Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis...XXXV. Einleitung...1 A. Problemdarstellung...1 B. Verlauf der Untersuchung...10

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2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...XXXV Einleitung...1 A. Problemdarstellung...1 B. Verlauf der Untersuchung...10 Erster Teil: Historische Entwicklung Polens Kapitel: Früh- und Vorgeschichte Polens...13 A. Die Slawen...13 B. Die polnischen Stämme: Kontroverse um die Elbslawen...14 I. Auffassung der deutschen Wissenschaft...17 II. Auffassung der polnischen Wissenschaft...18 III. Bewertung...18 C. Polens Einzug in die europäische Geschichte...20 I. Polens erster Herrscher: Mieszko I II. Das Erbe Mieszkos I III. Die Zeit der piastischen Teilfürstentümer ( )...23 IV. Wiederherstellung und Verteidigung der Reichseinheit ( )...24 V. Der letzte Piastenkönig...25 VI. Territoriale Entwicklung während der Dynastie des Piastengeschlechts Kapitel: Unionsstaat Polen-Litauen...26 A. Personalunion mit Litauen...26 I. Akt von Krewo...27 II. Polnisch-litauische Auseinandersetzungen Erster Thorner Frieden vom 1. Februar Zweiter Thorner Frieden vom 19. Oktober III. Akt von Horodło...30 IV. Die Krise der Union ( )...31 V. Das Goldene Zeitalter ( )...32 B. Die Union von Lublin I. Entwicklung der Innen- und Außenpolitik des Unionsstaates...34 II. Das Prinzip der freien Königswahl...35 III. Der Sarmatismus...35 IV. Polen unter den Waza ( )...37 V. Zeitalter der Blutigen Sintflut...38 IX

3 VI. Union von Hadjatsch VII. Aufschub des Verfalls Polens durch König Jan III. Sobieski ( )...41 VIII. Die polnische Königswahl von 1697 und der Beginn der Sachsenzeit...42 IX. Die Sächsische Nacht Kapitel: Vorgeschichte der Teilungen des Unionsstaates Polen-Litauen...44 A. Ursachen für den Untergang des Unionsstaates...44 I. Der letzte König...45 II. Stummer Sejm von III. Das Liberum Veto...47 IV. Magnatenoligarchie und Anarchie...47 V. Geografisch-strategische Lage Polen-Litauens...49 B. Der Große Nordische Krieg...49 C. Die Schlesischen Kriege...51 I. Erster Schlesischer Krieg...52 II. Zweiter Schlesischer Krieg...53 III. Dritter Schlesischer Krieg (Der Siebenjährige Krieg)...53 D. Schlussfolgerung Kapitel: Die drei Teilungen des Unionsstaates Polen- Litauen...56 A. Die erste Teilung I. Der Weg zur ersten Teilung...56 II. Gebietsaufteilung...57 III. Die Abtretungsverträge mit Polen- Litauen...58 IV. Vierjähriger Sejm und Verfassung vom 3. Mai V. Konföderation von Targowica...61 B. Die zweite Teilung I. Der Weg zur zweiten Teilung Unerfüllte Kompensationsansprüche Sejm von Grodno II. Gebietsaufteilung...63 III. Der Kościuszko-Aufstand...64 C. Die dritte Teilung I. Der Weg zur dritten Teilung...65 II. Gebietsaufteilung...66 D. Situation nach den Teilungen in den ehemals polnischen Gebieten...66 I. Preußisches Teilungsgebiet Verwaltung Geltendes Recht...69 X

4 3. Gerichtswesen...70 II. Österreichisches Teilungsgebiet Verwaltung Geltendes Recht Gerichtswesen...73 III. Russisches Teilungsgebiet Verwaltung Geltendes Recht und Gerichtswesen Kapitel: Hoffnungen auf Napoleon und die Zeit des Wiener Kongresses...75 A. Das Herzogtum Warschau B. Wiener Kongress...77 C. Ehemals polnische Gebiete nach dem Wiener Kongress bis zum Jahre I. Kongresspolen...79 II. Großherzogtum Posen...80 III. Galizien und Lodomerien...82 IV. Die Freie Stadt Krakau Kapitel: Freiheitskämpfe und Unabhängigkeitsbewegungen der Polen...83 A. Die polnischen Legionen...83 B. Novemberaufstand C. Der Aufstand in Galizien D. Völkerfrühling 1848 und Liga Polska...86 E. Letzter bewaffneter Aufstand: Der Januar- Aufstand 1863/ F. Organische Arbeit...88 G. Liga Narodowa (Nationale Liga) Kapitel: Wesentliche Einschnitte in den Teilungsgebieten seit dem Jahre A. Kongresspolen...89 B. Krakau...90 C. Die preußischen Gebiete...91 D. Galizien und Lodomerien Kapitel: Die Periode unmittelbar vor dem Ersten Weltkrieg...95 A. Die politische Organisation der Polen...95 B. Die Teilungsmächte und die polnische Frage Kapitel: Erster Weltkrieg...97 A. Erster Weltkrieg...97 B. Polens Auferstehung...99 XI

