer GmbH Weisungsbindungen der Aufsichtsratsmitglieder fakultativer Aufsichtsräte 39 a) Literaturübersicht 39 b) Teleologische Reduktion des 52 Abs.l GmbHG 41 aa) Konzeption des Aufsichtsrats bei AG und GmbH 41 bb) Typisierte Funktion des Aufsichtsrats 43 cc) Schlußfolgerungen für ein freies Mandat der Aufsichtsratsmitglieder 45 c) Ergebnis Weisungsbindungen der Aufsichtsratsmitglieder obligatorischer Aufsichtsräte 47 III. Rechtsverbindlichkeit interner Weisungen gegenüber Aufsichtsratsmitgliedern Literaturübersicht Vereinbarkeit eines freien Mandats mit Verpflichtungen aus internen Vereinbarungen Zusammenhang zwischen interner und externer Weisungsbindung Fehlende externe Bindung nicht Folge eines freien Mandats 53 a) Partielle Unabhängigkeit der Aktionäre 54 b) Freies Mandat der Abgeordneten Ergebnis 56 IV. Weisungsbindungen bei Weisungen im Rahmen des Gesellschaftsinteresses 56 V. Zusammenfassung Teil Vorrang des Gemeinderechts oder des Gesellschaftsrechts XII I. Vergleich des Gemeinderechts mit dem Gesellschaftsrecht 59 II. Rechtsprechungs- und Literaturübersicht 60
4 1. Vorrang des Gemeinderechts Vorrang des Gesellschaftsrechts 62 a) Rechtsverbindlichkeit der erteilten Weisungen 64 b) Unterscheidung zwischen Innen- und Außenverhältnis Kritik 65 III. Unternehmen der Gemeinden als öffentliche Verwaltung Teil Sonderrechte der Gemeinden gegenüber ihren Vertretern im Aufsichtsrat 69 I. Einführung 69 II. Rechtliche Ausgangssituation nach Inkrafttreten des Aktienund des GmbH-Gesetzes 70 III. 101 Gemeindefinanzgesetz IV. 70 Deutsche Gemeindeordnung V. Aktiengesetz VI. Weisungsbindungen aufgrund gemeinderechtlicher Regelungen in der historischen Entwicklung nach Fortgeltung des 70 DGO 1935 und seiner Nachfolgeregelungen 76 a) Konsequenzen einer Fortgeltung als Bundesrecht oder Landesrecht 79 b) Fortgeltung der 70 DGO 1935 entsprechenden Nachfolgeregelungen als Landesrecht Entwicklung in Baden-Württemberg Entwicklung in Bayern Entwicklung in Hessen Entwicklung in Niedersachsen Entwicklung in Nordrhein-Westfalen Entwicklung in Rheinland-Pfalz Entwicklung im Saarland Entwicklung in Schleswig-Holstein Entwicklung in Brandenburg Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern Entwicklung in Sachsen Entwicklung in Sachsen-Anhalt Entwicklung in Thüringen 93 VII. Aktiengesetz VIII. Weisungsbindungen aufgrund von anderen öffentlichrechtlichen Regelungen Weisungsbindungen aufgrund des Beamtenrechts 96 a) Weisungsbindungen der Bundesbeamten 97 XIII
5 aa) Literaturübersicht 97 bb) Beamte im Aufsichtsrat als Normadressaten der Gehorsamspflicht 99 cc) Parallele Geltung der Gehorsamspflicht und des freien Mandats - ein Widerspruch 100 dd) Subsidiarität des Beamtenrechts 101 ee) Regreßansprüche für Haftung aus angeordneter Nebentätigkeit 103 b) Weisungsbindungen der Landes- und Gemeindebeamten 106 c) Ergebnis Weisungsbindungen gemäß 65 Abs.6 BHO Sonderregelungen des Haushaltsgrundsätzegesetzes Weisungsbindungen in öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnissen Exkurs: Weisungsbindungen aufgrund des Postpersonalrechtsgesetzes 113 IX. Ergebnis Teil Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der gemeinderechtlichen Regelungen über Weisungsbindungen der Gemeindevertreter im Aufsichtsrat Abschnitt Verfassungsrechtliche Beurteilung aufgrund der Gesetzgebungszuständigkeit gemäß Art. 70 ff. GG 115 I. Einführung 115 II. Verhältnis von Art. 31 GG zu den Art. 70 ff. GG Rechtsprechungs- und Literaturübersicht Doppelzuständigkeiten im System der verfassungsrechtlichen Kompetenznormen Normenkonkurrenz zwischen Landesrecht und später erlassenem Bundesrecht Ergebnis 121 III. Gesetzgebungskompetenz der Länder aus Art. 70 Abs. 1 GG Weisungsrechtsregelungen für Gemeindevertreter im Aufsichtsrat - Kommunalverfassungsrecht oder Gesellschaftsrecht 121 a) Literaturübersicht 123 aa) Unmittelbare Zuordnung 123 bb) Mittelbare Zuordnung 125 XIV
