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1 Abkürzungsverzeichnis... XII Einleitung... 1 A. Allgemeines zum Staatsuntergang... 3 I. Kontinuität und Diskontinuität, Identität und Rechtsnachfolge... 3 II. Fortbestehen und Untergang eines Staates nach Völkerrecht Vorliegen eines Staates Untergang eines Staates... 5 a. Veränderungen des Staatsvolkes... 5 aa. Allgemein... 5 bb. Kontinuität... 6 cc. Diskontinuität... 6 b. Veränderungen des Staatsvolkes... 7 c. Veränderungen der Staatsgewalt... 7 aa. Kontinuität... 7 bb. Diskontinuität Grundsatz der größtmöglichen Kontinuität... 9 III. Fortbestehen und Untergang eines Staates nach deutschem Staatsrecht.. 9 B. Kontinuität des Deutschen Staates I. Heiliges Römisches Reiche II. Zweiter Deutscher Staat Norddeutscher Bund Deutsches Kaiserreich Weimarer Republik Drittes Reich Viermächteverantwortung a. Staatsgebiet b. Staatsvolk c. Staatsgewalt d. Resümee Entstehung zweier Staaten in Deutschland... 22

2 VIII INHALTSVERZEICHNIS 7. Beschränkte Souveränität für beide Staaten in Deutschland Vereinigung der beiden deutschen Staaten a. Fusion und Inkorporation b. Praktische Konsequenzen aa. Recht der Bundesrepublik Deutschland (1) Allgemein (2) Insbesondere: Gesetze (3) Insbesondere: Völkerrechtliche Verträge (a) Allgemein (b) Insbesondere: Die Rechtslage Deutschlands betreffende völkerrechtliche Verträge (c) Insbesondere: Mitgliedschaft in internationalen Organisationen (aa) NATO (bb) Vereinte Nationen (cc) Europäische Gemeinschaften bb. Recht der Deutschen Demokratischen Republik (1) Gesetze (2) Völkerrechtliche Verträge (a) Allgemein (b) Mitgliedschaften (3) Staatsvermögen (4) Staatsschulden III. Resümee C. Die Oder-Neiße-Grenze I. Überblick über die deutsch-polnische Grenze im Laufe der Geschichte II. Entwicklung der Oder-Neiße-Linie Entstehung der Oder-Neiße-Linie in den Konferenzen seit Beginn des Zweiten Weltkriegs a. Konferenzen aa. Allgemein bb. Konferenz von Teheran cc. Konferenz von Jalta (1) Allgemein (2) Grenzproblematik dd. Konferenz von Potsdam (1) Allgemein (2) Grenzproblematik... 50

3 IX (a) Konferenzverlauf (b) Abschlusskommuniqué ee. Resümee b. Völkerrechtliche Würdigung aa. Zession bb. Adjudikation Einverleibung der Ostgebiete a. Einverleibung der Oder-Neiße-Gebiete durch Polen aa. Schaffung vollendeter Tatsachen bb. Völkerrechtliche Würdigung b. Einverleibung des Königsberger Gebiets durch die Sowjetunion aa. Schaffung vollendeter Tatsachen bb. Völkerrechtliche Würdigung c. Rechtsstatus der unter polnischer und sowjetischer Verwaltung stehenden Gebiete Görlitzer Vertrag Moskauer und Warschauer Vertrag a. Allgemein b. Rechtliche Bedeutung aa. Einschätzung der Bundesregierung bb. Stellungnahme Zur Frage der Ersitzung der Gebiete östlich von Oder und Neiße durch Polen und die Sowjetunion Zwei-plus-vier-Vertrag a. Allgemein b. Gebietsbezogene Regelung aa. Art. 1 Abs. 1 Zwei-plus-vier-Vertrag bb. Art. 1 Abs. 2 Zwei-plus-vier-Vertrag und deutsch-polnischer Bestätigungsvertrag cc. Art. 1 Abs. 3 Zwei-plus-vier-Vertrag dd. Abs. 1 Abs. 4 Zwei-plus-vier-Vertrag III. Abschließende Würdigung D. Deutschland in den Grenzen vom 31. Dezember I. Allgemein II. Insbesondere: Österreich III. Insbesondere: Sudetenland Ende des Ersten Weltkriegs Vereinbarungen

4 X INHALTSVERZEICHNIS a. Notenwechsel vom 19./21. September b. Münchener Abkommen vom 29. September c. Rechtliche Würdigung Vertreibung Prager Vertrag vom 11. Dezember Bedeutung des Zwei-plus-vier-Vertrags Schlussstricherklärung IV. Insbesondere: Memelland Begriff Versailler Vertrag Eroberung des Memelgebietes durch litauische Freischärler Memelkonvention Abtretung des Memelgebietes von Litauen an das Deutsche Reich a. Abtretung b. Deutsche Ausführungsvorschriften Bedeutung des Zwei-plus-vier-Vertrags V. Insbesondere: Danzig Gründung der Freien Stadt Danzig Eingliederung Danzigs in das Deutsche Reich a. Fakten b. Völkerrechtliche Beurteilung Eingliederung der Freien Stadt Danzig durch Polen a. Eingliederung b. Vertreibung der Danziger Bevölkerung c. Rechtfertigungsversuche Polens aa. Historische Argumente bb. Danzig als souveränitätsfreies Gebiet cc. Keine Rechtfertigung durch das Potsdamer Abkommen (1) Keine völkerrechtliche Bindung an das Potsdamer Abkommen (2) Widersprechender Wortlaut (3) Fehlende Kompetenz der Siegermächte und Polens dd. Keine Anerkennung durch Deutschland (1) Warschauer Vertrag (2) Zwei-plus-vier-Vertrag (3) Partnerschaftsverträge ee. Resümee VI. Weitere territoriale Erweiterungen

5 XI E. Resümee Literaturverzeichnis

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