SPANNUNGSVERHÄLTNIS ZWISCHEN PERSÖNLICHKEITSRECHT UND MEDIENFREIHEIT SOWIE DER RECHTSPRECHUNGSKONFLIKT ZWISCHEN BVERFG UND EGMR

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "SPANNUNGSVERHÄLTNIS ZWISCHEN PERSÖNLICHKEITSRECHT UND MEDIENFREIHEIT SOWIE DER RECHTSPRECHUNGSKONFLIKT ZWISCHEN BVERFG UND EGMR"

Lennart Erwin Bäcker
vor 6 Jahren
Abrufe

DER KONFLIKT ZWISCHEN BVERFG UND EGMR IM SPANNUNGSFELD ZWISCHEN MEDIENFREIHEIT UND PERSÖNLICHKEITSSCHUTZ AUSWIRKUNGEN DES UNIONSRECHTS SOWIE DES GESCHEITERTEN EU-BEITRITTS ZUR EMRK AUF DAS BESTEHENDE

1 DER KONFLIKT ZWISCHEN BVERFG UND EGMR IM SPANNUNGSFELD ZWISCHEN MEDIENFREIHEIT UND PERSÖNLICHKEITSSCHUTZ AUSWIRKUNGEN DES UNIONSRECHTS SOWIE DES GESCHEITERTEN EU-BEITRITTS ZUR EMRK AUF DAS BESTEHENDE SPANNUNGSVERHÄLTNIS 1 EINLEITUNG 1 A. SPANNUNGSVERHÄLTNIS ZWISCHEN PERSÖNLICHKEITSRECHT UND MEDIENFREIHEIT SOWIE DER RECHTSPRECHUNGSKONFLIKT ZWISCHEN BVERFG UND EGMR 11 I. Persönlichkeitsrecht Einleitung Gegenstand des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts - Entwicklung des Persönlichkeitsrechts in der Zivilrechtsprechung Sphärentheorie Zum Begriff Sphärentheorie des BGH Die Rechtsprechung des BVerfG Kritik an der Sphärentheorie - unter anderem Aspekt der Terrorismusbekämpfung Das Recht am eigenen Bild als Teilbereich des Persönlichkeitsrechts Einleitung Bedeutung und Rechtsgrundlage Begriff des Bildnisses Erkennbarkeit Einwilligung Die Ausnahmen des 23 KUG Ergebnis 88

2 II. Rechtsprechungskonflikt zwischen BVerfG und EGMR am Fall des Spannungsverhältnisses zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz Das Spannungsverhältnis zwischen den Grundrechten - Persönlichkeitsrecht und Medienfreiheit Einleitung Die kollidierenden Interessen der öffentlich dargestellten Personen / der Personen des öffentlichen Lebens und der Medien Die Bedrohung der Persönlichkeitsrechte Einzelner durch die Medien Ergebnis Rechtsprechungskonflikt zwischen BVerfG und EGMR Einleitung Sachverhalt in der Rechtssache Caroline von Hannover Die Rechtsprechung des BVerfG zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht von Personen des öffentlichen Lebens unter besonderer Berücksichtigung der Sache Caroline von Hannover und Esra Die Rechtsprechung des EGMR in der Rechtssache Caroline von Hannover Zwischenergebnis Aktuelle Rechtsprechung zu der absoluten Person der Zeitgeschichte sowie zu dem Spannungsverhältnis zwischen Persönlichkeitsschutz und Informationsfreiheit Die Rechtsprechung des BGH - abgestuftes Schutzkonzept Praxis der Landgerichte Die neue Rechtsprechung des BVerfG - die Person der Zeitgeschichte und das Informationsinteresse der Öffentlichkeit sowie die Wortberichterstattung Bewertung Die Rechtsprechung des EGMR vom im Fall Caroline von Hannover/Deutschland Nr Analyse der EGMR-Rechtsprechung Aktuelle Entscheidung des EGMR im Fall Caroline von Hannover/Deutschland Nr Analyse der aktuellen Caroline Rechtsprechung 166

