Die Strafbarkeit der Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Werke zum privaten Gebrauch nach dem Urheberrechtsgesetz

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1 Die Strafbarkeit der Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Werke zum privaten Gebrauch nach dem Urheberrechtsgesetz Von Tobias Reinbacher Duncker & Humblot. Berlin

2 Inhaltsübersicht Einleitung Teil Die Strafbarkeit von Vcrvielfältigungen zum privaten Gebrauch gemäß 106 UrhG 27 A. Der objektive Tatbestand 27 B. Tatbestandsausschluss bei Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch,. 135 C. Der subjektive Tatbestand. 26\ D. Einwilligung des Berechtigten. 269 E. Probleme der Schuld,, 272 F. Probleme der Versuchsstrafbarkeit. 275 G. Täterschaft und Teilnahme, '" Teil Die Strafbarkeit des unerlaubten Eingriffs in verwandte Schutzrechte gemäß 108 UrhG A. Objektiver Tatbestand: Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte bei der Vervielfaltigung zum privaten Gebrauch B. Privater Gebrauch C. Sonstige Voraussetzungen 297 D. Konkurrenzen E. Zusammcnfassung, 298

3 10 Inhaltsübersicht 3. Teil Strafbarkeit unerlaubter Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen gemäß 108 b UrhG Teil Die Strafbarkeit der Vervielfältigung zum privaten Gebrauch im Hinblick auf die einzelnen Werkarten 301 A. Schriftwerke. 301 B. Computerprogramme C. Musikwerke D. Lichtbildwerke 304 E. Filmwerke und Werke, die ähnlich wie Filmwerke geschaffen werden 305 F. Sammelwerke G. Datenbankwerke. 307 H. Multimediawerke Teil Allgemeine Probleme der Strafverfolgung und spezielle Probleme bei Internet-Sachverhalten A. Öffentliches Interesse im Sinne des 376 StPO, Strafantrag oder besonderes öffentliches Interesse im Sinne des 109 UrhG B. Besonderheiten im Zusammenhang mit Online-Tauschbörsen 314 C. Durchsuchung von Wohnräumen Teil Zusammenfassung und rechtspolitischer Ausblick 325 A. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Darstellung B. Rechtspolitische Würdigung '", " 326 Literaturverzeichnis Sachwortverzeichnis

4 Inhaltsverzeichnis Einleitung. 21 I. Teil Die Strafbarkeit von Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch gemäß 106 UrhG 27 A. Der objektive Tatbestand 27 I. Das urheberrechtlich geschützte Werk 27 I. Das Werk im Sinne der I ff. UrhG 28 a) Begriffsbestimmung 28 aal Die persönliche Schöpfung, das Ergebnis eines menschlichen Schaffensprozesses 29 bb) Der geistige Gehalt, die Botschaft des Werks 31 ce) Die Ausdrucksform, das der Wahrnehmung durch andere zugängliche Werk 32 dd) Die Individualität des Werks, die schöpferische Eigentümlichkeit. 33 ee) Zusammenfassung b) Einzelne Werkarten und Problemfäl1e 49 aal Der Katalog des 2 Abs. I UrhG 50 bb) Sammelwerke, Datenbankwerke, cc) Multimediawerke 51 dd) Werkteile, Werktitel 56 ee) Bearbeitung und Umgestaltung 57 tr) Amtliche Werke, 5 UrhG 58 gg) Gesetzes- und sittenwidrige Werke,, Der strafrechtliche Werkbegriff im Sinne des 106 UrhG 59 a) Frage der verfassungsmäßigen Beschränkung des 106 UrhG im Hin blick auf Analogieverbot und Bestimmtheitsgrundsatz, insbesondere bei neuen Werkarten 62 b) Sammel- und Datenbankwerke 65 c) Werkteile 66 d) Sittenwidrige Werke c) Zusammenfassung Umfang des Schutzes der Werke nach dem UrhG 69 a) Die zeitliche Grenze des Werkschutzes, b) Der persönliche und der räumliche Schutzbereich des UrhG 70 c) Die Ausgestaltung des urheberrechtlichen Werkschutzes 73 aal Der Inhalt des Urheberrechts, die schutzwürdigen Interessen des Urhebers und die ihm durch das UrhG gewährten Rechte 73

