Abkürzungsverzeichnis...XVII
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- Pia Althaus
- vor 6 Jahren
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1 Abkürzungsverzeichnis...XVII Einleitung... 1 I. Problemstellung Betriebsstättenbegriff und Betriebsstättenprinzip Betriebsstätte im Unionsrecht... 5 a) EUV... 7 b) AEUV Potenzielle Folgen divergierender Definitionen innerhalb des Unionsrechts...9 a) Fall 1 - Zins-ZLizenzgebührenrichtlinie b) Fall 2 - Mutter-Tochter-Richtlinie c) Fall 3 - Fusionsrichtlinie d) Fall 4 - Zweigniederlassungsbegriff II. Stand von Normen, Rechtsprechung und Forschung...16 III. Gang der Untersuchung...1 ^ Erster Teil: Der primärrechtliche Zweigniederlassungsbegriff...21 A. Allgemeines I. Grundfreiheiten...25 II. Niederlassungsfreiheit...26 III. Urteile des EuGH zur Niederlassungsfreiheit mit steuerrechtlichem Hintergrund... B. Funktion des übergeordneten Niederlassungsbegriffs C. Voraussetzungen des Niederlassungsbegriffs I. Auslegungsmethodik im Unionsrecht Arten der Auslegung...35 a) Grammatische Auslegung...35 b) Systematische Auslegung...37 c) Subjektiv-historische Auslegung d) Teleologische Auslegung...41 ^0
2 e) Rechtsvergleichende Auslegung f) Verhältnis der Methoden zueinander Grenze der Auslegung II. Auslegung des Niederlassungsbegriffs Niederlassung aus Sicht des EuGH Würdigung der Ausführungen des EuGH...48 a) Definition oder Annäherung an den Niederlassungsbegriff?...48 b) Zeitliche Komponente c) Räumliche Komponente...52 aa) Abgrenzung zur Dienstleistungsfreiheit bb) Einrichtung nach EuGH cc) Festigkeit im Allgemeinen dd) Festigkeit bei kleinen Gegenständen d) Qualitative Komponente...60 e) Verknüpfung der Komponenten...61 aa) Alternatives oder kumulatives Vorliegen der Komponenten...61 bb) Funktionale Beziehung der Komponenten Zusammenfassung III. Bedeutung des Attributs Zweig Höhere Anforderungen Geringere Anforderungen Gleiche Anforderungen IV. Ergebnis Zweiter Teil: Der Betriebsstättenbegriff im Sekundärrecht...73 A. Fusionsrichtlinie I. Funktion...74 II. Geschichte...76 B. Zins-ZLizenzgebührenrichtlinie...77 I. Funktion II. Geschichte C. Mutter-Tochter-Richtlinie I. Funktion II. Geschichte... 79
3 D. Sekundärrechtlicher Einheitsbegriff der Betriebsstätte...81 I. Zins-ZLizenzgebührenrichtlinie und Mutter-Tochter-Richtlinie Gemeinsamkeiten Abweichungen Auswirkungen der Abweichung a) Ausführen" und ausüben b) In und durch Gründe für den unterschiedlichen Wortlaut Zwischenergebnis Verweisung auf das OECD-Musterabkommen...87 a) Zulässigkeit...87 b) Folgeprobleme...88 aa) Verweis auf kompletten Art. 5 OECD-MA?...88 (1) OECD-MA (2) OECD-MK (3) Zwischenergebnis cc) Änderungen des OECD-МА/-M K c) Ergebnis II. Verhältnis zur Fusionsrichtlinie Begriffsbestimmung mit Hilfe von Urteilen des EuGH Auslegung aus Wortlaut der Fusionsrichtlinie heraus Interpretation mit Hilfe des übrigen Sekundärrechts Verweisung auf Abkommensrecht...96 a) Verweisung auf das OECD-MA...97 b) Verweisung auf das jeweilige DBA Verweisung auf nationale Regelungen Zwischenergebnis Ergebnis III. Inhalt des Einheitsbegriffs Anlehnung an nationales Recht oder an Abkommensrecht a) Betriebsstättenbegriff im deutschen nationalen R echt aa) Funktion bb) Geschichte b) Betriebsstättenbegriff in DBA aa) Funktion bb) Geschichte...109