5 C. Versailler Friedensvertrag D. Grenzregelungen I. Unmittelbar ohne Volksabstimmung von Deutschland abgetrennte Gebiete II. Gebietsabtrennungen nach den Volksabstimmungen III. Polens Ostgrenze IV. Freie Stadt Danzig E. Der erste Sejm im unabhängigen Polen F. Verfassung vom März Zweiter Teil: Staaten und Staatensukzession Kapitel: Vorliegen und Entstehen eines Staates im Völkerrecht A. Historische Entwicklung des Völkerrechts B. Staatsbegriff im Völkerrecht I. Elemente des Staatsbegriffs Personenverband und Territorialstaat des Mittelalters Moderner Staat II. Drei-Elemente-Lehre Staatsvolk Staatsgebiet Staatsgewalt Drei-Elemente-Lehre und Identitätswechsel III. Auswirkung der Souveränität auf die Staatlichkeit Historische Begriffsbestimmung im Wandel Identität von Staatsgewalt und Staatssouveränität Problematik der halbsouveränen Staaten a) Begriffsgeschichte b) Begriffsverständnis c) Bewertung Stellungnahme und eigener Ansatz a) Souveränität als Eigenschaft der Staatsgewalt b) Problematik der nichtsouveränen Staaten vor dem 19. Jahrhundert c) Definition des Souveränitätsbegriffs IV. Völkerrechtssubjektivität C. Erscheinungsformen von Staaten I. Einheitsstaat II. Staatenverbindungen Bundesstaat XII

6 2. Staatenbund Unionen a) Personalunion aa) Begriffsbestimmung in der Wissenschaft bb) Stellungnahme b) Realunion aa) Definition der Realunion in der wissenschaftlichen Kontroverse (1) Allgemein (2) Voraussetzung der rechtlichen Gemeinsamkeit (3) Problematik der Erweiterung auf gemeinsame Angelegenheiten (4) Bildung gemeinsamer Organe und Gesamtmachtproblematik (a) Souveränität der beteiligten Staaten (b) Gemeinsame Organe (c) Ausweitung des gemeinsamen Organs auf eine gemeinsame Volksvertretung bb) Stellungnahme und eigener Ansatz Nichtsouveräne Staaten: Protektorat, Suzeränität und Freie Städte a) Suzeränität aa) Inhalt bb) Verhältnis zur Personalunion cc) Beispiele aus der Staatenpraxis b) Protektorat c) Marionettenstaat/Satellitenstaat d) Freie Städte Neutrale Staaten D. Vorgänge zur Errichtung neuer Staaten E. Anerkennung I. Konstitutive Anerkennung II. Deklaratorische Anerkennung III. Formen der Anerkennung IV. Rechtswirkung der Anerkennung Kapitel: Untergang eines Staates A. Allgemeine Voraussetzungen des Staatsuntergangs I. Nach mittelalterlichem Staatsbegriffsverständnis II. Nach modernem Staatsbegriffsverständnis B. Grundsatz der Effektivität I. Allgemein II. Wunsch der Bevölkerung XIII

7 III. Echte Exilregierung C. Grundsatz der Kontinuität I. Allgemein II. Abwägung zwischen Effektivitätsprinzip und Kontinuitätsgrundsatz D. Problematik und Auswirkung einer völkerrechtswidrigen Annexion eines Staates oder eines Gebietsteils I. Ex factis ius oritur und Ex iniuria ius non oritur Ein Widerspruch? Ex factis ius oritur a) Die normative Kraft des Faktischen b) Stellungnahme Ex iniuria ius non oritur Stellungnahme II. Problematik der wiedererrichteten Staaten Problematik Fallgruppe der resurrected states a) Historischer Kontext b) Inhalt c) Stellungnahme E. Staatsidentität und Kontinuität I. Begriffsbestimmung II. Einschneidende Ereignisse, die nicht zu einem Staatsuntergang führen Revolutionäre Umwälzungen und kriegerische Besetzungen De facto-regime Failed states III. Kriterien pro und kontra Staatsidentität in unklaren Fällen Drei-Elemente-Lehre Objektive Kriterien a) Veränderungen des Staatsgebietes aa) Allgemein bb) Identitätstheorien (1) Dachtheorie (Teilordnungslehre) (2) Staatskerntheorie (3) Schrumpfstaatstheorie (Kernstaatstheorie) (4) Sezessionstheorie b) Veränderungen des Staatsvolkes c) Veränderungen der Staatsgewalt aa) Beibehaltung der Rechtsordnung XIV