6 b) Exkurs: Kommunales Vertretungsverbot als paralleles Rechtsproblem 126 aa) Rechtsprechungs-und Literaturübersicht 128 bb) Beschränkung des kommunalen Vertretungsverbots auf das Kommunalrecht 130 cc) Kommunales Vertretungsverbot als Regelung des gerichtlichen Verfahrens 132 c) Abgrenzung der Kompetenzbereiche des Kommunalverfassungsrechts und des Gesellschaftsrechts 134 d) Zuordnung der Weisungsrechtsregelungen zu einem Kompetenzbereich 137 aa) Historische Entwicklung 138 bb) Wortlaut und Zweck der Weisungsrechtsregelungen 138 cc) Beschränkung der Weisungsrechtsregelungen auf das Kommunalverfassungsrecht Ergebnis 141 IV. Gesetzgebungskompetenz der Länder aus Art. 72 Abs. 1,74 Abs. 1 Nr.ll GG Tatsächlicher Gebrauch der Gesetzgebungskompetenz durch den Bund Aktiengesetz 1965 als abschließende Regelung 143 a) Sondervorschriften bei Beteiligung von Gebietskörperschaften 143 b) Verbundene Unternehmen 146 c) Schlußfolgerungen Bedeutung des 70 DGO V. Ergebnis Abschnitt Verfassungsrechtliche Notwendigkeit von Weisungsrechtsregelungen für Gemeindevertreter im Aufsichtsrat 150 I. Rechtsprechungs- und Literaturübersicht 150 II. Forderungen des Demokratieprinzips (Art. 20 Abs.2 GG) 153 III. Schlußfolgerungen für die Rechtsstellung der Aufsichtsratsmitglieder Sachlich-inhaltliche demokratische Legitimation trotz freiem Mandat Einfluß fehlender Weisungsbindungen der Aufsichtsratsmitglieder auf die Steuerungsfähigkeit kommunaler Unternehmen 158 XV
7 a) Steuerungsfähigkeit der Geschäftsführer einer GmbH 158 b) Steuerungsfähigkeit des Vorstands einer AG 159 c) Schlußfolgerungen Vermittlung organisatorisch-personeller demokratischer Legitimation trotz freiem Mandat 161 IV. Ausblick Weitere Möglichkeiten der Einflußnahme der Gemeinden auf ihre Unternehmen Verzicht der Gemeinden auf die Beteiligung an Unternehmen in privater Rechtsform Neue Rechtsformen für öffentliche Unternehmen 166 V. Ergebnis Teil Zusammenfassung der Ergebnisse 169 Literatur 171 Sachregister 187 XVI
Aktuelle Grundgehaltssätze der Besoldungsordnung A im Bund und in den Ländern
1. Bund 2. Baden-Württemberg 3. Bayern 4. Berlin 5. Brandenburg 6. Bremen 7. Hamburg 8. Hessen 9. Mecklenburg-Vorpommern 10. Niedersachsen 11. Nordrhein-Westfalen 12. Rheinland-Pfalz 13. Saarland 14. Sachsen
MehrAktuelle Grundgehaltssätze der Besoldungsordnung A im Bund und in den Ländern
1. Bund 2. Baden-Württemberg 3. Bayern 4. Berlin 5. Brandenburg 6. Bremen 7. Hamburg 8. Hessen 9. Mecklenburg-Vorpommern 10. Niedersachsen 11. Nordrhein-Westfalen 12. Rheinland-Pfalz 13. Saarland 14. Sachsen
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis...XVII
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...XVII 1 Ziel und Gang der Untersuchung... 1 2 Die Neuregelungen im Überblick... 3 I. Neuregelungen durch das BauROG 1998... 3 II. Neuregelungen durch das EAG Bau...
MehrMedienbeteiligungen politischer Parteien
Medienbeteiligungen politischer Parteien Zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit von Unternehmensbeteiligungen politischer Parteien in Presse, Rundfunk und Neuen Medien Inaugural-Dissertation zur Erlangung
MehrDer Betrieb nichtwirtschaftlicher kommunaler Unternehmen in Rechtsformen des Privatrechts
Der Betrieb nichtwirtschaftlicher kommunaler Unternehmen in Rechtsformen des Privatrechts von Assessor Christoph Schnaudigel Stuttgart RICHARD BOORBERG VERLAG Stuttgart Milnchen Hannover Berlin Weimar
MehrDas Recht der öffentlichen Unternehmen im Spannungsfeld von öffentlichem Auftrag und Wettbewerb
Nadine Zurheide Das Recht der öffentlichen Unternehmen im Spannungsfeld von öffentlichem Auftrag und Wettbewerb Verlag Dr. Kovac Hamburg 2008 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 1 I. Problemstellung 1 II.
MehrDas Recht auf Bildung in der Europäischen Gemeinschaft
Helle Stefek Das Recht auf Bildung in der Europäischen Gemeinschaft Möglichkeit und Notwendigkeit gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben zur (Grund-)Bildung in Europa Verlag Dr. Kovac Hamburg 2006 Gliederung
Mehregovernment in Deutschland
egovernment in Deutschland Im Aufitrag des Finanzministeriums ScWeswig-Holstein herausgegeben von Dr. iuf. habil. Utz Schliesky Ministerialdirigent Privatdozent an der Christian-Albrechts-Universitat zu
MehrInhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 1. Kapitel: Einführung
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XIX 1. Kapitel: Einführung... 1 A. Einleitung... 1 B. Gang der Untersuchung... 4 C. Terminologie... 6 I. Streitschlichtung... 6 1. Verhandlungen... 7 2. Schlichtung...