3 10. Ergebnis 168 III. Verhältnis zwischen BVerfG und EGMR Einleitung Die EMRK und ihr Stellenwert Die Auslegung des Art. 53 EMRK Verfassungspflicht zur Befolgung völkerrechtlicher Verträge Völkerrechtsfreundlichkeit als Verfassungsprinzip Völkerrechtliche Verträge Ergebnis Stellungnahme Bindungswirkung von Entscheidungen des EGMR Einleitung Der EGMR und seine Entscheidungen Bindung an die Urteile des EGMR Ergebnis Schlussbemerkung Zwischenfazit Fortbestehen des Rechtsprechungskonflikts Einleitung Kritik an der deutschen Rechtsprechung Lösung der Rechtsprechungskonflikte zwischen BVerfG und EGMR Abschließende Stellungnahme 253 B. DAS VERHÄLTNIS ZWISCHEN EUGH UND BVERFG SOWIE DER EINFLUSS DER EMRK UND DES EGMR AUF DEN EUGH 258 I. Einleitung Verhältnis zwischen EuGH und BVerfG Die Stellungnahme des EuGH zu nationalen Kompetenzkontrollansprüchen Einfluss der EMRK und des EGMR auf die Rechtsprechung des EuGH 266

4 II. Gegenseitige Einflussnahme des EuGH und EGMR nach aktuellem Stand III. Zusammenfassung 273 IV. Ergebnis - Übertragbarkeit des Verhältnisses zwischen BVerfG und EuGH auf das Verhältnis zwischen dem BVerfG und EGMR 274 C. ZWISCHENFAZIT 279 D. AUSWIRKUNGEN DES BEITRITTS DER EUROPÄISCHEN UNION ZUR EMRK AUF DAS VERHÄLTNIS ZWISCHEN BVERFG, EUGH UND EGMR 293 I. Beitrittsübereinkunftsentwurf Einleitung Beitrittsvorgaben Kompetenzwahrungsklausel Die Sonderrolle der EU Wahrung des Rechtsprechungsmonopols des EuGH Besondere Stellung der Mitgliedstaaten Zusammenfassung 300 II. Umfang des EU-Beitritts zur EMRK 301 III. Verhältnis zwischen EGMR und EuGH Die Aufteilung der Kompetenzen zu Gunsten des Beitritts Die Besetzung des EGMR unter Beteiligung der Union Verzicht auf das Recht der Beteiligung Ad-hoc-Richter Ständiger Richter Künftige Verfahren vor dem EGMR Bleibt nach dem Beitritt das Kriterium des äquivalenten Schutzes bestehen? Die Bosphorus-Rechtsprechung 321

5 4.2. Bewertung Beibehaltung des äquivalenten Rechtsschutzes? Bindungskraft der Entscheidungen des EGMR nach dem Beitritt der Union zur EMRK Überwachung des Vollzugs der Entscheidungen des EGMR Ministerkomitee Schaffung eines neuen Gerichts zum Vollzug der Entscheidungen des EGMR Konkurrenz- oder Kooperationsverhältnis? 337 IV. Verhältnis zwischen BVerfG und EuGH Fortbestehen des Jurisdiktionskonflikts? Das Demokratieprinzip Die Integrationsgrenzen Subsidiarität des Integrationskontrollverfahrens Bewertung 351 V. Verhältnis zwischen BVerfG und EGMR Einleitung Vergleich der Rechtsprechung 356 VI. Geltung der EMRK und der Grundrechtecharta im Verhältnis von BVerfG und EuGH sowie EGMR und EuGH Einleitung Kohärenz der Anwendung europäischer und nationaler Grundrechte Ergebnis 368 VII. Das EuGH Gutachten 2/13 hinsichtlich der Vereinbarkeit des Beitrittsübereinkunftsentwurfs mit dem Unionsrecht Absage der EU zum Beitritt zur EMRK Verhältnis von Art. 53 GRCh und Art. 53 EMRK Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens Zusatzprotokoll Nr Co-Respondentverfahren 375

6 6. Vorabbefassung des EuGH Gerichtliche Kontrolle im Rahmen der GASP Ergebnis 379 VIII. Stellungnahme 381 IX. Kritische Würdigung der Beitrittsablehnung aufgrund der bereits funktionierenden Komplementärmaßnahmen 385 E. ZUSAMMENFASSUNG UND FAZIT 393 F. ÜBERLEGUNGEN ZUM SCHLUSS DER ARBEIT (ZUSAMMENFASSENDE THESEN, AUSBLICK) 417 LITERATURVERZEICHNIS 427

Ähnliche Dokumente

Grund- und Menschenrechte in Europa

Christopher P. Schmidt Grund- und Menschenrechte in Europa Das neue System des Grund- und Menschenrechtsschutzes in der Europäischen Union nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon und dem Beitritt