Trennung und Scheidung einvernehmlich gestalten

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1 Beck-Rechtsberater im dtv Trennung und Scheidung einvernehmlich gestalten Ein Ratgeber von Prof. Dr. Dr. Herbert Grziwotz, Susanne Kappler, Tobias Kappler 8., überarbeitete und aktualisierte Auflage Trennung und Scheidung einvernehmlich gestalten Grziwotz / Kappler / Kappler schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Scheidungsrecht, Sorgerecht Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Beck-Rechtsberater im dtv Trennung und Scheidung richtig gestalten dtv

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4 Beck-Rechtsberater Trennung und Scheidung richtig gestalten Getrenntleben Scheidung Lebenspartnerschaftsaufhebung Vermögensauseinandersetzung und Unterhalt Von Prof. Dr. Dr. Herbert Grziwotz, Dr. Susanne Kappler und Dr. Tobias Kappler 8., überarbeitete und aktualisierte Auflage Deutscher Taschenbuch Verlag

5 Originalausgabe Deutscher Taschenbuch Verlag GmbH & Co. KG, Tumblingerstraße 21, München Redaktionelle Verantwortung: Verlag C.H. BECK ohg Druck und Bindung: Druckerei C.H. BECK, Nördlingen (Adresse der Druckerei: Wilhelmstraße 9, München) Satz: Fa. ottomedien, Darmstadt Umschlaggestaltung: Design Concept Krön, Puchheim, unter Verwendung eines Fotos von Anthony Marschland gettyimages ISBN (dtv) ISBN (C. H. Beck)

6 Vorwort Bis dass der Tod uns scheidet. Das Ja zum Partner erfolgt regelmäßig in der Vorstellung, dass die Liebe ewig dauert. Die Statistiken belegen leider das Gegenteil. Die Scheidungszahlen sind lange Jahre kontinuierlich gestiegen. Dass sie gegenwärtig stagnieren liegt wohl daran, dass immer weniger Paare mit einem Trauschein ihrer Lebensgemeinschaft eine Form mit Rechten und Pflichten geben wollen. Dass die Ehe, wie der Schriftsteller Honoré de Balzac schrieb, ein Kampf auf Leben und Tod ist, merken viele Paare erst bei einer Trennung. In den überwiegenden Fällen passiert sie zwischen dem 3. und dem 11. Jahr seit der Eheschließung. In mehr als der Hälfte der Fälle wird der Scheidungsantrag von der Frau gestellt. Als die fünf häufigsten Trennungsgründe werden enttäuschte bzw. unerfüllte Erwartungen, unterschiedliche Entwicklungen der Partner, Kommunikationsprobleme, die fehlende gemeinsame Zukunftsperspektive und ein unterschiedlicher Lebensstil genannt. Knapp die Hälfte der geschiedenen Paare hat minderjährige Kinder. Der gewohnte Lebensstandard kann in diesen Fällen meist nicht beibehalten werden. Dies gilt sowohl für die Restfamilie als auch für den Partner, der geht. Es kommt zum Kampf um den Zugewinn und vor allem den Unterhalt. Geld wird Äquivalent der erloschenen Liebe. Für die Enttäuschung, die man erlebt hat, soll der Partner jedenfalls bezahlen. Eine gute und schöne Scheidung ist eine Illusion. Was bleibt, ist immer ein Scheitern. Die Liebe, die so hoffnungsvoll begonnen hat, hat der Realität des Alltags nicht standgehalten. Die juristische Aufarbeitung des gemeinsamen Lebensweges muss aber nicht zum Rosenkrieg werden, bei dem alle Beteiligten nur verlieren können. Am Ende einer Beziehung bleibt noch genügend Raum für eine Begegnung auf Augenhöhe. Es geht dabei um den Ausgleich von Nachteilen, die ein Partner im gemeinsamen Interesse auf sich genommen hat, und um die Bedingungen, die insbesondere beim Vorhanden- V