Mehrhttps://cuvillier.de/de/shop/publications/1188
Malte Cordes (Autor) Medienbeteiligungen politischer Parteien Zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit von Unternehmensbeteiligungen politischer Parteien in Presse, Rundfunk und Neuen Medien https://cuvillier.de/de/shop/publications/1188
MehrÜbersicht über die ändernden Gesetze Gesetzestext Gesetzestext mit Erläuterungen
Vorwort Abkürzungen Teil A Allgemeines Einleitung I Grundzüge II Rechtsverordnungen III Entstehung und Motive des Heimgesetzes IV Änderungsgesetze zum HeimG (bis 2001) V Das Dritte Änderungsgesetz VI Föderalismusreform
MehrÄnderungstarifvertrag Nr. 5 zum Tarifvertrag über die Arbeitsbedingungen der Personenkraftwagenfahrer der Länder (Pkw-Fahrer-TV-L) vom 28.
Änderungstarifvertrag Nr. 5 zum Tarifvertrag über die Arbeitsbedingungen der Personenkraftwagenfahrer der Länder (Pkw-Fahrer-TV-L) vom 28. März 2015 Zwischen der Tarifgemeinschaft deutscher Länder, vertreten
MehrInhaltsverzeichnis.
Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 1 2. Integrationsformen von Tieren im deutschen Strafvollzug 5 2.1. Natürliche Wildtiere 5 2.1.1. Definition im Rahmen dieser Arbeit 6 2.1.2. Hintergrund 6 2.1.3. Beispiel
Mehr5 1 Zur Diskussion der Rechtsstellung des öffentlich bestellten Sachverständigen 1. a. Zunehmender Bedarf an Sachverständigenleistungen 1
Inhalt Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungen Literatur V VII XVII XXI 5 1 Zur Diskussion der Rechtsstellung des öffentlich bestellten Sachverständigen 1 I. Hintergrund der Untersuchung und Fragestellungen
MehrInhaltsverzeichnis A. EINFÜHRUNG 1 I. BEDEUTUNG DER MITBESTIMMTEN GMBH 4 II. ENTSTEHUNGSGESCHICHTE DES MITBESTIMMUNGSGESETZES 5
Inhaltsverzeichnis VORWORT ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS VII XV A. EINFÜHRUNG 1 I. BEDEUTUNG DER MITBESTIMMTEN GMBH 4 II. ENTSTEHUNGSGESCHICHTE DES MITBESTIMMUNGSGESETZES 5 1. Vorangegangene Gesetzgebung nach
MehrDas Kommunalwahlrecht für Auslánder nach der Neuordnung des Art. 28 Abs. 1 S. 3 GG
Das Kommunalwahlrecht für Auslánder nach der Neuordnung des Art. 28 Abs. 1 S. 3 GG Von Katarina Barley Duncker & Humblot Berlín Inhaltsverzeichnis A. Einfiihrung 17 YI- Problemstellung 17 1. Móglichkeiten
MehrDie Staatsaufsicht über die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
Die Staatsaufsicht über die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten unter besonderer Berücksichtigung ihrer Organisation als rechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts von Claudia Gotzmann Verlag
MehrAnne Batliner. Compliance zur Vermeidung. bei öffentlichen Unternehmen
Anne Batliner Compliance zur Vermeidung von Amtsträgerstrafbarkeit bei öffentlichen Unternehmen Verlag Dr. Kovac Hamburg 2018 Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 1. Teil: Die kommunale GmbH zwischen öffentlichem
MehrGrafikanhang zur Vorausberechnung der Studienanfängerzahlen
Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland - IV C - Berlin, den 11.7.212 Grafikanhang zur Vorausberechnung der Studienanfängerzahlen 212-225 Verzeichnis
MehrGewerbliche Unternehmensgründungen nach Bundesländern
Gewerbliche Unternehmensgründungen nach Bundesländern Gewerbliche Unternehmensgründungen 2005 bis 2015 in Deutschland nach Bundesländern - Anzahl Unternehmensgründungen 1) Anzahl Baden-Württemberg 52.169
MehrGewerbeanmeldungen nach Bundesländern
Gewerbeanmeldungen nach Bundesländern Gewerbeanmeldungen 2005 bis 2015 in Deutschland nach Bundesländern - Anzahl Gewerbeanmeldungen 1) Anzahl Baden-Württemberg 111.044 109.218 106.566 105.476 109.124
MehrRjchterwahlausschusse und demokratische Legitimation
Thorsten Erwin Dietrich Rjchterwahlausschusse und demokratische Legitimation PETER LANG Europaischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Einleitung 17 1. Teil Moglicltkeiten der Begrundung von
MehrDie Evangelische Kirche in Deutschland Die Gliedkirchen und ihre Lage in den Bundesländern
Die Evangelische in Deutschland Die Gliedkirchen und ihre Lage in den Bundesländern NORDRHEIN- WESTFALEN BREMEN SCHLESWIG- HOLSTEIN BADEN- WÜRTTEMBERG HESSEN HAMBURG NIEDERSACHSEN SACHSEN- ANHALT THÜ RINGEN
MehrNutzung pro Jahr [1000 m³/a; Efm o.r.] nach Land und Bestandesschicht
1.10.13 Nutzung pro Jahr [1000 m³/a; Efm o.r.] nach Land und Bestandesschicht Periode bzw. Jahr=2002-2012 ; Land Einheit Hauptbestand (auch Plenterwald) Unterstand Oberstand alle Bestandesschichten Baden-Württemberg
MehrInhaltsübersicht. Anhänge 145. Stichwortverzeichnis 548.
