Trennung und Scheidung

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1 Beck-Rechtsberater im dtv Trennung und Scheidung Ein Ratgeber von Prof. Dr. Dr. phil. Herbert Grziwotz 7., überarbeitete aktualisierte Auflage Trennung und Scheidung Grziwotz wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Scheidungsrecht, Sorgerecht Verlag C.H. Beck München 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Trennung und Scheidung Grziwotz

2 InhaltsuÈ bersicht Vorwort... Inhaltsverzeichnis Teil: Das Recht der Ehescheidung und der Lebenspartnerschaftsaufhebung... 1 I. Rechtsgrundlagen... 1 II. DasGetrenntleben... 1 III. Die Scheidungs- und Lebenspartnerschaftsaufhebungsvoraussetzungen IV. DieVermægensauseinandersetzung V. NachehelicherundnachpartnerschaftlicherUnterhalt VI. DerVersorgungsausgleich VII. WeitereScheidungs-undAufhebungsfolgen VIII.DasScheidungs-bzw.Aufhebungsverfahren IX. FållemitAuslandsberçhrung V XI 2. Teil: Vereinbarungen anlåsslich des Getrenntlebens, der Ehescheidung und der Lebenspartnerschaftsaufhebung. 159 I. RechtsgrundlagenundRegelungsbereiche II. Muster einer Scheidungsvereinbarung fçr ein berufståtiges Ehepaar mit einem nicht mehr betreuungsbedçrftigen ind 190 III. Muster einer Aufhebungsvereinbarung fçr beiderseits berufståtigelebenspartner Anhang Sachverzeichnis IX

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4 Inhaltsverzeichnis Vorwort... Inhaltsçbersicht Teil: Das Recht der Ehescheidung und der Lebenspartnerschaftsaufhebung I. Rechtsgrundlagen... 1 II. Das Getrenntleben Was heiût ¹Getrenntleben``? a) Die Trennung als ¹Anfang vom Ende`` b) Getrenntleben unter einem Dach?... 2 c) Versæhnungsversuche Rechtsfolgen des Getrenntlebens... 5 a) Die Wohnung und die Wohnungskosten... 5 b) Was darf man beim Auszug mitnehmen? c) ¹Schlçsselgewalt`` und Pfåndungen... 9 d) Unterhaltsansprçche getrennt lebender Ehegatten e) Ist beim Getrenntleben eine Vermægensauseinandersetzung durchzufçhren? f) Besteht eine Verpflichtung zur Wiederherstellung der Lebensgemeinschaft? g) Erben getrennt lebende Ehegatten und Lebenspartner? h) Wem steht beim Getrenntleben das Sorgerecht zu? i) ann ein Arbeitsvertrag aus Anlass der Trennung gekçndigt werden? j) Welche steuerlichen Folgen ergeben sich aus der Trennung? III. V IX Die Scheidungs- und Lebenspartnerschaftsaufhebungsvoraussetzungen Das Scheitern der Ehe und der Antrag auf Aufhebung der Lebenspartnerschaft a) ommt es auf das Verschulden am Scheitern der Ehe oder Lebenspartnerschaft an? b) Wann ist die Ehe gescheitert? c) Wann kann eine Lebenspartnerschaft aufgehoben werden? Die Trennungs- und Wartefristen a) ann vor einjåhrigem Getrenntleben eine Ehe geschieden oder eine Lebenspartnerschaft aufgehoben werden? XI

5 b) Was ist bei einer Scheidung und einer Aufhebung zwischen ein- und dreijåhrigem Getrenntleben zu beachten? c) Was gilt nach dreijåhrigem Getrenntleben? d) Welche Fristen und Grçnde bestehen bei Lebenspartnern? Die streitige Scheidung und Aufhebung a) ann ein Partner die Scheidung oder Aufhebung verhindern? b) Scheidung der Ehe und Lebenspartnerschaftsaufhebung auch in Hårtefållen? Die einverståndliche Scheidung und Lebenspartnerschaftsaufhebung Aufhebung der Ehe und Unwirksamkeit der Lebenspartnerschaft a) Wann kommt eine Ehe gar nicht zustande? b) ann eine Ehe ohne Scheidung aufgehoben werden? c) ann eine Lebenspartnerschaft rçckwirkend beseitigt werden? IV. Die Vermægensauseinandersetzung Der Zugewinnausgleich a) Welche Wirkungen hat die Zugewinngemeinschaft? b) Was ist der Zugewinnausgleich? c) Wie funktioniert der Zugewinnausgleich? d) Wie werden das Anfangs- und das Endvermægen ermittelt? e) Wie wird der Zugewinn im Einzelnen ausgeglichen? f) ann die Durchfçhrung des Zugewinnausgleichs unbillig sein? Ausgleichsansprçche bei Gçtertrennung Wird bei Gçtergemeinschaft das Vermægen hålftig geteilt? Der Ausgleich von Zuwendungen, Schulden und einer Mitarbeit im Geschåft des Partners a) Bestehen Ausgleichsansprçche neben dem Gçterrecht? b) ænnen Schwiegereltern Zuwendungen zurçckfordern?.. 58 c) Wie werden Schulden, fçr die beide Ehegatten oder Lebenspartner haften, verteilt? d) Soll man onten mæglichst schnell ¹abråumen``? e) Wie wird eine langjåhrige Mitarbeit im Geschåft des Ehegatten oder Lebenspartners ausgeglichen? Gemeinsame Wohnung und Hausrat nach der Scheidung bzw. Aufhebung a) Welchem Ehegatten oder Lebenspartner ist die Wohnung zuzuweisen? b) Wie wird der Hausrat aufgeteilt? XII