5 12 Inhaltsverzeichnis bb) Inhaltliche Schranken der Verwertungsrechte, insbesondere durch die 44aff. UrhG 77 cc) Vergütungsansprüche Zusammenfassung 81 Il. Die Vervielfaltigung, I. Begriffsbestimmung Vervielfältigung durch Herstellung von Kopiervorrichtungen, Abgrenzung zu bloßen Vorbereitungshandlungen Vervielfältigung in veränderter Form 87 a) Abgrenzung zur Bearbeitung im privaten Bereich b) Abgrenzung zur Umgestaltung und zur freien Benutzung c) Zusammenfassung... 9\ 4. Teilvervielfältigungen Vervielfältigung durch Digitalisierung VervieWiltigungen unter Verwendung von Computern, vorübergehende Vervielfältigungen 97 a) Das Speichern von Werken am PC 98 b) Notwendige vorübergehende Zwischenspeicherungen, insbesondere das Laden eines Programms in den Arbeitsspeicher, Vervielfältigungen im Internet 105 a) Allgemeine Vorbemerkungen " b) Download 112 c) Upload auf eine Webseite/einen Server d) Routing 114 e) Caching, Proxy-Server und Proxy-Caching 115 f) Browsing g) s 118 h) Tauschbörsen im Internet, insbesondere Peer-to-Peer-Netzwerke 120 i) Streaming j) Verlinkung von Werken, Framing Die Zu lässigkeit vorübergehender Werkspeicherungen gemäß den 44a, 69d Abs.1 UrhG Vervielfältigung durch Unterlassen Zusammenfassung 134 III. Der Nichtberechtigte 134 IV. Sonstige objektive Voraussetzungen 135 B. Tatbestandsausschluss bei Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch ' 135 I. Regelungszweck, historische Entwicklung und Bedeutung des 53 UrhG 137 I. Die Interessenlage auf dem Gebiet des Urheberrechts Entstehung und geschichtliche Entwicklung der privaten Kopierfreiheit, historische Begründung 143 a) Die ursprünglichen Regelungen in 15 Abs. 2 LUG und 18 Abs. I KOO I~ b) Im Vorfeld des Erlasses des UrhG, die "Magneuonbandentscheidung" des Bundesgerichtshofes vom 18. Mai c) Das UrhG von aal Erlass des UrhG von 1965, Begründung des Gesetzgebers

6 Inhaltsverzeichnis 13 bb) Die Rechtslage nach dem UrhG von d) Im Vorfeld der Reform des Jahres 2003, die rechtspolitische Diskussion um Digitalisierung und Tauschbörsen im Internet aal Diskussion der digitalen Privatkopie in der Literatur bb) Die EG-Richtlinie 2001/29/EG, e) Reform des UrhG im Herbst 2003, erster Korb "Recht" auf Privatkopien'? Dogmatische Einordnung der Schranke im Straftatbestand des ~ 106 UrhG 174 I. "Gesetzlich zugelassene Fälle" als negativ gefasstes Tatbestandsmerkmal "Gesetzlich zugelassene Fälle" als Blankettmerkmal 177 III. Die Schranke des privaten Gebrauchs nach ~ 53 UrhG n. F Voraussetzungen gemäß ~ 53 Abs. I S. I UrhG n. F. 179 a) Zum privaten Gebrauch. Abgrenzung zum Gebrauch zu unmittelbaren oder mittelbaren Erwerbszwecken und in der Öffentlichkeit aal Der private Gebrauch 179 bb) Privatheit contra Erwerbszweck 182 cc) Privatheit des Gebrauchs contra Öffentlichkeit des Gebrauchs b) Durch eine natürliche Person 192 c) Einzelne Vervielfaltigungen 192 d) Auf beliebigen Trägem, die digitale Privatkopie Herstellung durch Dritte gemäß 53 Abs. I S.2 UrhG Besonderheiten bei Angeboten und Tauschbörsen im Internet IV. Einschränkungen der Freiheit der Privatkopie 211 I. Einschränkung bei offensichtlich rechtswidrig hergestellten Kopiervorlagen 211 a) Entwicklung und Zweck der Regelung 211 b) Otlensichtlich rechtwidrig hergestellte Vorlagen der Vervielfaltigung aal Rechtswidrig hergestellte Kopiervorlagen 213 bb) Der Begriff der Offensichtlichkeit 219 c) Einschränkung bei rechtswidrigem Besitz'? Einschränkung bei graphischen Aufzeichnungen von Werken der Musik, ~ 53 Abs.4 a) UrhG Einschränkung bei vollständiger Kopie von Büchern und Zeitschriften, ~ 53 Abs.4 b) UrhG Einschränkung bei Datenbankwerken, 53 Abs. 5 S. I UrhG Verbot der Verbreitung und der öffentlichen Wiedergabe. ~ 53 Abs. 6 UrhG Einschränkung bei öffentlichen Vorträgen, Aufführungen und Vorführungen, ~ 53 Abs. 7 UrhG, V. Sonderregelungen Computerprogramme 241 a) Allgemeines 241 b) Zulässige Handlungen im Privatbereich Datenbankwerke 244 a) Allgemeines 244 b) Vervielfaltigungen zum privaten Gebrauch 245 VI. Verfassungsrechtliche Fragen hinsichtlich der Strafbarkeit gemäß ~ 106 UrhG im Hinblick auf die Ausnahmevorschriften der ~~ 44atl., 69d, 87 c UrhG Bestimmtheitsgebot, Art. 103 Abs.2 GG, I StGB 246