Inhaltsübersicht Kapitel 1 Einleitung 1 Kapitel 2 Bestattungskostentragungspflicht als Tatbestandsmerkmal des 74 SGB XII 7 Kapitel 3 Zumutbarkeit zur Kostentragung als Tatbestandsmerkmal des 74 SGB XII
MehrEinleitung 1. Teil I: Rechtlicher Teil 7. A. Berufsbild des Wirtschaftsreferenten 7. I.Entstehungsgeschicht e 7
IX Inhaltsübersicht Einleitung 1 Teil I: Rechtlicher Teil 7 A. Berufsbild des Wirtschaftsreferenten 7 I.Entstehungsgeschicht e 7 1. Entstehung der Schwerpunktstaatsanwaltschaften 8 2. Phänomen Wirtschaftsstrafrecht
MehrInhaltsverzeichnis. III. Zusammenfassung 74 D. MBO-Ä 2004: Zulässigkeit von Ärztegesellschaften? 75
Einleitung 1 A. Ärzte-GmbH als Berufsausübungsgesellschaft 3 1. Berufsorganisationsgesellschaften 4 II. Bcrufsausübungsgesellschaften 4 III. Zwei Definitionen der Ärzte-GmbH 5 IV. Abgrenzung zu anderen
MehrGemischtwirtschaftliche Entsorgungsunternehmen
Gemischtwirtschaftliche Entsorgungsunternehmen Zulâssigkeit und Grenzen unter abfall-, kommunal-, vergabe- und wettbewerbsrechtlichen Aspekten Von Dr. Markus W. Pauly, Markus Figgen und Dr. Georg Hùnnekens
MehrDr. Michael Demuth. Das Bundesverfassungsgericht und die Mitbestimmung im öffentlichen Dienst
Dr. Michael Demuth Das Bundesverfassungsgericht und die Mitbestimmung im öffentlichen Dienst Kiel 2004 Vorwort Inhaltsverzeichnis VII IX 1. Teil: Einleitung 1 2. Teil: Darstellung und Analyse der Mitbestimmungsentscheidung
MehrNotwendigkeit der Professionalisierung von Dolmetschern im Justizwesen
Hafez Balaei Notwendigkeit der Professionalisierung von Dolmetschern im Justizwesen Verlag Dr. Kova IX Inhaltsverzeichnis: Einleitung 1 Gang der Arbeit 2 1. Ausgangssituation 2 2. Problemstellung 3 a)
Mehr51. Nachtrag. zur Satzung der Deutschen Rentenversicherung. Knappschaft-Bahn-See
51. Nachtrag zur Satzung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See Die Satzung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See vom 01.10.2005 in der Fassung des 50. Satzungsnachtrages
MehrErster Teil: Öffentliche Unternehmen, Rechtsformen und Formenwahl 25
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Einleitung A. Einführung in die Problemstellung B. Gegenstand der Untersuchung C. Gang der Untersuchung 15 15 23 24 Erster Teil: Öffentliche Unternehmen, Rechtsformen
MehrÄnderungstarifvertrag Nr. 1 zum Tarifvertrag über die Arbeitsbedingungen der Personenkraftwagenfahrer der Länder (Pkw-Fahrer-TV-L) vom 1.
Änderungstarifvertrag Nr. 1 zum Tarifvertrag über die Arbeitsbedingungen der Personenkraftwagenfahrer der Länder (Pkw-Fahrer-TV-L) vom 1. März 2009 Zwischen der Tarifgemeinschaft deutscher Länder, vertreten
MehrPapier und Pappe verarbeitende Industrie
Papier und Pappe verarbeitende Industrie In den ausgewerteten Tarifbereichen arbeiten rund 69.500 Beschäftigte. Zwei von 91 Vergütungsgruppen liegen zwischen 8,50 und 9,99. Alle anderen Gruppen liegen
MehrPapier und Pappe verarbeitende Industrie
Papier und Pappe verarbeitende Industrie In den ausgewerteten Tarifbereichen arbeiten rund 72.200 Beschäftigte. Zwei von 91 Vergütungsgruppen liegen zwischen 9,00 und 9,99. Alle anderen Gruppen liegen
Mehr1.493 Spielhallenkonzessionen Spielhallenstandorte Geldspielgeräte in Spielhallen
Neue Bundesländer 255 von 255 Kommunen Stand: 01.01.2012 1.493 Spielhallenkonzessionen 1.108 Spielhallenstandorte 14.850 Geldspielgeräte in Spielhallen Einwohner pro Spielhallenstandort 2012 Schleswig-
MehrDie rechtliche Einordnung der Deklaration von Helsinki
Brigitta Hohnel Die rechtliche Einordnung der Deklaration von Helsinki Eine Untersuchung zur rechtlichen Grundlage humanmedizinischer Forschung PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften IX Inhaltsverzeichnis
MehrDie Evangelische Kirche in Deutschland Die Gliedkirchen und ihre Lage in den Bundesländern
Die Evangelische in Deutschland Die Gliedkirchen und ihre Lage in den Bundesländern NORDRHEIN- WESTFALEN BREMEN SCHLESWIG- HOLSTEIN HESSEN HAMBURG NIEDERSACHSEN THÜ RINGEN SACHSEN- ANHALT MECKLENBURG-
MehrDie vorzeitige Beendigung des aktiven Beamtenstatus bei politischen Beamten und kommunalen Wahlbeamten
Die vorzeitige Beendigung des aktiven Beamtenstatus bei politischen Beamten und kommunalen Wahlbeamten Von Christoph F. Priebe Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung 19 Teill Die historische
MehrInhaltsverzeichnis. Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung
Inhaltsverzeichnis Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung I. Gegenstand und Ziel der Arbeit... 1 1. Gegenstand: Der Handelsbrauch... 1 2. Ziel der Arbeit... 4 II. Gang der Untersuchung...
