Der strafrechtliche Schutz des Rechts am eigenen Bild ( 201a StGB) Hengst

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Sarah Mann
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1 Europäische Hochschulschriften 5340 Der strafrechtliche Schutz des Rechts am eigenen Bild ( 201a StGB) von Florian Hengst 1. Auflage Der strafrechtliche Schutz des Rechts am eigenen Bild ( 201a StGB) Hengst schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Peter Lang 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

3 IX Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XVII 1. Kapitel: Einleitung Kapitel: Zivil- und strafrechtlicher Bildnisschutz nach dem Kunsturhebergesetz und Stellung des Bildnisschutzes im Rahmen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts... 3 A. Die historische Entwicklung des Bildnisschutzes... 3 I. Entwicklung der Fotografie... 3 II. Erste gesetzliche Verankerungen des Bildnisschutzes... 4 III. Die Bismarck-Entscheidung des Reichsgerichts vom 29. November IV. Diskussionen in der Rechtslehre über das Recht am eigenen Bild bis zur Entstehung des Kunsturhebergesetzes... 7 V. Kodifizierung und Entwicklung des Kunsturhebergesetzes Kodifizierung des Kunsturhebergesetzes Entwicklung des Kunsturhebergesetzes B. Inhalt und Grenzen des Kunsturhebergesetzes I. Rechtsnatur und Schutzgut II. Die Rechtsstellung des Abgebildeten nach 22 KunstUrhG Bildnis a) Abbildungsgegenstand b) Erkennbarkeit Veröffentlichen a) Verbreiten b) Öffentliches Zurschaustellen Einwilligung... 19

4 X Inhaltsverzeichnis 4. Zeitlicher Schutzumfang III. Schranken des Bildnisschutzes im Kunsturhebergesetz Einschränkungen des Bildnisschutzes gemäß 23 Abs. 1 KunstUrhG a) Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte ( 23 Abs. 1 Nr. 1 KunstUrhG) (1) Absolute Personen der Zeitgeschichte (2) Relative Personen der Zeitgeschichte b) Personen als Beiwerk einer Landschaft oder sonstigen Örtlichkeit ( 23 Abs. 1 Nr. 2 KunstUrhG) c) Bilder von Versammlungen und Aufzügen ( 23 Abs. 1 Nr. 3 KunstUrhG) d) Höheres Interesse der Kunst ( 23 Abs. 1 Nr. 4 KunstUrhG) Verletzung der berechtigten Interessen des Abgebildeten nach 23 Abs. 2 KunstUrhG Einschränkungen des Bildnisschutzes gemäß 24 KunstUrhG IV. Ergebnis V. Die Entscheidung Caroline von Monaco des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 24. Juni Ausgangspunkt der Entscheidung Ansicht des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Kritik VI. Auswirkungen und Berücksichtigung des Urteils durch die deutschen Gerichte Bindungswirkung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Bundesverfassungsgerichts Auswirkungen auf die Entscheidungen deutscher Zivilgerichte Auswirkungen auf Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. 39 C. Das Recht am eigenen Bild als besonderes Persönlichkeitsrecht... 40

5 Inhaltsverzeichnis XI I. Das zivilrechtliche allgemeine Persönlichkeitsrecht Entwicklung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Anerkennung in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Schutzumfang und Schranken des allgemeinen Persönlichkeitsrechts a) Intimsphäre b) Privatsphäre c) Öffentlichkeitssphäre II. Das verfassungsrechtliche allgemeine Persönlichkeitsrecht Entwicklung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Schutzbereich und Schranken des allgemeinen Persönlichkeitsrechts III. Das besondere Persönlichkeitsrecht IV. Stellungnahme D. Zivilrechtliche Folgen einer Rechtsverletzung I. Die zivilrechtlichen Folgen im Einzelnen Unterlassung Beseitigung der Beeinträchtigung Vernichtung und Recht auf Übernahme Gegendarstellung und Berichtigung Ungerechtfertigte Bereicherung Schadensersatz Geldentschädigung II. Ergebnis E. Strafrechtliche Folgen einer Rechtsverletzung nach dem Kunsturhebergesetz ( 33 KunstUrhG) I. Entwicklung des strafrechtlichen Bildnisschutzes nach dem Kunsturhebergesetz II. Voraussetzungen der Strafbestimmung des 33 KunstUrhG... 56

6 XII Inhaltsverzeichnis III. Berücksichtigung des strafrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes nach Art. 103 Abs. 2 GG IV. Relevanz der Norm F. Zusammenfassung Kapitel: Weitere strafrechtliche Schutzbestimmungen des Rechts am eigenen Bild A. Datenschutzrecht B. Nachstellung ( 238 StGB) und Gewaltschutzgesetz C. Telekommunikationsgesetz D. Beleidigung ( 185 ff. StGB) E. Ergebnis Kapitel: Strafrechtlicher Bildnisschutz nach 201a StGB A. Historische Entwicklung I. Der amtliche Entwurf von 1962 und der Alternativ-Entwurf zum Strafgesetzbuch II. Forderungen in der Literatur III. Wiederaufleben der Reformbestrebung IV. Gesetzentwürfe zu 201a StGB Gesetzentwurf der FDP Gesetzentwurf der CDU/CSU Gesetzentwurf des Bundesrates Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages Fraktionsübergreifender Gesetzentwurf V. Weiterer Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens VI. Übersicht über die einzelnen Gesetzentwürfe zu 201a StGB und das 36. Strafrechtsänderungsgesetz VII. Zusammenfassung... 91