4 c) Gemeinsamkeiten und Unterschiede aa) Allgemeine Definition (1) Feste Geschäftseinrichtung (2) Nachhaltigkeit (3) V erfügungsmacht (4) Tätigkeit und erforderliche Beziehung der Einrichtung zu dieser (5) Zwischenergebnis bb) Vergleich von 12 Satz 2 АО und Art. 5 Abs. 2-7 OECD-MA (1) 12 Satz 2 А О (2) Art. 5 Abs. 2-7 OECD-MA (3) Vergleich der Aufzählungen (4) Zusammenfassung cc) Aktuelle Entwicklungen... : d) Verhältnis zu Betriebsstättendefinition in Richtlinien aa) Feste Geschäftseinrichtung bb) Nachhaltigkeit cc) Verťugungsmacht dd) Tätigkeit und Bezug dieser zur Einrichtung ее) Art. 5 Abs. 2-7 OECD-MA Ergebnis Dritter Teil: Vergleich Zweigniederlassung mit Betriebsstätte A. Verhältnis der betroffenen Rechtskreise I. Verhältnis Primärrecht zu nationalem Recht bzw. zu Abkommensrecht II. Verhältnis von Primärrecht und Sekundärrecht Primärrechtskonforme Auslegung des Sekundärrechts Einfluss des Sekundärrechts auf den Inhalt des Primärrechts a) Sekundärrechtsrespektierend vs. sekundärrechtskonform b) Eigene Auffassung c) Somafer-Defmition Rechtsfolge einer Divergenz der Begriffe Ergebnis B. Verhältnis Betriebsstätte zu Zweigniederlassung I. Vergleich Zweigniederlassung mit Richtlinien-Betriebsstätte
5 1. Räumliche Komponente a) Betriebsstätte b) Zweigniederlassung c) Zwischenergebnis Nachhaltigkeit a) Betriebsstätte b) Zweigniederlassung c) Zwischenergebnis Tätigkeit und deren Bezug zur Einrichtung a) Betriebsstätte b) Zweigniederlassung c) Zwischenergebnis Verfügungsmacht a) Betriebsstätte b) Zweigniederlassung c) Zwischenergebnis Rechtliche Unselbständigkeit a) Betriebsstätte b) Zweigniederlassung c) Zwischenergebnis Befugnis, Rechtsgeschäfte vorzunehmen a) Betriebsstätte b) Zweigniederlassung c) Zwischenergebnis Bindung an den Quellenstaat a) Betriebsstätte b) Zweigniederlassung c) Zwischenergebnis II. Ergebnis C. Einzelfälle I. Bauausführung II. Abhängiger Vertreter III. Anstreicher IV. Drehort eines Filmteams V. Forschungslabor
6 VI. Zirkus VIL Internetserver VIII. Pipeline IX. Sendemast X. Ergebnis Betriebsstättenbegriff vs. Betriebsstättenprinzip Intensität der Bindung als Korrektiv a) Merkmale der Integration b) Unterschied zu vergleichbarem Erfordernis in Art. 49 A EU V c) Schwierigkeiten bei Anwendung des Korrektivs d) Anwendung des Korrektivs auf positive Betriebsstättenfiktionen e) Zusammenfassung D. Definition der Zweigniederlassung E. Definition der Betriebs statte F. Zusammenfassung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede Vierter Teil: Anzustrebende Änderungen, Möglichkeiten und Folgen A. Änderung des Richtlinienwortlauts B. Durchfuhrungsmöglichkeiten I. Primärrecht II. Änderung der Fusionsrichtlinie III. Multilaterales DBA IV. EU-Modell V. Richtlinie VI. EuGH VII. Ergebnis C. Folgen I. Betriebsstättendefinition in der Fusionsrichtlinie II. Multilaterales DBA III. Klarstellung der Verweisung auf das Abkommensrecht IV. Reaktion durch Mitgliedstaaten Verweis auf jeweiliges DBA...224
7 2. Multilaterales DBA Richtliniendefinition neben einem multilateralen D B A V. Konflikt mit mitgliedstaatlicher Souveränität VI. Conclusio VII. Auswirkungen auf die Ausgangsfälle D. Zusammenfassung und Ausblick I. Zusammenfassung II. Ausblick Thesen Conclusions Anhang Art. 2 Abs. 1 DBA Preußen-Österreich Abs. 2 Doppelsteuergesetz Abkommensentwürfe des Völkerbunds StAnpG АО Art. 5 OECD-MA Art. 5 OECD-MA Anhang des Vorentwurfes einer Fusionsrichtlinie Betriebsstättendefinition in Art. 3 lit. c Zins-/Lizenzgebührenrichtlinie Betriebsstättendefinition in Art. 2 Abs. 2 Mutter-Tochter-Richtlinie Literaturverzeichnis... XXIII
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