MehrDEUTSCHES SPORTABZEICHEN
2009 Veränderung zum Anteil DSA zur 2008 Jugend Erwachsene Gesamt Vorjahr Bevölkerung des BL* Baden-Württemberg** 73.189 33.054 106.243 103.451 2.792 2,70% 0,99% Bayern 134.890 23.690 158.580 160.681-2.101-1,31%
MehrÄnderungstarifvertrag Nr. 2 zum Tarifvertrag über die Arbeitsbedingungen der Personenkraftwagenfahrer der Länder (Pkw-Fahrer-TV-L)
Änderungstarifvertrag Nr. 2 zum Tarifvertrag über die Arbeitsbedingungen der Personenkraftwagenfahrer der Länder (Pkw-Fahrer-TV-L) vom 10.3.2011 Zwischen der Tarifgemeinschaft deutscher Länder, vertretendurchdenvorsitzendendesvorstandes,...
MehrPETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften
Tobias Faber Gesellschaftsrechtliche Bindungen für Aufsichtsratsmitglieder von kommunalen Eigengesellschaften im Spannungsfeld zum hessischen Kommunalverfassungsrecht PETER LANG Internationaler Verlag
MehrStatus und Funktion der Parteien in den neuen Bundesländern Deutschlands
Frank Straile Status und Funktion der Parteien in den neuen Bundesländern Deutschlands Verlag Dr. Kovac Inhaltsverzeichnis A. Einführung 1 B. Parteien im Recht der neuen Bundesländer Deutschlands 4 I.
MehrDie Sonderbeiträge von Abgeordneten an Partei und Fraktion
Die Sonderbeiträge von Abgeordneten an Partei und Fraktion Von Christoph Lontzek Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung 15 A. Problemaufriss 17 B. Überblick zum Meinungsstand 17 I. Relevante
MehrVerfassungsprozessuale Probleme in der òffentlich-rechtlichen Arbeit
Verfassungsprozessuale Probleme in der òffentlich-rechtlichen Arbeit von Dr. Gerhard Robbers Professor an der Universitàt Trier C.H.BECK'SCHEVERLAGSBUCHHANDLUNG MUNCHEN 1996 Vorwort Abkùrzungsverzeichnis
MehrVorwort... VII. Inhaltsverzeichnis... IX. Abbildungsverzeichnis... XVII. Tabellenverzeichnis... XVIII. Abkürzungsverzeichnis... XIX. Einleitung...
Inhaltsverzeichnis Vorwort... VII Inhaltsverzeichnis... IX Abbildungsverzeichnis... XVII Tabellenverzeichnis... XVIII Abkürzungsverzeichnis... XIX Einleitung... 1 Gang der Darstellung... 3 1. Kapitel:
MehrNebentätigkeitsrecht im öffentlichen Dienst
Herwig v. Zwehl Nebentätigkeitsrecht im öffentlichen Dienst Handbuch für die Praxis 3. Auflage @. Luchterhand 2011 Vorwort... Abkürzungsverzeichnis............................. Literaturverzeichnis................................
