Der Schutz der menschlichen Stimme gegen Übernahme und Nachahmung

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1 Dr. Anke Schierholz Der Schutz der menschlichen Stimme gegen Übernahme und Nachahmung Gcsamtbibliothelc,l phnische Universität Darmstadt Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden 1998

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 14 I. Schutz der Stimme nach Urheberrecht und Leistungsschutzrecht Voraussetzungen des Urheberrechtlichen Schutzes: Das Werk Leistungsschutz 16 a) Leistungsschutzrechte und Urheberrecht 16 aa) Entwicklung der Leistungsschutzrechte 17 bb) Ausgestaltung der Leistungsschutzrechte 19 b) Darbietung eines Werkes 20 c) Darbietungshöhe? 21 aa) Diskussion in Rechtsprechung und Literatur 21 bb) Abgrenzung zur freien Rede im Alltag 25 d) Schutzumfang des Leistungsschutzes für ausübende Künstler 26 aa) Vervielfältigung 27 bb) Verbreitung 28 cc) Sendung 28 dd) Umfang der Nutzung 29 ee) Schutz gegen Entstellungen Leistungsschutzrechtlicher Schutz der Stimme 33 a) Vervielfältigung und Verbreitung 33 b) Exkurs: Schutz gegen Sampling 34 aa) Melodienschutz nach 24 Abs. II UrhG 34 bb) Schutz des Tonträgerherstellers aufgrund seines verwandten Schutzrechts? 35 cc) Erkennbarkeit des Interpreten als Kriterium? 36 dd) Ergebnis: Kein leistungsschutzrechtlicher Schutz gegen das Samplen 37 c) Schutz gegen Entstellung Zusammenfassung 41 a) Die direkte Übernahme einer Darbietung 41 b) Die direkte Übernahme einer anderen stimmlichen Leistung 41

3 c) Andere Veränderungen der Darbietung 41 d) Nachahmungen 41 II. Persönlichkeitsrechtlicher Schutz der Stimme Allgemeines: besondere Persönlichkeitsrechtsrelevanz der menschlichen Stimme Regelungstechnik des 823 BGB 44 a) Schutz der absoluten Rechte 44 b) Ausgestaltung des deliktischen Haftungssystems 46 aa) Typisierte Tatbestände c " 46 bb) Sonstige Rechte i.s.d. 823 Abs. IBGB 47 aaa) Subjektives absolutes Recht? 47 bbb) Die sonstigen Rechte im Sinne des 823 A bs. I BGB 49 ccc) Generalklauselartige Rahmenrechte 50 c) Die sonstigen Rechte des 823 Abs. IBGB 51 aa) Die Geschichte der besonderen Persönlichkeitsrechte 52 aaa) Das Namensrecht 52 bbb) Das Recht am eigenen Bild 54 ccc) Weitere besondere Persönlichkeitsrechte 56 bb) Entwicklung des Allgemeinen Perönlichkeitsrechts und verfassungsrechtliche Verankerung 59 aaa) Normierung 59 bbb) Entwicklung bis ccc) Entwicklung seit cc) Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb - das Recht am Unternehmen Die menschliche Stimme als Persönlichkeitsrecht 64 a) Abgrenzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts von den besonderen Persönlichkeitsrechten 66 aa) Besondere Persönlichkeitsrechte 66 bb) Charakteristika der besonderen Persönlichkeitsrechte 67 aaa) Das Namensrecht 67 bbb) Das Recht am eigenen Bild 68 ccc) Das Recht am gesprochenen und geschriebenen Wort 70 cc) Der Schutzbereich des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts: 71

