Die Strafbarkeit der unbefugten Vervielfältigung und Verbreitung von Standardsoftware

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1 Die Strafbarkeit der unbefugten Vervielfältigung und Verbreitung von Standardsoftware Von Bernd Heinrich Duncker & Humblot Berlin

Inhaltsverzeichnis A. Einleitung und Problemstellung 21 B. Struktur und Arbeitsweise eines Computers 35 /. Die Hardware 36 1.

2 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung und Problemstellung 21 B. Struktur und Arbeitsweise eines Computers 35 /. Die Hardware Die Zentraleinheit 36 a) Das Steuerwerk 37 b) Das Rechenwerk 39 c) Das Speicherwerk 39 aa) Der Arbeitsspeicher 40 bb) Die externen (peripheren) Speicher 41 cc) Die Festwertspeicher Die peripheren Einheiten 42 a) Die Eingabegeräte 43 b) Die Ausgabegeräte 43 c) Die externen Speichergeräte 43 //. Die Software Definition 44 a) Computerprogramm 45 b) Programmbeschreibung 48 c) Begleitmaterialien Kategorisierung von Computerprogrammen 50 a) Quellenprogramm 51 b) Objektprogramm 52 c) Systemsteuerprogamm oder Betriebssystem 54 d) Anwenderprogramm 55 e) Standardprogramm 56 f) Individualprogramm Zusammenfassung 57 ///. Die Entwicklung von Computersoftware Die Anforderungs- oder Bedarfsermittlungsphase Die Definitionsphase Die Grobentwurfsphase 60

10 Inhaltsverzeichnis 4. Die Feinentwurfsphase 60 5. Die Kodierungsphase 60 6. Die Test- oder Kontrollphase 61 IV. Der Vertrieb von Computersoftware 61 V. Die Benutzung von Computersoftware 63 VI.

3 10 Inhaltsverzeichnis 4. Die Feinentwurfsphase Die Kodierungsphase Die Test- oder Kontrollphase 61 IV. Der Vertrieb von Computersoftware 61 V. Die Benutzung von Computersoftware 63 VI. Die Besonderheiten bei einzelnen Softwareprodukten Computerspiele Textverarbeitungsprogramme Datenbankverwaltungssysteme Tabellenkalkulationsprogramme Graphikprogramme 70 VII. Die außerrechtlichen Schutzmöglichkeiten für Softwareprodukte Technischer Schutz durch Kopiersperren Organisatorischer Schutz Sonstige Schutzmöglichkeiten 74 C. Der rechtliche Schutz von Computersoftware 75 /. Patentrechtsschutz oder Urheberrechtsschutz? Entwicklungen in der Bundesrepublik Entwicklungen in den Europäischen Gemeinschaften Entwicklungen im Ausland Entwicklungen in internationalen Organisationen und völkerrechtliche Verträge 87 //. Der urheberrechtliche Schutz von Softwareprodukten Softwareprodukte als Werke der Wissenschaft ( 1 UrhG) Softwareprodukte als Werke des Urheberrechts ( 2 I UrhG) 92 a) Computerprogramme 92 aa) Sprachwerke 92 bb) Filmwerke 96 cc) Musikwerke 104 dd) Kunstwerke 105 b) Programmbeschreibung 106 c) Begleitmaterialien Softwareprodukte als persönliche geistige Schöpfungen ( 2 II, 69a III UrhG) 109 a) Der Begriff der persönlichen geistigen Schöpfung 110 aa) Das Vorliegen einer Schöpfung 110 bb) Das Vorliegen eines geistigen Gehalts 113 cc) Die Individualität des Urhebers 125

Inhaltsverzeichnis 11 dd) Das Vorliegen einer Formgebung 126 ee) Das Vorliegen einer bestimmten Gestaltungshöhe 128 aaa) Der Lösungsweg des BGH 129 bbb) Andere Lösungsansätze 134 ccc) Eigener

4 Inhaltsverzeichnis 11 dd) Das Vorliegen einer Formgebung 126 ee) Das Vorliegen einer bestimmten Gestaltungshöhe 128 aaa) Der Lösungsweg des BGH 129 bbb) Andere Lösungsansätze 134 ccc) Eigener Lösungsansatz 137 ff) Zusammenfassung 146 b) Die Anwendung dieser Voraussetzungen auf die einzelnen Softwareprodukte 148 aa) Das Verhältnis zwischen den einzelnen Softwareprodukten 148 bb) Die Programmidee 151 cc) Die Systemanalyse/das Pflichtenheft 155 dd) Der Algorithmus 157 ee) Der Datenflußplan 159 ff) Der Programmablaufplan/das Struktogramm 160 gg) Das Quellenprogramm 161 hh) Das Objektprogramm 163 ii) Das Computerprogramm als Ganzes 164 jj) Die Spielfiguren 165 kk) Die Begleitmaterialien ) Zusammenfassung Die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Computerspielen 169 ///. Zusammenfassung 174 D. Die Strafbarkeit nach dem Urheberrecht 175 /. Die Strafbarkeit gemäß 106 UrhG (Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke) Schutzobjekt 177 a) Schutzobjekt: Werk 177 b) Schutzobjekt: Bearbeitung eines Werkes 178 c) Schutzobjekt: Umgestaltung eines Werkes 180 d) Sonderfall: Computersoftware mit gesetzeswidrigem Inhalt Tathandlung: Vervielfältigung 184 a) Vervielfältigung des Computerprogramms 188 aa) Vervielfältigung des Programms auf einen anderen Datenträger ohne die Vornahme von Änderungen 188 bb) Vervielfältigung des Programms auf einen anderen Datenträger unter Vornahme von Änderungen 189 cc) Ausdruck des Programms 190 dd) Bestimmungsgemäße Nutzung des Programms 191 ee) Zusammenfassung 215 b) Vervielfältigung der Programmbeschreibung 217 c) Vervielfältigung des Begleitmaterials 217