8 bb) Symbole Subjektive Kriterien a) Selbstbestimmungsrecht der Völker aa) Historische Entwicklung (1) Zeit vor dem Ersten Weltkrieg (2) Erster Weltkrieg (3) Resümee bb) Inhalt des Selbstbestimmungsrechts der Völker (1) Inneres und äußeres Selbstbestimmungsrecht (2) Offensives und defensives Selbstbestimmungsrecht cc) Träger des Selbstbestimmungsrechts dd) Mittel der Durchsetzbarkeit ee) Selbstbestimmungsrecht und Staatensukzession (1) Sezessionsrecht (2) Recht auf Wiedererrichtung eines annektierten Staates (a) Allgemeine Überlegungen (b) Differenzierung zwischen klassischem und modernem Völkerrecht ff) Abschließende Würdigung b) Recht auf die Heimat c) Bewertung von Drittstaaten und internationalen Organisationen Kapitel: Staatensukzession A. Einführung in den Begriff und das Wesen der Staatensukzession B. Theorien zur Staatennachfolge I. Theorie der Universalsukzession II. Theorie des freien Willens III. Theorie von der Spezialsukzession C. Formen der Staatennachfolge I. Gebietsübertragungen und Abtrennungen Völkerrechtliche Ersitzung Okkupation Annexion a) Voraussetzungen der Annexion b) Rechtmäßigkeit der Annexion aa) Annexionsfreiheit (1) Die Lehre vom gerechten Krieg (a) Mittelalter (b) Neuzeit bis zum Westfälischen Frieden (c) Westfälischer Frieden: Freies Kriegsführungsrecht XV

9 (2) Grenze der Annexionsfreiheit (3) Nachträgliche Legitimierung einer rechtswidrigen Annexion (a) Nachträglicher Abschluss einer Zession (b) Heilung durch neuen Statusvertrag (aa) Begriffsbestimmung (bb) Problematik der Rechtsverbindlichkeit für dritte Staaten (cc) Problematik der Änderung oder Beendigung von Statusverträgen (dd) Zusammenfassung (c) Völkerrechtliche Ersitzung (d) Theorie der acquiescence (e) Verjährung bb) Annexionsverbot Adjudikation Sezession und Separation Zession II. Vereinigung von Staaten: Inkorporation und Fusion Allgemein a) Inkorporation b) Fusion Abgrenzungsproblematik a) Staatenpraxis aa) Italienische Einigung bb) Bildung des Deutschen Reiches cc) Bildung der Vereinigten Arabischen Republik b) Auswertung der Staatenpraxis III. Staatszerfall: Dismembration IV. Resümee D. Voraussetzungen der Staatensukzession I. Hoheitsgebiet II. Staaten III. Verbindung zwischen den beteiligten Staaten und dem betroffenen Gebiet IV. Ersetzen eines Staates durch einen anderen V. Rechtmäßigkeit VI. Verpflichtung zur Nichtanerkennung von völkerrechtswidrigem Gebietserwerb E. Rechtsfolgen der Staatensukzession I. Historische Entwicklung der Staatenpraxis Staatennachfolge in völkerrechtliche Verträge XVI

10 a) Beispiele aus der Staatenpraxis aa) Zession bb) Annexion cc) Inkorporation dd) Fusion ee) Sezession und Separation ff) Dismembration b) Auswertung der Staatenpraxis aa) Allgemein bb) Gewohnheitsrechtliche Grundsätze (1) Grundsatz der beweglichen Vertragsgrenzen (2) Fortgeltung von radizierten Verträgen Staatennachfolge in die Aktiva a) Definition des Begriffs des Staatsvermögens b) Beispiele aus der Staatenpraxis aa) Verwaltungsvermögen bb) Finanzvermögen c) Bewertung aa) Nachfolge in das Verwaltungsvermögen bb) Nachfolge in das Finanzvermögen Staatennachfolge in die Passiva a) Definition des Begriffs der Staatsschulden b) Beispiele aus der Staatenpraxis aa) Zession bb) Annexion cc) Inkorporation dd) Dismembration c) Bewertung aa) Nachfolge in die Verwaltungsschulden bb) Nachfolge in die Finanzschulden Nachfolge in Archive a) Allgemein b) Staatenpraxis c) Bewertung Nachfolge in die Mitgliedschaft in internationalen Organisationen a) Allgemein b) Bewertung II. Völkervertragsrecht Allgemein XVII

11 2. Inhalt a) Nachfolge in völkerrechtliche Verträge b) Nachfolge in Staatsvermögen c) Nachfolge in Staatsschulden d) Nachfolge in Archive Teil: Völkerrechtliche Würdigung der Vorgänge in Polen Kapitel: Die Großmacht Polen- Litauen A. Polen und Litauen als Staaten I. Polnischer Staat II. Litauischer Staat III. Resümee und Vergleich beider Staaten B. Verbindungen Polens mit Litauen zwischen 1385 bis I. Völkerrechtliche Würdigung der Union von Krewo Untersuchung des Unionsaktes a) Inhalt des Aktes von Krewo b) Authentizität des Aktes c) Rechtsnatur und Bindungswirkung des Aktes aa) Allgemein bb) Fallanwendung Rechtliche Identifikation der Verbindung a) Auslegung des Unionsaktes aa) Auslegung des Wortlautes applicare (1) Vergleich mit anderen Urkunden aus dieser Zeit (2) Ergebnis des Urkundenvergleichs bb) Ergebnis der Untersuchung des Wortlautes b) Folgen und Umsetzung des Krewsker Aktes aa) Einhaltung der Versprechungen durch Jagiełło und der polnischen Seite (1) Heirat (2) Christianisierung Litauens (3) Angliederung Litauens an Polen (a) Privileg vom 20. Februar (b) Huldigungsakte (c) Fehlende Definition des staatsrechtlichen Verhältnisses (d) Alleingang Litauens gegen den Deutschen Orden (e) Verwaltung des Großfürstentums Litauen (aa) Anfangszeit bis zum Jahre (bb) Zeit nach dem Jahre 1392: Witold und seine Politik XVIII