MehrVerfassungsprozessuale Probleme in der öffentlich-rechtlichen Arbeit
Schriftenreihe der juristischen Schulung/ Studium Band 133 Verfassungsprozessuale Probleme in der öffentlich-rechtlichen Arbeit von Prof. Dr. Gerhard Robbers 2. Auflage Verfassungsprozessuale Probleme
MehrPapier verarbeitende Industrie
Papier verarbeitende Industrie In den ausgewerteten Tarifbereichen arbeiten rund 74.400 Beschäftigte. 3 von 91 Vergütungsgruppen liegen zwischen 8 und 8,50. Alle anderen Gruppen liegen darüber, 78 Gruppen
MehrDr. Andy Groth. Kommunalrechtliche Experimentierklauseln
Dr. Andy Groth Kommunalrechtliche Experimentierklauseln Kiel 2005 Inhaltsver^eichnìs Vorwort VII IX Einfuhrung 1 A. Problemstellung und Ziele der Bearbeitung 1 B. Gang der Bearbeitung 2 1. Teil: Grundlagen
MehrVon der Integration zur Inklusion
Ralf Poscher/Johannes Rux/Thomas Langer Von der Integration zur Inklusion Das Recht auf Bildung aus der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen und seine innerstaatliche Umsetzung Nomos Inhaltsverzeichnis
MehrBundesverwaltung unter Landesgewalt
Bundesverwaltung unter Landesgewalt Exekutive des Bundes als Adressat und als Vollzugsinstanz des Landesrechts Von Klaus Schoenenbroicher Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Erster Teil Einleitung
MehrFrauenbeauftragte in der kommunalen Verwaltung
Frauenbeauftragte in der kommunalen Verwaltung - Eine Darstellung ihrer Rechte - Dr. jur. Ingrid Alice Mayer Zweite, erweiterte Auflage, 2000 RICHARD BOORBERC VERLAG Stuttgart München Hannover Berlin Weimar
MehrSpielhallenkonzessionen Spielhallenstandorte Geldspielgeräte in Spielhallen
Alte Bundesländer 1.377 von 1.385 Kommunen Stand: 01.01.2012 13.442 Spielhallenkonzessionen 8.205 Spielhallenstandorte 139.351 Geldspielgeräte in Spielhallen Einwohner pro Spielhallenstandort 2012 Schleswig-
MehrKapitalbeteiligungsgesellschaften der Sparkassen: Eine Untersuchung uber die Rechtsgrundlagen der Beteiligungsfinanzierung durch kommunale Sparkassen
Raphael Lohmiller Kapitalbeteiligungsgesellschaften der Sparkassen: Eine Untersuchung uber die Rechtsgrundlagen der Beteiligungsfinanzierung durch kommunale Sparkassen s v Verlag W. Kohlhammer Deutscher
MehrHeimrecht des Bundes und der Länder
Heimrecht des Bundes und der Länder Kommentar zum Heimrecht Bearbeitet von Otto Dahlem, Dieter Giese, Prof. Dr. Gerhard Igl Loseblattwerk mit 57. Aktualisierung 2015. Loseblatt. Rund 3000 S. In 3 Ordnern
MehrÄnderungstarifvertrag Nr. 6 zum Tarifvertrag über die Arbeitsbedingungen der Personenkraftwagenfahrer der Länder (Pkw-Fahrer-TV-L)
Änderungstarifvertrag Nr. 6 zum Tarifvertrag über die Arbeitsbedingungen der Personenkraftwagenfahrer der Länder (Pkw-Fahrer-TV-L) vom 17. Februar 2017 Zwischen der Tarifgemeinschaft deutscher Länder,
MehrDas Amt des Alterspräsidenten im Deutschen Bundestag
A2002/ 109 Das Amt des Alterspräsidenten im Deutschen Bundestag Historische Entwicklung, Bestellung, Befugnisse und Rechtsstellung einer Institution des deutschen Parlamentarismus 'Von Heinrich Wilhelm
MehrAbkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... XV
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XV Teil I Kommentierungen Kapitel 1 Kapitel 2 Kapitel 3 Geschichte, Rechtsgrundlagen und Verfassungsrecht 1 Zur Geschichte des Nebentätigkeitsrechts...
MehrErster Teil Analyse der Gründung von Stiftungen bürgerlichen Rechts durch juristische Personen öffentlichen Rechts 4
Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 Erster Teil Analyse der Gründung von Stiftungen bürgerlichen Rechts durch juristische Personen öffentlichen Rechts 4 A. Stiftungsbegriff und Abgrenzung der Stiftung privaten
MehrBevölkerungsentwicklung im Freistaat Sachsen 1990 bis 2025
Bevölkerungsentwicklung im Freistaat Sachsen 1990 bis 2025 Bevölkerung insgesamt in Tausend 5.000 4.800 4.600 4.400 4.200 4.000 3.800 3.600 3.400 3.200 Bevölkerungsfortschreibung - Ist-Zahlen Variante
MehrInterkommunale Zusammenarbeit und Vergaberecht. Matthias Miiller
Interkommunale Zusammenarbeit und Vergaberecht Matthias Miiller 2006 Einleitung 1 Kapitel 1: Interkommunale Zusammenarbeit 4 I. Der Begriff,,interkommunalen Zusammenarbeit" 4 II. Beweggriinde fur eine
MehrDie Rechtslage der DDR-Naturschutzgebiete in Mecklenburg-Vorpommern nach dem Einigungsvertrag
Hans-Jörg Natorp Die Rechtslage der DDR-Naturschutzgebiete in Mecklenburg-Vorpommern nach dem Einigungsvertrag PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Gliederung 9 Abkürzungsverzeichnis
Mehr2 10 26 28 34 40 42 46 6:0 (5:0) 0:12 (0:4) 7:0 (4:0) 0:2 (0:0) 4:0 (1:0) 2:3 0:1 0:4 14:3 9 7:9 3 3:5 3 3:10 3 2:0 2:3 4:1 25:0 9 7:9 6 4:10 3 1:18 0 8:3 (6:1) 0:2 (0:2) 2:3 (1:2) 2:0 (1:0) 1:1 (1:1)
MehrDie Frauenbeauftragte in der kommunalen Verwaltung
Die Frauenbeauftragte in der kommunalen Verwaltung - Eine Darstellung ihrer Rechte - Dr. jur. Ingrid Alice Mayer RICHARD BOORBERG VERLAG Stuttgart Miinchen Hannover Berlin Weimar Dresden Abkiirzungsverzeichnis
MehrAbkürzungsverzeichnis... XVII. Einleitung Gang der Darstellung... 7
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XVII Einleitung... 1 Gang der Darstellung... 7 1. Teil: Gesellschaftsrechtliche Grundlagen... 9 A. Der Aktionär Leitbild und Realität in der Versicherungswirtschaft...