7 Inhaltsverzeichnis XIII B. Rechtsgut des 201a StGB C. Die Ausgestaltung des 201a StGB im Einzelnen I. Tatbestandsmerkmale Tatobjekt a) andere Person b) Bildaufnahme Räumliche Einschränkung a) Wohnung (1) Wohnungsbegriff des 123 StGB (2) Wohnungsbegriff des 244 Abs. 1 S. 3 StGB (3) Wohnungsbegriff des 201a StGB b) Der gegen Einblick besonders geschützte Raum c) Nichtöffentlichkeit des Raumes d) Bewertung der räumlichen Einschränkung e) Ergebnis Tathandlungen a) Herstellen und Übertragen ( 201a Abs. 1 StGB) (1) Herstellen einer Bildaufnahme ( 201a Abs. 1, 1. Alt. StGB). 109 (2) Übertragen einer Bildaufnahme ( 201a Abs. 1, 2. Alt.) (3) Keine Strafbarkeit des bloßen Beobachtens (4) Ergebnis b) Gebrauchen und Zugänglichmachen einer nach Absatz 1 hergestellten Bildaufnahme ( 201a Abs. 2 StGB) (1) Gebrauchen einer nach Absatz 1 hergestellten Bildaufnahme ( 201 Abs. 2, 1. Alt. StGB) (2) Einem Dritten zugänglich machen ( 201a Abs. 2, 2. Alt. StGB) c) Wissentlich unbefugtes Zugänglichmachen befugt hergestellter Aufnahmen ( 201a Abs. 3 StGB)

8 XIV Inhaltsverzeichnis (1) Strafbedürfnis / freiwillige Rechtsgutpreisgabe (2) Vertragswidriges Verhalten (3) Berechtigung der räumlichen Einschränkung / Vereinbarkeit mit Art. 3 GG (4) Bewertung des Merkmals wissentlich unbefugt Tatbestandsmäßiger Erfolg: Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs a) Notwendigkeit dieses Tatbestandsmerkmals? (1) Grundsätzliche Bezugnahme auf den Bildinhalt (2) Grundsätzlicher Erfolgsbezug bei Absatz (3) Ergebnis b) Gesetzgeberische Erwägungen (1) Gesetzentwürfe zum Bildnisschutz (2) Sachverständigenanhörung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages (3) Stellungnahme c) Auslegung des Merkmals höchstpersönlicher Lebensbereich (1) Bezug zum Begriff der Intimsphäre (a) Judikatur des Bundesverfassungsgerichts bis (b) Judikatur des Bundesverfassungsgerichts ab (c) Judikatur der Zivilgerichte (2) Bezug zum Begriff des persönlichen Lebensbereichs (3) Stellungnahme d) Verletzungserfolg der einzelnen Tathandlungen e) Erkennbarkeit f) Ergebnis und Alternativerwägungen II. Rechtfertigungsebene Allgemeine Rechtfertigungsgründe Spezialgesetzliche Rechtfertigungsgründe

9 Inhaltsverzeichnis XV 3. Ergebnis III. Weitere Einzelheiten der gesetzgeberischen Ausgestaltung Straflosigkeit des Versuchs Antragserfordernis Strafrahmen D. Konkurrenzen innerhalb des 201a StGB E. Verhältnis zu 33 KunstUrhG I. Abgrenzung zu 33 KunstUrhG Schutzzweck Umfang des Bildnisschutzes Stellungnahme Übersicht über die wesentlichen Unterschiede zwischen 201a StGB und 33 KunstUrhG II. Konkurrenzen zu 33 KunstUrhG Kapitel: Strafwürdigkeit und Strafbedürftigkeit A. Strafwürdigkeit I. Schutzwürdiges Rechtsgut II. Aspekte für eine wachsende Gefährdungslage Gefährdung durch die fortschreitende Entwicklung der Fotografie Gefährdung durch moderne Mobilfunkgeräte mit integrierter Kamera Gefährdung durch die Bildberichterstattung Gefährdung durch die Digitalisierung III. Zusammenfassung IV. Vergleich mit 201 StGB B. Strafbedürftigkeit I. Europarechtliche Vorgaben Europäische Menschenrechtskommission

10 XVI Inhaltsverzeichnis 2. Richtlinie 2002/58/EG Zwischenergebnis II. Regelungslücke III. Selbstschutz vor Bildaufnahmen IV. Ausreichender Schutz durch das bestehende Zivil- und Strafrecht? Zivilrechtlicher Schutz Strafrechtlicher Schutz außerhalb des 201a StGB V. Zwischenergebnis C. Ergebnis Kapitel: Verfassungsmäßigkeit des 201a StGB A. Vereinbarkeit mit dem Bestimmtheitsgebot, Art. 103 Abs. 2 GG B. Vereinbarkeit mit Art. 5 GG C. Vereinbarkeit mit dem Subsidiaritätsprinzip Kapitel: Rechtsvergleichung A. Frankreich B. Schweiz C. Italien D. Großbritannien E. Ergebnis Kapitel: Bewertung und Ausblick Anhang: Gesetzestexte Literaturverzeichnis

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