12 bb) Ergebnis c) Selbstverständnis der beteiligten Völker aa) Polen bb) Litauer Beurteilung der erarbeiteten Thesen und Ergebnis a) Eingliederung Litauens in Polen aa) Auffassung in der Wissenschaft bb) Untergang des litauischen Staates oder Fortexistenz (1) Territorium und Personenverband (2) Herrschaftsgewalt (a) Problemaufriss (b) Jagiełłos Stellung in Litauen cc) Zwischenergebnis b) Unterwerfung Litauens unter die polnische Krone c) Resümee II. Bruch der Union III. Völkerrechtliche Würdigung der Union von Wilna und Radom Vertragsgrundlage der Union a) Inhalt des Textes b) Rechtsnatur Bewertung a) Unabhängigkeit Litauens: Zeitlich bedingte Aufgabe der polnischen Inkorporationspläne b) Personalunion c) Verteidigungsbündnis und Annäherung beider Völker d) Oberhoheit Resümee IV. Union von Horodło Rechtsgrundlage der Union a) Inhalt des Textes b) Rechtsnatur c) Bewertung der Union aa) Inkorporationsgedanke bb) Regelung der Großfürstenstellung und Wahlbeteiligung der Polen und Litauer cc) Verteidigungsbündnis dd) Wappenverbrüderung ee) Administrative Angleichung Bewertung XIX

13 V. Drohender Unionsbruch im Jahre VI. Union von Grodno aus dem Jahre Rechtsgrundlage der Union Zusammenfassung der Unionsakte Bewertung VII. Bruch der Union und die Wiedererrichtung der Personalunion ( ) VIII. Union von Wilna Rechtsgrundlage a) Inhalt b) Bewertung Zwischenergebnis IX. Union von Mielnik Vertragsgrundlage a) Inhalt b) Bewertung aa) Rechtswirksamkeit der Union bb) Identifikation der staatsrechtlichen Verbindung Zwischenergebnis X. Große Reformen in Litauen als Vorstufe zur Lubliner Union XI. Zusammenfassung des Zeitraumes C. Verbindung Polens mit Litauen nach der Lubliner Union I. Lubliner Union von Inhalt des Vertragstextes a) Text vom 1. Juli aa) Staatsrechtliches Verhältnis bb) Wahlmonarchie cc) Außenpolitik dd) Währung/Zollunion ee) Staatsrechtliches System b) Privileg vom 11. August c) Territorium und administrative Aufteilung Polen- Litauens Rechtsnatur des Vertrages II. Völkerrechtliche Bewertung Identifikation der Staatsform a) Untersuchung des Lubliner Vertrages aa) Wortlaut des Vertrages und dessen Umsetzung (1) Ein Organismus (2) Gemeinsamer Herrscher XX

14 (3) Getrenntes Recht (4) Gemeinsamer Reichstag und Währung (5) Getrennte Finanzen und Militär (6) Getrennte Verwaltung (7) Ergebnis bb) Historischer Kontext cc) Systematische Betrachtung: Vergleich mit Österreich- Ungarn (1) Rechtsnatur Österreich-Ungarns (2) Vergleich mit Polen-Litauen dd) Zwischenergebnis b) Voraussetzungen der Realunion aa) Rechtliche Gemeinsamkeit bb) Gemeinsamer Zweck cc) Souveränität beider Staaten Ergebnis der Identifikation der Staatsform D. Verbindung Polen- Litauens mit Sachsen I. Völkerrechtliche Würdigung der Verbindung Zustandekommen der Verbindung a) Rechtsgrundlage b) Wahl und Krönung c) Inhalt Bewertung der Verbindung II. Ergebnis Kapitel: Die Zeit der Teilungen A. Die erste Teilung I. Annexion Voraussetzungen a) Objektives Element b) Subjektives Element aa) Teilungsverträge (1) Inhalt (2) Bewertung bb) Okkupationsmanifeste Österreichs, Preußens und Russlands vom 11., 13. und 18. September (1) Inhalt (2) Bewertung Rechtmäßigkeit der Einverleibung fremden Staatsgebiets a) Verstoß gegen den Grundsatz pacta sunt servanda aa) Verstoß Russlands gegen den Grundsatz pacta sunt servanda (1) Verstoß gegen den Vertrag aus dem Jahre XXI