MehrAuswertung. Fachabteilung Entwicklung 1991 bis 2003 Kinderheilkunde -14,09% Kinderchirurgie -29,29% Kinder- und Jugendpsychiatrie 5,35% Gesamt -13,00%
Bundesrepublik gesamt Anzahl der Kinderabteilungen Kinderheilkunde -14,09% Kinderchirurgie -29,29% Kinder- und Jugendpsychiatrie 5,35% Gesamt -13,00% Anzahl der Kinderbetten Kinderheilkunde -32,43% - davon
MehrWer macht was in der Arbeitsmarktpolitik?
Josef Schmid, Ute Hörraiann, Dirk Maier, Christian Steffen Wer macht was in der Arbeitsmarktpolitik? Maßnahmen und Mitteleinsatz in den westdeutschen Bundesländern Eine integrierte und vergleichende Analyse
MehrInformationsfreiheitsgesetz: IFG
Gelbe Erläuterungsbücher Informationsfreiheitsgesetz: IFG Kommentar von Prof. Dr. Friedrich Schoch 1. Auflage Informationsfreiheitsgesetz: IFG Schoch schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE
MehrDas Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung anhand derausgestaltung des Datenschutzrechts und der Grundrechtsnormen der Landesverfassungen
Elke Hofelmann Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung anhand derausgestaltung des Datenschutzrechts und der Grundrechtsnormen der Landesverfassungen PETER LANG Europaischer Verlag der Wissenschaften
Mehrhttps://cuvillier.de/de/shop/publications/2118
Florian Draf (Autor) Körperschaft des öffentlichen Rechts im nur formellen Sinn oder eingetragener Verein ein Rechtsformenvergleich am Beispiel des Bayerischen Landkreistages im Vergleich mit dem Landkreistag
MehrStandarddeckungsbeiträge nach der EU-Typologie Schleswig-
Schleswig- Holstein Niedersachsen Braunschweig Hannover Lüneburg Weser-Ems 538 551 549 549 541 439 436 436 436 419 250 253 253 253 247 479 496 494 494 491 135 131 131 131 123 336 344 343 343 338 135 131
MehrBeamtenrecht. von. Dr. Fritjof Wagner. Professor an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl. 6., neubearbeitete Auflage V \
Beamtenrecht von Dr. Fritjof Wagner Professor an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl 6., neubearbeitete Auflage V \ R. v. Decker's Verlag Heidelberg Inhaltsverzeichnis Geleitwort
MehrDas Genehmigungsfreistellungsverfahren nach 67 BauO NW
Michael Bonifacio Das Genehmigungsfreistellungsverfahren nach 67 BauO NW PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis VII Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 1. Teil: Die Grundmodelle
MehrDie Bestellung zum Berufsrichter in Bund und Ländern
Die Bestellung zum Berufsrichter in Bund und Ländern Entwicklung, Modelle, Analysen Von Dr. Ernst Teubner Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn München Literatur
Mehr3. Quartalsbericht 2001 für den stationären Bereich
Vereinbarung über die Förderung der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin gemäß Artikel 8 Abs. 2 GKV-SolG i.v.m. Artikel 10 Nr. 1 GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000 3. Quartalsbericht 2001 für den stationären
MehrRechtsfragen der wirtschaftlichen Infrastruktur
Rechtsfragen der wirtschaftlichen Infrastruktur Von Dr. jur. Georg Hünnekens Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn München Vorwort Abkürzungen V XIII Erster Teil: Wirtschaftliche Infrastruktur als Rechtsproblem
MehrBerufliche Selbstverwaltung und autonomes Satzungsrecht
Berufliche Selbstverwaltung und autonomes Satzungsrecht Georg Stillfried Springer-Verlag Wien-New York 1994 I nhaltsver zeichnis Vorwort V Erster Teil: Die Institutionen der beruflichen Selbstverwaltung
Mehr1 Einleitung und Gang der Arbeit 1. 2 Annahme der Erbschaft 3. A. Ausdrückliche Annahmeerklärung 3. B. Schlüssige Annahmeerklärung 4
sübersicht Vorwort VII XI 1 Einleitung und Gang der Arbeit 1 2 Annahme der Erbschaft 3 A. Ausdrückliche Annahmeerklärung 3 B. Schlüssige Annahmeerklärung 4 C. Wirkung der Annahme bei Verstreichenlassen
MehrWaldzustandsbericht 2008
Waldzustandsbericht 2008 Ergebnisse bundesweit: Aufnahme im 16 x 16 km-netz 10.347 Probebäume auf 423 Probepunkten Schadstufe 0 31% (2007: 30%) Schadstufe 1 (Warnstufe) 43% (2007: 45%) Schadstufe 2-4 (deutliche
MehrInhaltsverzeichnis. Kapriolen des Föderalismus. Die Entwicklung des Spielhallenrechts seit der Grundgesetzänderung von 2006
Inhaltsverzeichnis Kapriolen des Föderalismus. Die Entwicklung des Spielhallenrechts seit der Grundgesetzänderung von 2006 Bodo Pieroth unter Mitarbeit von Frederike Kolbe Sind Spielbanken und Spielhallen
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis. Teil 1: Einführung. 1 Mitbestimmung im System des kollektiven Arbeitsrechts 1
Vorwort Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V XV XVII Teil 1: Einführung 1 Mitbestimmung im System des kollektiven Arbeitsrechts 1 I. Sinn und Zweck der Arbeitnehmer-Mitbestimmung 1 II. Mitbestimmung
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort. Einleitung 1. Kapitell. Grundlagen 3
Vorwort I III Einleitung 1 Kapitell. Grundlagen 3 1. Öffentlicher Dienst 3 2. Gesetzliche Grundlagen 5 3. Tarifliche Grundlagen 6 A. Normative Wirkung des TVöD 6 B. Vertragliche Bezugnahme 7 Kapitel 2.