7 14 Inhaltsverzeichnis 2. Eigentumsgarantie, Art. 14 Ahs. 1 GG Gleichheitssatz, Art. 3 GG 249 VII. Verhältnisdes 53 UrhGzu 95aUrhG 251 VIII. Ahweichende vertragliche Vereinharungen 252 IX. Ausblick: Der zweite Korb der Refonn des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft Der Referentenentwurf vom 27. September a) Üherblick üher die wichtigsten Regelungsvorschläge betreffend Strafbarkeit und Privatkopie 254 b) Der Interessenausgleich im zweiten Korb nach dem RefE Der Kabinettsbeschluss vom 22. März a) Regelung bezüglich Strafbarkeit und Privatkopie 257 b) Interessenausgleich im RegE und Begründung der Bundesregierung 258 X. Zusammenfassung 260 C. Der subjektive Tatbestand 261 l. Anforderungen des Tatbestandsvorsatzes 261 H. Irrtümer auf der Ebene des Tatbestands 262 I. Irrtum über das Vorliegen eines urheberrechtlich geschützten Werks Irrtum über die Vornahme einer Vervielfältigung Irrtum über die Nichtberechtigung Irrtum über einschränkende Voraussetzungen des 53 UrhG D. Einwilligung des Berechtigten ",, ",.., "., " '".. '" " E. Probleme der Schuld "., " " ".,, '" 272 I. Schuldfahigkeit. Entschuldigungsgründe, Erlaubnistatbestandsirrtum 272 I!. Verbotsirrtümer 273 F. Probleme der Versuchsstrafbarkeit 275 G. Täterschaft und Teilnahme 279 I. Formen der Beteiligung nach allgemeinen strafrechtlichen Grundsätzen I!. Besonderheiten im Online-Bereich 281 l. Private Tauschbörsenteilnehmer Beteiligung der Provider, insbesondere der Betreiber von Tauschbörsen '" 283 a) Die Regclungen des TDG 283 b) Haftungsprivilegierung für Peer-to-Peer-Tauschbörsen-Betreiher Teil Die Strafbarkeit des unerlaubten Eingriffs in verwandte Schutzrechte gemäß 108 UrhG 293 A. Objektiver Tatbestand: Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte bei der Vervielfaltigung zum privaten Gebrauch 294 I. Vervielfältigung wissenschaftlicher Ausgaben, nachgelassener Werke oder eines Lichtbildes oder einer Bearbeitung derselben, 108 Abs. I N r. 1-3 UrhG. 294 II. Vervielf<i1tigung der Darbietung ausübender Künstler, 108 Abs. I NT. 4 UrhG 294

8 Inhaltsverzeichnis 15 III. Vervielfältigung von Tonträgern, 108 Abs. I Nr.5 UrhG 295 IV. Vervielfältigung von Funksendungen. 108 Abs. I Nr.6 UrhG V. Vervielfaltigung von Bildträgern oder Bild- und Tonträgern. 108 Abs. I Nr. 7 UrhG 296 B. Privater Gebrauch C. Sonstige Voraussetzungen 297 D. Konkurrenzen. 298 E. Zusammenfassung Teil Strafbarkeit unerlaubter Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen gemäß 108 b UrhG Teil Die Strafbarkeit der Vervielfältigung zum privaten Gebrauch im Hinblick auf die einzelnen Werkarten 301 A. Schriftwerke, I B. Computerprogramme C. Musikwerke D. Lichtbildwerke, E. Filmwerke und Werke. die ähnlich wie Filmwerke geschaffen werden 305 F. Sammelwerke G. Datenbankwerke 307 H. Multimediawerke Teil Allgemeine Probleme der Strafverfolgung und spezielle Probleme bei Internet-Sachverhalten 310 A. Öffentliches Interesse im Sinne des 376 StPO. Strafantrag oder besonderes öffentliches Interesse im Sinne des 109 UrhG 311 I. Der Strafantrag II. Das öffentliche Interesse an der Erhebung einer öffentlichen Klage, III. Das besondere öffentliche Interesse an der Strafverfolgung 313

9 16 Inhaltsverzeichnis B. Besonderheiten im Zusammenhang mit Online-Tauschbörsen Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts 314 H. Herausgabe der Kundendaten durch Provider " l. Zivilrechtlicher Auskunftsanspruch aus 101 a Abs. 1 UrhG Auskunftspflicht gegenüber den Strafverfolgungsbehörden Speicherung von IP-Adressen durch die Provider 322 C. Durchsuchung von Wohnräumen Teil Zusammenfassung und rechtspoiitischer Ausblick 325 A. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Darstellung. 325 B. Rechtspolitische Würdigung, ", " I. Reformbestrebungen 327 I. Stratlosigkeit der (digitalen) Privatkopie Gleiche Regelung für sämtliche Werkarten 330 a) Computerprogramme _ b) Bücher und Musiknoten 3. Stratlosigkeit von Downloads zum privaten Gebrauch Stratbarkeit von Live-Mitschnitten 5. Offensichtlich rechtswidrig hergestellte Kopiervorlagen 6. Strafbarkeit bei rechtswidriger Besitzerlangung H. Möglichkeit der Regelung de lege ferenda Literaturverzeichnis Sachwortverzeichnis