15 (a) Inhalt (b) Gültigkeit (c) Rechtsfolge (2) Verstoß gegen den Freundschaftsvertrag aus dem Jahre (a) Inhalt und Gültigkeit (b) Rechtsfolge bb) Verstoß Preußens gegen den Grundsatz pacta sunt servanda (1) Verstoß gegen den Vertrag aus dem Jahre (a) Inhalt (b) Gültigkeit (c) Rechtsfolge (2) Verstoß gegen den Vertrag aus dem Jahre (a) Inhalt (b) Gültigkeit (c) Rechtsfolge (3) Verstoß gegen den Vertrag von Wehlau aus dem Jahre (a) Inhalt (b) Gültigkeit (c) Rechtsfolge cc) Verstoß Österreichs gegen den Grundsatz pacta sunt servanda b) Heilung der Rechtswidrigkeit auf Grundlage von historischen Titeln aa) Darstellung der Rechtsansprüche durch die Teilungsmächte (1) Russische Rechtsansprüche (a) Darstellung der Ansprüche durch die russische Seite (b) Polens Stellungnahme zu den vermeintlichen Rechtsansprüchen (2) Preußische Rechtsansprüche (a) Darstellung der preußischen Stellungnahme (b) Stellungnahme Polens (3) Österreichische Rechtsansprüche (a) Darstellung der österreichischen Stellungnahme (b) Stellungnahme Polens Rechtsfolgen II. Zession Voraussetzungen a) Vertragsabschluss aa) Inhalt (1) Abtretungsvertrag zwischen Polen und Russland (2) Abtretungsvertrag zwischen Polen und Österreich (3) Abtretungsvertrag zwischen Polen und Preußen XXII

16 bb) Problem der Freiwilligkeit b) Zwischenergebnis Rechtmäßigkeit und Rechtsfolge III. Rechtsnachfolge in Vermögen und Archive IV. Ergebnis des Sukzessionsvorgangs B. Staatsrechtliche Annäherung Polens und Litauens durch die Maiverfassung von I. Inhalt der Maiverfassung hinsichtlich einer engeren staatsrechtlichen Verbindung II. Inhalt der Gegenseitigen Bürgschaft beider Nationen vom 22. Oktober III. Staatsrechtliche Folgen für die Verbindung Polens und Litauens Darstellung der Problematik in der Wissenschaft Stellungnahme a) Einheitsstaat b) Bundesstaat Zwischenergebnis C. Die zweite Teilung I. Annexion Voraussetzungen a) Objektive Elemente b) Subjektive Elemente aa) Teilungsvertrag vom 12. (23.) Januar 1793 zwischen Preußen und Russland (1) Inhalt des Teilungsvertrages zwischen Preußen und Russland (2) Bewertung des Teilungsvertrages bb) Inkorporationspatente der Teilungsmächte (1) Inhalt der Patente (a) Preußisches Inkorporationspatent vom 25. März (b) Russisches Inkorporationspatent vom 29. März (9. April) (2) Bewertung der beiden Patente Rechtmäßigkeit der Annexion a) Rechtmäßigkeit der preußischen Annexion b) Rechtmäßigkeit der russischen Annexion II. Zession Vertragliche Einigung a) Abtretungsvertrag zwischen Polen und Russland vom 11. (22.) Juli b) Abtretungsvertrag zwischen Polen und Preußen vom 25. September XXIII

17 2. Bewertung des Sukzessionsvorgangs der Zession D. Auswirkungen des Sejm von Grodno auf Polen- Litauen I. Kardinalrechte Inhalt Bewertung und Folgen für das staatsrechtliche Verhältnis Polen-Litauens II. Ewige Allianz zwischen Polen und Russland Inhalt Rechtsfolgen für Polen-Litauen E. Die dritte Teilung I. Totalannexion oder Dismembration Voraussetzungen der Annexion a) Einverleibung des polnischen Staatsgebietes b) Gegen den Willen des polnischen Staates c) Annexionserklärung aa) Inhalt der Verträge (1) Geheimabkommen zwischen Russland und Österreich (2) Teilungsvertrag zwischen Russland, Preußen und Österreich (3) Abkommen zwischen den Teilungsmächten betreffend die Regelung polnischer Schulden bb) Bewertung der Verträge Abgrenzung Totalannexion von Dismembration hinsichtlich des Gesamtgebietes Zwischenergebnis Rechtmäßigkeit der Totalannexion a) Verstoß gegen den Grundsatz pacta sunt servanda aa) Russland bb) Preußen cc) Österreich b) Verstoß gegen das Selbstbestimmungsrecht der Völker c) Auffassung der Rechtswissenschaft aa) Darstellung der Ansichten bb) Bewertung und eigene Stellungnahme d) Zwischenergebnis Nachträgliche Legitimierung der rechtswidrigen Totalannexion a) Kein nachträglicher Abschluss von Zessionen und keine Heilung durch Einverständnis des polnischen Königs b) Rechtfertigungsgründe c) Zwischenergebnis Faktischer Staatsuntergang Polen-Litauens XXIV