6 6. Welche Probleme ergeben sich bei einer Scheidung aus der Ûberleitung des Ehegçterrechts in den neuen Bundeslåndern? 67 a) Welches Recht ist anwendbar? b) Was gilt bei einer Scheidung von Ehegatten, die im FGB- Gçterstand leben? V. Nachehelicher und nachpartnerschaftlicher Unterhalt Die einzelnen Unterhaltstatbestånde a) Muss der kinderbetreuende Elternteil arbeiten gehen? b) Muss ein Partner nach langjåhriger Ehe oder Lebenspartnerschaft wieder arbeiten? c) Muss ein Ehegatte oder Lebenspartner bei rankheit und Gebrechen des anderen Unterhalt bezahlen? d) Muss ein Ehegatte oder Lebenspartner jede Arbeit annehmen? e) Fçhrt eine Scheidung fçr den schlechter verdienenden Ehegatten und Lebenspartner zu einer Einschrånkung seines Lebensstandards? f) Muss ein Ehegatte oder Lebenspartner dem anderen dessen unterbrochene Berufsausbildung nach der Scheidung finanzieren? g) Erhålt auch der Ehegatte oder Lebenspartner, der ein ¹voreheliches`` ind betreut, Unterhalt? h) Muss Unterhalt bezahlt werden, bis dass der Tod die Ex-Partner scheidet? i) Bleibt wåhrend der Unterhaltspflicht der Lebensstandard erhalten? Unterhaltsbemessung und Art der Unterhaltsvergçtung a) Was umfasst der Unterhaltsanspruch? b) Wonach bestimmt sich der Unterhalt? c) Wie wird der Unterhalt berechnet? d) Wie werden das Einkommen und das Vermægen des unterhaltsberechtigten Ehegatten und Lebenspartners berçcksichtigt? e) Welcher Betrag muss dem unterhaltspflichtigen Ehegatten und Lebenspartner verbleiben? f) Was gilt beim Zusammentreffen von Unterhaltsansprçchen eines geschiedenen und eines neuen Ehegatten bzw. Lebenspartners? Ausschluss oder Begrenzung des Unterhaltsanspruchs bei grober Unbilligkeit a) In welchen Fållen ist die Zahlung von Unterhalt unbillig?. 95 b) Unbilligkeit und indesbelange Art der Unterhaltsgewåhrung XIII

7 5. Ende des Unterhaltsanspruchs a) Wiederverheiratung, Begrçndung einer Lebenspartnerschaft oder Tod des Berechtigten 1586 Abs. 1 BGB, 16 Abs. 2 LPartG) b) Tod des Unterhaltspflichtigen 1586 b BGB, 16 S. 2 LPartG) Ûbergangsregelung fçr die neuen Bundeslånder Art EGBGB) VI. Der Versorgungsausgleich Was ist der Versorgungsausgleich? Welche Rechte sind auszugleichen? Wie wird der Ausgleich durchgefçhrt? a) Wie wird der ausgleichspflichtige Betrag errechnet? b) Welche Ausgleichsformen sieht das Gesetz vor? c) Wie funktioniert der æffentlich-rechtliche Versorgungsausgleich? d) Wie funktioniert der schuldrechtliche Versorgungsausgleich? Hårteklauseln ænnen Urteile des Familiengerichts çber den Versorgungsausgleich spåter abgeåndert werden? Ûbergangsregelungen fçr die neuen Bundeslånder VII. Weitere Scheidungs- und Aufhebungsfolgen Die inder a) Elterliche Sorge bei einer Scheidung b) Welche Rechte verbleiben dem nicht sorgeberechtigten Elternteil? c) Der indesunterhalt Namensrechtliche Folgen Erb- und Pflichtteilsrecht Die steuerlichen Folgen der Scheidung und Lebenspartnerschaftsaufhebung a) ænnen die osten der Scheidung und Lebenspartnerschaftsaufhebung von der Steuer abgesetzt werden? b) Was gilt nach der Scheidung und Lebenspartnerschaftsaufhebung hinsichtlich der Lohn- und Einkommensteuer? c) ann der ¹geschiedene Ehegatte bzw. Lebenspartner`` von der Steuer ¹abgesetzt`` werden? d) Wie wirken sich die Unterhaltszahlungen an inder steuerlich aus? e) Fållt bei der Auseinandersetzung Schenkung- oder Einkommensteuer an? XIV