5 12 Inhaltsverzeichnis 3. Tathandlung: Verbreitung 218 a) Anbieten eines Werkes 219 aa) Das Anbieten 219 bb) Der Begriff der Öffentlichkeit 220 cc) Sonderproblem: Einzelangebot 221 dd) Sonderproblem: Vorhandensein des Vervielfältigungsstücks zum Zeitpunkt des Angebots 224 ee) Sonderproblem: Ausreichende Konkretisierung 227 ff) Zusammenfassung 229 b) Inverkehrbringen eines Werkes 229 aa) Weiterverbreitung von Softwareprodukten, die vom Berechtigten erworben wurden 233 bb) Weitergabe von unbefugt hergestellten Vervielfältigungsstücken cc) Unentgeltliche Weitergabe von unbefugt hergestellten Vervielfältigungsstücken 237 dd) Tausch von unbefugt hergestellten Vervielfältigungsstücken 238 ee) Verleihen und Vermieten von legal erworbenen Softwareprodukten ff) Unentgeltliche Weitergabe von legal erworbenen Softwareprodukten zur unbefugten Herstellung von Vervielfältigungsstücken 244 gg) Zusammenfassung Tathandlung: Öffentliche Wiedergabe Zwischenergebnis Einschränkung durch "gesetzlich zugelassene Fälle" 249 a) Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch 251 b) Vervielfältigungen zum sonstigen eigenen Gebrauch 253 c) Bisherige Sonderregelung für die "Programme für die Datenverarbeitung" in 53 IV 2 UrhG 253 d) Kritik an der gesetzlichen Regelung und Konsequenzen Einwilligung des Berechtigten und sonstige Rechtfertigungsgründe Vorsatz Irrtum 262 a) Der Irrtum über die Tatumstände ( 16 StGB) 262 b) Der Verbotsirrtum ( 17 StGB) Versuchsstrafbarkeit Täterschaft und Teilnahme 267 a) Die Software wird unbefugt vervielfältigt und danach einem bösgläubigen Abnehmer überlassen 268 aa) Der spätere Abnehmer hatte die unbefugte Softwarevervielfältigung zuvor nicht selbst veranlaßt 268 bb) Der spätere Abnehmer hatte die unbefugte Softwarevervielfältigung zuvor selbst veranlaßt 272 cc) Der spätere Abnehmer hatte dem Vervielfältigenden die Materialien, insbesondere die Leerdisketten, zur Verfügung gestellt 273 b) Die Softwareprodukte werden einem anderen überlassen, damit dieser unbefugt Vervielfältigungen vornehmen kann 275 c) Zusammenfassung 276

6 Inhaltsverzeichnis 13 //. Die Strafbarkeit gemäß 107 UrhG (Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung) 277 ///. Die Strafbarkeit gemäß 108 Nr. 7 UrhG (Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte) 279 IV. Die Strafbarkeit gemäß 108a UrhG (Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung) 286 V. Zusammenfassung und Konkurrenzen 289 E. Die Strafbarkeitkeit nach anderen Rechtsvorschriften 292 /. Die Strafbarkeit nach dem Wettbewerbsrecht (UWG) 292 //. Die Strafbarkeit nach dem Patentrecht (PatG) 297 ///. Die Strafbarkeit nach dem Warenzeichenrecht (WZG) 298 IV. Die Strafbarkeit gemäß 202a StGB 300 V. Die Strafbarkeit gemäß 259 StGB Urheberrechtsverletzung als eine gegen fremdes Vermögen gerichtete rechtswidrige Tat Das Vervielfältigungsstück als "Sache" im Sinne des 259 StGB Ergebnis 310 VI. Die Strafbarkeit gemäß 263 StGB 311 VII. Die Strafbarkeit gemäß 203, 204 StGB 314 VIII. Die Strafbarkeit gemäß 242, 246 StGB 314 IX. Die Strafbarkeit gemäß 266 StGB 316 X. Die Strafbarkeit gemäß 267 StGB 316 XI. Die Strafbarkeit gemäß 268 StGB 317 XII. Sonstige Straftatbestände 318 XIII. Zusammenfassung 318

14 Inhaltsverzeichnis F. Die Praxis der Strafverfolgung in den Fällen der unbefugten Vervielfältigung und Verbreitung von Standardsoftware 319 /. Praxis der Strafverfolgungsbehörden 319 //.

7 14 Inhaltsverzeichnis F. Die Praxis der Strafverfolgung in den Fällen der unbefugten Vervielfältigung und Verbreitung von Standardsoftware 319 /. Praxis der Strafverfolgungsbehörden 319 //. Öffentliches Interesse an der Strafverfolgung gemäß 376 StPO 323 ///. Besonderes öffentliches Interesse gemäß 109 UrhG bei fehlendem Strafantrag Das Strafantragsrecht des 109 UrhG 332 a) Rechtsgutträger des 106 UrhG 332 b) Rechtsgutträger des 108 I Nr. 7 UrhG 334 c) Besonderheiten Das besondere öffentliche Interesse an der Strafverfolgung 335 VI. Einstellung des Verfahrens nach 153 ff. StPO, 45 JGG 337 G. Strafprozessuale Besonderheiten und Nebenfolgen 338 /. Durchsuchung und Beschlagnahme 338 //. Einziehung gemäß 110 UrhG 340 ///. Entschädigung des Verletzten gemäß 403 ff. StPO 341 IV. Sonstige Besonderheiten 342 H. Zusammenfassung und Ausblick 343 Literaturverzeichnis 357

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