7 Vorwort beck-shop.de sein von Kindern, eine vernünftige Basis für die Zukunft bieten. Dies sind Paare auch nach einem Scheitern ihrer Beziehung der Liebe von einst noch schuldig: Einander offen in die Augen zu schauen und fair miteinander umzugehen. Dank gilt Frau Amtfrau i.n. Petra Furtmair, die bei den Rechenbeispielen hinsichtlich der Notarkosten wertvolle Hilfe geleistet hat, und Herrn Frank Lang vom Verlag C. H. Beck, der als Lektor die Neuauflage mit großem Einsatz betreut hat. Das Konzept des nunmehr in 8. Auflage vorliegenden Ratgebers wurde grundlegend geändert. Die Leser werden zunächst über die gesetzliche Regelung informiert. Danach werden Vereinbarungsmöglichkeiten aufgezeigt, die bei einer Scheidung den Stress minimieren und nicht zuletzt helfen, auch die Kosten zu reduzieren. Im Familienrecht erfahrene Anwältinnen und Anwälte und gesetzlich zur Unparteilichkeit verpflichtete Notarinnen und Notare helfen dabei. Der Ratgeber lebt von Anregungen aus der Praxis. Deshalb sind wir für Hinweise und Wünsche dankbar. Regen/Arnstorf/Osterhofen Herbert Grziwotz/ Susanne Kappler/Tobias Kappler

8 Inhaltsübersicht Vorwort... Inhaltsverzeichnis... V IX 1. Kapitel Vereinbarungen über den Trennungszeitpunkt und die Dauer des Getrenntlebens Kapitel Bis dass der Tod euch scheidet einvernehmliche Scheidung light? Kapitel Ohne Rosenkrieg Trennungs- und Scheidungsvereinbarungen Kapitel Meins und deins die vermögensrechtlichen Folgen der Scheidung Kapitel Sonstige Scheidungsfolgen Kapitel Folgen der Scheidung/Lebenspartnerschaftsaufhebung für die gemeinsamen Kinder Kapitel Erb- und pflichtteilsrechtsrechtliche Folgen der Scheidung Kapitel Kosten Anhang Düsseldorfer Tabelle Sachverzeichnis VII

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10 Inhaltsverzeichnis Vorwort... Inhaltsübersicht... V VII 1. Kapitel Vereinbarungen über den Trennungszeitpunkt und die Dauer des Getrenntlebens Kapitel Bis dass der Tod euch scheidet einvernehmliche Scheidung light?... 7 I. Lebenszeitprinzip... 8 II. Scheitern der Ehe bzw. Lebenspartnerschaft Voraussetzungen für die Ehescheidung Voraussetzungen für die Aufhebung der Lebenspartnerschaft III. Familiengerichtliches Verfahren Kapitel Ohne Rosenkrieg Trennungs- und Scheidungsvereinbarungen I. Grenzen II. Der Weg zur einvernehmligen Regelung Scheidungsmediation III. Formfragen Kapitel Meins und deins die vermögensrechtlichen Folgen der Scheidung I. Vereinbarungen zum Güterstand IX

11 Inhaltsverzeichnis beck-shop.de 1. Vereinbarungen über den Zugewinnausgleich (gesetzlicher Güterstand) a) Die Zugewinngemeinschaft b) Im Detail: der Ausgleich des Zugewinns c) Vereinbarungsmöglichkeiten d) Steuerliche Folgen Gütertrennung: Ehegatteninnengesellschaft und Kooperationsvertrag a) Die Gütertrennung b) Ehegatteninnengesellschaft c) Wegfall der Geschäftsgrundlage ehebezogener Zuwendungen Einvernehmliche Auseinandersetzung der Gütergemeinschaft a) Wirkungen der Gütergemeinschaft b) Auseinandersetzung des Gesamtguts bei Scheidung bzw. Lebenspartnerschaftsaufhebung II. Vereinbarungen zum Versorgungsausgleich Der gesetzliche Versorgungsausgleich a) Wechselseitige Halbteilung das Prinzip b) Unabhängigkeit vom Güterstand c) Gerichtsverfahren d) Dem Versorgungsausgleich unterfallende Anrechte e) Zeitliche Begrenzung auf die Ehe-/Lebenspartnerschaftszeit f) Durchführung des Ausgleichs Regelungsbefugnisse a) Richterliche Kontrolle von Vereinbarungen b) Formelle Anforderungen an Vereinbarungen c) Praxisrelevante Vereinbarungsmöglichkeiten III. Unterhaltsvereinbarungen Trennungsunterhalt a) Unterhaltspflicht trotz Trennung? b) Umfang des Trennungsunterhalts Nachehelicher und nachpartnerschaftlicher Unterhalt X