18 a) Staatsgebiet b) Staatsgewalt c) Staatsvolk d) Zusammenfassung II. Folgen der Gebietsaufteilung für Polen Schulden Vermögen Kapitel: Zeitraum nach den Teilungen A. Herzogtum Warschau 1807 bis I. Besatzung durch Frankreich Proklamation an die polnische Nation vom 3. November Dekret Napoleons vom 14. Januar Bewertung II. Gründung des Herzogtums Warschau Rechtsgrundlage a) Tilsiter Friedensvertrag zwischen Frankreich und Russland vom 25. Juni (7. Juli) b) Tilsiter Friedensvertrag zwischen Frankreich und Preußen vom 9. Juli Bewertung III. Rechtscharakter des Herzogtums Warschau Staat im Sinne der Drei- Elemente- Lehre a) Staatsgebiet b) Staatsvolk c) Staatsgewalt aa) Eigene Staatsgewalt auf Grundlage der Verfassung (1) Inhalt (2) Bewertung bb) Souveränität (1) Verhältnis zu Sachsen (a) Sächsische Provinz (aa) Tilsiter Friedensverträge (bb) Sächsisch- französischer Vertrag vom 22. Juli (cc) Formale Übergabe der Herrschergewalt an den sächsischen König mit Dekret vom 17. November (dd) Ergebnis (b) Stellung des sächsischen Königs als Herzog von Warschau (aa) De iure (bb) De facto (c) Zwischenergebnis: Kein Verlust der Souveränität XXV

19 (2) Verhältnis zu Frankreich und dem Rheinbund (a) Satellitenstaat (b) Abhängigkeitsgrad als Satellitenstaat (aa) De iure: Unmittelbarer Einfluss Napoleons (bb) De facto: Mittelbarer Einfluss Napoleons durch seinen Statthalter (c) Vergleich zu anderen napoleonischen Staaten (aa) Vergleich zur Verfassung des Königreichs Westphalen (bb) Bedeutung des Rheinbundes für das Herzogtum (d) Auswertung der Erkenntnisse Anerkennung als Staat Resümee IV. Identität und Kontinuität oder Staatennachfolge Identität zu Polen- Litauen aus dem Jahre a) Problematik des Untergangs des polnisch- litauischen Staates b) Heranziehung der Figur der wiedererrichteten Staaten c) Allgemeine Voraussetzungen der Identität aa) Objektive Merkmale (1) Drei-Elemente-Lehre (a) Staatsgebiet (b) Staatsvolk (c) Staatsgewalt (2) Rechtssystem und Gerichtswesen (3) Staatssymbole bb) Subjektive Merkmale (1) Haltung der Polen (2) Haltung dritter Staaten d) Souveränität und Unabhängigkeit als zusätzliche Identitätskriterien? Stellungnahme V. Folgen der Reorganisation Schulden Verträge Vermögen Archive VI. Resümee B. Nachträgliche Legitimierung der dritten Teilung durch den Abschluss der Wiener Kongressakte von C. Königreich Polen I. Erste Phase bis zum Aufstand im Jahre XXVI

20 1. Besatzung durch Russland Rechtsgrundlagen der Gründung des Königreichs Polen a) Freundschaftsverträge vom 21. April (3. Mai) b) Hauptvertrag der Wiener Kongressakte Rechtscharakter des Königreichs Polen a) Staat im Sinne der Drei- Elemente- Lehre aa) Staatsgebiet bb) Staatsvolk cc) Staatsgewalt (1) Übertragung der königlichen Macht auf den russischen Zaren (a) Freundschaftsvertrag zwischen Russland und Sachsen vom 6. (18.) Mai (b) Manifest Alexanders I. vom 13. (25.) Mai (2) Eigene Staatsgewalt (a) Verfassungsgrundlage des Königsreichs Polen vom 13. (25.) Mai (b) Verfassung vom 15. (27.) November (c) Zusatzartikel zum Verfassungsgesetz vom 1. (13.) Februar (d) Die Herrschaft des Statthalters (3) Souveränität: Bewertung der Verbindung zu Russland (a) De iure (aa) Russische Provinz (bb) Personalunion und Suzeränität (cc) Schlussfolgerung (b) De facto (aa) Verfassungsbrüche (bb) Bewertung (c) Resümee b) Anerkennung Identität zum Herzogtum Warschau a) Kontinuität auf Grundlage der Wiener Kongressakte b) Kontinuität auf Grundlage der Übertragung der herzoglichen Krone c) Kontinuität auf Grundlage von objektiven und subjektiven Merkmalen aa) Objektive Merkmale (1) Allgemein (2) Verfassung bb) Subjektive Merkmale Folgen des Gebietsübergangs XXVII