MehrFörderung der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin 1999/2000: Anzahl registrierter Stellen und Maßnahmen im stationären Bereich - Stand:
Förderung der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin 1999/2000: Anzahl registrierter und im stationären Bereich - Stand: 31.03.2002 - Jahr 1999 1999 1999 2000 2000 2000 Bundesland Baden-Württemberg 203
MehrWahlsystem und Oligarchisierung in Deutschland"
Wahlsystem und Oligarchisierung in Deutschland" Eine empirische Studie zur Frage der Auswirkungen des bundesdeutschen Wahlsystems im Hinblick auf die Bildung und Erhaltung von parteiinternen Oligarchien
Mehr1 Einleitung 1. 2 Terminologische Grundbegriffe und gesellschaftsrechtliche. Grundlagen 6
1 Einleitung 1 A. Einführung in die Problematik 2 B. Gang der Untersuchung 5 2 Terminologische Grundbegriffe und gesellschaftsrechtliche Grundlagen 6 A. Gestaltungsvarianten der öffentlichen Beteiligung
MehrHandbuch des Friedhofsund Bestattungsrechts
Handbuch des Friedhofsund Bestattungsrechts Mit ausführlicher Quellensammlung des geltenden staatlichen und kirchlichen Rechts Stand: 1. August 2009 Begründet und bis zur Siebenten Auflage verfasst von
MehrDas Gaststättengesetz
Das Gaststättengesetz Kommentar Bearbeitet von Renate Pauly, Ministerialrätin Begründet von Dr. Elmar Michel, Ministerialdirektor Fortgeführt von Werner Kienzle, Ministerialdirigent f 14., überarbeitete
Mehr4. Quartalsbericht 2001 für den stationären Bereich
Vereinbarung über die Förderung der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin gemäß Artikel 8 Abs. 2 GKV-SolG i.v.m. Artikel 10 Nr. 1 GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000 4. Quartalsbericht 2001 für den stationären
MehrGründungsstatistik des IfM Bonn im gewerblichen Bereich
Gründungsstatistik des IfM Bonn im gewerblichen Bereich Gewerbliche Existenzgründungen 2015 und 2016 in Deutschland nach Bundesländern - Anzahl Gewerbliche Existenzgründungen Übernahmen Unternehmensgründungen
MehrDas Gebot effektiven Rechtsschutzes in Grundgesetz und Europäischer Menschenrechtskonvention
Peter Wilfinger Das Gebot effektiven Rechtsschutzes in Grundgesetz und Europäischer Menschenrechtskonvention Konkretisierungsansätze zur Beschleunigung gerichtlicher Verfahren PETER LANG Europäischer Verlag
MehrChristian Athenstaedt. Zur Zulässigkeit entwicklungspolitischer Maßnahmen deutscher Bundesländer und Kommunen
Christian Athenstaedt Die Kompetenzverteilung in der deutschen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit Zur Zulässigkeit entwicklungspolitischer Maßnahmen deutscher Bundesländer und Kommunen Herbert Utz
MehrBestand an gemeldeten Arbeitsstellen darunter Kinderbetreuung, -erziehung - Fachkraft. Region. Aggregat Kinderpfleger.
Tabelle zu Frage Nr. 1 Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen in ausgewählten Berufen der KldB 2010 Berichtsjahr 2017 (Jahresdurchschnitt) Hinweis: Daten einschließlich gemeldeter Arbeitsstellen mit Arbeitsort
MehrDas Remonstrationsrecht und seine Bedeutung für den Rechtsschutz des Beamten
Das Remonstrationsrecht und seine Bedeutung für den Rechtsschutz des Beamten Von Dr. Dagmar Felix Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn München Geleitwort Vorwort V VII Einleitung 1 I. Problemstellung
MehrInhaltsübersicht. Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XVII Bearbeiterverzeichnis XXI. Kapitel 1 Die Grundlagen der Elektronischen Vergabe
Inhaltsübersicht Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XVII Bearbeiterverzeichnis XXI Kapitel 1 Die Grundlagen der Elektronischen Vergabe A. Die evergabe als Ausprägung des eprocurements 1 B. Die Entstehungsgeschichte
MehrBerücksichtigung der Belange von Naturschutz und Landschaftspflege in der Flächennutzungsplanung
Angewandte Landschaftsökologie Heft 17 Berücksichtigung der Belange von Naturschutz und Landschaftspflege in der Flächennutzungsplanung Ergebnisse aus dem F+E-Vorhaben 80806011 des Bundesamtes für Naturschutz
MehrBautätigkeitsstatistik
ZNWB Zentralstelle für Normungsfragen und Wirtschaftlichkeit im Bildungswesen Bautätigkeitsstatistik Baufertigstellungen Schulgebäude 1991-2000 Allgemein- und berufsbildende Schulen Datenquelle Statistische
Mehr