4 dd) Exkurs: Die Problematik der Kommerzialisierbarkeit von Persönlichkeitsrechten 73 aaa) Das Dogma der Unübertragbarkeit 75 bbb) Das Problem der Schadensberechnung 79 ccc) Dogmatische Einordnung der Kommerzialisierbarkeit der Persönlichkeitsrechte 80 ee) Das Verhältnis von Allgemeinem und besonderem Persönlichkeitsrecht: (Or 84 b) Die menschliche Stimme als besonderes Persönlichkeitsrecht Besonderheiten des deliktischen Schutzes des Rechts an der Stimme 88 a) Abgrenzung der Schutzbereiche der Leistungsschutzrechte und des Rechts an der Stimme 89 b) Die Leistungsschutzrechte als Konkretisierung des Schutzbereichs der Persönlichkeitsrechte 91 c) Fallgruppen 93 aa) Direkte Übernahme einer Darbietung i.s.d. 73 UrhG 93 bb) Direkte Übernahme einer stimmlichen Leistung, die keine Darbietung i.s.d 73 UrhG ist 95 cc) Verdeckte Imitation der Stimme 96 dd) Offene Stimmimitation 97 d) Ergebnis 99 III. Wettbewerbsrecht Allgemeines 100 a) Wettbewerbsrechtlicher Schutz der Persönlichkeit? 100 b) Wettbewerbsverhältnis 100 c) Verhältnis des wettbewerbsrechtlichen Schutzes zu anderen Schutznormen 103 aa) Deliktsrecht 103 bb) Sondergesetzlicher Nachahmungsschutz Leistungsschutz nach 1 UWG 105 a) Begriff der "Guten Sitten im Wettbewerb" 105 b) Direkte Leistungsübernahme 107 aa) Wettbewerbliche Eigenart der übernommenen Leistung 107 bb) Mit "Mühen und Kosten " errungenes Arbeitsergebnis 110

5 cc) Betriebliche Herkunftstäuschung? 111 dd) Behinderungswettbewerb 112 ee) Amortisierungsgedanke 113 c) Rufausbeutung 115 aa) Entwicklung der Rechtsprechung zur Rufausbeutung 116 bb) Rufausbeutung bei unbefugter Verwendung der menschlichen Stimme 120 d) Subjektive Anforderungen 124 e) Berücksichtigung der Wertung des Urheberrechts und des Allgemeinen Deliktsrechts Ansprüche aus 3 UWG? 125 IV. Zur Problematik des postmortalen Schutzes Einleitung Anerkennung des postmortalen Persönlichkeitsschutzes im Rahmen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts Postmortaler Schutz der besonderen Persönlichkeitsrechte 135 a) Anknüpfungspunkt für eine Verletzung der Menschenwürde 135 b) Der Schutz bei besonderen Persönlichkeitsrechten Schutzdauer 139 a) Zeitliche Befristungen von Persönlichkeitsrechten im Gesetz 139 b) Interessenkonflikt bei Persönlichkeitsrechten 140 aa) Informationsinteresse der Allgemeinheit 140 bb) Interessen des Verstorbenen 142 cc) Ergebnis: Kein überwiegendes Allgemeininteresse 143 c) Dauer des Schutzes Übertragbarkeit und Vererblichkeit des Rechts 146 a) Übertragbarkeit zur Ausübung des Rechts 146 b) Wahrnehmungsberechtigte 148 c) Vererbbarkeit 152 d) Vererbbarkeit de lege lata oder nur de legeferenda? Schutzumfang des postmortalen Schutzes 158 a) Schadensersatzpostmortal? 158 b) Bereicherungsrecht 159

6 V. Rechtsfolgen Allgemeines Der Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch aus 1004 Abs. I BGB Schadensersatz nach 249 ff BGB 164 a) Materieller Schadensersatz 165 b) Immaterieller Schaden Bereicherungsanspruch 171 a) Grundsätzliche Zuerkennung des Bereicherungsanspruchs 172 b) Einzelfragen 178 aa) Gegenstand des Bereicherungsanspruchs 178 bb) Entreicherung nach 818 Abs. IIIBGB? 179 cc) Bereicherungsschuldner Anspruch auf Herausgabe des Verletzergewinns nach 687 Abs. II, 681 S. 2, 667 BGB Konkurrenzen Ergebnisse 185 VI. Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchung 187 VII. Literaturverzeichnis 189

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