12 Inhaltsverzeichnis a) Eigenverantwortlichkeit als Grundsatz b) Die einzelnen Unterhaltstatbestände c) Unterhaltsbemessung und Art der Unterhaltsgewährung 126 d) Höhenmäßige und zeitliche Begrenzung des Unterhalts 147 e) Ausschluss oder Beschränkung des Unterhaltsanspruchs bei grober Unbilligkeit f) Art der Unterhaltsgewährung g) Ende des Unterhaltsanspruchs IV. Vermögensauseinandersetzung im Übrigen Ehewohnung und Immobilien a) Nutzungsüberlassung der Ehewohnung bei Getrenntleben 168 b) Zuweisung der Ehewohnung anlässlich der Scheidung c) Eigentumsverhältnisse an einer gemeinsamen Immobilie 182 d) Maßnahmen nach dem Gewaltschutzgesetz Haushaltsgegenstände a) Was sind Haushaltsgegenstände? b) Verteilung der Haushaltsgegenstände bei Getrenntleben c) Verteilung der Haushaltsgegenstände anlässlich der Scheidung Pkw Kontoguthaben a) Einzelkonten b) Gemeinsame Konten Bausparverträge Lebensversicherungen a) Was ist die Lebensversicherung wert? b) Sonderfall: Lebensversicherung als Finanzierungshilfe c) Das Bezugsrecht des geschiedenen Ehegatten Verbindlichkeiten a) Innen- und Außenverhältnis b) Nur ein Partner nimmt ein Darlehen auf c) Beide Partner nehmen ein Darlehen auf d) Sittenwidrigkeit der Mithaftung Steuernachteile, Steuernachzahlungen und -erstattungen Krankenversicherung a) Gesetzliche Krankenversicherung XI

13 Inhaltsverzeichnis beck-shop.de b) Private Krankenversicherung Sonstige Versicherungen a) Kraftfahrtversicherung b) Hausratversicherung c) Private Haftpflichtversicherung d) Wohngebäudeversicherung Zuwendungen von den Schwiegereltern V. Vertretungsmacht und Widerruf wechselseitiger Vollmachten Gesetzliche Vertretungsmacht und Schlüsselgewalt Rechtsgeschäftliche Vollmacht Kapitel Sonstige Scheidungsfolgen I. Vereinbarungen über den Ehenamen II. Vereinbarungen über den künftigen Aufenthalt (Wohnsitzverbot) Kapitel Folgen der Scheidung/Lebenspartnerschaftsaufhebung für die gemeinsamen Kinder I. Sorge- und Umgangsrecht Sorgerecht a) Gemeinsame Sorge bei intakter Ehe b) Sorgerecht nach Trennung und Scheidung Fortbestehen gemeinsamer Sorge c) Übertragung der elterlichen Sorge auf einen Elternteil Umgangsrecht Auskunftsanspruch II. Kindesunterhalt Anspruch a) Minderjährige Kinder b) Volljährige Kinder Bedürftigkeit Unterhaltshöhe XII

14 Inhaltsverzeichnis 4. Leistungsfähigkeit Fälligkeit und Durchsetzung des Unterhaltsanspruchs Kapitel Erb- und pflichtteilsrechtsrechtliche Folgen der Scheidung I. Gesetzliches Erb- und Pflichtteilsrecht II. Schicksal bestehender Verfügungen von Todes wegen Wirkung der Ehescheidung bzw. Lebenspartnerschaftsaufhebung Widerruf und Rücktritt Lenkung des Nachlasses nach Trennung und Scheidung Geschiedenentestament Kapitel Kosten I. Grundsätzliches II. Kosten einer notariellen Trennungs- und Scheidungsvereinbarung anhand von Beispielen Anhang Düsseldorfer Tabelle A. Kindesunterhalt B. Ehegattenunterhalt C. Mängelfälle D. Verwandtenunterhalt und Unterhalt nach 1615 l BGB E. Übergangsregelung Tabelle Zahlbeträge Sachverzeichnis XIII