8 5. ranken- und Pflegeversicherungspflicht infolge der Scheidung und Lebenspartnerschaftsaufhebung Versicherungen nach einer Scheidung und Lebenspartnerschaftsaufhebung VIII. Das Scheidungs- bzw. Aufhebungsverfahren Das Verfahren vor dem Familiengericht a) Welche Gerichte sind zuståndig? b) Mçssen sich die Ehegatten und Lebenspartner durch Anwålte vertreten lassen? c) Ist bereits vor Abschluss des Scheidungs- bzw. Aufhebungsverfahrens eine Regelung einzelner Streitpunkte mæglich? Verfahrensverbund von Scheidungs- bzw. Aufhebungsund Folgesachen a) Was bedeutet die Verfahrens- und Entscheidungskonzentration? b) Was sind Folgesachen? Instanzen und Rechtsmittel Die osten des Scheidungs- bzw. Lebenspartnerschaftsaufhebungsprozesses IX. Fålle mit Auslandsberçhrung Scheidung und Lebenspartnerschaftsauflæsung in Deutschland undimausland a) Sind deutsche Gerichte fçr die Scheidung gemischtnationaler Ehen und Auslånderehen zuståndig? ænnen sie gleichgeschlechtliche Paare bei Beteiligung von Auslåndern scheiden? b) Werden Scheidungen von Ehen und Lebenspartnerschaften im Ausland in Deutschland anerkannt? Das Scheidungs- und Aufhebungsstatut Art. 17, Art. 17 b EGBGB) a) Wie bestimmt sich das Scheidungsstatut? b) Was regelt das Scheidungsstatut? c) Was regelt das Aufhebungsstatut bei Lebenspartnerschaften? 155 d) Wird der auslåndische Ehegatte oder Lebenspartner nach einer Scheidung bzw. Aufhebung ausgewiesen? Teil: Vereinbarungen anlåsslich des Getrenntlebens, der Ehescheidung und der Lebenspartnerschaftsaufhebung I. Rechtsgrundlagen und Regelungsbereiche Einigung im Streit? a) Scheidungs- und Aufhebungsvereinbarung statt Rosenkrieg 159 b) Familienmediation als Ausweg? c) Helfen alte Ehevertråge noch? XV

9 2. Die einvernehmliche Vermægensauseinandersetzung a) Vereinbarungen beim gesetzlichen Gçterstand Zugewinngemeinschaft) b) Vereinbarungen bei Gçtergemeinschaft sowie bei Gçtertrennung c) Die einvernehmliche Rçckabwicklung von Zuwendungen. 168 d) Einvernehmliche Teilung von Hausrat und Wohnung e) Vereinbarungsmæglichkeiten nach dem Recht der ehemaligen DDR Vereinbarungen çber den Getrenntlebens- und den nachehelichen bzw. nachpartnerschaftlichen Unterhalt a) ann auf Unterhalt fçr die Dauer des Getrenntlebens verzichtet werden? b) Welche Regelungen kænnen Ehegatten çber die nacheheliche und Lebenspartner çber die nachpartnerschaftliche Unterhaltspflicht treffen? Vereinbarungen çber den Versorgungsausgleich a) Ehe- bzw. lebenspartnerschaftsvertragliche Regelung des Versorgungsausgleichs b) Vereinbarungen im Zusammenhang mit der Scheidung bzw. Lebenspartnerschaftsaufhebung c) ænnen Vereinbarungen çber den Versorgungsausgleich gerichtlich abgeåndert werden? d) ænnen ¹Altlebenspartner`` die fçr sie nicht vorgesehene Durchfçhrung des Versorgungsausgleichs vereinbaren? Vereinbarungen zu den weiteren Scheidungsfolgen a) ænnen die Eltern das Sorge- und das Umgangsrecht verbindlich regeln? b) ænnen die Eltern den indesunterhalt vertraglich festsetzen? c) Sind Vereinbarungen çber die Namensfçhrung nach einer Scheidung oder Lebenspartnerschaftsaufhebung mæglich? d) ænnen auch ohne die Stellung eines Scheidungs- bzw. Aufhebungsantrags gegenseitige Erb- und Pflichtteilsrechte ausgeschlossen werden? e) ænnen Vertragsstrafen und Abfindungen fçr den Fall der Scheidung bzw. Lebenspartnerschaftsaufhebung vereinbart werden? osten II. Muster einer Scheidungsvereinbarung fçr ein berufståtiges Ehepaar mit einem nicht mehr betreuungsbedçrftigen ind XVI

10 III. Muster einer Aufhebungsvereinbarung fçr beiderseits berufståtige Lebenspartner Anhang: DçsseldorferTabelle Stand: ) Sachverzeichnis