21 a) Schulden b) Vermögen c) Archive II. Zweite Phase ab dem Jahre Rechtsgrundlagen a) Entthronung von Zar Nikolai I b) Organisches Statut vom 14. (26.) Februar aa) Inhalt des Statuts bb) Bewertung Auswirkungen auf die Souveränität des Königreichs Polen a) Staatlichkeit des Königreichs aa) De iure: Rechtswidrigkeit der Inkorporation bb) De facto (1) Allgemein (2) Maßnahmen zur Umsetzung der angestrebten Inkorporation (a) Geltendes Recht (b) Regierung (c) Gerichtswesen (d) Gebietsaufteilung (e) Polentum (f) Umbenennung (g) Beseitigung der polnischen Sprache (3) Effektivität Resümee D. Die Freie Stadt Krakau zwischen den Jahren 1815 bis I. Rechtsgrundlagen Kongressakte Zusatzvertrag zwischen Österreich, Preußen und Russland vom 21. April (3. Mai) Instruktion der drei Schutzmächte an die Organisationskommission vom 4. Juli Proklamation der drei Schutzmächte Russland, Preußen und Österreich an die Bewohner Krakaus vom 12. Oktober Verfassungen der Freien Stadt Krakau a) Verfassung vom 3. Mai b) Verfassung vom 15. Juli c) Verfassung vom 29. Juli Akt zur Inkorporation Krakaus in Österreich vom 11. November II. Rechtscharakter der Freien Stadt Krakau XXVIII

22 1. Krakau als Staat und Völkerrechtssubjekt a) Staatlichkeit im Sinne der Drei- Elemente- Lehre aa) Staatsgebiet bb) Staatsvolk cc) Staatsgewalt (1) Staatlicher Aufbau (2) Beschränkung einzelner Souveränitätsrechte (a) Organisationskommission (b) Keine eigene Armee (c) Führung der auswärtigen Angelegenheiten und Handel (d) Wahl der Senatsmitglieder (3) Beurteilung der Souveränität (a) De iure (b) De facto (c) Stellungnahme (4) Resümee Rechtmäßigkeit der Errichtung der Freien Stadt Krakau Schutzbeziehung zu Österreich, Russland und Preußen a) Inhalt der Schutzbeziehung b) Protektoratsverhältnis c) Bewertung Neutralität der Freien Stadt Krakau Zusammenfassung III. Identität mit dem Herzogtum Warschau IV. Folge des Gebietsübergangs V. Auflösung der Freien Stadt Krakau Eingliederung in Österreich Rechtmäßigkeit der Eingliederung VI. Resümee E. Großherzogtum Posen I. Rechtsgrundlagen Wiener Kongressakte vom 9. Juni Freundschaftsvertrag zwischen Russland und Preußen vom 21. April (3. Mai) Königliches Patent vom 15. Mai Proklamation an die Bevölkerung des Großherzogtums Posen vom 15. Mai Bekanntmachung des höchsten Regentschaftspräsidenten vom 23. Mai Gesetz zur Organisation der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit XXIX

23 II. Rechtscharakter des Großherzogtums Posen Preußische Provinz Sonderstellung innerhalb der preußischen Monarchie a) Verwaltungsaufbau b) Statthalter c) Besonderheiten im Gerichtswesen d) Eigene Symbole e) Bewertung der Sonderstellung III. Rechtmäßigkeit der Übertragung des Gebiets des Großherzogtums Posen an Preußen IV. Zusammenfassung F. Galiziens Autonomie I. Staatsrechtliche Grundlagen Kronland- Statut des Königreichs Galizien und Lodomerien mit dem Großherzogtum Krakau vom 26. Februar Österreichisch- ungarisches Ausgleichsgesetz von Sprachgesetze Galizische Resolution vom 24. September II. Rechtscharakter des Königreichs Galizien und Lodomerien G. Gesamtwürdigung der Teilungen und der Kontinuität Polens Kapitel: Polens Auferstehung als unabhängiger Staat A. Königreich Polen ( ) I. Besetzung der Gebiete des ehemaligen Kongresspolens durch Deutschland und Österreich- Ungarn II. Rechtscharakter des Königreichs Polen und rechtliche Folgen der Besatzung für die Wiedererrichtung Polens Proklamation vom 5. November 1916 als Rechtsgrundlage für die Gründung des Königreichs Polen Staatlichkeit des Königreichs Polen a) Staatsgewalt aa) De iure bb) De facto (1) Staatsgewalt der Besatzungsmächte (2) Übertragung der Staatsgewalt auf polnische Organe (a) Pläne zur Errichtung eines Übergangsstaatsrates (b) Errichtung des Regentschaftsrates am 12. September (aa) Patent vom 12. September (bb) Dekret des Regentschaftsrates vom 3. Januar 1918 betreffend die vorübergehende Organisation der Staatsgewalt im Königreich Polen XXX

