Staatennachfolge in völkerrechtliche Verträge

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1 Andreas Zimmermann Staatennachfolge in völkerrechtliche Verträge Zugleich ein Beitrag zu den Möglichkeiten und Grenzen völkerrechtlicher Kodifikation State Succession with regard to Treaties a Stocktaking (English Summaiy) Springer Berlin Heidelberg New York Barcelona Hongkong London Mailand Paris Singapur Tokio

2 Einleitung: Problemstellung und Gang der Darstellung 1 Erster Teil: Allgemeine Fragen der Staatennachfolge 9 1. Kapitel: Zum Begriff der Staatennachfolge 9 2. Kapitel: Formen der Staatennachfolge Kapitel: Abgrenzungen zu verwandten Situationen 37 A. Abgrenzung zu Revolution, kriegerischer Besetzung, der Bildung bloßer de /<tcto-regime und sogenannten failed states 37 B. Exkurs: Übernahme von Hoheitsrechten über ein bestimmtes Territorium durch eine internationale Organisation 44 C. Abgrenzung zwischen Sukzession und Identität 46 Zweiter Teil: Historische Entwicklung des Rechts der Staatennachfolge im Hinblick auf völkerrechtliche Verträge bis zur "Wiener Konvention über das Recht der Staatennachfolge in Verträge Kapitel: Staatenpraxis bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 131 A. Unabhängigkeit der USA und der ehemaligen spanischen Kolonien in Südamerika 132 B. Praxis zwischen Wiener Kongress und Erstem Weltkrieg 133 C. Sukzessionsfälle in der Zeit zwischen dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg 141 D. Zwischenergebnis Kapitel: Staatenpraxis zwischen 1945 und

3 VIII A. Praxis der sogenannten newly independent states zur Nachfolge in Verträge 146 B. Sezessionen und Staatenauflösungen seit C. Gebietsübertragungen in der Praxis seit D. Inkorporationsfälle nach E. Vereinigungsfälle nach Kapitel: Entstehung und Inhalt der Wiener Konvention über das Recht der Staatennachfolge in Verträge 194 A. Arbeiten der International Law Commission im Bereich der Staatensukzession 194 B. Arbeiten der Wiener Konferenz über die Staatennachfolge in Verträge 1977/ Dritter Teil: Rezeption der Bestimmungen der Wiener Konvention über das Recht der Staatennachfolge in Verträge in der Staatenpraxis seit Vorbemerkung: Problemstellung und Ratifikationsstand der Wiener Konvention über das Recht der Staatennachfolge in Verträge Kapitel: Einzelne Formen der Staatennachfolge 225 A. Praxis ehemaliger Kolonien nach B. Vereinigung von Staaten 244 C. Vollständige Dismembration von Staaten 303 D. Staatennachfolge bei Fortbestehen eines subjektidentischen Vorgängerstaates außerhalb des Prozesses der Dekolonisierung E. Staatennachfolge und Gebietsübertragungen Kapitel: Sonderfälle der Nachfolge in Bezug auf einzelne Gruppen völkerrechtlicher Verträge 451 A. Staatennachfolge in Bezug auf radizierte Verträge und Grenzregime 451 B. Nachfolge in Konkordate und konkordatsähnliche Vereinbarungen 531 C. Verträge zum Schutz von Menschenrechten 543 D. Verträge im Bereich des humanitären Kriegsvölkerrechts 578

4 IX E. Staatennachfolge und die Mitgliedschaft in Internationalen Organisationen 589 F. Staatennachfolge und friedliche Streitbeilegung 660 G. Staatensukzession und Europäisches Gemeinschaftsrecht 673 H. Nachfolge in Assoziierungsregime 718 I. Nachfolge in Verträge zur Rüstungskontrolle und Rüstungsbegrenzung sowie im Hinblick auf andere sicherheitspolitische Abkommen 724 J. Nachfolge in Verträge zur Regelung von Staatsangehörigkeitsfragen Kapitel: Sonderprobleme der Sukzession in Verträge 752 A. Funktion von Depositaren im Zusammenhang mit Sukzessionsfällen 752 B. Staatensukzession und Vorbehalte zu multilateralen Verträgen C. Zeitpunkt des Eintritts der Sukzessionsfolgen 778 D. Nachfolge in zum Zeitpunkt der Staatennachfolge für den Vorgängerstaat noch nicht in Kraft befindliche Verträge 806 Vierter Teil: Die Wiener Konvention über das Recht der Staatennachfolge in Verträge eine gelungene Kodifikation? Kapitel: Die Wiener Konvention über das Recht der Staatennachfolge in Verträge eine Kodifikation geltenden Völkergewohnheitsrechts? 820 A. Einzelne Problemfelder 820 B. Ergebnis Kapitel: Wiener Konvention über das Recht der Staatennachfolge in Verträge eine erfolgreiche Weiterentwicklung geltenden Völkergewohnheitsrechts? 829 A. Weiterentwicklung des Rechts der Staatensukzession durch die Wiener Konvention über das Recht der Staatennachfolge in Verträge 830 B. Weiterentwicklung des Rechts der Staatensukzession in Abweichung von der Wiener Konvention über das Recht der Staatennachfolge in Verträge 833 C. Ergebnis 835

5 X 3. Kapitel: Das Recht der Staatennachfolge eine taugliche Materie für eine Kodifikation? 837 A. Zeitliche Verspätung der Kodifikation 837 B. Staatennachfolge in Verträge als Querschnittsmaterie 839 C. Bloß potentielle Bedeutung sukzessionsrechtlicher Normen 840 D. Mangelnde politische Bedeutung des Rechts der Staatennachfolge 841 E. Ergebnis 842 Summary: State Succession with regard to Treaties a Stocktaking 846 Anhang: Wiener Konvention über das Recht der Staatennachfolge in Verträge 864 Literaturverzeichnis 893 Sach-und Personenregister 947