24 (cc) Charakter und Bewertung des Regentschaftsrates (c) Umgestaltung und Kompetenzerweiterung des Staatsrates (aa) Erlass vom 12. September (bb) Gesetz betreffend den Staatsrat des Königreichs Polen vom 4. Februar (cc) Charakter und Bewertung des Staatsrates cc) Zwischenergebnis b) Staatsgebiet c) Staatsvolk Souveränität des Königreichs Polen Schlussfolgerung B. Polen nach dem Ende des Ersten Weltkriegs I. Faktische und formale Beendigung des Ersten Weltkriegs II. Erlangung der Unabhängigkeit des polnischen Staates De iure a) Verzicht Russlands auf die Gebiete der ehemaligen Provinz Weichselland aa) Art. 3 des Brester Friedens vom 3. (5.) März bb) Aufhebung sämtlicher Verträge die Teilungen Polens betreffend cc) Übergang der Staatsgewalt auf das Königreich Polen b) Beendigung der Oberhoheit durch die Mittelmächte De facto a) Faktisches Ende der Besatzung mit dem Rückzug der Mittelmächte b) Bildung einer einheitlichen polnischen Staatsgewalt aa) Regentschaftsrat (1) Manifest des Regentschaftsrates vom 7. Oktober 1918 an die polnische Nation (2) Erlangung der vollen Souveränität (3) Übertragung der Staatsgewalt auf Józef Piłsudski bb) Provisorische Volksregierung der Polnischen Republik cc) Polnisches Nationalkomitee c) Schlussfolgerung III. Staatsgebiet der Zweiten Republik Polen Primäres polnisches Staatsgebiet Sekundäres polnisches Staatsgebiet a) Übergang der Gebietshoheit und der territorialen Souveränität im preußischen Teilungsgebiet aa) Übergang der Gebietshoheit XXXI

25 bb) Übergang der territorialen Souveränität (1) Versailler Friedensvertrag (2) Plebiszite b) Danzig c) Übergang der Gebietshoheit und der territorialen Souveränität im österreichisch- ungarischen Teilungsgebiet aa) Übergang der Gebietshoheit bb) Übergang der territorialen Souveränität (1) Friedensvertrag von Saint-Germain-en-Laye (2) Friedensvertrag von Trianon (3) Beschluss des Botschafterrates vom 15. März d) Übergang der Gebietshoheit und der territorialen Souveränität im russischen Teilungsgebiet aa) Übergang der Gebietshoheit bb) Übergang der territorialen Souveränität (1) Versailler Friedensvertrag (2) Beschluss des Botschafterrates vom 8. Dezember 1919: Curzonlinie (3) Beschluss des Botschafterrates vom 15. März e) Abgrenzbares Territorium IV. Regelungen zur polnischen Staatsangehörigkeit V. Anerkennung des polnischen Staates durch Drittstaaten Anerkennung durch die Siegermächte und andere Staaten a) Konkludente Anerkennung durch die Teilnahme Polens an der Versailler Friedenskonferenz b) Anerkennung durch den Minderheitenschutzvertrag c) Einzelne Anerkennungserklärungen Anerkennung durch Russland Anerkennung durch das Deutsche Reich VI. Resümee C. Abschließende Würdigung der Kontinuität Polens I. Vergleich der Ansichten Polens und Deutschlands Polnisches Identitätsverständnis a) Rechtsprechung aa) Entscheidung der Strafkammer des Obersten Gerichts vom 17. Oktober bb) Entscheidung der Strafkammer des Obersten Gerichts vom 30. September cc) Entscheidung der Zivilkammer des Obersten Gerichts vom 12. Mai XXXII

26 b) Verfassung der Volksrepublik Polen c) Wissenschaft Deutsches Verständnis II. Inhalt internationaler Verträge hinsichtlich einer Identität/Diskontinuität Polens Versailler Friedensvertrag Minderheitenschutzvertrag vom 28. Juni III. Stellungnahme D. Rechtsnachfolge hinsichtlich der Gebiete der ersten und zweiten Teilung I. Rechtsnachfolge betreffend das ehemals preußische Teilungsgebiet Schulden Vermögen Archive II. Rechtsnachfolge betreffend das ehemals russische Teilungsgebiet Schulden Vermögen und Archive III. Rechtsnachfolge betreffend das ehemals österreichische Teilungsgebiet Schulden Vermögen Archive E. Resümee Gesamtbetrachtung A. Polens Staatlichkeit in sieben Jahrhunderten B. Schlussfolgerungen für die Lehre von der Staatensukzession Anhang I Statistik der drei Teilungen Polen-Litauens Anhang II Karte 1: Königreich Polen im Jahre Karte 2: Polen- Litauen im Jahre Karte 3: Europa um das Jahr Karte 4: Die drei Teilungen Polen- Litauens XXXIII

27 Karte 5: Gesamtübersicht der Teilungen Polen- Litauens Karte 6: Herzogtum Warschau im Jahre Karte 7: Europa um das Jahr Karte 8: Königreich Polen in den Jahren 1815 und Karte 9: Freie Stadt Krakau und das Großherzogtum Posen um das Jahr Karte 10: Polen von Literaturverzeichnis A. Quellensammlungen I. Dokumentensammlungen II. Amtliche Drucksachen B. Literatur XXXIV